24.04.2000

EUROPA„Übersichtlicher Charakter“

Der britische EU-Kommissar Chris Patten, zuständig für europäische Außenpolitik, beeindruckt selbst hartgesottene Brüssel-Kritiker.
Wenigstens die guten Absichten des libanesischen Staatspräsidenten Emile Lahoud waren unverkennbar: Zwar maß der rote Teppich zur Begrüßung des hohen Gastes nur knapp vier Meter, und die Ehrenformation am Beiruter Flughafen bestand aus ganzen acht Soldaten, die ihre Gewehre präsentierten, wie sie ihre Baretts aufgesetzt hatten - in höchst unterschiedlichen Neigungswinkeln. Aber Chris Patten, EU-Kommissar für auswärtige Beziehungen, schritt höchst würdevoll die bunte Reihe ab, die Arme nach britischem Zeremoniell mit den geballten Fäusten steif nach unten gestreckt.
Auch Palästinenserpräsident Jassir Arafat hatte für den Besucher größte Ehrerbietung angeordnet. Er ließ ihn in seiner Residenz in Gaza-Stadt übernachten, die sich mit ihren Kristalllüstern, herrschaftlichen Auffahrten, Tennisplätzen und drei Schützenpanzern im Hinterhof herrisch über die Armutsviertel ringsum erhebt. Als Patten das Gastgeschenk, eine rotsamtene Schatulle, die ein Relief der Heiligen Familie aus Schildpatt-Stücken enthielt, übernommen hatte, flüsterte ihm der Außenminister zu, eine solche Gabe sei eigentlich nur für Staatsoberhäupter vorgesehen.
Wie selbstverständlich empfing der junge jordanische König Abdullah II. den EU-Kommissar in seinem Privatbüro. Israels Premierminister Ehud Barak nahm sich trotz akuter Koalitionskrise eine gute Stunde Zeit für ihn.
Die ungewöhnliche Aufmerksamkeit, die der 55-jährige Brite auf seiner jüngsten Nahost-Reise genießen konnte, erregt bereits Aufsehen in den Außenministerien der 15 Mitgliedsländer. Beunruhigt wittert man unerwartete Konkurrenz. Ob auf dem Balkan oder im Nahen Osten - wenn die Waffen schweigen und es an den Wiederaufbau geht, will Patten im Namen von Europa mitreden, denn schließlich geht es ums Geld der europäischen Steuerzahler.
Bei Amtsantritt im vorigen September schien Patten noch einer der Verlierer des Brüsseler Posten-Pokers zu sein. Doch inzwischen respektieren die anderen mit Außenpolitik befassten Kommissare, etwa der für die EU-Erweiterung zuständige Günter Verheugen oder Außenhandelskommissar Pascal Lamy, dass Patten in ihren wöchentlichen Koordinationstreffen den Vorsitz einnimmt.
Mit Bodo Hombach, dem Stabilitätspakt-Beauftragten für den Balkan, hat sich Patten nach Querschüssen aus seinem Apparat arrangiert. Den Kommissionsbeamten hatte missfallen, dass der deutsche Außenseiter in ihrer Domäne mitentscheiden wollte. Patten stellte sich gegen die eigene Mannschaft, und Hombach findet inzwischen gute Worte für ihn: "Ein ausgezeichneter Mann. Er bemüht sich, ein berechenbarer, übersichtlicher Charakter zu sein."
Mit weit größerer Berechtigung als Patten könnte der frühere Nato-Generalsekretär Javier Solana den Titel des EU-
Außenministers beanspruchen. Das aber unterlässt der Spanier lieber, obwohl ihn die 15 Staats- und Regierungschefs der EU zum Hohen Beauftragten für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik mit einer eigenen kleinen Planungs- und Analyse-Einheit beim Rat der EU bestellt haben.
Solana braucht den Briten: wegen des Sachverstands der Kommissionsbeamten, wegen des weltumspannenden Netzes der 132 Auslandsvertretungen der EU und vor allem wegen des Geldes. Solana hat keinen nennenswerten Haushalt zur Verfügung, Patten aber kann über ein Budget von mehr als neun Milliarden Mark für Auslandshilfen disponieren.
Deshalb auch war Außenkommissar Patten in Nahost gern gesehen. 260 Millionen Mark brachte er mit nach Jordanien als Beihilfe zum Umbau der Wirtschaft. Hundert Millionen Mark konnte er den Libanesen als Haushaltszuschuss anbieten. Den Palästinensern, die bisher mehr als vier Milliarden Mark an Hilfen der EU erhalten haben, legte Patten dagegen dringend nahe, sich endlich zu einer sauberen, parlamentarisch kontrollierten Haushaltsführung zu bequemen. Sonst würde es nichts mit weiteren 50 Millionen Mark, die er allein für den Bau eines Frachtterminals auf dem Gaza-Airport bereithalte.
