10.07.2000

STRAFJUSTIZ„Gefällt's dir noch in Bayern?“

In München sind vier Polizeibeamte der „Wies'n-Wache“ von 1998 angeklagt, weil sie Passanten misshandelt und zu Unrecht festgehalten haben sollen. Es geht dabei nicht nur um Dienstverstöße Einzelner - die Nöte der Polizei insgesamt werden sichtbar. Von Gisela Friedrichsen
Sie sitzen wie Schulkinder im Gottesdienst, brav Schulter an Schulter in einer Reihe, Hände gefaltet, und schauen so fromm drein, dass man nicht glauben möchte, was die Anklage ihnen vorwirft. Das sollen die "Prügel-Polizisten" von der Wies''n-Wache sein?
Vor dem Amtsgericht München müssen sich seit vergangener Woche drei Polizeibeamte und eine -beamtin verantworten, alle Anfang bis Mitte 30, mit zum Teil mehr als 15 Jahren Berufserfahrung. Sie sollen auf dem Oktoberfest 1998 massive Übergriffe auf Besucher - Körperverletzung im Amt, Freiheitsberaubung und Verfolgung Unschuldiger - begangen haben. 24 Strafanzeigen von mutmaßlich Geschädigten gab es seinerzeit. Vier Fälle davon brachte die Staatsanwaltschaft zur Anklage, und Polizeiobermeister Thomas W., 34, spielt jedes Mal die Hauptrolle.
Über sich selbst sagt er: "Ich bin immer durch besonnenes Verhalten aufgefallen. Wenn die Anklage der Wahrheit entspräche, müsste ich mich innerhalb eines Jahres zu einem Schwachkopf oder einem Sadisten entwickelt haben. Für meinen Einsatz auf dem Oktoberfest im Jahr zuvor, 1997, wurde ich ausdrücklich belobigt."
Er wurde auch einmal als Lebensretter mit der Christopherus-Medaille ausgezeichnet und 1997 für seine Besonnenheit von der Frauenbeauftragten der Polizei. Zum Dienst auf dem Oktoberfest - kaum ein Beamter reißt sich um diesen Horror-Einsatz mit Dauerstress - meldete er sich freiwillig. Ein Musterpolizist?
Thomas W. ist zu Prozessbeginn von seiner Kompetenz und seiner Unschuld noch überzeugt. "Ich möchte einmal grundsätzlich sagen", trägt er im Gerichtssaal vor, "dass es ein extrem anstrengender Dienst war. Meine Maßnahmen waren in der Situation die einzig möglichen." Er sei ja nicht erst seit gestern bei der Polizei.
Und man müsse sich auch mal vorstellen: An die 750 000 Besucher etwa am vorletzten Wies''n-Tag, das sei überhaupt nicht mehr machbar, da hetze man nur noch von einem Einsatz zum nächsten, und das nach 14 Tagen Dienst, an die zwölf Stunden täglich mit kaum einer Pause, bis zwei Uhr nachts. Auf der Wirtsbudenstraße beispielsweise sei dann überhaupt kein Durchkommen mehr. Das könne niemand beurteilen, der dies nicht mitgemacht habe.
"Mir wurde in so einer Menge von Betrunkenen mal mit einer Stiefelspitze voll ins Gesicht getreten", sagt Thomas W.. Trotzdem bemühe er sich um einen höflichen Ton. "Aber ich habe einen polizeilichen Auftrag. Wenn jemand renitent wird, dann setze ich die Maßnahmen durch!" Er macht eine kleine Pause. "Mit der gebotenen Verhältnismäßigkeit."
"Bild" schreibt nach dem ersten Verhandlungstag, mit Thomas W. stehe ein "Sadist mit Staatsauszeichnung" vor Gericht. Steht nicht sogar die gesamte Polizei am Pranger? Eine Polizei, die zulässt, dass einer ihre Uniform trägt und dann "mit äußerster Brutalität", so wiederum "Bild", gegen harmlose Bürger vorgeht?
Die Polizei ist in der Geschichte nicht nur in Deutschland immer das auf die Erfordernisse zurechtgestutzte Instrument der jeweiligen Staatsmacht gewesen. Ihr Dienstwille und ihre Staatstreue, eine Selbstverständlichkeit für die Beamten. Die Frage, wer die jeweilige Staatsmacht war, stellte sich für die Polizei nicht. Denn immer gab es hervorragende Köpfe, die ihr erklärten, wo sie zu stehen habe. Wie etwa der Staatsrechtler Theodor Maunz, der in die Geschichte der Bundesrepublik als Kommentator des Grundgesetzes einging und der über Jahre bayerischer Kultusminister und ordentlicher Professor an der Münchner Universität war.
