07.04.2018

OppositionGrüner Blues

 Bei den Grünen verschiebt sich das Machtzentrum von der Fraktion zur Parteizentrale. Die Stimmung unter den Abgeordneten ist schlecht.
Der Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, weilt in der Uckermark. Ein Kurzurlaub rund um Ostern, die Sonne strahlt, der Wind streicht durch die Bäume, doch er ist nicht nur deswegen bester Stimmung. "Uns ist etwas gelungen, das ich in progressiven Parteien für selten halte: ein gut gelaunter Aufbruch", sagt er.
Kellner hat da nicht ganz unrecht. In seiner Parteizentrale hat mit der Wahl der neuen Vorsitzenden, Annalena Baerbock und Robert Habeck, ein frischer Wind Einzug gehalten. Und, zumindest im Moment, ein Gemeinschaftsgefühl, das den Grünen lange fremd war. Ihre Vorgänger Simone Peter und Cem Özdemir arbeiteten vor allem gegeneinander, das aber mit großer Leidenschaft. Die Mitarbeiter in der Parteizentrale waren klar den Lagern zugeordnet.
Jetzt aber könne man dort offen diskutieren, es mache richtig Spaß, erzählen alle. Es wird ein neues Programm geben und eine neue Grundsatzabteilung, mit der sich die Partei inhaltlich stärker profilieren möchte. "Die Abteilung wertet die Bundesgeschäftsstelle als Herz der Partei auf", sagt Geschäftsführer Kellner. "Man könnte sagen, es schlägt nun schneller."
Die Grünen-Geschäftsstelle ist plötzlich so mächtig wie lange nicht mehr. Bestimmte in der vergangenen Legislatur häufig die Bundestagsfraktion die Debatten und Konzepte, verlagert sich die Macht gerade zur Partei. Während es bei Baerbock und Habeck um die großen Linien geht, verzettelt sich die Fraktion in Postengeschacher und Machtkämpfen.
Dafür gibt es mehrere Gründe. Zum einen ist die Konstituierung nicht final abgeschlossen, sprich: Es gibt noch Posten zu verteilen. Außerdem merken die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter erst jetzt so richtig, was es heißt, wieder in der Opposition zu sein, diesmal sogar nur als sechstgrößte Kraft. Erschwerend kommt hinzu, dass sich einige bereits in Regierungsämtern wähnten. Schließlich hatten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir, die die Jamaikasondierungen leiteten und sicher sein konnten, bei erfolgreichem Abschluss Minister zu werden, schon ein paar von ihnen gefragt, ob sie Staatssekretär oder Abteilungsleiter werden wollen. Das erzählen einige, die es wissen müssen.
Außerdem sind die beiden Fraktionschefs angeschlagen. Göring-Eckardt und Anton Hofreiter wurden im Januar mit nur mageren Ergebnissen (68 und 66 Prozent) gewählt – obwohl sie keine Gegenkandidaten hatten. Immer wieder haben sie seither Abgeordnete gegen sich aufgebracht, vor allem aus den eigenen Flügeln. Hofreiter, weil er sich entgegen seinen Ankündigungen bei Personalentscheidungen nicht durchsetzen konnte. Und Göring-Eckardt, weil sie nur auf den eigenen Vorteil bedacht sei. So sehen es jedenfalls etliche Kollegen.
Hofreiter etwa hatte versucht, seinem linken Flügel drei statt bisher zwei der wichtigen Arbeitskreiskoordinatoren zu sichern. Sein Argument: mit Baerbock und Habeck würden bereits zwei Realos die Partei führen. Doch am Ende wählten die Realos ihre Vertreterin Anja Hajduk und nicht die Linke Katharina Dröge an die Spitze des Arbeitskreises Wirtschaft.
Göring-Eckardt wird vor allem aus dem Özdemir-Lager angegriffen. Dessen Freunde nehmen ihr übel, dass sie immer noch Fraktionschefin ist, während Özdemir ohne Posten in der ersten Reihe dasteht. Der Ärger sitzt so tief, dass auf dem Parteitag Özdemirs Freunde aus Baden-Württemberg durch die Saalreihen gelaufen sein und dazu aufgerufen haben sollen, Göring-Eckardt nicht in den Parteirat zu wählen. Offenbar mit Erfolg: Als einzige der acht Kandidatinnen schaffte sie es im ersten Anlauf nicht in das Gremium. Sie zog erst in der zweiten Runde ein, mit nur einer Stimme mehr als nötig.
Das war zwar bereits im Januar, doch die Stimmung hat sich seitdem kaum verbessert. Mittlerweile werden böse Geschichten über Göring-Eckardt verbreitet. So erzählen mehrere Abgeordnete, sie habe sich mit der Parlamentarischen Geschäftsführerin Britta Haßelmann verbündet, damit Özdemir keinen wichtigen Ausschussvorsitz bekomme. Der Grund? Özdemir sei eine "Ich-AG", habe sich in der Vergangenheit zu oft gegen den Rest der Fraktion gestellt und könnte ihr bei der Wahl um den Fraktionsvorsitz in anderthalb Jahren zur Konkurrenz werden.
Tatsächlich wählte Haßelmann bei der Verteilung der Bundestagsausschüsse für die Grünen nicht den prestigeträchtigen Innenausschuss, sondern den kleineren Verkehrsausschuss. Als Vorsitzender des Innenausschusses wäre Özdemir den beiden Frauen zu wichtig gewesen, so das Gerücht. Er ist nun Vorsitzender des Verkehrsausschusses geworden.
Alles sei mit Özdemir abgestimmt gewesen, verteidigen sich Göring-Eckardt und Haßelmann, es gebe keine Intrige. Außerdem sei das Thema Verkehr und digitale Infrastruktur für die Grünen enorm wichtig. Woher also das Gerücht?
Bei so viel Missgunst und Misstrauen wundert es in der Fraktion kaum jemanden, dass sich zahlreiche Mitarbeiter auf die Stellen in der neuen Grundsatzabteilung der Partei beworben haben. Und das, obwohl der Weggang aus der Fraktion wahrscheinlich finanzielle Nachteile haben wird. "Fluchtursachen haben wir hier gerade genug", sagt ein Abgeordneter trocken.
Von Valerie Höhne und Ann-Katrin Müller

DER SPIEGEL 15/2018
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