22.09.2018

ParteienFrisch geschlüpft

 Die Linke weiß nicht, wie sie mit Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung umgehen soll. Es herrscht Chaos.
Am Donnerstag vergangener Woche nimmt Sahra Wagenknecht ein Bad in der Menschenmenge. Sie lässt sich umarmen. Sie schreibt Autogramme, lächelt für Selfies. Sie gibt sich sehr viel Mühe, volksnah zu sein.
Hunderte haben sich auf dem Münchner Marienplatz versammelt, um »mal die Wagenknecht zu sehen«. Manche sind treue Fans, andere einfach neugierig. Wagenknecht ist der Star der Linkspartei, niemand bringt so viele Menschen auf Plätze und Straßen wie sie.
Wagenknecht betritt die Bühne, sie fühlt sich gleich wohler. Zum ersten Mal in der Geschichte der Republik könnte die Linke im Freistaat in den Landtag einziehen. »Diese Bayernwahl wird auch in Berlin ein Erdbeben auslösen«, ruft die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag. Die Menschen jubeln ihr zu.
Kaum einer auf dem Marienplatz dürfte ahnen, wie viel Ärger es im Vorfeld um die Veranstaltung gegeben hat. In der Berliner Linksfraktion sorgte man sich darum, für wen Wagenknecht in München nun eigentlich spreche: Wolle sie Werbung machen für ihre neue Sammlungsbewegung »Aufstehen« oder doch Wahlkampf für die Linke?
Seit Wagenknecht am 4. September ihre Bewegung offiziell gegründet hat, eskalieren in der Linkspartei Machtkämpfe und Streit: Wie umgehen mit Sahra Wagenknecht? Gegner und Anhänger der Fraktionschefin liefern sich öffentliche Schlammschlachten. Von »Mobbing und Sexismus« ist die Rede, von einem »Spaltungsprojekt«. Die Emotionen reichen von Wut über Verzweiflung bis hin zur Verbitterung. Es herrscht ein heilloses Durcheinander.
Die Linken beäugen Aufstehen wie ein frisch geschlüpftes rotes Alien, von dem man noch nicht weiß, was es eigentlich will: die Weltherrschaft? Die Linke vernichten? Oder doch nur ein bisschen nett plaudern? Die einen hoffen, dass dieses Wesen möglichst bald ersticken möge. Andere sehen großes Potenzial – und fürchten sich zugleich.
Niemand hat eine schlüssige Strategie, wie denn nun mit Wagenknechts Bewegung umzugehen sei. Der Parteivorstand fasste einen Beschluss, in dem er sich offiziell von Aufstehen abgrenzt. »Wie will sie Aufstehen mit ihrer Rolle als Fraktionsvorsitzende vereinbaren?«, heißt es bei ihren Parteikollegen. Manch einer in der Fraktion denkt darüber nach, die Vertrauensfrage zu stellen – und über Wagenknechts Posten abstimmen zu lassen. Auf der anderen Seite zieht es immer mehr Linke in die Bewegung, in den Landtagen, etwa in Thüringen, und an der Basis.
Selbst Wagenknecht scheint mit ihrer Kreatur irgendwie überfordert. An einem Mittwoch sitzt sie im Abgeordnetenrestaurant des Bundestags und sieht ein bisschen müder aus als sonst. Sie spricht von »Hyperstress«. Aufstehen hat inzwischen knapp 150 000 Unterstützer – zumindest haben sich so viele im Internet registriert. Etwa 11 000 von ihnen haben angegeben, Mitglied der Linkspartei zu sein. Ortsgruppen haben sich gegründet und getroffen. Sie wollen von Wagenknecht wissen, wie es nun weitergeht. Aber das weiß sie selbst nicht so genau.
Im Gründungsaufruf von Aufstehen ist recht allgemein von einer überparteilichen Bewegung die Rede, von einer neuen Politik »für Abrüstung und Frieden, für höhere Löhne, gerechtere Steuern und mehr Sicherheit«. Das sei die grundsätzliche Gesinnung der Bewegung. »Das Programm werden wir gemeinsam mit unseren Anhängern erarbeiten«, heißt es. Das soll mithilfe der basisdemokratischen Software »Pol.is« per Diskussion und Abstimmung erfolgen.
Das Dumme ist nur, dass das Internet so schwer zu kontrollieren ist. Inzwischen melden sich im Netz, vor allem in den sozialen Medien, alle möglichen Leute unter dem Label »Aufstehen« zu Wort, darunter Querfrontler und viele Freaks. Zu allem Überfluss bot noch die Ex-AfD-Vorsitzende Frauke Petry ihre Unterstützung an.
Wie wird man den unerwünschten Beifang los, wenn man gleichzeitig möglichst viele Menschen einsammeln will? Wagenknecht muss sich jetzt mit solchen Themen befassen. Sie will nun irgendwie »Strukturen« schaffen. Aber wenn es erst mal Strukturen gibt, liegt dann nicht die Gründung einer eigenen Partei nahe?
Genau diese Absicht unterstellen ihr viele bei den Linken. Wagenknecht spricht derzeit nicht von einer neuen Partei. Doch so richtig vom Tisch ist die Option eben auch nicht.
So hält Wagenknecht die Partei in einer Art Schwitzkasten gefangen. Mit ihr zusammen funktioniert es nicht mehr so richtig. Aber ohne sie? Vor dieser Vorstellung haben die meisten Angst. Keine andere Linke ist so beliebt, bis hinein ins konservative Lager. Weil die Linke auf Wagenknecht nicht verzichten kann, kann Wagenknecht sich fast alles erlauben, sogar den Aufbau einer potenziellen Konkurrenzbewegung. Eine bizarre Situation.
