13.03.2000

CDUDer Wiedergänger

Mit seiner Sammelaktion versucht Helmut Kohl in seiner Partei ein Comeback. Seine drohende Präsenz erschwert der neuen Führung um Angela Merkel und Friedrich Merz den Start. Doch zu einer grundlegenden Erneuerung ist die CDU nicht bereit.
Die Bilder haben alle schon im Kopf: Berliner Reichstag, am Freitag dieser Woche, auf dem Programm steht eine Feierstunde zur Erinnerung an die ersten freien Wahlen in der DDR. Die Kameras fahren über die vorderen Reihen der Union, verweilen kurz auf den Zügen des schmalen neuen Fraktionschefs Friedrich Merz, dann schwenken sie schräg dahinter auf die von ihm und der CDU-Basis favorisierte zukünftige Parteivorsitzende Angela Merkel.
Hinter Merz wird vergrämt der zurückgetretene Wolfgang Schäuble sichtbar. Und dann taucht - bräsig, breit und buddhahaft - eine vertraute Figur der Vergangenheit auf: Helmut Kohl, Ex-Ehrenvorsitzender und Ex-Kanzler. Guck - da ist er ja wieder. Lange verweilt die Kamera auf dem Gesicht, das die alte Union repräsentiert, die er nach seinem Bilde formte.
Für die neue Führung ist dieses Szenario blanker Horror. "Das Auftauchen von Kohl am nächsten Freitag wird mit so viel Begeisterung zur Kenntnis genommen, wie das Treffen mit einem Wiedergänger", sagt der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer, der selbst die Rückkehr von Kohl in den Plenarsaal begrüßt. Verwunderlich findet aber auch er die Irritationen um den Altkanzler nicht: "Das wird für uns schwer werden, denn wir müssen uns mit der Wirklichkeit auseinander setzen."
Die ist bizarr genug: Da sitzt der alte Rechtsbrecher aus dem Westen, der 25 Jahre lang als Patriarch die Partei beherrschte, während zur Feier des Tages der ihm verhasste und Stasi-verdächtige Lothar de Maizière, der letzte Ministerpräsident der DDR, 16 Minuten lang die Errungenschaften des Rechtsstaats feiert.
Soll so der Neubeginn der Union aussehen? Vergebens forschte der geschäftsführende Fraktionsvorstand vergangene Woche nach Auswegen. Versuche von Merz und dem CSU-Landesgruppenvorsitzenden Michael Glos, den Altlast-Kanzler Kohl von seinem Erscheinen im Bundestag abzuhalten, schlugen fehl.
Das sei eine "historische Stunde", ließ Kohl die Parteifreunde wissen, und die gedenke er wahrzunehmen. Und nachdem er - in einem herablassenden Akt finanzieller Buße ohne Reue - seine "Fehler" beim gesetzeswidrigen Spendensammeln durch Akquirierung von 5,9 Millionen Mark ausgebügelt zu haben glaubte, verkündete er, dass er nun auch "bald" wieder an den normalen Plenarsitzungen teilnehmen werde.
Den Zeitpunkt seines Wiedererscheinens im Plenum hat Kohl gut gewählt. Auf den "Kanzler der Einheit" kann und will die Union nicht verzichten. Der - so Merz - gehöre zur Identität der Partei. Und doch wird Kohl sein Mandat künftig wohl auf den hinteren Plätzen absitzen müssen. Schon ist der Sitz in der zweiten Reihe, auf dem der Altkanzler nach seiner Abwahl bonbonlutschend zu thronen pflegte, abgebaut. Die Leere signalisiert, dass hier künftig Schäuble seinen Rollstuhl platzieren will.
Helmut Kohl aber - darum drehten sich hektisch die Beratungen vergangene Woche - soll möglichst nicht auf einer Sichtachse mit Merz und Merkel sitzen. Wie will man den Kostümwechsel vom "Büßerhemd" zum "Kampfanzug" verständlich machen, den CSU-Chef Edmund Stoiber fordert, wenn der Anlass zur Buße so aufdringlich präsent ist?
Die Sorge, dass "der Alte" als optischer Hintergrund jeden Versuch zur Neuorientierung der Union schon im Ansatz symbolisch erdrücken könnte, treibt die junge Fraktionsführung um. Merz bekennt hilflos im SPIEGEL-Gespräch: "Helmut Kohl ist schließlich nur einer von 669 Abgeordneten" (siehe Seite 28).
