08.10.2001

WEDER KRIEG NOCH FRIEDEN

Im 20. Jahrhundert feierte staatliche Gewalt schauerliche Triumphe. In zwei Weltkriegen wurden ganze Generationen verheizt. Der Staatsterror der Totalitarismen verkehrte das staatliche Gewaltmonopol in ein Mordmonopol. Im Kalten Krieg stand die Welt mehr als einmal vor der Selbstvernichtung. Am 11. September 2001 haben 19 Selbstmörder, nur mit Messern bewaffnet, vier zivile Verkehrsflugzeuge zu Bomben umfunktioniert, Tausende Zivilisten ermordet und die unbestrittene Supermacht gedemütigt. Die 19 waren keine Soldaten, keinem Staat verpflichtet. Sie waren Teil eines privat finanzierten Netzwerks. Ihr mutmaßlicher Auftraggeber war durch Drogenhandel noch reicher geworden, als er ohnehin gewesen war. Offenbar nahmen er und seine Komplizen den Schock des Anschlags in Börsenspekulationen vorweg. Der Horror musste sich auch noch auszahlen. Und alles geschah zum höheren Ruhme Allahs im Kampf gegen das Böse, das sich in den zwei höchsten Türmen New Yorks verkörpert hatte.
Dass im Jahre 2001 gelang, was schon andere 1993 geplant hatten, nämlich der Einsturz zweier Türme, schafft noch kein neues Jahrtausend. Dass dieses Jahrhundert nur eines des Terrors sein könne, ist höchst zweifelhaft. Aber zumindest seine ersten Jahrzehnte dürften geprägt sein von entstaatlichter, privatisierter, kommerzialisierter und oft auch krimineller Gewalt. Dafür steht der 11. September 2001. Denn eine Form dieser Gewalt ist der Terror, über dessen Definition sich trefflich streiten lässt.
Waren die Kidnapper der Abu Sayyaf auf Jolo kriminelle Fanatiker oder fanatische Kriminelle? Und im Kosovo die "Tiger" des Berufsverbrechers Raznjatovic, der sich "Arkan" nannte? Und die "Paramilitärs", die Ost-Timor heimsuchten? Und die Söldner der Warlords, die in Sierra Leone wüten? Und die Piraten auf den Weltmeeren, die sich wie Karnickel vermehren?
Halten sich nicht all diese Träger privatisierter Gewalt an wehrlose Zivilisten und scheuen den offenen Kampf? Wie die 19 in New York? Was variiert, ist das Mischungsverhältnis von Fanatismus und Kriminalität, von fundamentalistischen Fanatikern und ausgekochten Kriminellen. In Tschetschenien überwog anfangs eindeutig das nationalistische Motiv. Aber je länger und je brutaler hin und her gemordet wird, desto mehr überwiegt das kriminelle Element. Daher tat die Nato gut daran, die UÇK in Mazedonien rechtzeitig an ihren nationalen Wünschen zu packen. Aber diese Mischung erklärt auch, warum dieselben Gruppen je nach Perspektive als Terroristen verdammt oder als Freiheitskämpfer gefeiert werden. Das gilt für Hamas, für die UÇK, die tschetschenischen Kämpfer, die Eta, sogar für den Mörder von Nordirland oder New York.
Privatisierte, kommerzialisierte Gewalt kommt allerdings nicht nur von unten, sondern auch von oben. Oft höhlen Regierungen selbst das staatliche Gewaltmonopol aus. Die Armee sieht dann hilfreich zu, wie "Paramilitärs" entstehen, die ihr die Drecksarbeit abnehmen. Das war so in Kolumbien, im Serbien Milosevics, in Indonesien, in Simbabwe, wo sich Präsident Mugabe reichlich junger "Kriegsveteranen" bedient. Auch gegen die Bewaffnung der Siedler im Westjordanland hatte die Armee nichts einzuwenden. Nur: Eines Tages hören die Bewaffneten nicht mehr auf ihre Förderer. Was geschähe, wollte eine israelische Regierung wirklich die Siedlungen auf dem Altar des Friedens opfern?
