24.04.2000

ITALIENMilliardär auf Kreuzzug

Ein Rechtsruck bei den Regionalwahlen fegte Regierungschef D'Alema aus dem Amt. Signal für einen neuen europäischen Rechtstrend?
Der Abgang war kurz und schmerzhaft. Bleich, mit verkniffenen Gesichtszügen, hielt Italiens Ministerpräsident Massimo D''Alema am Mittwoch seine Abschiedsrede im Parlament, drei Tage nach der schlimmen Schlappe bei den Regionalwahlen, deren Folgen gefährlich für die Regierungen der linken Mitte in Italien und ganz Europa werden könnten.
Zwar will das kopflose linke Regierungsbündnis nun versuchen, mit einem Interimspremier - etwa Schatzminister Giuliano D''Amato oder Notenbankpräsident Antonio Fazio - einstweilen die Macht in Rom zu halten. Aber die Wahlsieger des vergangenen Wochenendes wollen das nicht mehr lange hinnehmen.
Die vom Medien-Unternehmer Silvio Berlusconi angeführte Rechtsallianz, in der politische Nachfahren des Faschisten-Duce Benito Mussolini auf praktizierende Freunde des österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider treffen, will auf den turnusmäßigen Parlamentswahltermin im April nächsten Jahres nicht länger warten und drängt auf vorzeitige Neuwahlen. Jetzt sieht es ganz so aus, als könnte Berlusconi in Kürze der nächste Regierungschef in Rom werden.
Wohin das Land dabei schlittern würde, ließen die Siegesfeiern der Wahlgewinner bereits ahnen. Sekt regnete über die Köpfe der Fähnchen schwingenden Jubler vor dem römischen Pantheon, Parolen gegen Linke, Ausländer und Schwule wurden laut. Berlusconi-Anhänger sammelten die leeren Prosecco-Flaschen wie Reliquien ein - als Erinnerung an einen völlig unerwarteten Erfolg.
Acht der 15 Regionen, in denen gewählt wurde, eroberte das konservative Wahlbündnis "Pol der Freiheiten"; umgerechnet konnte es landesweit über 50 Prozent der Stimmen einheimsen. Der gesamte Norden, das ökonomische Herz Italiens, wählte mehrheitlich rechts. Dazu kamen Geländegewinne im Süden und ein überwältigender Sieg in der Hauptstadt-Region Latium für den Kandidaten der aus der Faschistenpartei MSI hervorgegangenen "Alleanza Nazionale".
Die Stimmenverluste bei den eigentlich eher unbedeutenden Regionalwahlen - die Bürger durften zum ersten Mal Regierungspräsidenten direkt wählen - trafen das Sieben-Parteien-Bündnis unter Führung der zu "Linksdemokraten" (DS) umgeformten früheren Kommunisten wie ein Tiefschlag. Denn ihr Vormann selbst hatte den Urnengang zum großen Showdown stilisiert: Massimo D''Alema, 51, Regierungschef, gegen Silvio Berlusconi, 63, Oppositionsführer.
Blind für die Stimmung im Land, verschanzt im Palazzo Chigi, dem vornehmen Regierungssitz, umgeben von kritikscheuen Jasagern, glaubte D''Alema tatsächlich bis zum vorletzten Sonntag, 11 der 15 Regionen würden links wählen.
Ein Erfolg, so das fatale Kalkül des römischen Premiers, hätte ihn endlich in seinem Amt legitimiert, das er nicht in Wahlen vom Volk bekommen, sondern in einer obskuren Regierungsumbildung vom Vorgänger Romano Prodi übernommen hatte. Zugleich wollte er seinen Anspruch untermauern, das Bündnis in die nächsten Parlamentswahlen zu führen. Über diese Strategie aus dem Lehrbuch des politischen Selbstmords war niemand glücklicher als Widersacher Silvio Berlusconi. Die eher blassen regionalen Kandidaten seiner schillernden Fünf-Parteien-Allianz spielten keine wesentliche Rolle mehr; kaum jemand erkannte, wie brüchig das Arrangement seiner "Forza Italia"-Bewegung mit den Ex-Faschisten der Alleanza Nazionale, der populistischen Regionalpartei "Lega Nord" und einigen ehemaligen Christdemokraten in Wahrheit war. Zur Entscheidung stand lediglich "er" oder "ich", "sie" oder "wir".