So ist es, und so ist es nicht. Der massige Alte ist einmalig, und "seine" CDU hat wenig Ähnlichkeit mit der, für die Merz, Merkel und viele jüngere Unionspolitiker eintreten. Und so ist drei Wochen vor dem entscheidenden Parteitag in Essen die Krise der Union noch längst nicht vorbei.
Ende vergangener Woche trat der Konflikt offen zu Tage: Der alte Parteivorsitzende Kohl meldete sich im Berliner Haus der Konrad-Adenauer-Stiftung zurück.
Gewiss, Kohl mietete den Saal der Adenauer-Stiftung für 1250 Mark als Privatmann an, plus 550 Mark für die Konferenztechnik, um seine Pressekonferenz abzuhalten. Dass er vor einer Wand ohne CDU-Logo sitzen musste, wurmte ihn mächtig. "Ich habe keinen Grund, mich mit der Partei zu versöhnen", ließ er jedoch die Journalisten trotzig wissen. "Ich war und bleibe in der Partei. Sie ist meine politische Heimat."
Das klang wie eine Drohung, obwohl er ausdrücklich betonte, er werde sich in die Angelegenheiten der neuen Führung nicht mehr einmischen. Angela Merkel? Kein Wort zum "Mädchen". Nur dass auch er die Partei jetzt für reif halte, eine Frau an der Spitze zu verkraften, tat er kund: Schließlich hat sich Helmut Kohl immer schon als Vorkämpfer für die Gleichberechtigung verstanden.
Artig bedankte sich seine künftige Nachfolgerin Merkel tags darauf in der Burgherrenhalle von Kaiserslautern, in Kohls eigener Pfalz, für den lang anhaltenden
Beifall von 1200 CDU-Mitgliedern, die sie besonders herzlich begrüßten. Obwohl sie auf eine Kandidatenrede verzichtete, machte sie - ohne Namen zu nennen - den Unterschied zu Kohl sehr deutlich: "Wir müssen von unten nach oben diskutieren. Es ist wichtig, dass die Meinung der Basis klar ist - nicht wie in der Regierungszeit."
Krise als Chance, wie Schäuble in Kaiserslautern sagte, das heißt: "Wir müssen aus unseren Fehlern lernen." Der Zeitpunkt ist jetzt. Der Veränderungsdruck in der CDU sei "so groß wie nie", steht in einem Papier der Jungen Union (JU). Nachdem die Partei viel zu lange - "durch Entscheidungsfindung in kleinen Zirkeln, zu Krönungsmessen ritualisierte Parteitage und fehlende Einbeziehung der Mitgliedschaft" - zum "Instrument für die Teilhabe an der in unserem Land zu verteilenden Macht missbraucht wurde", plädiert die JU-Vorsitzende Hildegard Müller nun für einen neuen Aufbruch: "Die Zukunftsfähigkeit der CDU entscheidet sich in der Frage, ob sich Beharrung oder Erneuerung durchsetzt."
In ähnlicher Schwebelage befindet sich, will man den krachenden Aschermittwochsreden der Parteimatadoren aller Richtungen glauben, zurzeit die gesamte organisierte politische Klasse in der Bundesrepublik Deutschland. Eine "Generalinventur des demokratischen Systems" forderte FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle untadelig-korrekt in Passau.
In Vilshofen verlangte die SPD-Landesvorsitzende Renate Schmidt, dass sich "Politik nicht wie ein Krake in allen Lebensbereichen, in allen Verbänden, Vereinen, öffentlichen Einrichtungen breit machen darf". Und der heimliche Grünen-Chef Joschka Fischer, der in Passau und in Biberach vom Leder zog, findet ohnehin, "dass alle Parteien sich verändern müssen, auch die Grünen".
Nur hat man das alles schon allzu oft gehört, ohne dass sich die politische Praxis geändert hätte. Munter entsenden die Parteien weiter ihre Vertrauten in Rundfunk- und Fernsehräte, sie besetzen Sparkassenvorstände und Lotto-Gesellschaften, sie sprechen mit bei der Einsetzung von Richtern, Chefärzten und Schuldirektoren.
Kein Wunder also, dass sich - nach einer Emnid-Umfrage für den SPIEGEL in der vergangenen Woche - 88 Prozent aller Befragten "mehr direkte Bürgerbeteiligung in der Politik" wünschen.
Und nun soll es ausgerechnet die CDU sein, die das Ruder herumwirft? Eine Partei, in der ein affärenbeschädigter Kohl demonstrativ auf seine alte Bedeutung pocht?
