07.04.2018

KommunenJenseits von Oggersheim

 Helmut-Kohl-Straßen, -Plätze und -Alleen: Viele Städte wollen den verstorbenen Altkanzler ehren. Aber oft rebellieren die Bürger.
Leuna und Helmut Kohl, das hätte eine wunderbare Beziehung werden können. Hier die Oststadt an der Saale, zu Zeiten der DDR ein stinkender Chemiemoloch. Dort der Kanzler, der blühende Landschaften versprach und dem sie zu Wendezeiten auf selbst gemalten Schildern huldigten: "Mit Kohl gehts uns wohl".
Der Name Leuna stand damals vor allem für ein gigantisches, aber marodes Werk, in dem schon zu Nazizeiten die BASF für die Wehrmacht Benzin aus Braunkohle gewann. Nach der Wende fädelte Kohl mit dem französischen Staatspräsidenten François Mitterrand einen Deal ein. Elf Aquitaine, mit Fördermitteln in Millionenhöhe bedacht, übernahm die Ruine. Nebenbei flossen rund 40 Millionen Euro Schmiergelder, was Kohl und den Beteiligten die "Leuna-Affäre" einbrachte.
Heute firmiert das Werk als Total Raffinerie Mitteldeutschland und beschäftigt 630 Mitarbeiter. Mit vier Milliarden Euro Jahreserlös gilt es als größtes Unternehmen in Sachsen-Anhalt. Hat sich daraus eine gewisse Verbundenheit mit Kohl in der sachsen-anhaltischen Provinz ergeben?
Es sieht nicht so aus. Auch dort tun sich Politiker schwer, den Namen des Ex-Kanzlers postum mit einer Ehrung zu veredeln, die unzähligen verstorbenen Staatenlenkern schon zuteilgeworden ist: eine eigene Straße, ein Platz oder am besten eine stattliche Allee.
Kurz nach Helmut Kohls Tod im Juni 2017 hatten sich seine Fans mit Vorschlägen überboten, wie der Name des früheren CDU-Chefs angemessen zu würdigen sei. Der größte deutsche Flughafen in Frankfurt am Main sollte schon seinen Namen tragen, forderte die Junge Union.
Ein großer Teil dieser Vorstöße ist jedoch, wie in Frankfurt, gescheitert oder liegt auf Eis: zu teuer, zu umständlich oder auch zu viel der Ehre für einen Politiker, bei dem man eben nicht nur an deutsche Einheit und Europa, sondern auch an Schwarzgeld und dreiste Verstöße gegen das Parteiengesetz denken müsse, so lauten die Argumente der Kritiker.
Nicht einmal in Kohls Heimatstadt Ludwigshafen klappte es so, wie es sich eine Stadtratsmehrheit von CDU und SPD gedacht hatte. Ein Beschluss des Gremiums, die vierspurige Rheinallee im Stadtzentrum in "Helmut-Kohl-Allee" umzutaufen, löste eine Protestwelle und eine Unterschriftensammlung bei Anwohnern und Geschäftsleuten aus: Jeder Lieferant, jeder Kunde müsste über die Namensänderung informiert werden, alle Geschäftspapiere, Werbeschilder, Banner müssten aktualisiert werden, beklagten die Bürger. Der Stadtrat knickte ein, der Beschluss wurde Ende 2017 gekippt. Dabei hatte sich die damalige CDU-Oberbürgermeisterin Eva Lohse kräftig für den neuen Namen ins Zeug gelegt, Kohls "unglaubliche Verdienste" gepriesen und auch dessen Witwe Maike Kohl-Richter ins Spiel gebracht, die sich über die Ehrung freue.
In der Nachbarstadt Frankenthal, die an Kohls Wohnort im Ludwigshafener Stadtteil Oggersheim grenzt, lief es nicht besser. Dort sollte der Rathausplatz umetikettiert werden. "Ich hatte das Gefühl, dass die Frankenthaler das gut fänden", meinte der rheinland-pfälzische CDU-Mann Christian Baldauf, einer der Initiatoren des Plans.
Doch dann sei "ein Shitstorm aus der Bevölkerung" über ihn hereingebrochen, so Baldauf später: "Die Leute wollten ihren Rathausplatz behalten, das war ihnen wichtig." Die CDU im Stadtrat habe daraufhin einen Rückzieher gemacht. "Ich war eine Woche später auf dem Wochenmarkt, da konnte ich mir einiges anhören. Ich kann nur sagen: Das war kein Vergnügen", so Baldauf zerknirscht.
