23.04.2001

„Stümperhafter Kurswechsel“

Der ehemalige amerikanische Uno-Botschafter Richard Holbrooke über die außenpolitischen Fehler des neuen Präsidenten, über mangelnde Kooperation mit den Alliierten und die neue Herausforderung durch China
SPIEGEL: Herr Holbrooke, vor rund 100 Tagen hat der neue republikanische US-Präsident das Weiße Haus bezogen. Wie hat sich George W. Bush dort seither als Außenpolitiker aufgeführt?
Holbrooke: Für eine eindeutige Bewertung ist es noch zu früh, aber ein paar Handlungsmuster sind erkennbar: Trotz aller Beteuerungen der neuen Administration, sie würde künftig Konsultationen mit den Alliierten mehr Gewicht beimessen als die vergangene Regierung, haben Bushs Leute bislang die Neigung, sich eher weniger mit unseren Freunden abzustimmen. Das bedauere ich.
SPIEGEL: Da sind Sie in guter Gesellschaft. Aus europäischer Sicht führt sich Bush außenpolitisch auf wie der republikanische Elefant im Porzellanladen.
Holbrooke: Ich kann das durchaus nachvollziehen. Es gibt diese Tendenz, politische Maßnahmen schlichtweg zu verkünden, ohne vorher die Meinung der Europäer einzuholen.
SPIEGEL: Wie unlängst beim Kyoto-Klima-Abkommen, als die Bedenken der europäischen Delegation mit Missachtung übergangen wurden?
Holbrooke: Jeder wusste, dass die Republikaner gegen die Auflagen zur Emissionsbegrenzung sind; aber man hätte diese Position Bundeskanzler Gerhard Schröder und Schwedens Premierminister Göran Persson erläutern müssen. Geschah das aus Unerfahrenheit oder war es ein bewusster Affront? Ich weiß es nicht.
SPIEGEL: Wird dieser brachiale Umgang zum neuen Stil der US-Außenpolitik?
Holbrooke: Das bezweifle ich. Wir mögen zwar die einzige Supermacht sein, aber wir können Politik nicht im Alleingang machen. Partnerschaft mit Europa und besonders mit Deutschland - unserem seit fünf Jahrzehnten wichtigsten Partner dort - ist unentbehrlich. Es wird einige Zeit dauern, aber letztendlich wird auch die Bush-Administration ihr eigenes Verhältnis zu Berlin entwickeln müssen. Das wird dauern, aber persönliche Beziehungen - da ist Außenminister Colin Powell meisterhaft - werden zu Stande kommen.
SPIEGEL: Steckte nassforscher Aktionismus auch hinter der Bombardierung des Irak, kaum dass George W. Bush im Amt war?
Holbrooke: Das war wohl eher militärische Routine. Britische wie amerikanische Piloten hatten gewarnt, dass ohne die Ausschaltung der Radarstellungen ihr eigenes Leben auf dem Spiel stünde. Nein, diesem Angriff kann ich keine historische Bedeutung zumessen.
SPIEGEL: War es eine Überreaktion Washingtons, als George W. Bush nach der Entlarvung des russischen Agenten Hanssen 50 Diplomaten heim nach Moskau schickte?
Holbrooke: Das hingegen war ohne jeden Zweifel ein öffentliches Signal. Hier wollte die neue Regierung sich bewusst vom Stil der Clinton-Administration absetzen. Die hätte gewiss eine kleinere Zahl von Diplomaten ausgewiesen und nicht alle auf einen Schlag.
SPIEGEL: Einen vergleichbar deutlichen Kurswechsel gibt es auch im Nahostkonflikt: Bush versuchte zunächst dem Problem aus dem Weg zu gehen; doch nach den Angriffen der Israelis vergangene Woche musste erst Außenminister Powell, dann sogar er selbst intervenieren.
Holbrooke: Der Präsident würde sich das Problem gewiss gern vom Leib halten, doch das kann nicht klappen. Ich kann verstehen, warum die neue Administration sich in dem Dauerstreit weniger engagieren möchte - auch Clintons Bemühungen schufen keine Ergebnisse von Bestand, und mit der neuen israelischen Führung unter Ariel Scharon ist der Friedensprozess von Oslo ohnehin tot oder zumindest festgefahren.