Für 2,8 Millionen Mark ließ der reichste Mann Italiens per Luxusliner seine schlichte Botschaft von Hafen zu Hafen tragen, einmal rund um den Stiefel. Er wollte einen "Kreuzzug" führen gegen das hässliche Italien D''Alemas - mit "Arbeitslosigkeit, unzureichenden Renten, zu hohen Steuern, Unsicherheit und Angst" - und für das schöne Italien unter einem künftigen Regierungschef Berlusconi: "frei, gerecht, großzügig".
Seine Werber übernahmen Marktplätze und Discotheken, spendierten Schampus und Häppchen. Der "Cavaliere", wie Berlusconi sich gern nennen lässt, kann es sich leisten. Die Nummer 27 auf der weltweiten Milliardärsliste besitzt oder kontrolliert drei Fernsehstationen, zig Zeitungen, den wichtigsten Buchverlag Italiens und die derzeit stärkste Partei des Landes, die Forza Italia - eine Konzentration ökonomischer, kultureller und politischer Macht, die in Europa einmalig ist.
Von der Vergangenheit des früheren Baulöwen ist kaum noch die Rede. Berlusconi wurde bereits in erstinstanzlichen Urteilen wegen Bestechung (zwei Jahre neun Monate Haft) und illegaler Parteispenden (zwei Jahre vier Monate) verurteilt. Doch diese und noch weitere Verfahren quälen sich derzeit durch die Instanzen.
Als Attacken der "roten Roben" in kommunistischem Auftrag tut der begüterte Delinquent selbstgefällig die Urteile ab. Ernst genommen würden sie sowieso nur von "Sowjet-Redaktionen".
Immer braun gebrannt, immer gut gekleidet, lächelnd, souverän - "bella figura" eben -, so einen liebt Italien, zumal der kleine Mann, und wählt ihn. Berlusconi sei "wie Padre Pio", verstieg sich am Montag nach dem Wahlsieg ein Fan des Cavaliere und verglich den undurchsichtigen Medienzaren mit dem jüngst vom Papst selig gesprochenen Wunder-Pater, Schutzpatron der kleinen Leute auch der.
Dabei war der reiche Sonnyboy bei seinem ersten Regierungsversuch kläglich gescheitert. Gerade mal sieben Monate hielt er sich 1994 als Kabinettschef, bis Lega-Chef Umberto Bossi die Koalition nach endlosem Gezänk mit dem süffisanten Satz platzen ließ: "Lieber Cavaliere, der Staat gehört nicht Ihnen."
Weil Ex-Partner Bossi ihm auch noch öffentlich Mafia-Verbindungen vorhielt, zerrte Berlusconi ihn vor den Kadi und schwor, sich nie wieder auf ein Bündnis einzulassen. Doch vor ein paar Wochen, gerade noch rechtzeitig zum Wahlkampf, wurde der Zoff schnell begraben, Berlusconi und Bossi fanden neuen Gefallen aneinander.
Mit dem rüden und sprunghaften Bossi, 58, wollte auch Alleanza-Nazionale-Vormann Gianfranco Fini, 48, bis vor kurzem nie wieder zu tun haben, nicht einmal "einen Kaffee trinken". Nun sind sie wieder ein glückliches Trio, bereit und zuversichtlich, demnächst in Rom zu regieren.
Das lässt einiges erwarten. Bossis Lega Nord, zum Beispiel, pflegt ähnliche politische Vorstellungen wie der Kärntner Volkstribun Haider. Manche Lega-Leute bekennen sich offen zur Seelenverwandtschaft mit dem österreichischen Rechtspopulisten.
