07.08.2000

NAHOSTRuf der Kassandra

Eine „lahme Ente“ nennt ihn der Oppositionsführer: Israels Premier Ehud Barak ist in den Umfragen auf einem Tiefstand angekommen.
Der Gast aus Jerusalem kam als Bittsteller. In einer engen Propellermaschine der Inlandslinie Arkia schaukelte der israelische Premier Ehud Barak Ende vergangener Woche nach Alexandria zum Sommerpalast des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak. Der sollte ihm helfen, den unnachgiebigen Palästinenser-Chef Jassir Arafat zu einem Friedensvertrag zu bewegen.
Doch als Barak den Palast nach knapp zwei Stunden wieder verließ, hatte er nicht bekommen, was er wollte. Die gemeinsame Pressekonferenz, für die schon alles vorbereitet war, fiel aus. "Es ist nicht unsere Aufgabe", so der ägyptische Außenminister Amr Mussa knapp, "Arafat zu Konzessionen bei Jerusalem zu drängen."
Ein wortkarger Barak hastete zu seinem kleinen Flugzeug, in dem er sich sofort hinter einen Vorhang zurückzog. "Er ist wieder erst um vier Uhr ins Bett gekommen", bat eine Mitarbeiterin um Verständnis, "er muss jetzt einfach mal schlafen."
Der ehrgeizige Premier hat derzeit allen Grund, die Wirklichkeit wenigstens für Augenblicke auszublenden. Seit er ohne Friedensvertrag aus Camp David zurückkehrte, stolpert er von Niederlage zu Niederlage. Der hoch dekorierte Soldat gibt sich eisern, doch er weiß, dass er angezählt ist.
Zunächst scheiterte sein als sicher geglaubter Kandidat für die Wahl des Staats-
präsidenten, der Friedensnobelpreisträger
Schimon Peres, gegen den religiösen Außenseiter Mosche Kazaw - eine Ohrfeige für Barak. Zwar überlebte er danach mehrere Misstrauensvoten, doch nur zwei Tage später stimmte das Parlament in vorläufiger Lesung für Neuwahlen - mit der Stimme seines Außenministers David Levy, der kurz zuvor aus Protest gegen Baraks Friedenskurs zurückgetreten war. Levy, der als israelische Kassandra gilt, kam mit einem ähnlichen Rücktritt 1998 bereits dem Ende der Regierung Netanjahu zuvor.
Nach der schwärzesten Woche seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr bleibt Barak als ein Premier mit beschränkter Haftung zurück. Er hat keine Mehrheit in der Knesset mehr, er kann deshalb weder einen Haushalt noch sonstige Gesetzesvorlagen durchsetzen. "Eine lahme Ente", höhnte Oppositionsführer Ariel Scharon.
Barak ist der einsamste Premier, den Israel je hatte. Nach Massenrücktritten seiner Koalitionäre sitzt er nur noch einem Rumpfkabinett vor, in dem er zwangsweise 10 von 22 Portfolios zusätzlich selbst verwaltet.
Der Frieden, mit dem der frühere Armeechef sein Volk beglücken wollte, ist nun zu einer Frage seines eigenen politischen Überlebens geworden. Denn nur wenn er doch noch ein Abkommen mit Palästinenser-Chef Jassir Arafat nach Hause bringt, kann er das Blatt wieder wenden. Obwohl Palästinenser wie Israelis bereits von einem möglichen zweiten Gipfel sprechen, sind dessen Chancen vollkommen ungewiss.
Nur mühsam konnte Barak vorige Woche einen Aufstand in seiner Partei unterdrücken. Selbst dort gelten Neuwahlen nur noch als eine Frage der Zeit. "Solange es um den Frieden geht, stehen wir zu ihm", so die Abgeordnete Jael Dajan, Tochter des Nationalhelden Mosche Dajan. Doch seine Herausforderer, darunter Parlamentspräsident Awraham Burg, wetzen bereits die Messer.
Da der siegreiche Antrag zu Neuwahlen noch drei weitere Lesungen braucht, um verabschiedet zu werden, hat Barak Zeit gewonnen. Erst Ende Oktober tritt die Knesset nach ihrer langen Sommerpause wieder zusammen.
Innerhalb dieser Gnadenfrist muss Barak versuchen, eine neue Koalition zu schmieden und einen Friedensvertrag mit Jassir Arafat unter Dach und Fach zu bringen. Doch ob der Autonomie-Chef tatsächlich zu ausreichenden Konzessionen - vor allem in der heiklen Jerusalem-Frage - bereit ist, steht dahin.
Arafat weiß, dass jedes Zugeständnis im Ringen um die Heilige Stadt seine Widersacher im Lager der arabischen Extremisten stärkt. Schon warnte ihn etwa der irakische Staatsrundfunk vor dem "Ausverkauf der nationalen Interessen und der Unterwerfung unter das Diktat der Amerikaner".
