11.12.2000

ASYL„Da unten ist er“

Die Berliner Polizei stürmte mit gezogenen Waffen eine therapeutische Praxis, um einen Kurden festzunehmen. Der sprang aus Angst vor der Abschiebung aus dem Fenster.
Die Berliner Verkehrsgesellschaft ist ein modernes Unternehmen, das mit der Zeit geht. Es bietet seinen Kunden eine "Umweltkarte" für ganz Berlin und das Umland an; die Tarifbereiche A und B kosten 105 Mark pro Monat, wer auch den Tarifbereich C befahren möchte, einschließlich Oranienburg und Königs Wusterhausen, muss 130 Mark bezahlen. Die Karte ist übertragbar, hat kein Passbild, und es gibt sie auch auf dem Schwarzmarkt zu kaufen, nicht ganz echt, dafür aber erheblich billiger.
Am 24. November war der 17jährige Davut K. mit einer Umweltkarte der BVG in Berlin unterwegs, ehe ihn, wie es die Sprecherin der Polizeidirektion 2 formuliert, ein "tragischer Unfall" ereilte. Ob es eine echte oder eine falsche Karte war, ist derzeit Gegenstand einer kriminalpolizeilichen Untersuchung. "Es hat den Anschein, dass es eine Fälschung war", sagt die Sprecherin.
Davut liegt seit dem 24. November mit Knochenbrüchen und schweren inneren Verletzungen in einem Berliner Krankenhaus. Er ist nicht ansprechbar, und ob er jemals wieder aus eigener Kraft gehen kann, das können die behandelnden Ärzte derzeit nicht vorhersagen.
Davut K. ist Kurde, er wurde 1999 von einem Militärgericht in der Türkei wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu zwölfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Im April gelang ihm die Flucht in die Bundesrepublik. Da er hier als politischer Flüchtling nicht anerkannt wurde, sollte er demnächst in die Türkei abgeschoben werden.
Wie es zu dem "tragischen Unfall" kam, der Davut beinahe das Leben gekostet hätte, ist in einer lakonischen "Pressemeldung" nachzulesen, die noch am 24. November im Auftrag des Berliner Polizeipräsidenten verbreitet wurde. Da heißt es, der Jugendliche sei in der U-Bahn "mit einer gefälschten Umweltkarte angetroffen worden". Während der Personalienfeststellung durch die Kontrolleure sei er "unter Zurücklassung seiner Papiere" geflüchtet.
Bei den Papieren war auch der Terminzettel einer psychiatrischen Praxis. Worauf Polizeibeamte "die Praxis gegen 11 Uhr aufsuchten", da eine Überprüfung ergeben hatte, "dass nach dem 17-Jährigen auch wegen einer Ausweisungsverfügung gefahndet wurde". Zwei Angestellte der Praxis "leugneten zunächst die Anwesenheit des Gesuchten und verwehrten den Beamten den Zutritt"; dann war "ein lauter Knall zu hören", worauf die Beamten "gewaltsam die Räume" betraten und "zwei von ihnen zur Eigensicherung ihre Schusswaffen zogen".
Der Gesuchte wurde "nicht gefunden", doch als "ein halb geöffnetes Fenster zu einem Lichthof kontrolliert wurde, fand man ihn schwer verletzt am Boden des Hofes liegen".
Wie in solchen Fällen üblich, gibt es für den Vorfall mehr als nur eine Version. Dietrich Koch, Diplompsychologe und Leiter der "Psychotherapeutischen Beratungsstelle für politisch Verfolgte" in der Berliner Roscherstraße, spricht von einem "Supergau für unsere Arbeit". In der Beratungsstelle mit dem Namen Xenion werden rund 150 Patienten betreut, die meisten sind Flüchtlinge aus der Türkei, dem Iran und dem ehemaligen Jugoslawien. "Die sind schwer traumatisiert, und wenn sie dann hier von der Polizei gejagt wer-den, kann es leicht zu Panikreaktionen kommen."
Auch Davut K. litt an den Folgen von Haft und Folter. Er lebte in einer Gemeinschaftsunterkunft im Bördekreis in Sachsen-Anhalt und war vom Ausländerbeauftragten des Kreises Bitterfeld, Uwe Schild ("Ich helfe jedem, der zu mir kommt"), zu Xenion nach Berlin geschickt worden. Der junge Kurde stand "erst am Anfang der Therapie", sagt Koch, und als er an jenem 24. November gegen 10.30 Uhr in der Beratungsstelle ankam, "war er aufgeregt und außer sich. Er fürchtete, dass die Polizei ihm folgen und ihn abschieben würde."
Tatsächlich habe es nicht lange gedauert, und zwei Polizisten klingelten an der Haustür. Koch ging den beiden auf der Treppe entgegen. "Ich sagte: Wir sind eine therapeutische Praxis, wir arbeiten mit traumatisierten Menschen, Sie können die Räume nicht betreten. Die sagten: Da ist jemand, der steht auf der Fahndungsliste." Koch ging in den zweiten Stock zurück, die abgewiesenen Polizisten holten Verstärkung.
"Dann wurde an die Tür der Praxis gehämmert. Ich machte auf, und fünf, sechs Polizisten standen im Flur", erinnert sich Koch. "Wir hörten ein Geräusch wie das Schlagen einer Tür. Zwei Beamte, eine Frau und ein Mann, riefen daraufhin ,Gefahr im Verzug', zogen ihre Waffen und stürmten los, von einem Zimmer zum nächsten, wie in einem Film. Am Ende machte die Polizistin das Flurfenster zum Lichthof auf und sagte: ,Da unten ist er, das haben Sie jetzt davon.' Ab diesem Moment ist die Zeit für mich stehen geblieben."