Der Bürgermeister von Treviso sagt: "Seine Ideen unterscheiden sich kaum von meinen." Andere drücken das durch Gesten aus: Beim berühmten Karneval in Lignano Sabbiadoro, nahe Udine, durfte Haider vor 70 000 Besuchern die Festtorte anschneiden und Freibier für alle spenden.
Die einstige Blut-und-Boden-Folklore der Lega gehört inzwischen der Vergangenheit an. Das "heilige Po-Wasser" wird nicht mehr in Fläschchen herumgetragen, die Schlägertrupps früherer Jahre sind aufgelöst, die Regionalpartei fordert nicht mehr die Abspaltung Norditaliens - "Padaniens" - vom Rest des Landes, sondern tritt nur noch für mehr Selbstverwaltung ein.
Das Programm hat sich dem Mainstream angepasst und sich auf die Themen verlagert, die auch in Italien den Wählern die wichtigsten sind: Arbeit und Sicherheit.
Und weil beides in schlichter rechter Logik gleichermaßen von Ausländern bedroht wird, heißt die zündende Parole nun: kein Zuzug von Fremden. Hunderte von Lega-Fans marschierten Anfang des Monats mit markigen Sprüchen durch eine Kleinstadt nahe Mailand und dröhnten: "Schluss mit der Ausländerkriminalität."
Fini, ein kühler Intellektueller, ist bekannt dafür, dass er Mussolini für den bedeutendsten Staatsmann des Jahrhunderts hält. Von dessen Kriegsgräuel in Libyen, Äthiopien und Albanien ist weniger die Rede, auch nicht von den antisemitischen Gesetzen des Duce.
Italien hat sich von seiner faschistischen Vergangenheit - die hier in Schwarzhemden daherkam - weitgehend durch Verdrängen befreit und die Erben gleich mit begnadigt. Alessandra Mussolini, Enkelin des Diktators, ist heute ein geachtetes Parlamentsmitglied für die Alleanza Nazionale und nutzt jede Gelegenheit, dem Opa Kränze zu flechten. Auch sie gehört zur Berlusconi-Allianz.
Dessen eigene Forza-Italia-Truppe ist weniger eine Partei als ein Marketing-Unternehmen mit festen Mitarbeitern und freiberuflichen oder ehrenamtlichen Helfern. Die Polit-Firma scheint Berlusconi genau so zu gehören wie andere Konzernteile, weshalb er auch noch nie auf einem Parteitag gewählt werden musste.
So diffus wie die politischen Verbündeten selber, so nebulös sind ihre Ziele. Gegen zu viele Ausländer sind alle, Fini will überdies das liberale Abtreibungsrecht in Italien kippen, Berlusconi den Unternehmern mehr Freiheiten geben. Alles in allem: eine Erfolg versprechende Mischung aus Stoiber und Blair. Dagegen hat die Linke in Italien weder programmatisch noch personell etwas entgegenzusetzen.
Man habe die Bürger nicht davon überzeugen können, analysiert D''Alemas Parteifreund, Außenhandelsminister Piero Fassino, "dass man uns mehr trauen kann als Bossi oder Berlusconi". Schlimmer noch: Vor allem die eigenen Leute gingen von der Fahne.
So rutschte die Wahlbeteiligung mit 72,6 Prozent auf einen nationalen Tiefstand, und Italien bescherte Europa nach den Wahlen in Österreich und Spanien den dritten konservativen Sieg in kurzer Folge.
Ein Signal, frohlockte das konservative US-Wirtschaftsblatt "The Wall Street Journal", das auch nördlich der Alpen Bedeutung habe: Es offenbare die "zunehmende Abkehr von den sozialdemokratischen Parteien, die den größten Teil Westeuropas regieren". HANS-JÜRGEN SCHLAMP
* Am vergangenen Dienstag in Rom.
Von Hans-Jürgen Schlamp

DER SPIEGEL 17/2000
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