Mit seiner Sammelaktion hat sich Kohl wieder zum Akteur gemacht und das Heft des Handelns zurückerobert. Als "hinreißend", "ehrenwert" und "großartig" feiern bewundernde Parteifreunde die Initiative des "Alten" . Die anderen überlegen jetzt, wie sie sich künftig verhalten. Sollen sie auf ihn zugehen, ihn grüßen, sich neben ihn setzen? Muss man nicht die Absage einer Geburtstagsfeier zu seinem 70. überdenken? Schon fordert die ostdeutsche Abgeordnete Vera Lengsfeld, man müsse ihn am 3. April jetzt doch feiern.
Weder Merkel noch Merz können es sich leisten, unversöhnlich zu erscheinen. Beide müssen integrieren. Und wenn selbst die Verfasserin des Emanzipationsbriefs und der ungeschminkteste Kohl-Kritiker die weiße Fahne schwenken, sehen die Jungen in der Fraktion nicht ein, "warum wir uns jetzt mit Kritik unbeliebt machen sollen, während die Führung den Kopf einzieht".
So hat der alte Machttaktiker kalkuliert. Er weiß, dass seine Sammelaktion als "Coup" gilt, als "echter Kohl". Er zeigt es ihnen: Mit dem kleinen Finger schafft er - so will er verstanden werden -, wozu die amtierenden Jammerlappen nicht in der Lage sind. Die sollen ruhig tagen und Probleme wälzen, er handelt. Kohl, so beobachten Parteifreunde, "versucht sich sehr geschickt ein Plätzchen im Herzen der Partei zurückzuerobern".
Und doch: Eine große Comeback-Show mag er noch einmal inszenieren - den Machtkampf hat er verloren. Kohls Einfluss auf die Findung der neuen Führung ist begrenzt. Er hat nicht einmal Alternativen anzubieten, seit der Hesse Roland Koch ausfällt. Zuvor hatte er angekündigt, Merkel zur Strecke bringen zu wollen. Doch kann ihm Kurt Biedenkopf besser gefallen? Zudem weiß der einstige Chef sehr wohl, dass "die Partei mit ihm Schlitten fährt, wenn rauskommt, dass er die einzige Hoffnungsträgerin der CDU versenkt hat", sagt ein Kohl-Vertrauter.
Tatsächlich habe es den Alten keineswegs unbeeindruckt gelassen, dass in den vergangenen Wochen auch einfache Parteimitglieder sein Verhalten ablehnten. Bis dahin hatte er sich im Bunde mit der Basis gewähnt, gegen die undankbare Führungskaste der CDU. Auch im Parlament hatte er mehr Unterstützung erwartet.
"Es wird wohl eine Weile dauern, bis er wieder warm wird mit den Berlinern", ahnt ein Kohl-Mann. Doch dass er zurückkehren würde, war ihm immer klar. Kohl hat sich nie weggeduckt. Im Gegensatz zur Weihnachtszeit allerdings, als der Ex-Kanzler ein Comeback an die Parteispitze erwog, hat er sich inzwischen mit seinem Dasein als einfacher Parlamentarier abgefunden.
Aber ihn erreichen auch tröstliche Signale. Zwar war die CDU-Generalsekretärin der Star beim Politischen Aschermittwoch im mecklenburgischen Städtchen Stavenhagen. Begeistert wurde sie von knapp tausend Besuchern empfangen, Transparente grüßten: "Wir wollen Angela Merkel".
Doch als der Schweriner CDU-Fraktionschef Eckhardt Rehberg später mahnte, man solle sich doch auch bei Helmut Kohl und allen anderen bedanken, die sich für die Ostsee-Autobahn A 20 eingesetzt hätten, erklangen dann "Helmut, Helmut"-Rufe. Ex-Bundestagsabgeordneter Werner Kuhn beendete seine Büttenrede zum Thema Spendensumpf mit den Worten: "Helmut, wir vergeben dir." Riesenbeifall.
Deutlich wurde: Die Mitglieder klammern sich an Angela Merkel, von der sie sich Zukunft versprechen, wollen aber auch an der Vergangenheit mit Kohl festhalten.
Der sächsische Ministerpräsident Biedenkopf hatte die Stimmung voll erfasst, als er vergangene Woche in der "Frankfurter Allgemeinen" forderte, dass fortan nicht mehr eine einzelne Führungsfigur, sondern ein "Kollegialgremium" die Geschicke der Partei bestimmen sollte, "in dem Arbeitsteilung herrscht und dessen Mitglieder klar umrissene Aufgaben übernehmen und ihre Erledigung verantworten".
Auch Merkel denkt an eine "quadripolare" Führungsstruktur: sie selbst als Vorsitzende, Merz als Fraktionschef, Biedenkopf als Supervize und Stoiber als potenzieller Kanzlerkandidat und rechte Identifikationsfigur. Eine eindeutige Nummer eins sollte es nicht mehr geben, wer sich wie stark profilieren kann, muss sich erst zeigen.
