19.05.2018

SPDDer Fehlstart

 Zwei Monate nach der Kanzlerwahl fürchten viele Sozialdemokraten, dass sie in der neuen Regierung genauso schlecht abschneiden könnten wie in der alten. Erste Genossen drohen bereits mit einem vorzeitigen Ende der Großen Koalition.
Andrea Nahles ist selbst mal Juso-Vorsitzende gewesen, deshalb dürfte sie eine ungefähre Vorstellung davon gehabt haben, was ihr bevorsteht, als sie sich am späten Sonntagvormittag im Willy-Brandt-Haus aufs Podium stellt. Doch es kommt eher noch etwas dicker. Am Muttertag. Ausgerechnet.
Am Morgen hat sie sich daheim in der Eifel noch schnell ein selbst gebasteltes Geschenk von ihrer Tochter überreichen lassen, dann musste sie los, nach Berlin, wo wieder mal Ärger wartete – diesmal in Gestalt von mehr als 200 Jusos, die nun von Nahles wissen möchten, wie es weitergeht mit der SPD. Und die, vor allem das, mal ordentlich Dampf ablassen wollen.
»Wann kriegt die Union jetzt endlich auf die Fresse?«, fragt eine Junggenossin.
Einer fordert »mehr Umverteilung«. »Mir fehlt eine sozialdemokratische Sicherheitspolitik«, motzt ein anderer.
Was nütze der SPD eigentlich das Bundesfinanzministerium, »wenn wir jetzt die Schäuble-Politik fortsetzen«? Und überhaupt: »Wo ist die Grenze des Erträglichen in dieser Koalition?«
Am Ende, nachdem sie anderthalb Stunden lang ruhig und ausführlich auf jede Frage, jeden Vorwurf, jede Forderung eingegangen ist, atmet Nahles durch und sagt: »Ich denke, das war jetzt gut.«
Tatsächlich weiß sie: Gut ist derzeit wenig in der SPD. Oder auch: fast nichts.
Natürlich sind die Jusos immer ein bisschen linker, feuriger und empörter als der sozialdemokratische Durchschnitt. Doch Kritik, wie sie sich Nahles von den Jusos anhören muss, ist derzeit an vielen Stellen in der Partei zu hören. Der Unmut der Jungsozialisten steht stellvertretend für eine Stimmung in der Sozialdemokratie, die schon jetzt gefährlich ist – für Nahles und den Rest der Parteispitze, aber auch für den Fortbestand der Koalition.
Eigentlich sollte diesmal ja alles anders werden als 2005 und 2013, anders also als in den ersten beiden Bündnissen mit Angela Merkels Union. Diesmal, so hatten es die Spitzengenossen den zahlreichen Zweiflern und Gegnern versprochen, würde die SPD nicht nur als fleißiges Anhängsel der Union wahrgenommen und am Ende vom Wähler abgestraft werden. Stattdessen, so hatte es gerade Nahles beschworen, werde man in der Regierung als eigenständige Partei sichtbar bleiben und neue sozialdemokratische Ideen entwickeln. Um dann 2021 stärker zurückzukommen.
Davon ist zwei Monate nach dem Start der Großen Koalition allerdings wenig zu sehen. Die Union prägt den Diskurs, während sich die SPD in internen Debatten über die Agenda 2010 oder die Russlandpolitik verheddert. Von der sozialdemokratischen »Erneuerung«, wie sie die Parteispitze versprochen hatte, hört man nicht viel. Stattdessen geht es im neuen Regierungsbündnis kaum anders zu als im alten.