Die Kohlianer unter den Kommunalpolitikern stehen oft vor dem Dilemma, dass die auszuwählenden Straßen oder Plätze so repräsentativ wie möglich sein sollen. Eine neue Stichstraße im Gewerbegebiet reicht ihnen in der Regel nicht aus. Aber je zentraler der Verkehrsweg liegt, desto mehr Bürger sind betroffen, die ihre gewohnte Adresse lieber behalten wollen.
So war es auch in Leuna nach dem Vorschlag eines Bürgers, den Haupttorplatz in Helmut-Kohl-Platz umzubenennen. Das folgende Schauspiel hatte durchaus Unterhaltungswert. Der Vorstoß ging als Petition in den Stadtrat, der diese in seinen Ausschüssen diskutierte. Am Platz hatten allerdings viele Chemiefirmen ihren Sitz, sie alle hätten ihre Briefbögen und Visitenkarten ändern müssen. Die Lust darauf war gering. Die Räte hatten jedoch eine Idee: Sie gaben das Ansinnen an den Ortschaftsrat Spergau weiter. Auf der Gemarkung dieser Ortschaft liegt die Raffinerie, dort könne man nun wirklich Dankbarkeit zeigen. Der Ortsbürgermeister schlug den Maienweg vor, den könne "eh kaum jemand zuordnen", schrieb die "Mitteldeutsche Zeitung". Eine Mehrheit dafür hat sich bis heute nicht gefunden.
In Burg bei Magdeburg beantragten CDU, FDP, Freie Wähler und SPD, einen für die Landesgartenschau neu gestalteten Platz vor dem Landratsamt nach Kohl zu benennen. Und zusätzlich, so viel Gerechtigkeit muss sein: "Benennung der nächst zu benennenden Straße oder eines Platzes mit dem Namen Willy Brandt".
Das war trickreich eingefädelt, denn gegen Brandt hat kaum einer was. Aber Kohl? In der Begründung heißt es, dieser habe auf den Schlachtfeldern von Verdun mit Mitterrand den Grundstein für ein gemeinsames Europa gelegt, sei Wegbereiter und Kanzler der deutschen Wiedervereinigung, Architekt des Hauses Europa.
Allein, viele Bürger hatten da ganz andere Assoziationen. Es gründete sich eine Gruppe namens "Stimme für Burg". Ihr Ziel: "Wir wollen keinen Kohl-Platz." Der Plan sei den Bürgern "übergestülpt" worden, zudem seien "Blumenbeete, Rabatten oder Parkplätze ohne Postadresse eher nicht geeignete Stellen, um Personen mit Platzbezeichnungen zu ehren".
Das sind bei Weitem nicht alle Argumente gegen den Personenkult: Bis die CDU-Parteispendenaffäre restlos aufgeklärt sei, so heißt es bei der Initiative, bleibe die Person Kohl "im Verdacht der Mitwisserschaft und Hehlerei". In einem Bürgerentscheid stimmten am 18. März 4567 Bürger gegen den Kohl-Platz. Verhindern können sie ihn dadurch allerdings wohl nicht: Für ein erfolgreiches Votum hätten die Kohl-Gegner noch 313 Stimmen mehr gebraucht.
Im sachsen-anhaltischen Dessau-Roßlau hat der Stadtrat bereits Fakten geschaffen. Vor zwei Wochen wurden dort auf einem Teil der früheren Ludwigshafener Straße neue Schilder aufgehängt. Die Anwohner finden die Umbenennung in Helmut-Kohl-Straße willkürlich und sorgen sich wegen der Kosten. Auf der Internetseite OpenPetition hatten schon 672 Unterstützer dagegengestimmt: "Wer dem Volk drei Millionen Euro Schweigegeld vorenthält, ist dieser Ehre nicht wert", schreibt einer. Ein anderer erinnert daran, dass nicht Kohl die Einheit vollbracht habe, sondern die mutigen Menschen, die im Osten auf die Straßen gegangen seien.
Ziemlich geräuschlos klappt die Ehrung dagegen, wenn es kaum jemand bemerkt: in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz beispielsweise, wo Kohl einst als Ministerpräsident residierte. Dort benannte die Stadtverwaltung einen Teil des Ernst-Ludwig-Platzes unweit des Landtags am vergangenen Dienstag in Helmut-Kohl-Platz um.
Der Vorteil: Es gebe nur einen einzigen Betroffenen des Namenswechsels, heißt es im Mainzer Rathaus – das Römisch-Germanische Zentralmuseum, das derzeit auf dem Platz stehe. Aber das Museum werde bald an einen anderen Standort in der Stadt wechseln. Dann gibt es in Mainz zwar einen Kohl-Platz, aber voraussichtlich niemanden, der diese Adresse hat.
Von Matthias Bartsch und Steffen Winter

DER SPIEGEL 15/2018
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