Mit Biedenkopf scheint sich Merkel vorerst darüber verständigt zu haben, dass er als Parteivize für Finanzen, Wirtschaft und Soziales zuständig sein könnte. Außerdem könnte der Professor Vorsitzender einer Grundsatzkommission werden.
Im Gespräch für den Posten des Generalsekretärs sind der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Volker Kauder, der Chef der baden-württembergischen Staatskanzlei Christoph Palmer, der Stuttgarter Fraktionschef Günther Oettinger sowie der Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz aus Nordrhein-Westfalen. Auch der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende Christoph Böhr, ein loyaler Kohl-Gefolgsmann, wird genannt.
Der Generalsekretär - so die bisherigen Überlegungen in Berlin - soll im künftigen Führungsteam der Union eine veränderte Rolle spielen. Als politische Speerspitze verstünde sich die Parteivorsitzende selbst. Der Generalsekretär sollte vor allem in die Partei hineinwirken. Dabei könnte er das linke Image Merkels nach innen ausgleichen. Allzu ausgeprägte eigene Ambitionen sind nicht gefragt.
Problematisch dürfte die vierpolige Führung nicht nur werden, weil sich die Akteure womöglich gegenseitig auf den Füßen stehen. Wenig hilfreich ist, dass Merkel nicht gerade als Teamspielerin gilt. Sie ist extrem misstrauisch. Erfolg kann sie nach Einschätzung von Freunden aber nur haben, wenn sie mannschaftsfähig wird.
Es ist ja wahr, dass der steile Aufstieg vom grauen Ossi-Mäuschen zur strahlenden Parteichefin der Wessi-Honoratioren-Partei eine Art Kulturrevolution bedeutet. Es könnte allerdings auch sein, dass dieser markante Wechsel schon mehr Parteireform darstellt, als die CDU verkraften kann.
Immer sind in den vergangenen Jahren die Rufe nach radikalen Veränderungen in den Parteien mit Personalwechsel abgefangen worden. Kollektive Entrüstung, glaubt der Frankfurter Soziologe Karl Otto Hondrich, hält nie lange vor. Deshalb seien die "Mächte des Geldes und der Politik" auch nur befristet gelähmt, erklärt Hondrich: "Solange die Raserei der Rechtschaffenheit währt, heißt es für sie wie im Auge des Orkans: wegducken, ruhig halten, abwarten. Danach kann die ganze Chose weitergehen wie gehabt."
In ihrer Existenz haben sich die Parteien - allen raunenden Beschwörungen zum Trotz - nie wirklich bedroht gefühlt, die Union heute so wenig wie die SPD vor einem Jahr. Politikverdrossenheit? SPD-General Franz Müntefering vermag sie nicht zu erkennen: "Für die meisten Menschen ist Politik eine Randerscheinung ihres Lebens, die Mehrzahl hatte schon immer ein sehr distanziertes Verhältnis zur Politik."
Die Parteien haben längst zur Kenntnis genommen, dass die jüngsten Skandale bei den Wählern nur noch kleine Erschütterungen auslösten. Um 13 Prozentpunkte hat der Anteil der Deutschen, die mit dem politischen System unzufrieden sind, nach der Emnid-Umfrage für den SPIEGEL im Vergleich zu 1998 zugenommen: 45 Prozent waren es damals schon. Aber wählen wollen auch künftig 86 Prozent.
So sind sich die Fachleute in ihren Prognosen über die Folgen der jüngsten Parteiaffäre beängstigend einig. "Nachdem sich das Geschrei gelegt hat, wird es weitergehen wie bisher", ahnt der Historiker Arnulf Baring. "Es wird nichts passieren, weil es keinen wirklichen Druck in diese Richtung gibt." Aus dem Schwebezustand zwischen Aufbruch und Beharrung, der derzeit für Aufregung sorgt, wird bald wieder deutsche Normalität werden: Seit Jahren heißt sie Reformstau.
STEFAN BERG, SUSANNE FISCHER,
TINA HILDEBRANDT, HORAND KNAUP, FELIX KURZ, JÜRGEN LEINEMANN, HAJO SCHUMACHER
* Links: am vergangenen Donnerstag in Berlin; oben: in Stavenhagen in Mecklenburg-Vorpommern.
Von Stefan Berg, Susanne Fischer, Tina Hildebrandt, Horand Knaup, Felix Kurz, Jürgen Leinemann und Hajo Schumacher

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