28.04.2018

GesundheitGrüne legen Gesetz für Tabakwerbeverbot vor

•  Die Grünen-Bundestagsfraktion setzt die Große Koalition im Streit um ein Tabakwerbeverbot unter Druck. In ihrer Sitzung am Dienstag verständigten sich die Grünen auf einen eigenen Gesetzentwurf. "Deutschland ist das einzige Land in der Europäischen Union, in dem großflächige Außenwerbung auf Plakaten oder Tabakwerbung im Kino immer noch erlaubt sind", heißt es in dem Papier. Das Verbot soll von Juli 2020 an greifen. Die Grünen wollen ihren Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause im Bundestag einbringen. Die Große Koalition gerät damit in Bedrängnis. In der vergangenen Legislaturperiode verschwand ein Gesetzentwurf des CSU-geführten Landwirtschaftsministeriums von der Tagesordnung des Parlaments, eine Festlegung auf einen neuen Anlauf ließ die Unions-Fraktionsspitze im Februar aus dem Koalitionsvertrag streichen (SPIEGEL 7/2018) – zum Unmut von Teilen der Koalition. SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach und die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler (CSU) äußerten Widerspruch. "Jetzt muss die Koalition Farbe bekennen", sagt Kirsten Kappert-Gonther, drogenpolitische Sprecherin der Grünen. Auf Kinder und Jugendliche habe Tabakwerbung "großen Einfluss".
Von COS

DER SPIEGEL 18/2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 18/2018
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Gesundheit:
Grüne legen Gesetz für Tabakwerbeverbot vor

  • "Schmerzgriff"-Vorwürfe: Hamburger Polizei verteidigt Einsatz bei Klimaprotesten
  • Klima-Demo in Berlin: "Ab jetzt gilt es!"
  • Parteitag in Brighton: Labour streitet über Corbyns Brexit-Kurs
  • Tropensturm in Houston: Passanten retten Lkw-Fahrer das Leben