19.05.2018

Markus Feldenkirchen  Der gesunde MenschenverstandDie Merkel-Scholz-Partei

Bevor sich die SPD ein drittes Mal in die Große Koalition mit Merkel drängen ließ, erklärte jeder Spitzengenosse, dass ein solches Bündnis der Demokratie schade. Die ersten zwei Bündnisse mit der Union hatten ja gezeigt, dass beide Parteien darin ihr Profil verlieren. Am Ende wusste kaum noch jemand, wofür sie stehen und was sie unterscheidet. Es gehe jetzt darum, österreichische Verhältnisse in Deutschland zu verhindern, sagte Olaf Scholz nach der Bundestagswahl – im Wissen, dass eine ewige Große Koalition die politischen Extreme stärkt. Man ging dann doch wieder eine ein. Nicht einfach so, nein, nein, diesmal, so hieß es, werde man alles anders machen: weniger kuscheln, mehr streiten. Und die Eigenständigkeit klar herausstellen. Also wirklich jetzt. Dann wurde Scholz Vizekanzler.
Nachdem Angela Merkel jahrelang an der Verschmelzung von CDU und SPD gearbeitet hatte, bekam sie mit Scholz nun einen emsigen Partner. Dank seiner konservativen Haushaltspolitik ist ihm die Wolfgang-Schäuble-Gedächtnismedaille schon jetzt nicht mehr zu nehmen. Für Scholz gibt es keine rechten und linken Politikentwürfe mehr, sondern nur solide und unsolide. »Ein deutscher Finanzminister bleibt ein deutscher Finanzminister«, sagt Scholz und klingt fast wie Kaiser Wilhelm II.: »Ich kenne keine Parteien mehr!« Scholz' Regierungsmannschaft folgt derweil brav der Devise: Lieber Ruhe als Ärger. Egal ob bei der Zukunft der EU, der Reform von Hartz IV, dem Streit um die Abtreibung oder dem Familiennachzug von Flüchtlingen. Die Einzigen, denen Wiedererkennbarkeit noch ein Anliegen ist, sind die Herren von der CSU und die Linken in der SPD.
Das Duo Merkel/Scholz pflegt – anders als zur Zeit des Vizekanzlers Sigmar Gabriel – sogar denselben Politikstil: Ihren Überschuss an Vorsicht kompensieren beide mit dem Verzicht auf Leidenschaft, sie wirken distanziert und erklären sich eher ungern. Sie verbindet eine chronisch unterzuckerte Art des Politikmachens. Beide agieren, als wären die Debatten des vergangenen Jahres einfach an ihnen vorbeigelaufen. Während die Kanzlerin nicht mal ansatzweise erkennen lässt, dass ihr die Kritik an ihrem positionsarmen, bestenfalls reaktiven Regierungsstil zu denken gibt, fungiert Scholz eher als Merkels Buchhalter denn als Gegenentwurf zu ihr. Verglichen mit Kanzlerin und Vizekanzler dürfte es den Kessler-Zwillingen jedenfalls leichtgefallen sein, ihre Unterschiede zu erklären.
An dieser Stelle schreiben Jakob Augstein, Jan Fleischhauer und Markus Feldenkirchen im Wechsel.
Von Markus Feldenkirchen

DER SPIEGEL 21/2018
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