Unter Hitler hat Maunz in "Gestalt und Recht der Polizei" geschrieben, und seine Schrift war eine Grundlage für die Ausbildung der Polizei: "Sie (die Polizei) bleibt nicht aus Bequemlichkeit oder Freude am Alten in den überkommenen Rechtsnormen stecken, sondern sie erfüllt ihre Pflicht in der vom Führer gewollten Weise. Der Führer ist aber nicht auf den Weg der Gesetzesform beschränkt, sondern kann seinen Willen auch in anderer Weise und auch in sehr allgemeinen Umrissen kundtun. Auch dann ist es Aufgabe der Polizei, ihn zu erfüllen."
Die Polizei von heute trägt noch an der bitteren Hypothek der Nazi-Zeit. Sie trägt an der Bürde, allzu gehorsam gewesen zu sein. Die Gewerkschaft der Deutschen Polizei hat versucht, deutlich zu machen, worin Dienstwille und Staatstreue heute zu bestehen haben. Was soll, darf und muss sie? 1980 beispielsweise hieß es: "Die Polizei ist nicht dazu da, die Folgen von Fehlern oder Untätigkeiten von Politikern mit unmittelbarem Zwang zu ersetzen." Es ist nicht Aufgabe der Polizei, den Kopf hinzuhalten - wenn klare Politik sachliches Handeln möglich machen könnte. Die Bundesrepublik ist kein Polizeistaat. Aber nach wie vor wird auf die Polizei abgewälzt. Bis hin zum Kampfhund.
Vor diesem Hintergrund ist der Strafprozess in München auch zu sehen. Muss man daran erinnern, nur ein Beispiel, dass Polizeibeamte jahrelang in der Schlacht um die geplante atomare Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf standen - bis dieser Standort, über Nacht und ohne ein Wort an die Polizei, von der Politik kurzerhand aufgegeben wurde? Wenn Polizeibeamte vor Gericht stehen als Angeklagte, steht immer auch der Umgang der Politik mit der Polizei vor Gericht.
1998, gerade war zum schärferen Vorgehen gegen Rechtsradikale in Bayern aufgerufen worden. Der 26. September, Wies''n-Halbzeit, es war ein sehr warmer Tag. Zahllose Schlägereien, Skinheads verprügelten Ausländer. Um 18 Uhr mussten Bierzelte wegen Überfüllung geschlossen werden. Einsatzbefehl: Alles, was nach Skinhead aussieht, in Gewahrsam nehmen.
Thomas W. rückt mit seinen Leuten aus und sieht drei Skins. Ohne Vorankündigung, so die Anklage, sei dem einen, Marcel aus Ostdeutschland, das Handgelenk umgedreht worden. War das erlaubt bei einem Skinhead?
Im Handbeugehebel ging es ab auf die Wache. Dort Gebrüll und Gejohle. "Geschrien haben sie, alles Besoffene und Verrückte", sagt Marcels Begleiter Alexander als Zeuge. " Man ging mit uns schon ziemlich grob um." "Aber die Ihrigen, waren die nicht auch ziemlich renitent?", fragt ein Verteidiger. "Klar", sagt Alexander.
Marcel erinnert einen schmerzhaften Griff an die Hoden, so dass er zu Boden ging, Tritte in die Seite, Schläge mit Kommentaren à la "Glatzenklatschen ist geil" und der Frage: "Na, gefällt''s dir noch in Bayern?" Als man bei Marcel einen Schlagstock fand, soll W. festgestellt haben: "Aha, zum Kanakenklatschen."
"Haben Sie ihm gesagt, warum er mitkommen sollte?", fragt die Staatsanwältin. "Es gab die Anweisung, mehr wusste ich selbst nicht", antwortet W. "Als Staatsbürger muss ich doch wissen, warum ich abgeführt werde!", hält ihm die Staatsanwältin vor. Auch Skins sind Staatsbürger.
Der Fall Marcel ist sicher der geringfügigste der Anklage, er rundet allenfalls das Bild ab, wie es auf der Wies''n-Wache zuging. W. gibt vor Gericht zu, dass er von Skinheads nichts halte. Offenbar hält er auch nichts von Juristen, denn sonst wäre es nicht gegen 22.30 Uhr zu der Auseinandersetzung mit dem Referendar Henrik S., heute Rechtsanwalt, und dessen Begleiter gekommen.
Die beiden Männer standen vor einem Bierzelt, da wurden sie von hinten von Polizisten kräftig gerempelt. Fest steht, dass S. den Namen eines der Polizisten, es war wohl Thomas W., wissen wollte und dabei auf Paragrafen und Gesetzesartikel pochte.