SPIEGEL: Der Rückzug der US-Weltmacht aus einer Krisenregion schafft aber möglicherweise ein gefährliches Vakuum - nicht nur im Nahen Osten ...
Holbrooke: ... sondern auch in Nordkorea, in Nordirland oder Afrika. Wo immer die USA sich aus ihrer Rolle als aktiver Mitspieler verabschieden, könnten wir radikalere Elemente ermutigen auf Kosten moderater Kräfte. Sprichwörtlich: Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf dem Tisch. Und dann werden die Vereinigten Staaten wieder in diese Konflikte hineingezogen - ob wir es wollen oder nicht.
SPIEGEL: Gilt das auch für den Balkan? Würde ein US-Abzug den Bestand des Dayton-Abkommens gefährden - jenes Vertragswerks für Bosnien, an dessen Zustandekommen Sie maßgeblich beteiligt waren?
Holbrooke: Das wäre lediglich eine Frage der Zeit. Ich glaube, dass es kein Zufall ist, dass ausgerechnet jetzt verschiedene Gruppen - die bosnischen Kroaten, die Albaner, die Kroaten und andere - die Probe aufs Exempel machen, wie die neue Administration auf Übergriffe reagiert - mit Abzug oder Engagement.
Es ist dort leider bestens bekannt, dass alle Akteure - Präsident Bush und seine engsten Berater - sich öffentlich gegen das
US-Eingreifen auf dem Balkan ausgesprochen haben.
SPIEGEL: Immerhin hat Außenminister Powell mit seinem Besuch jetzt Flagge gezeigt.
Holbrooke: Das war wichtig, und er hat gut gehandelt. Wir dürfen die Fehler von 1991 nicht wiederholen, als die Europäer glaubten, sie könnten mit der Krise alleine fertig werden, und US-Politiker damals schnodderig proklamierten: Dieser Kampf interessiert uns nicht die Bohne.
SPIEGEL: Die Folge war ein mehrjähriger mörderischer Bürgerkrieg.
Holbrooke: Beide Seiten hatten Unrecht. Der Balkan gehörte zum Einzugsbereich der Nato, und das Bündnis bleibt - auch nach dem Ende des Kalten Krieges - die historisch wichtigste militärische Allianz.
SPIEGEL: Wie glaubwürdig ist Powell, wenn er heute versichert: Wir gehen zusammen rein und gehen auch wieder zusammen raus.
Holbrooke: Mir wäre es lieber, wir würden sagen: Wir gehen dort zusammen rein, sind zusammen erfolgreich und ziehen zusammen ab. Der Balkan bleibt für Europa von großer Bedeutung - und es ist die Nagelprobe auf US-Verpflichtungen für ein stabiles Europa. Ohne die Präsenz der USA sind die Europäer dort aufgeschmissen, es fehlt ihnen an entscheidenden Stärken und dem politischen Durchsetzungswillen - da können sie auch mit ihrer neuen Einsatztruppe nichts ausrichten.
SPIEGEL: Die bislang gefährlichste Herausforderung für Bush war das elftägige Tauziehen um die Besatzung des US-Spionagefliegers, der nach einem Zusammenstoß mit einem chinesischen Kampfflieger auf der Insel Hainan notlandete. Wie hat sich der Präsident geschlagen?
Holbrooke: Bush tat mehr oder minder, was auch Clinton in dieser Situation gemacht hätte. Immerhin gelang es der Regierung, die 24-köpfige Crew heil und sicher nach Hause zu bringen. Die Chinesen hielten unsere Männer und Frauen noch für zwei, drei Tage fest, nur um Washingtons Erklärung des Bedauerns noch zwei zusätzliche "sehr" und ein weiteres "sorry" abzuringen - das war eine Fehlkalkulation ihrerseits.
SPIEGEL: Was ist die Ursache dafür?
Holbrooke: Schlechtes Krisenmanagement und eine Serie von Faktoren: verletzter Nationalstolz, die Erinnerung an die US-Bomben auf die chinesische Botschaft in Belgrad vor zwei Jahren und ein innerparteilicher Machtkampf. Die Konsequenz ist für Peking ein Desaster. Ohne es zu wollen, haben die Chinesen jetzt in den USA eine Koalition von Gegnern zusammengebracht.
