19.06.2000

SYRIENWink aus dem Exil

Kaum an der Macht, steht der neue Herrscher von Damaskus vor allem vor einer Aufgabe: Baschar al-Assad muss das eigene Überleben sichern. Das Volk hofft auf Freiheiten.
In der Wachstube der Staatspolizei am syrisch-libanesischen Grenzübergang Dschudeida-Jabus prangte unübersehbar die gleichsam letzte Weisung des verstorbenen Staatschefs Hafis al-Assad: der Steckbrief für seinen Bruder Rifaat.
Noch jüngst hatte Syriens Präsident den verhassten Rifaat zur Fahndung ausschreiben lassen. Der als "Löwe von Damaskus" wohl mehr gefürchtete als geliebte Herrscher sah in dem machthungrigen Bruder die größte Bedrohung für seinen zum Erben auserkorenen Sohn Baschar, 34. Und wie so oft sollte Assad, in dessen politischen Schachzügen der frühere US-Präsident Richard Nixon "Elemente eines Genies" erkannte, Recht behalten.
Die von Staatsgästen aus aller Welt - darunter der deutsche Außenminister Joschka Fischer und seine amerikanische Kollegin Madeleine Albright - besuchte Trauerfeier hatte noch nicht recht begonnen, da meldete der geächtete Rifaat auch schon Ansprüche auf die Nachfolge an. Aus dem Exil ließ er verkünden, dass die Machtergreifung seines Neffen Baschar "illegal" sei - er hoffe auf eine "Korrektur".
Der Wink Richtung Damaskus war eindeutig. Hafis al-Assad selbst hatte 1970 seinen Putsch als "Korrekturbewegung" verstanden, durch die Syrien auf den rechten Weg geführt werden sollte. Zumindest bescherte Assad der Arabischen Republik Syrien nach den Wirren der fünfziger und sechziger Jahre eine Ära der Stabilität.
Von der internationalen Gemeinschaft wurde der Amtsantritt des neuen Herrschers akzeptiert, er genießt die Unterstützung fast aller arabischen Staatschefs. Im Westen steht besonders der französische Präsident Jacques Chirac hinter ihm. Der war nicht nur als einziges westliches Staatsoberhaupt am Dienstag zur Trauerfeier nach Damaskus geflogen. Zur Unterstützung des neuen Regimes soll Paris dem machthungrigen Rifaat al-Assad, der sich häufig in Frankreich aufhält, die Ausweisung angedroht haben, falls er gegen seinen Neffen mobil macht.
In kluger Voraussicht hatte Hafis al-Assad rechtzeitig die Verbindungen seines Bruders nach Damaskus gekappt. Das nationale Führungsgremium der linken Baath-Partei schloss den Unruhe stiftenden Altgenossen aus. Zudem walzten Planierraupen die Kais und Lagerhäuser eines Schmuggelhafens platt, den Rifaat zur Auffüllung seiner Privatschatulle in unmittelbarer Nähe der großen Hafenstadt Latakia hatte anlegen lassen - eine Operation, bei der mehrere seiner Milizionäre ums Leben kamen.
Offiziell stehen die Militärs, neben den angeblich bis zu 15 Geheimdiensten die zentrale Säule für die Macht des Regimes, zum neuen Mann. Bei den Trauerfeierlichkeiten demonstrierte der altgediente Verteidigungsminister Mustafa Tlas den Schulterschluss mit Baschar und ging neben dem Erben hinter dem Sarg.
Tatsächlich jedoch gärte es lange im Militär, weil sich viele talentierte Soldaten um ihre Aufstiegschancen gebracht fühlten. Führungspositionen behielt der notorisch misstrauische Hafis al-Assad lange fast ausschließlich Alawiten vor, jener besonderen Glaubensrichtung unter den schiitischen Muslimen, zu der sich auch der Staatschef bekannte. Von den 16 Millionen Syrern zählen nur etwa zehn Prozent zu dieser Gemeinschaft.
Als eine Stimme der unzufriedenen sunnitischen Mehrheit kündigte bereits vergangene Woche aus dem Exil der frühere syrische Präsident Amin al-Hafis Widerstand an. Auch religiöse Extremisten melden sich wieder zu Wort. Aus seiner Zufluchtstätte Jordanien prophezeite der Fundamentalistenführer Ali Bajanuni einen Aufstand gegen die Herrscherclique.
Die Religiösen können das Blutbad von Hama nicht vergessen und haben dem Regime nie verziehen. In der mittelsyrischen Stadt hatten im Jahre 1982 Fanatiker der radikalen Muslimbruderschaft gemeinsam mit anderen Rebellen versucht, die Bewohner zum Widerstand gegen die "Herrschaft der Assad-Dynastie" aufzurufen.
Damals war es der skrupellose Rifaat, der die Macht seines Bruders rettete. Er schickte seine berüchtigten "Verteidigungsbrigaden" in die eingeschlossene, ausgehungerte Stadt. "25 000 Seelen deiner Opfer verfluchen dich, oh Assad", klagten Überlebende. Der Präsident selbst gab einmal vor, wie mit seinen Gegnern zu verfahren sei: "Wir drehen sie durch den Fleischwolf."