Dabei kämpft die SPD um ihr Überleben. In Umfragen rangiert sie mittlerweile regelmäßig unter 20 Prozent, und das Misstrauen gegenüber der Führung sitzt so tief wie nie. »Wir haben als Parteiführung vor dem Mitgliederentscheid ein Versprechen abgegeben, in der neuen Großen Koalition anders zu agieren als in der letzten«, mahnt Matthias Miersch, einflussreicher Chef der Linken in der SPD-Bundestagsfraktion. »Wir müssen jetzt liefern.«
Und wenn nicht? Dann wird in der SPD derzeit nicht einmal die äußerste Konsequenz ausgeschlossen: dass die Koalition, die keiner wollte, vorzeitig platzen könnte. Womöglich, so wird es in der Partei ventiliert, schon im nächsten Jahr. Der Bremer Regierungschef Carsten Sieling warnt bereits: »Das wird der Sommer der Wahrheit. Wenn die Vereinbarungen insbesondere im Bereich Arbeit nicht umgesetzt werden, wird das die Koalition schwer belasten.«
Es ist ein lauer Dienstagabend Ende April, als Andrea Nahles sich in der Rolle der Arbeiterführerin versucht. Vor dem Hochhaus des Axel-Springer-Verlags in Berlin-Kreuzberg demonstriert die Gewerkschaft Verdi gegen Amazon-Chef Jeff Bezos, der hier an diesem Abend einen Preis für sein »visionäres Unternehmertum« verliehen bekommt. Nahles, zwei Tage zuvor zur Parteichefin gewählt, hat sich extra eine neongelbe Verdi-Weste übergestreift. Aber die nützt ihr nichts.
»Hartz IV, das wart ihr! Hartz IV, das wart ihr!«, schallt es ihr entgegen. Mehrere Dutzend der etwa 500 Demonstranten buhen und pfeifen Nahles minutenlang aus. Der Verdi-Moderator versucht, die Leute zur Ruhe zu bringen: »Ein bisschen Respekt bitte! Und den Finger zeigt man einer Frau übrigens nicht!« Doch der Appell verpufft. Die Demonstranten brüllen: »Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!«
Zeitweise ist unklar, ob Nahles überhaupt reden kann. Knapp drei Minuten werden es am Ende: »Jeff Bezos verdient keinen Preis!«, ruft sie. »Er verdient 'ne klare Ansage: Wir wollen den Tarifvertrag!« Schon wenige Meter von der Bühne entfernt ist sie nicht mehr zu verstehen.
Der verunglückte Auftritt steht symbolisch für die Misere der SPD: Was sie auch tut, sie wird ihre Vergangenheit nicht los. Und die politische Gegenwart wird von der Union dominiert. Jedenfalls bestimmen deren Themen die Debatte.
Mal bricht Jens Spahn, der Gesundheitsminister, eine Armutsdiskussion vom Zaun. Mal spricht Innenminister Horst Seehofer dem Islam ab, ein Teil Deutschlands zu sein. Dann wieder giftet CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gegen die »Anti-Abschiebe-Industrie«. Und die SPD? Kommt kaum vor, weil sie sich bislang in Zurückhaltung übt. Vielen Genossen reicht es damit nun.
»Die SPD muss selbstbewusst ihre Themen vertreten und darf nicht schüchtern schweigen, wenn Dobrindt und Co. den Rechtsstaat infrage stellen«, fordert Parteivizin Natascha Kohnen. Als Spitzenkandidatin der Bayern-SPD hat sie im Herbst eine Landtagswahl zu bestehen. »Wir müssen unsere Lautstärke aufdrehen«, sagt sie.
Was viele in der Partei außerdem vermissen: eigene Akzente. Jahrelang hatten die Genossen sehnsüchtig auf das Finanzministerium geblickt, ohne das in der Bundesregierung nichts geht. Nun haben sie es – und was tut Minister Olaf Scholz? Trägt das Leitbild der »schwarzen Null« vor sich her und stellt sich damit in die Tradition seines Vorgängers Wolfgang Schäuble. Parteiintern kursiert für Scholz bereits ein Spitzname: »Rote Null«.
Für zwei Genossen ist die Lage besonders gefährlich: Natascha Kohnen aus Bayern und Thorsten Schäfer-Gümbel aus Hessen, der ebenfalls als Spitzenkandidat eine Landtagswahl vor sich hat, ebenfalls im Herbst. In Bayern wird zuerst gewählt, und nach derzeitigem Stand muss die SPD dort womöglich sogar darum kämpfen, zweistellig zu bleiben. Sollte es zum Desaster kommen, dürfte das auch die Chancen der hessischen Genossen zwei Wochen später schmälern. Entsprechend deutlich forderten Kohnen und Schäfer-Gümbel im SPD-Präsidium am vergangenen Montag, endlich eigene Akzente zu setzen.
