16.07.2001

Euro-Propheten - ratlos

RUDOLF AUGSTEIN
Die lenkenden Staatsbanken sind eine ziemlich moderne Erfindung. Die Europäische Zentralbank ist die erste Zentralbank, die nicht an eine Regierung gekoppelt ist.
Da immer ein Vergleich mit den USA herangezogen wird, möchte ich den Unterschied betonen. Die 50 Einzelstaaten der USA haben nur geringen Einfluss auf das seit langem von Alan Greenspan geleitete Federal Reserve Board. Man vergleiche diesen Einfluss mit dem, den die 12, später vielleicht 30 Nationalstaaten auf die EZB ausüben werden. Die EZB kann nicht wie ein Mann handeln, sie ist mit ihren eigenen Personalquerelen beschäftigt.
Man wird auf die Konvergenz-Theorie von Maastricht hingewiesen. Eine gewisse Konvergenz ist erreicht worden - bei Zinsen, Inflation, Budgetpolitik. Was der Euro auch erzwingen sollte, eine Harmonisierung der für einen Binnenmarkt wichtigen Unternehmens-, Energie- und Zinssteuern, scheitert bislang an nationalen Egoismen.
Richtig ist zudem, dass entgegen den Versprechungen von Euro-Gurus bislang weder die volkswirtschaftlichen Rechnungen für Öl in Euro bezahlt werden können, noch haben ostasiatische Exporthändler sich auf die neue Währung gestürzt. Die Hoffnungen europäischer Fluggesellschaften, ihre Esso-, Shell- und Saudi-Partner zu zwingen, ihr Kerosin gegen die Europa-Währung abzugeben, haben sich angesichts des verfallenen Außenwerts des Währungsneulings zumindest bislang als Illusion erwiesen.
Wir hören, der Beitritt zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion sei der Eintrittspreis Deutschlands, um seine innerdeutsche Einheit zu erreichen. Das klingt heute ziemlich muffig. Dass Deutschland und Frankreich eine divergierende Wirtschaftspolitik betreiben, erleichtert die Aufgabe nicht.
Nötig war erst einmal die Klarstellung, dass es ein Europa der Nationalstaaten geben wird. Sollten die Deutschen das Bestreben haben, in einem Großeuropa unterzutauchen und zu verschwinden, so wissen auch sie jetzt Bescheid: Frankreich, in Wahrheit auch Spanien und Italien wollen Nationalstaaten bleiben, und England gehört nicht einmal der Währungsunion an. Kein Nationalstaat wird sich seine Wirtschafts- und Finanzpolitik völlig aus der Hand nehmen lassen - und sei es auch nur wegen verfassungsrechtlicher Schranken. Die Märkte, besonders verdächtigt in Paris, lassen sich nicht beschwören. Weder von einer Behörde noch von einem Voodoo-Meister.
Die Osterweiterung hat zwei Seiten - abgesehen davon, ob wir politisch überhaupt darauf vorbereitet sind. Es wird so sein, dass die starken Länder in der EU die schwachen mit ihren Produkten überfluten werden. Dem haben die Schwachländer zu wenig entgegenzusetzen. Qualität und die Verlässlichkeit der Lieferungen stimmen nicht, und vor allem produzieren sie in entscheidenden Sektoren kostenungünstiger. Sie brauchen also Zuschüsse. Massive Transferzahlungen von West nach Ost werden nötig. Und dafür ist nicht hinreichend Vorkehrung getroffen.
Das Problem ist keineswegs "die Entwicklungshilfe". Die Euro-Politiker werden sich die Zähne ausbeißen an den Konsequenzen, die ihre verrückte Agrarpolitik erzwingen wird.
Der Haushalt der EU macht gerade etwas über ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Die 13 beitrittswilligen Staaten bringen ein Bevölkerungswachstum von 45 Prozent mit sich, tragen jedoch zur Wirtschaftsleistung der Europäischen Union nur rund 7 Prozent bei.
Das Phantastische ist nun nicht, dass einige Fachleute immer noch behaupten, der Euro sei zu früh eingeführt worden - wohingegen andere Fachleute darauf beharren, er hätte noch viel früher eingeführt werden sollen.
Der Euro befindet sich nicht in einer Sackgasse, wie manche Wissenschaftler feststellen. In einer Sackgasse kann man umkehren. Für den Euro gibt es keine Umkehr. Sein Scheitern wäre das Ende der Europäischen Idee. Wie ratlos die Euro-Experten unter der Zirkuskuppel herumturnen, zeigt sich sehr deutlich an Professor Wilhelm Hankel. Er war und ist ein erklärter Gegner der Gemeinschaftswährung Euro. Aber er sieht zumindest keine technischen Schwierigkeiten und tröstet sich damit: "Man soll die Dinge nicht dramatisieren. Die Umstellungen sind nicht so gewaltig, dass sie - zumal im Computerzeitalter - nicht in einigen Monaten geschafft werden könnten."
Von Rudolf Augstein

DER SPIEGEL 29/2001
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