SPIEGEL: Die Republikaner sind sich in ihrer Haltung gegenüber China nicht einig - da kollidieren mächtige Geschäftsinteressen mit ideologisch und politisch bestimmter Kritik.
Holbrooke: Stimmt. Aber das gilt genauso für die Demokratische Partei - gegen engere Beziehungen zu Peking sammeln sich verschiedenste Kräfte: Verfechter von Menschenrechten, religiöse Gruppen, Gewerkschaften, Tibet-Sympathisanten und Freunde Taiwans. Diese Gruppen haben derzeit Oberwasser.
SPIEGEL: Der nächste Showdown mit der Volksrepublik ist programmiert, wenn Bush über den Waffenverkauf an Taiwan entscheiden wird. Wird der Inselstaat dank der Flugzeugaffäre jetzt die mit dem modernen Aegis-Radarsystem ausgestatteten Kriegsschiffe erhalten?
Holbrooke: Schwer zu sagen, Taiwan wünscht sich auch andere wichtige Systeme wie U-Boote. Der Zwischenfall mit China spielt jenen in die Hände, die den umstrittenen Export befürworten.
SPIEGEL: Sind die USA und China damit auf Kollisionskurs? US-Militärs beschreiben die Volksrepublik schon als "Sowjetunion des 21. Jahrhunderts".
Holbrooke: Die Sowjetunion stellte bis in die zweite Hälfte des letzten Jahrhunderts eine eindeutige Bedrohung dar für die USA und ihre Alliierten - allen voran für die Bundesrepublik; China bedroht niemanden.
SPIEGEL: Glaubt man der Pekinger Propaganda, verfolgt China durchaus das Ziel, Weltmacht zu werden.
Holbrooke: Natürlich ist es die kommende asiatische Großmacht, aber sie bedroht weder uns noch unsere Freunde - ganz anders als einst das sowjetische Imperium.
SPIEGEL: Was sind dann die Hintergründe für das frostige Verhältnis zu China, das Clinton einst als "strategische Partnerschaft" auslegte, George W. Bush jetzt aber als "strategische Rivalität" charakterisiert?
Holbrooke: Ideologie, Geschichte, Menschenrechte. So wie, stark vereinfacht, das vergangene Jahrhundert zunächst bestimmt war vom Kampf gegen Nazis und Faschismus sowie später vom Kampf gegen den sowjetischen Kommunismus, wird das nächste Millennium durch das chinesischamerikanische Verhältnis geprägt werden.
SPIEGEL: Trotz immer neuer Krisenherde rund um den Globus?
Holbrooke: Gewiss drohen Katastrophen in Afrika, Nahost ist in Aufruhr, Süd- und Zentralasien schieben historische Altlasten vor sich her, in Asien droht Indonesien auseinander zu brechen - dennoch wird der Interessenkonflikt zwischen der größten und der reichsten Nation der Erde einen fundamentalen Einfluss behalten.
SPIEGEL: Verschiebt sich der Schwerpunkt des US-Interesses damit von Europa zum Pazifik?
Holbrooke: Die Vereinigten Staaten waren immer eine pazifische Macht; die letzten drei Kriege begannen in der Region, und die USA gaben ihr weltpolitisches Debüt dort an Plätzen wie Manila, Hawaii und Guam. Unsere Langzeit-Interessen liegen daher ebenso in Europa wie im pazifischen Raum.
SPIEGEL: Bestimmt die künftige Konkurrenz zu China auch Bushs Pläne für die so genannte Nationale Raketenverteidigung, dem weltraumgestützten Abwehrschirm?
Holbrooke: Die Nationale Raketenverteidigung ist für die Republikaner ein Thema von geradezu theologischer Bedeutung: Es entstammt Ronald Reagans "Krieg der Sterne", und die Bush-Administration ist ihm zutiefst verpflichtet. Noch ist völlig unsicher, was damit gemeint ist - sind es land- oder seegestützte Systeme, wie dick oder dünn ist der Schild? Soll die Abwehr einzelne Sprengköpfe ausschalten oder jeden Vogel über Alaska treffen?
SPIEGEL: Dennoch wird das Projekt mit Hochdruck betrieben. Verbirgt sich hinter dem viel beschworenen "neuen Realismus" eine Rückkehr zu einem Kurs wie in den Zeiten des Kalten Krieges?
