21.04.2018

SyrienAssads Triumph

 Nach den westlichen Luftschlägen soll wieder einmal über eine diplomatische Lösung verhandelt werden. Doch der syrische Diktator will keinen Kompromiss, die Bombardierungen haben ihn gestärkt.
Am Montag trat der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums vor die Presse, um einen glänzenden Sieg zu verkünden. Syriens Armee, sagte Major Igor Konaschenkow, habe Großes geleistet. Von mehr als hundert Raketen, die die USA und ihre Verbündeten auf syrische Ziele abgefeuert hätten, seien zwei Drittel abgeschossen worden. Und das, wohlgemerkt, mithilfe von Waffen aus der Sowjetzeit! Militärexperten wissen sofort, dass das nicht sein kann.
Es war ein bizarrer Auftritt, mit dem die Russen darüber hinwegtäuschen wollten, dass die USA ihnen gerade ihre Grenzen aufgezeigt hatten. Und dass Russland, obwohl Schutzmacht des syrischen Diktators Baschar al-Assad, bei einem Angriff mit Marschflugkörpern lieber nur zuschaut – auch wenn diese am Ende lediglich drei wahrscheinlich leere Gebäude zerstörten, mehr symbolisches Feuerwerk als ernsthafte Schädigung.
Wieder einmal ist die Welt in Syrien an einer weiteren Eskalation vorbeigeschrammt. Und wieder einmal soll nun die Stunde der Diplomatie schlagen. Kommende Woche wollen Vertreter von EU und Uno in Brüssel auf einer Syrienkonferenz über eine Verhandlungslösung beraten. Doch welche Aussicht auf Erfolg haben solche diplomatischen Bemühungen im achten Jahr des Syrienkonflikts – und welche Rolle spielt Russland dabei?
Baschar al-Assad dürfte die jüngste Krise mehr genützt als geschadet haben. Denn der westliche Angriff zeigt auch: Mordet er ganz konventionell, toleriert die Weltgemeinschaft das. Zudem kam der Schlag für ihn zum perfekten Zeitpunkt, direkt nach dem Sieg über die verhassten Rebellen in Ost-Ghuta und kurz vor dem Nationalfeiertag, der an das Ende der französischen Besatzung 1946 erinnert. Und so feierte das Staatsfernsehen tagelang den "Triumph Syriens über den Kolonialismus", begleitet von Sondersendungen wie "Syrien: die Geschichte einer Nation, die keine Kompromisse eingeht".
So ist also die Stimmung in Damaskus, während die Europäer ihre neue Friedensinitiative vorbereiten, über die bisher nichts bekannt ist, außer dass sie an die vergangenen, bisher stets gescheiterten Versuchen anknüpft.
Seit fast sechs Jahren versucht die Uno mit immer neuen Verhandlungsrunden zwischen syrischem Regime und oppositionellen Gruppen in Genf, den Krieg zu beenden. Die Idee ist, dass die Syrer sich auf einen Übergangsprozess verständigen, während dessen eine neue Verfassung erarbeitet wird und freie Wahlen unter Uno-Aufsicht stattfinden. Zudem soll es einen Waffenstillstand geben, und alle politischen Gefangenen sollen freikommen. Doch nichts davon wurde bislang erreicht; die letzte Runde endete im Dezember 2017.
Das Vorgehen des Regimes war stets ähnlich: Im Vorfeld der Verhandlungen steigerte Damaskus den militärischen Druck, setzte Fassbomben ein, hungerte die Bewohner von Oppositionsgebieten noch brutaler aus. So geschehen 2013 in Muadhamija und Jarmuk, Anfang 2016 in der Ortschaft Madaja, wo Menschen an Mangelernährung starben. Dass anschließend einige Hilfskonvois passieren durften, wurde als Erfolg gefeiert. Indem Assad jedes Mal die Anzahl der Verhandlungsgegenstände erhöhte, konnte er dann Konzessionen machen – ohne von seinen Kerninteressen je etwas preiszugeben.
Vor allem die zentrale Frage ist noch immer ungeklärt: Was passiert mit Baschar al-Assad? Mit ihm sei kein echter Übergang denkbar, darin sind sich die Oppositionsvertreter in Genf einig. Auch im Westen wird das so gesehen. Doch Moskau hält bislang an Assad fest. Als Parallelprojekt zu Genf haben die Russen daher vor einem Jahr den Verhandlungsprozess im kasachischen Astana ins Leben gerufen. Um den innersyrischen Konflikt geht es kaum, auch nicht um Assads Abgang. Das vorrangige Ziel Moskaus ist eine Beilegung des Krieges, keine Lösung.
Mit den Verhandlungen ebenso wie mit den zahlreichen lokalen Waffenstillständen verfolgten das Assad-Regime und seine Alliierten lediglich ein Ziel: Zeit zu gewinnen für die Rückeroberung der Oppositionsgebiete mithilfe Zehntausender Milizionäre aus dem Irak und dem Libanon, aus Afghanistan und Pakistan, unter iranischer Führung und aus der Luft unterstützt von russischen Bombern. Und genau dieser Sieg ist nun wieder ein Stück näher gerückt, nach der Eroberung von Ost-Ghuta.
Wie sicher sich Assad fühlt, zeigt sich schon daran, dass Staffan de Mistura, offizieller Uno-Sonderbotschafter, seit fast anderthalb Jahren nicht nach Damaskus einreisen darf, seit Kurzem auch nicht mal mehr sein Vize, der Ägypter Ramzy Ramzy.
Wie also will man ausgerechnet nun, da er triumphiert, Assad zu einer Übergangsregierung und echten Wahlen zwingen?