In normalen Zeiten hätten Nahles und Scholz mindestens ein Jahr Zeit, um die Partei von ihrem Kurs zu überzeugen. Dass es in der Partei schon jetzt gärt, liegt an den allseits düsteren Aussichten der Genossen. In Bremen droht 2019 der Verlust der rot-grünen Mehrheit. In Sachsen, wo die Sozialdemokraten traditionell schwache Ergebnisse einfahren, steht die Regierungsbeteiligung auf dem Spiel. In Brandenburg, wo die Sozialdemokraten den Ministerpräsidenten stellen, liegt die AfD fast gleichauf mit der SPD. Besonders große Sorgen bereitet dem Willy-Brandt-Haus die Lage der Genossen im einstigen Stammland Nordrhein-Westfalen. Gerade mal 22 Prozent ergab dort zuletzt eine Umfrage für die SPD.
Und neben all dem, neben Dauerwahlkampf und Regierungsarbeit, soll sich die SPD nun auch noch neu erfinden. »Erneurungsprozess«, so heißt das, was die SPD-Spitze in den nächsten Monaten und Jahren vorantreiben will. Mittlerweile fragen sich die Parteistrategen allerdings, ob der Begriff wirklich klug gewählt war – schließlich weckt man damit Erwartungen, die man kaum erfüllen kann.
Als Juso-Chef Kevin Kühnert kürzlich mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil auf einem Podium saß, fragte er: »Lars, wie oft habt ihr euch eigentlich schon in den Hintern gebissen, dass ihr diesen Prozess ›SPD erneuern‹ genannt habt?«
Antwort Klingbeil: »Das ist doch gar nicht die Frage.«
Kühnert: »Doch, das ist die Frage.«
Worauf Klingbeil erläuterte, der Prozess müsse gelingen – denn: »Das ist einer der letzten Schüsse, die diese Partei hat.«
Ende Mai sollen vier Arbeitsgruppen loslegen. Ende des Jahres, wahrscheinlich im November, soll es dann ein sogenanntes Debattencamp geben, bei dem die Vorschläge und Ideen diskutiert werden. Sollten kurz vorher die Wahlen in Bayern und Hessen verloren gehen, dürfte dort jedoch über ganz andere Dinge debattiert werden. Statt um die mittelfristige Zukunft der SPD könnte es dann um die unmittelbare Zukunft der Koalition gehen.
Das Stichwort, das bereits durch die Partei geistert, lautet Revisionsklausel. Mit diesem Instrument, im Koalitionsvertrag neutral Evaluierung genannt, wollen Union und SPD zur Hälfte der Legislaturperiode überprüfen, was geschafft und was noch zu tun ist. Verschlechtert sich die Stimmung in der SPD aber weiter, könnte der linke Flügel die Klausel als Hebel einsetzen, um Schwarz-Rot platzen zu lassen.
»Nach zwei Jahren kommt die Koalition auf den Prüfstand«, warnt Johanna Uekermann, Mitglied im Parteipräsidium. »Weigert sich die Union, den Koalitionsvertrag umzusetzen, oder blockiert zentrale Fortschritte, dann wird die SPD die nötigen Konsequenzen ziehen müssen.«
Die Gegner der Koalition haben sogar schon ein Datum im Blick. Ende 2019 ist Parteitag, und neben der Wiederwahl der Vorsitzenden dürfte es dort auch um die Zukunft von Schwarz-Rot gehen. Das Argument der staatspolitischen Verantwortung, mit dem man die Basis nach dem Platzen der Jamaikagespräche auf Linie zwang, dürfte dann kaum noch ziehen – schließlich hätte man Ende 2019 bereits fast zwei Jahre regiert.
Der Parteispitze sollte es deshalb zu denken geben, wenn der Parteilinke Matthias Miersch nun betont, die Revisionsklausel »sehr ernst« zu nehmen: »Wenn Provokationen einzelner Akteure nicht aufhören und die Ziele des Koalitionsvertrags nicht konsequent abgearbeitet werden, kann das im nächsten Jahr für die gesamte Koalition ernste Folgen haben.« Der Bremer Bürgermeister Sieling sagt: »Die geplante Halbzeitbilanz spielt für die SPD eine große Rolle. Sollte die Union Vereinbarungen torpedieren, können wir das Regieren nicht einfach so fortsetzen.«
Als wären all dies noch nicht genug Schwierigkeiten für das neue SPD-Spitzenduo, finden jetzt auch noch zwei Männer wieder zusammen, die viele politisch längst für erledigt hielten: Sigmar Gabriel und Martin Schulz. Ausgerechnet.