Den Kompromissvorschlag, den Anspruch auf Ost-Jerusalem vorerst abzuschreiben und sich bis auf weiteres mit einigen Dörfern im weiteren Einzugsbereich der Stadt abzufinden, kann Arafat auch nicht akzeptieren, ohne eine Revolte in den eigenen Reihen zu riskieren.
Trotz der offiziell mageren Ausbeute, die Barak von seinem Alexandria-Trip zu Mubarak mitbrachte, darf der Premier auf gewisse Zugeständnisse der palästinensischen Seite hoffen. Insgeheim, so heißt es in Kairo, soll sich der Vermittler Mubarak bereits bei Arafat dafür eingesetzt haben, die Ausrufung Palästinas zu vertagen - angeblich mit Erfolg.
Der PLO-Chef könnte die brisante Proklamation bis zum Jahresende aufschieben. Zudem ist in der ägyptischen Hauptstadt eine Expertengruppe bereits damit beschäftigt, in enger Absprache mit Saudi-Arabien und Jordanien Kompromisslösungen für Jerusalem auszuarbeiten.
Während der Palästinenser-Chef nach seiner Hartnäckigkeit in Camp David neue Popularität genießt, sanken Baraks Umfragewerte auf einen Tiefstand. Fast ein Fünftel seiner Anhänger sagt offen, sie würden jetzt Netanjahu wählen.
Als Staatsmann, dessen "Mut und historische Weitsicht" sogar US-Präsident Clinton lobte, bekommt Barak gute Noten. Doch der mutige Visionär gilt im Tagesgeschäft als miserabler Politiker und Manager. Der häufigste Vorwurf gegen ihn lautet, dass er nicht genug mit seinen Leuten redet, sie nicht einbindet. "Wenn du alles selbst machen willst, bleibst du am Ende auch allein", warf ihm Parlamentspräsident Burg vor.
Den Frieden betrachtet der langjährige Führer von militärischen Sonderkommandos nicht als politischen Prozess, sondern als strategische Operation, bei der Dialog und langwierige Überzeugungsarbeit nicht vorgesehen sind. "Ich habe dem zwischenmenschlichen Austausch nicht genug Aufmerksamkeit gewidmet", gab Barak kürzlich zu.
Nur zu gern beschwört Barak die Einsamkeit des historischen Führers, der in der Stunde der Entscheidung wie einst Ben Gurion und Jizchak Rabin auf sich allein gestellt ist. Doch Rabin war klug genug, für den Frieden mit einstigen Rivalen wie Peres zusammenzuarbeiten, den er zum Außenminister machte. Beide erhielten den Friedensnobelpreis. Barak schob Peres auf den Posten des Regionalministers ab.
Rabin reifte in langen, oft schwierigen Jahren zum Politiker. Über Barak, der sein Leben lang Soldat war, sagt man, dass er unter dem Anzug im Grunde noch immer Uniform trägt. Manchmal, wie erst vergangene Woche wieder, spricht er sogar noch Militärsprache. Als ihn ein Journalist fragte, ob er einen Putsch in seiner Partei fürchte, antwortete der General knapp: "Negativ".
Zwar konnte er seinen großen Erfolg, den Abzug der israelischen Armee aus dem Südlibanon, als Kommandeur abwickeln. Doch Parlamentarier sind für Befehl und Gehorsam kaum empfänglich. "Wir sind keine Automaten", kritisiert die Abgeordnete Dajan, "wir wollen überzeugt werden."
Baraks glänzender Sieg in der Direktwahl verführte ihn offensichtlich zu der Annahme, er habe eine solch breite Mehrheit im Volk hinter sich, dass er das Parlament übergehen könne.
Dort hat sich nun mit Baraks einstigen Koalitionspartnern ein mächtiger Block gegen den Frieden gebildet. Die "Jerusalem-Koalition", wie Likud-Chef Scharon seine neue Allianz gegen Kompromisse mit den Palästinensern nennt, verfügt bereits über 58 Stimmen. "Was heißt eigentlich, wir müssen den Palästinensern Gebiet zurückgeben? Sie haben doch nie welches kontrolliert", tönt Scharon.
Finden die Betonköpfe nur drei weitere Unzufriedene, haben sie die Mehrheit von 61 Sitzen in der Knesset. Wie leicht das geht, zeigte die Wahl des Außenseiters Kazaw zum Staatspräsidenten.
Noch nicht mal mehr auf die arabischen Abgeordneten, traditionell treueste Unterstützer des Friedensflügels, kann sich Barak verlassen. Bei den Misstrauensvoten stimmten auch einige von ihnen gegen den Premier. ANNETTE GROßBONGARDT
* Nach der Wahl am vergangenen Montag in der Knesset.
Von Annette Großbongardt

DER SPIEGEL 32/2000
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