Das syrische Regime, das zeigt sich immer deutlicher, beherrscht meisterhaft das Aussitzen: Wenn die Lage bedrohlich wird, hält es die Welt so lange hin, bis es sich wieder aus der Gefahrenzone manövriert hat. Auch bei den Chemiewaffen handelte Damaskus nach diesem Prinzip. Erst hielt es jahrzehntelang sein Programm geheim. Dann gab es nach Androhung westlicher Luftschläge 2013 zu, die geächteten Waffen zu besitzen, und versprach, sie zu vernichten. Mittlerweile ist jedoch klar, dass Syrien die Experten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) betrogen hat: Mindestens 28-mal setzte das Regime laut Uno seitdem die angeblich doch längst vernichteten Chemiewaffen ein.
Und auch vergangene Woche ging das syrische Feilschen wie gewohnt weiter. Zwar hatte Damaskus versprochen, die OPCW-Inspektoren nach Duma zu lassen, dorthin, wo am 7. April vermutlich eine Mischung aus Chlorgas und Nervengift eingesetzt worden ist. Nach Tagen des Wartens durften die Inspektoren am Samstagmorgen nach Damaskus reisen – allerdings nicht ins eine Viertelstunde entfernte Duma. Als schließlich am Dienstag Sicherheitsexperten der OPCW endlich dorthin aufbrachen, kamen sie in dem von der russischen Militärpolizei kontrollierten Gebiet unter Beschuss und mussten sich zurückziehen. Bei Redaktionsschluss am Donnerstagabend waren die Inspektoren immer noch nicht am mutmaßlichen Tatort. Dagegen konnten Journalisten, eskortiert vom syrischen Regime, mühelos dorthin gelangen.
All diesen Ausweichmanövern haben die USA und die Europäer, die sich vor einem echten militärischen Eingreifen scheuen, nichts entgegenzusetzen.
Anders als Russland, das in Syrien beharrlich eine Strategie verfolgt – und dafür im Herbst 2015 seinen Militäreinsatz startete. Er sollte Assad retten, aber er sollte ebenso dessen Gegner an den Verhandlungstisch zwingen. Am Ende wollte Moskau sich Einfluss im Nahen Osten sichern und zugleich internationales Prestige gewinnen, indem es in Syrien Frieden schafft, nach seinen Vorstellungen natürlich.
Dafür hat Moskau einen beeindruckenden diplomatischen Aufwand betrieben und erreicht, mit allen im Gespräch zu bleiben und nicht zerrieben zu werden zwischen den Fronten. Es kämpft an der Seite Irans und der Hisbollah, lässt aber zugleich Israel ebendiese Alliierten in Syrien bombardieren, ohne seine Luftabwehr zu aktivieren. Es ist mit Ankara verbündet und lässt die türkische Armee Afrin erobern, ohne jedoch die Kurden in Nordsyrien ganz fallen zu lassen.
Jetzt würde Russland gern als neutraler Makler auftreten, der Syriens verfeindete Mächte an einen Tisch bringt, nicht als Schutzmacht eines brutalen Diktators. Aber Assad lässt diesen Rollenwechsel nicht zu, indem er mutmaßlich weiter Zivilisten mit Chemiewaffen angreift – und so Moskau zwingt, das syrische Regime weiter zu verteidigen.
Und so wird es wohl weitergehen: Nach der Eroberung von Duma wird Assads multinationale Streitmacht dieser Tage in Jalda, Babila und Beit Saham einrücken, den letzten südlichen Vororten von Damaskus unter Kontrolle der Rebellen. Nebenan in Jarmuk wurde den geschätzt tausend Kämpfern des "Islamischen Staats", die sich dort jahrelang relativ unbehelligt halten konnten, bereits ein erstaunliches Angebot gemacht: Sie dürfen in die Südprovinz Daraa abziehen, Richtung israelische Grenze. Damit würden sie den perfekten Vorwand für Assads Truppen liefern, als Nächstes dort einzumarschieren.
Als Letztes wird Assad wohl versuchen, die seit Monaten von der russischen Luftwaffe bombardierte Nordprovinz Idlib zurückzuerobern. Dorthin wurden in den vergangenen zwei Jahren Rebellen, Aktivisten und Ärzte aus Aleppo, Duma und anderen zurückeroberten Orten deportiert. Mehr als eine Million Menschen leben nun zusätzlich in dieser Provinz; und es gibt keinen Ort, an den man sie von dort noch vertreiben könnte. Außerhalb von Assads Herrschaftsbereich existieren dann nur noch die türkisch besetzten Gebiete und die Region, die bislang unter kurdischer Kontrolle ist. In Idlib, so viel ist absehbar, droht die nächste humanitäre Katastrophe. Und für Verhandlungen, gar einen Abtritt Assads, wird es dann endgültig zu spät sein.
Assad plant daher auch schon die Zukunft, sein Regime hat gerade "Dekret 10" erlassen, das offiziell den Wiederaufbau vereinfachen soll, in Wahrheit aber einen gigantischen Landraub legalisiert. Es sieht vor, dass in vielen einstigen Rebellenhochburgen Grundbesitz innerhalb von 30 Tagen neu registriert werden muss. Wer dafür nicht persönlich vor Ort erscheint oder Verwandte schickt, dessen Land und Häuser fallen an den Staat.
Man kann das "Dekret 10" auch als Enteignung derjenigen betrachten, die fliehen mussten und deren Loyalität das Regime bezweifelt. Statt einer Versöhnung den Weg zu bereiten, legt das Regime so gleich die Saat für den nächsten Konflikt.
Von Christian Esch, Christoph Reuter und Raniah Salloum

DER SPIEGEL 17/2018
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