Auch den Außenministern der 15 EU-Staaten will er beim Geldausgeben auf die Finger sehen. Die würden viel reden und versprechen, sich aber nicht hinreichend darum kümmern, wie die geweckten Erwartungen zu erfüllen seien.
In wenigen Wochen will er mit Solana der EU ein Papier zur Nahost-Politik vorlegen: "Wir Europäer müssen dort eine aktive Rolle spielen." Der Bericht soll ähnlich deutliche Worte enthalten wie das jüngste Gemeinschaftswerk der beiden, in dem sie das Durcheinander in der Balkanhilfe der EU scharf kritisiert hatten.
Auch die USA sollen merken, dass die Europäer ihre Interessen selbst wahrnehmen wollen. Patten ist dabei, wenn es jetzt um den Aufbau eines wirkungsvollen Krisenmanagements der EU geht, ohne Nato und die USA. Solana ist für den Aufbau einer EU-geführten Armee zuständig, Patten hat den zivilen Rest an sich gezogen.
Mittelgroß, gedrungen, das Silberhaar sorgsam gescheitelt, verkörpert der Nachfahre irischer Einwanderer in vielem das Gegenteil seines Chefs Prodi. Im Gegensatz zum diplomatischen Italiener bevorzugt der Brite Klartext. "Das ist mit mir nicht zu machen, ihr seid im Begriff, einen Fan zu verlieren", blockte er beispielsweise einen Versuch der Palästinenser ab, ihn zu einer nicht verabredeten Kranzniederlegung für Opfer israelischen Terrors zu zwingen.
Rühmt sich Romano Prodi, unter seiner Präsidentschaft habe die Kommission bisher nicht ein einziges Mal abstimmen müssen, dann stört Patten gerade das. Zurechtgewiesen hat der Kommissar seinen Präsidenten bereits mehrmals, wenn Prodi sich ungefragt und vorschnell in den Geschäftsbereich des Briten einmischte.
Obwohl er zuweilen das "klare Entscheidungszentrum vermisst", schätzt er Prodi nicht zuletzt wegen seiner Freundlichkeit. Prodis Ideen zur Reform der verknöcherten EU-Administration, davon ist der Kommissar überzeugt, verdienen volle Unterstützung.
Das weltweit publizierte Gerücht, er habe gegen Prodi putschen wollen, hält Patten für "Faseleien ohne Grundlage". "Interessant" dagegen fand Patten, dass man ihm das zutraue - wobei er offen ließ, ob er den Aufstand gegen Prodi, die eigene Qualifikation für das Präsidentenamt oder beides meinte.
Wer das "gefaselt" haben könnte? Patten hält die Flüsterpropaganda von einem Putsch für eine gezielte Intrige. Er vermutet, dass einigen Franzosen der britische Einfluss in Brüssel zu groß geworden sei.
Bei der Rückkehr aus Hongkong versprach Patten seiner Frau, der Gouverneursposten sei sein letztes öffentliches Amt gewesen. Jetzt musste er ihr abermals versichern, dass der Brüsseler Job nun wirklich sein allerletztes Amt sei. Das habe er schließlich nicht ausschlagen können, nachdem sich der Labour-Premier Blair für ihn und nicht für den von der Tory-Parteiführung vorgeschlagenen Kandidaten entschied.
Doch das Versprechen könnte er abermals brechen. Spätestens 2002 sind Wahlen in Großbritannien, die nach Pattens Ansicht von den europafeindlichen Tories nicht zu gewinnen sind. Danach aber brauchen die Konservativen einen engagierten Europäer, der sie aus ihrer Schmollecke hinaus in den Kampf gegen Blair führen kann.
Schon einmal sind die Tories auf ganz neuen Kurs gebracht worden, weg vom harten Thatcher-Kapitalismus, hin zu größerem sozialen Engagement. Der Name des damaligen Generalsekretärs, der das Wunder des großen Wahlsiegs 1992 ermöglicht hatte: Chris Patten. DIRK KOCH
* Bei der Zeremonie zur Übergabe der britischen Kronkolonie an China am 30. Juni 1997.
Von Dirk Koch

DER SPIEGEL 17/2000
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