12.05.2018

DieselaffäreBosch will Beweise nicht herausrücken

•  Der Autozulieferer Bosch legt sich mit dem Stuttgarter Landgericht an. Dort klagen Anleger gegen den VW-Konzern, die sich geschädigt fühlen, weil VW zu spät über die Manipulation von Dieselmotoren informiert habe. Der Richter Fabian Richter Reuschle hatte Bosch aufgefordert, dem Gericht mehrere heikle Dokumente zur Verfügung zu stellen. Sie sollen helfen aufzuklären, ab wann Führungskräfte bei VW von illegalen Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung gewusst haben. Bosch verweigert die Herausgabe der Dokumente und beruft sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht. Das Unternehmen hat VW mit Software für die Motorsteuerung und Abgasreinigung beliefert. Weil die Software womöglich illegal zur Manipulation genutzt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart auch gegen Bosch-Mitarbeiter. In Amerika laufen ebenfalls Verfahren. Bei den eingeforderten Dokumenten handelt es sich unter anderem um E-Mails zwischen Mitarbeitern von Bosch und VW aus dem Jahr 2007, in denen es offenbar um illegale Abschalteinrichtungen (»defeat device«) ging. Außerdem will Richter Reuschle einen Brief von Bosch an VW vom 2. Juni 2008 sehen, in dem die Stuttgarter VW bitten, sie von der Haftung freizustellen, die sich aus einer behördlichen Einstufung der Software als »defeat device« ergeben könnte. Am 13. Juni wird vor Gericht gestritten, ob Bosch die Unterlagen herausgeben muss. Im September beginnt die eigentliche Verhandlung. Die Kläger haben Manager und Ex-Manager beider Konzerne als Zeugen beantragt. Bosch äußert sich unter Verweis auf laufende Ermittlungsverfahren nicht zu dem Sachverhalt.
Von MHS

DER SPIEGEL 20/2018
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