Dass nun gegen ihn wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und unterlassener Hilfeleistung ermittelt werde, sagt Koch, sei "ein Witz". Es spiele auch keine Rolle, ob Davut sich umbringen oder über den Lichthof flüchten wollte. "Als die Polizei reinkam, ist er durchgedreht."
"Das ist ein Fall von aktiver Flüchtlingsbekämpfung", sagt Davuts Anwalt, Dündar Kelloglu, 32, aus Hannover. In einem kurdischen Dorf in Südostanatolien geboren, kam Kelloglu als Zehnjähriger in die Bundesrepublik, ging zur Schule, studierte Jura, wurde "problemlos eingebürgert" und ist nun "ein deutscher Rechtsanwalt". Da er außerdem türkisch und kurdisch spricht, hat er viele Asylsuchende als Mandanten.
Als Davut K. Mitte Oktober in Kelloglus Kanzlei kam, war der Fall schon vermasselt. Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, Außenstelle Halberstadt, hatte ihm am 18. Juli die Anerkennung verweigert, das zuständige Verwaltungsgericht Magdeburg mit zwei Beschlüssen vom 4. und 31. August die Entscheidung des Bundesamts bestätigt.
"Weder das Bundesamt noch das Gericht haben damals die Unterlagen geprüft", klagt Anwalt Kelloglu. Er bat einen Kollegen in Ankara, Recherchen anzustellen. Am 24. November, dem Tag, an dem Davut aus dem zweiten Stock stürzte, erhielt der Anwalt die Bestätigung, "dass das den deutschen Behörden vorgelegte Urteil die Wahrheit wiedergibt".
Am 27. November stellte Kelloglu beim Magdeburger Verwaltungsgericht den Antrag, die vorausgegangenen Beschlüsse aufzuheben, vier Tage später gab das Gericht dem Antrag statt und kassierte seine eigenen Entscheidungen. "So etwas kommt nicht oft vor", sagt Kelloglu. Nun kann Davut auf Anerkennung als politischer Flüchtling klagen, und vor allem: Die Klage hat aufschiebende Wirkung, er kann also vorläufig nicht abgeschoben werden.
Jetzt könnte er nur noch wegen Schwarzfahrens belangt werden. Bei einer Diskussion im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses verteidigte die CDU das Vorgehen der Polizei mit der Begründung, "Wertmarkenfälschung sei im Bereich der Organisierten Kriminalität anzusiedeln", erinnert sich Wolfgang Wieland, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen im Berliner Parlament. Die Polizei, urteilt er, habe vollkommen überreagiert: "Der Junge war zur Fahndung ausgeschrieben, aber es gab keinen Haftbefehl wegen einer kriminellen Handlung. Auch Streifenbeamte sollten wissen, dass sie nicht mit gezogener Waffe in eine therapeutische Praxis eindringen dürfen."
Unschön findet der grüne Abgeordnete, der als Rechtsanwalt praktiziert, außerdem, dass der Polizeipräsident "kein Wort der Kritik am Vorgehen seiner Beamten äußerte". Was allerdings ungewöhnlich wäre, so Wieland, denn "nicht umsonst ist die Berliner Polizei mehrmals im Folterbericht von Amnesty International aufgetaucht und wurde auch in einer Untersuchung der Antifolter-Kommission des Europa-Rats unrühmlich erwähnt." Es komme öfter vor, "dass die Berliner Polizei aus nichtigstem Anlass rabiat vorgeht".
Das sieht die Polizei natürlich ganz anders. Peter Preibsch, Kriminaldirektor in der Direktion 2, kann die Aufregung um den Fall Davut nicht verstehen. "Er hatte doch keinen Anlass, sich zu Tode zu stürzen, was wäre dem Mann schon passiert? Er wäre zur Gefangenen-Sammelstelle gebracht und von dort nach Börde zur Ausländerbehörde transportiert worden." Das "ganze Gerede von dem Trauma" sei außerdem "alles Quatsch", denn: "Einem Frank Schmökel sehe ich auch nicht an, dass er ein Mörder ist."
Bei so viel Einfühlungsvermögen ist es ein Trost, dass sich die Polizei ihre Arbeit nicht leicht macht. Auch zehn Tage nach der folgenschweren Schwarzfahrt war die Prüfung der von Davut benutzten Umweltkarte vergangene Woche noch nicht abgeschlossen, stand die Frage "Original oder Fälschung" ungelöst im polizeilichen Raum. Kriminaldirektor Preibsch: "Das wird alles noch untersucht."
Die Untersuchung wird sich eine Weile hinziehen, denn der wichtigste Zeuge kann vorläufig nicht vernommen werden. Davut K. liegt im Krankenhaus und wusste Ende der vergangenen Woche noch gar nicht, dass sein Asylantrag demnächst vor Gericht verhandelt wird. Er hat, sagt sein Anwalt Kelloglu, gute Aussichten, als politischer Flüchtling anerkannt zu werden. Davuts älterer Bruder Kadir lebt schon seit 1993 in der Bundesrepublik, hat eine Deutsche geheiratet und deren Namen angenommen. Kadir besucht seinen Bruder täglich im Krankenhaus und betet, dass er wieder gesund wird.
Und wenn der Sprung aus dem zweiten Stock doch bleibende Schäden hinterlässt, könnte Davut K. einen Schwerbeschädigtenausweis beantragen und dann eine BVG-"Invalidenkarte" bekommen. Die ist zwar nicht übertragbar wie die Umweltkarte, dafür aber fälschungssicher. Und sie kostet nur 120 Mark fürs ganze Jahr. HENRYK M. BRODER
Von Henryk M. Broder

DER SPIEGEL 50/2000
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