Nicht wenige befürchten, dass Wagenknecht die Sammlungsbewegung vor allem dazu nutzen will, den Kurs der Linken nach ihren Vorstellungen zu korrigieren. Von »Erpressung« ist die Rede. Dabei geht es längst nicht mehr nur um die Migrationspolitik. »Das geht ans Eingemachte. Fortschritte wie gleiche Rechte, Ökologie oder Antirassismus sind ja nicht vom Himmel gefallen – sie wurden erkämpft«, sagt die Abgeordnete Nicole Gohlke. »Ich halte es für brandgefährlich, linksliberale Positionen als ›läppisch‹ abzutun.«
Der Abgeordnete Niema Movassat kritisiert, Wagenknecht nutze ihre Initiative, um die Linke in ein schlechtes Licht zu rücken. »Wenn durch Aufstehen Grundwerte der Linken attackiert würden, dann wäre eine rote Linie überschritten«, sagt er. Für eine Fraktionsvorsitzende müsse die Arbeit in der Fraktion im Vordergrund stehen. »Es gibt da einen Interessenkonflikt.«
Es ist einer der letzten Sommerabende in Berlin. Die Linksfraktion hat zum Medienempfang eingeladen. Wagenknecht steht in dem rustikal eingerichteten Saal im Restaurant Zollpackhof unweit des Kanzleramts. Während die Vorsitzende eine kurze Ansprache hält, stehen viele demonstrativ mit verschränkten Armen. Später geistert Wagenknecht orientierungslos durch den Raum, als wüsste sie nicht, was sie jetzt tun solle. Niemand geht auf sie zu. Schließlich erbarmt sich Petra Pau, hebt kurz ihr Weinglas und winkt sie zu sich heran. Wagenknecht wirkt erleichtert. Bald darauf verlässt sie ihre eigene Feier als eine der Ersten.
Auch ihr Co-Vorsitzender Dietmar Bartsch ist Gastgeber beim Fraktionsempfang. Im Gegensatz zu Wagenknecht ist er stets von einer Traube Kollegen umringt. Er scherzt und klopft Schultern. Bartsch ist in den vergangenen Wochen aufgeblüht. Wagenknechts Alleingang hat ihm eine Rolle zugewiesen, die ganz nach seinem Geschmack ist. Er ist jetzt der große Integrator, das Scharnier. Er hält zusammen, was eigentlich auseinanderfliegen müsste, der Retter der Linken. Was Aufstehen betrifft, wartet Bartsch erst einmal ab. Zuletzt äußerte er sich vorsichtig positiv. Wenn die Bewegung erfolgreich wird, könnte er auf den Zug aufspringen. Wenn nicht, könnte er aus Sahras Schatten treten.
Seinen Leuten aus dem Reformerlager hat er Stillhalten verordnet. Doch unter der Oberfläche brodelt es: Viele fühlen sich brüskiert. Aber solange Bartsch die Machtallianz mit Wagenknecht nicht aufkündigt, ist keine Mehrheit gegen sie zu organisieren, das wissen auch ihre Gegner.
Am bittersten ist die Lage für die beiden Parteivorsitzenden. Wenn sie im Land unterwegs ist, wird Katja Kipping ständig auf das Projekt ihrer Konkurrentin angesprochen. »Was wird denn jetzt aus der Bewegung?«, will ein älterer Mann in Dresden-Neustadt wissen, als Kipping dort mit Passanten diskutiert. »Da kann alles draus werden«, sagt sie.
Kipping versucht, eigene Projekte zu lancieren, sie will nun selbst rot-rot-grüne Vorbereitungsgespräche führen, sie propagiert den Hashtag »#neuelinkemehrheiten«, redet regelmäßig mit SPD-Mann Kevin Kühnert. Wenn es um Wagenknechts Sammlungsbewegung geht, bemüht Kipping gern den Vergleich mit der Ehe: »Man kann viele Liebschaften haben, aber nur eine Ehe, und nicht aus einer Ehe heraus die nächste Hochzeit planen.« Das soll heißen: Wenn Wagenknecht eine eigene Partei aufbaut, müsste sie die Linkspartei verlassen. Doch wer weiß das schon so genau?
Linkenchef Bernd Riexinger ist am vergangenen Montag in Köln. Er will sich im Problemstadtteil Chorweiler von Mietern die Lage vor Ort erklären lassen und ein Gespräch mit der lokalen Presse führen. Das Motto der Veranstaltung: die Linke hautnah.
Aufstehen, das sind für Riexinger nur »140 000 Klicks«. Er glaubt, durch starke Inhalte und Kampagnen zum Wohnen oder zur Pflege könne man Wagenknecht etwas entgegensetzen. Er trägt zum grauen Haar einen grauen Pulli. Seine Hände liegen auf dem Tisch und formen eine Merkelraute.
Der Raum ist leer. Riexinger wartet. Wo bleibt der »Kölner Stadt-Anzeiger«? Eine Frau schaut kurz herein, aber sie hat sich in der Tür geirrt.
»Irgendwie scheint uns die Presse zu versetzen«, sagt der Pressesprecher nach einer Weile, »ich habe sie alle eingeladen, und sie haben versprochen zu kommen.«
»Wir machen das jetzt trotzdem«, sagt Riexinger.
Dann hält er einen Vortrag über Gentrifizierung und Wohnen als Spekulationsobjekt. Er sagt schlaue Sachen. Deutsche Mieterverbände halten das Programm der Linken für das beste aller Parteien. Riexinger fordert ein »Mietpreismoratorium«, er macht das richtig gut. Das Dumme ist nur, dass ihm keiner zuhört.
Von Nicola Abé und Timo Lehmann

DER SPIEGEL 39/2018
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