Gabriel und Schulz nehmen die Schwierigkeiten der neuen Parteiführung mit Interesse zur Kenntnis, beide haben wenig Lust, Nahles und Scholz unter die Arme zu greifen. Stattdessen trafen sich die abgetretenen Parteichefs vor einigen Tagen zu einem längeren Abendessen in einem Berliner Hotel, um sich nach ihrem Zerwürfnis im Wahlkampf auszusöhnen. Und offenkundig können sie über ihr eigenes Scheitern mittlerweile sogar lachen. »Wir haben ein Meisterstück geschafft«, sagte Schulz in dem Gespräch zu Gabriel. »Wir haben aus dem populärsten den unpopulärsten Politiker gemacht und aus dem unpopulärsten den populärsten. Das muss man uns erst mal nachmachen.« Grinsen auf beiden Seiten.
Beide haben karrieretechnisch noch etwas vor. Wie dieser Tage bekannt wurde, will Gabriel im nächsten Jahr in den Verwaltungsrat des geplanten Schienenunternehmens Siemens Alstom einziehen – was bei diversen Sozialdemokraten wieder einmal Kopfschütteln auslöste. Auch wenn der Schritt rechtlich sauber sein mag, scheint er das alte Vorurteil zu bestätigen, wonach die Spitzengenossen doch sowieso mit dem Kapital im Bunde stünden.
Schulz wiederum steht vor der Frage, ob er noch einmal die Spitzenkandidatur für die Europawahl im nächsten Jahr anstreben soll, wie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller vorige Woche im SPIEGEL angeregt hat. Er sagt dazu nur: »Ich kämpfe für die Inhalte des Koalitionsvertrags. Vor allem das Europakapitel liegt mir am Herzen, ich habe es selbst verhandelt. Über Personalfragen wird in den Gremien unserer Partei entschieden.«
Soll also jener Mann, der für die schlimmste Niederlage in der Nachkriegsgeschichte der SPD steht, im kommenden Jahr wieder von Wahlplakaten lächeln? Es ist die nächste unangenehme Debatte, die der Parteispitze bevorsteht – eine von zahllosen Baustellen, um die sich Andrea Nahles kümmern muss. Und weil die neue Chefin an manchen Tagen gar nicht weiß, wo sie anfangen soll, hat sie sich jetzt offenbar für eine Herangehensweise entschieden, die ihr schon immer lag: Attacke.
Mittwochmorgen im Bundestag, Generaldebatte zum Haushalt, Nahles legt los: »Was sollen unsere Polizei und unsere Justiz von Politikern halten, die von Rechtsbruch reden, wo es keinen gibt, und die Anwälte als Saboteure des Rechtsstaates bezeichnen?«, ruft sie. Jeder hier weiß, dass Alexander Dobrindt gemeint ist. Ohne seinen Namen zu nennen, rechnet Nahles mit ihm und seinen Tiraden über eine »Anti-Abschiebe-Industrie« ab.
Dann knöpft sie sich die Verteidigungsministerin vor. Deren Wunsch nach immer weiteren Etaterhöhungen könne sie nicht verstehen, sagt Nahles zu Ursula von der Leyen – schließlich habe die es in den vergangenen Jahren nicht einmal geschafft, das vorhandene Geld auszugeben.
Das sitzt. Die SPD-Abgeordneten sind angetan: Genau das haben sie vermisst. Der Parteilinke Miersch lobt: »Die Haushaltsrede von Andrea Nahles muss der Maßstab für die Leidenschaft sein, in konkreten Themen Profil zu zeigen.« Und die Wahlkämpferin Kohnen aus Bayern fordert: »Davon brauchen wir mehr.«
Doch die Frage ist, ob Nahles den Wunsch erfüllen kann – schließlich will sie im Gegensatz zu ihren Parteifreunden vom linken Flügel unbedingt die volle Legislaturperiode durchhalten. Die andere Frage ist, ob es reichen wird, der Union hin und wieder eins überzubraten.
Am Tag nach Nahles' Auftritt im Bundestag kommt eine neue Umfrage auf den Markt, diesmal vom Meinungsforschungsinstitut GMS. Danach liegt die SPD in der Wählergunst bei 16 Prozent.
Von Christoph Hickmann, Veit Medick und Christian Teevs

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