Aus dem Mund des Angeklagten W. klingt das so: "Wir mussten den Bereich vor dem Zelt räumen, weil um diese Uhrzeit der Abmarsch der Leute anstand. Herr S. trat äußerst lehrmeisterlich auf. Ich bin nicht verpflichtet, im Einsatz meinen Namen zu nennen. Ich habe ihm einen Platzverweis erteilt, das war eine klare polizeiliche Anweisung. Er kam dem nicht nach. Ich erteilte ihm nochmals Platzverweis. Ich habe mich dann mit den Kollegen verständigt, denn Maßnahmen müssen schnell vor sich gehen."
Eine klare polizeiliche Anweisung? "Hau ab", lautete die. Und weil der Jurist S. nicht gleich abhaute, ging es in einer Art Würgegriff auf die Wache. "Nur weil einer redete, wurde er mitgenommen?", fragt die Vorsitzende. Auf der Wache habe sich S. "furchtbar aufgeregt, mit seiner Juristenschiene", sagt W. "Ich habe das mehrfach erlebt, dass das ein Gefahrenmoment ist, wenn einer sich so aufregt. S. hat sich auch nicht durchsuchen lassen. Daher habe ich ihn übers Knie sanft zu Boden verbracht." Da sei er dann schlagartig ruhig gewesen. Ende vom Lied: S. verletzt,
mit seinem Begleiter bis ein Uhr früh in eine Zelle gesperrt.
Warum? Die beiden hätten Ärger machen können. "Man weiß doch nicht, ob die nicht gefährliche Straftäter sind", sagt W. Die Staatsanwältin: "Sie hatten doch keine Kriminellen vor sich, sondern normale Bürger! Man kann doch nicht einfach präventiv Gewalt anwenden ohne Anhalt!" "Ich sperre keinen grundlos ein", antwortet W., "ich bin kein Sadist, ich stamme aus einem sehr christlichen Elternhaus."
Zu einem ähnlichen Vorfall kam es am vorletzten Wies''n-Tag. Wieder entfernte sich ein Passant, ein Diplompsychologe, der in Rheinland-Pfalz mit Beamten der Ausländerbehörde zwecks Stressabbau arbeitet, nicht schnell genug vom Ort einer Schlägerei. "Wenn Sie nicht in einer Sekunde weg sind, dann schlagen wir Sie zusammen", schrie W. Auch dieser Mann wurde gewaltsam auf die Wache verbracht und, obwohl er sich nicht wehrte, getreten und geschlagen und angeschrien: "Wir sind hier in Bayern, nicht im Kasperltheater. Mein Name geht dich einen Scheißdreck an!"
Der schlimmste Fall, der schließlich zum Prozess führte, wird in dieser Woche verhandelt. Es geht um den Physikstudenten Florian Huth, der am letzten Wies''n-Tag kurz vor 24 Uhr, als alles schon fast vorbei war und Gruppenleiter W. kurz vor einem Zusammenbruch stand, noch auf die Wache geschleift wurde, richtig geschleift. W. will nämlich gehört haben, wie der Student zu einem anderen angesichts der Polizei sagte: "Die Scheißbullen denken, sie können sich alles erlauben, nur weil sie Uniform tragen." W. fühlte sich beleidigt.
Aus einem fachärztlichen Gutachten geht hervor, dass Florian Huth durch die "Behandlung" auf der Wache hätte zu Tode kommen können.
Die Mitangeklagten, die Polizeiobermeister Matthias Sch., Bernd K. und Sabine W., sollen bei diesen Vorfällen zum Teil mitgetan oder W. nicht abgehalten haben. Matthias Sch., 17 Jahre lang Polizist, begreift nicht, warum er überhaupt auf der Anklagebank sitzt. Auf der Wies''n, sagt er, da werde Unglaubliches verlangt, das sei eine Wahnsinnsveranstaltung, 80 Beamte für Hunderttausende von Besoffenen.
Man hat versucht, aus den Vorfällen von 1998 zu lernen. Doch im darauf folgenden Jahr kam es wieder zu Zwischenfällen. Und noch immer dürfen sich Beamte im Einsatz weigern, ihren Namen zu nennen.
Am dritten Verhandlungstag zeigt W., er wird von Rechtsanwalt Steffen Ufer verteidigt, erste Zeichen von Selbstkritik. Im Fall des Juristen S. habe er sich "unglücklich" verhalten. Auch habe er wohl falsche Entscheidungen getroffen. Seit einem Jahr ist er suspendiert. Ob er an heikler Front, ausgepumpt, überfordert, der Richtige war? Wer hat erkannt, dass er offenbar gerade dafür nicht geeignet ist? Es gibt auch eine Fürsorgepflicht der Vorgesetzten.
* Bernd K., Matthias Sch., Sabine W. und Gruppenleiter Thomas W.
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 28/2000
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