Dass Baschar al-Assad über jene Brutalität verfügt, die seinem Vater bis zum
Krebstod am vorvergangenen Samstag die Macht sicherte, scheint unwahrscheinlich. Der eher unpolitische Baschar, der seine Ausbildung zum Augenarzt in London auf Druck des Vaters abbrechen musste, befasst sich lieber mit medizinischer Fachliteratur und arabischen Übersetzungen europäischer Klassiker wie Tolstoi und Brecht als mit Machiavelli.
Ursprünglich wollte Hafis al-Assad die Macht denn auch seinem Sohn Bassil zuschanzen. Doch nachdem der Erstgeborene 1994 bei einem Unfall ums Leben kam, legte der nahezu allmächtige Herrscher seinen Gefolgsleuten in Baath-Partei und Armee nahe, den zweiten Sohn als künftigen Präsidenten zu akzeptieren.
Kommandeure aller Waffengattungen, vor allem aber die durchaus noch sozialistisch empfindenden Funktionäre der Einheitspartei Baath, luden den Herrscherspross deshalb schon früh zu Sondierungsgesprächen ein. Offenbar wurden sie nicht enttäuscht. "Der junge Mann ist die beste Stabilitätsgarantie, die Syrien geboten wird", schwärmte Generalstabschef Ali Aslan, "da weiß man, woran man ist."
Syriens Intellektuelle, die erstaunliche Freiheiten genießen, begrüßen aus Überzeugung die Kür des Juniors. Denn unter dem Erben, der gleichfalls die Säkularisierung propagiert, können sie sich voraussichtlich noch offener an heikle Themen wie moderne Koran-Interpretationen wagen.
Doch Baschar muss vor allem "die Wirtschaft modernisieren und die politische Öffnung wagen", fordert der viel beachtete Kolumnist Ghassan al-Imam in der saudiarabischen Tageszeitung "al-Schark al-Ausat". Zumindest vorerst scheint Baschar al-Assad den Ratschlag zu befolgen.
Schon vor der Machtübernahme erregte er durch seine Personalpolitik Aufsehen: Zum einen räumte er mit einer großen Anti-Korruptions-Kampagne in den Behörden auf. Zum andern versuchte er, die Propaganda religiöser Fanatiker wie der Muslimbruderschaft und anderer Regimegegner zu entkräften, derzufolge sich das Assad-Regime nur auf alawitische Glaubensbrüder stütze. Deshalb umgibt sich Baschar nicht nur mit sunnitischen Muslimen, sondern auch mit Christen. Für Baschar zählt die Effizienz, nicht die Konfession.
Ein erster Anflug von Erleichterung war etwa im populären Damaszener "Café Havanna" zu spüren. "Wer tot ist, ist tot. Jetzt wird unsere Geschichte neu geschrieben", begrüßten Jugendliche den Wechsel. Als hätte er die Angst der übrigen Gäste vor Spitzeln des Regimes erkannt, versuchte einer der Jugendlichen zu beruhigen: "Habt keine Angst, Baschar versteht uns. Jetzt können wir sagen, was wir denken."
Gerade den Jugendlichen gilt Baschar - anders als der beim Großteil der Bevölkerung verhasste Rifaat - als Hoffnungsträger. Schon vor dem Tod seines Vaters hat der künftige Staatschef Tabus gebrochen. Auf sein Drängen wurden allzu engstirnige Zensoren, die Staatsrundfunk und Zeitungen zu Sprachrohren des Regimes getrimmt hatten, in den Ruhestand geschickt.
Gegen den erbitterten Widerstand der Sicherheitsdienste erlaubte Baschar auch die Einfuhr und den Betrieb von Fernschreibern, seit Beginn des Jahres sind sogar Mobiltelefone zugelassen. In allen Regierungsbezirken entstehen staatliche Computerzentren, die kostenlos in die Geheimnisse von E-Mail und Internet einführen - zum Grausen der Geheimdienste, die um ihre allumfassende Kontrolle fürchten. Der neue Mann dagegen empfiehlt: "Ein Computer für jede Schule."
Allein gegenüber dem Erzfeind Israel zeigte der neue Machthaber, der demnächst mit einem Referendum bestätigt werden soll, keine Konzessionsbereitschaft. Nicht nur, weil Israel seinerseits beinhart ist. Baschars Gegner würden ihm jegliches Zugeständnis als Weichheit auslegen.
Selbstbewusst und stoisch wie der Alte will wohl auch der Junior nur einen Frieden zu seinen Konditionen. Andernfalls könne sein Land, so soll er schon gesagt haben, auf den von Israel besetzten Golan getrost weiterhin warten - von ihm aus bis zum Jahr 3000. DIETER BEDNARZ, VOLKHARD WINDFUHR
* Bei der Trauerfeier für Assad am vergangenen Dienstag in dessen Heimatstadt Kardaha. * Mit Verteidigungsminister Tlas und Generalstabschef Aslan am 11. Juni.
Von Dieter Bednarz und Volkhard Windfuhr

DER SPIEGEL 25/2000
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SYRIEN:
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