Holbrooke: Ich glaube, es gibt in der Administration zwei Fraktionen: Ein Teil der Regierung rund um Außenminister Powell optiert für Konsultationen und Kontinuität; andere ...
SPIEGEL: ... wie Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ...
Holbrooke: ... setzen mehr auf Konfrontation und unilaterale Aktionen. Der unterschiedliche Stil ist politisch klar erkennbar.
SPIEGEL: Und wer wird sich letztlich durchsetzen?
Holbrooke: Das liegt in der Hand des Präsidenten. Ihm obliegt die Entscheidung. Dafür wählen wir ihn als Chef der Exekutive. Es ist ein anderes System als in Deutschland.
SPIEGEL: Ist George W. Bush dieser Aufgabe gewachsen? Manchmal scheint es, als sehne er sich nach dem simplen zweigeteilten Weltgefüge der fünfziger Jahre.
Holbrooke: Das ist allzu sehr vereinfacht. Die Situation hat sich doch seither völlig verändert, und das wissen auch Bushs Leute. Sie reagieren freilich auf die aus ihrer Sicht allzu liberal geprägte Außenpolitik der Clinton-Ära. Solch ein bisweilen stümperhafter Kurswechsel ist jedoch typisch für die Anfangsphase nach einem Regierungswechsel - das war 1977 bei Jimmy Carter, 1981 bei Ronald Reagan oder 1993 bei Bill Clinton nicht anders. Es gibt jedoch ein grundlegendes amerikanisches Interesse an engen Beziehungen zu Europa, das sich durchsetzen wird.
SPIEGEL: Ist der europäisch-amerikanische Streit um Raketenschirm und Klimaabkommen auch ein Zusammenstoß verschiedener politischer Kulturen?
Holbrooke: Ganz sicher. Die Europäer orientieren sich noch immer sehr an den Vorgaben ihrer Amtsträger; die Bevölkerung akzeptiert die Kontrolle der Politik durch einen anonymen Beamtenapparat - wie die EU-Bürokratie in Brüssel. Bei uns sind die Abläufe ständig den Turbulenzen der öffentlichen Diskussion unterworfen.
SPIEGEL: Amerikanern gemeinsam ist dabei ein überdimensioniertes Ego, wenn es darum geht, die eigene Nation als besten Staat der Erde zu rühmen. Bei uns wird wochenlang debattiert, ob Deutsche stolz auf ihr Land sein können.
Holbrooke: Das ist eine Debatte, die mich 1993/94 als US-Botschafter in Bonn fasziniert hat. Wenn ich damals Freunde fragte, ob sie stolz auf die Bundesrepublik seien, gerieten sie in verlegenes Stottern. Ich fürchte, dass eine Altersgruppe, die sich nicht den nötigen Stolz auf ihre Errungenschaften gestattet, von einer Generation extremistischer Nationalisten abgelöst werden könnte.
SPIEGEL: Bundespräsident Johannes Rau hat immerhin gesagt, dass er zwar nicht stolz sei, Deutscher zu sein, sehr wohl aber auf das, was in Deutschland geschaffen worden sei.
Holbrooke: Das ist doch schon mal ein Anfang. Rau zählt noch zu jener Politikerriege, die lebendige persönliche Erfahrungen an den Zweiten Weltkrieg hat - so wie seine Vorgänger Roman Herzog und Richard von Weizsäcker. Der nächste deutsche Bundespräsident wird wahrscheinlich zur Generation der 68er gehören - für den ist der Krieg nur noch Vergangenheit.
SPIEGEL: Herr Holbrooke, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
* Auf dem Weg zu ihrem Einsatzort im Kosovo 1999. * Stefan Simons und Martin Doerry in Holbrookes New Yorker Arbeitszimmer.
Von Stefan Simons und Martin Doerry

DER SPIEGEL 17/2001
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 17/2001
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

„Stümperhafter Kurswechsel“

  • Beinaheabsturz: Planespotter fotografiert Notlandung von Regierungsflieger
  • Überwachungsvideo: Polizisten retten Baby vorm Ersticken
  • Die Ü50-Mütter: Schwangerschaft statt Menopause
  • Filmstarts: Im Auftrag der Gerechtigkeit