Wo die privatisierte und kommerzialisierte Gewalt triumphiert hat, gibt es keine Richter, keine Polizei, keinen Staat mehr. Es reicht der Markt und die Kalaschnikow.
Die "entités chaotiques ingouvernables", wie die Franzosen solche Gebilde nennen, sind ansteckend. Sie breiten sich aus, nicht nur in Afrika. Entsenden Nachbarstaaten reguläre Truppen, um die Ordnung wiederherzustellen, so riskieren sie, dass ihre Soldaten nach ein paar Monaten die Gewohnheiten der Söldner annehmen, also schmuggeln, plündern, vergewaltigen. Wo einmal das vorstaatliche Recht des Stärkeren gilt, ist es unendlich schwierig, wieder eine Rechtsordnung aufzurichten, sei es von innen oder von außen. Daher lassen die Industriestaaten, die Nato, auch die Uno, häufig die Finger davon. Wenn es im kleinen, hochzivilisierten Nordirland einfach nicht gelingen will, die privatisierte Gewalt in eine Rechtsordnung zurückzuholen, wer will dies im riesigen Kongo schaffen?
Wo die Gewalt sich privatisiert, verliert eine Unterscheidung ihren Sinn, die lange unentbehrlich war: die zwischen Krieg und Frieden. Natürlich war der Krieg zwischen Sparta und Athen etwas anderes als der zwischen Maria Theresia und Friedrich II. oder gar zwischen Hitler und Stalin. Aber es gab doch Gemeinsames: dass ein Krieg zwischen Staaten stattfand, dass er - feierlich erklärt oder nicht - durch einen politischen Willensakt begonnen und beendet wurde, dass es Hierarchien gab, die dies für alle verbindlich tun konnten, notfalls durch Kapitulation. Das alles fehlt, wo die Gewalt privatisiert wird.
Einer der Wissenschaftler, die sich mit der privatisierten Gewalt beschäftigen, Herfried Münkler, stellt fest, die Definition des Hugo Grotius von 1625 gelte nicht mehr: "Pax finis belli", der Friede ist das Ende des Krieges. Aber damit wollte Grotius eben auch sagen, was ein Krieg ist: ein Waffengang, der durch verbindlichen Friedensschluss beendet wird. Wer im Kongo Frieden will, braucht viele Unterschriften. Und wenn er sie hat, geht das Morden weiter. Denn die Warlords leben von der Verbindung des Geschäfts mit der Gewalt. Sie wollen nicht die Macht im Staat. Sie wollen gar keinen Staat, der nur ihre Geschäfte verderben könnte. Daher passt auch das Wort "Bürgerkrieg" nicht.
Überall auf der Welt häufen sich Vorkommnisse und Zustände, die weder Frieden noch Krieg sind. Der Völkermord in Ruanda war sicher nicht "Frieden", aber war er Krieg? Im Nahen Osten herrscht wahrhaftig kein Friede, aber dem Krieg der Armeen weichen die arabischen Staaten aus. Dass er ihn mit seiner technisch überlegenen Armee gewinnen könnte, nützt Scharon nichts.
Als der SPIEGEL den ägyptischen Präsidenten Mubarak fragte, ob es, wenn der Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern scheitere, Krieg gebe, war die Antwort: "Nicht Krieg, aber schreckliche Gewalt." Genau so ist es gekommen: Gewalt als Rache für Gewalt. Rache für die Rache. Wie in grauer Vorzeit.
Hat Bin Laden den USA den Krieg erklärt? Die Terroristen selbst sahen dies so. Islamische Fundamentalisten führen heiligen Krieg gegen das Böse. Müssen wir ihre Terminologie einfach übernehmen und umdrehen? Wir die Guten, dort das Böse. Dazwischen Krieg? Müssen wir Mörder zu Kriegführenden befördern? Natürlich: In der amerikanischen Rhetorik ist vieles "War". Das schließt vernünftiges Handeln erstaunlicherweise nicht aus. Aber dem Verstehen des ganz Neuen steht es im Wege. Und dieses Neue entzieht sich dem Begriffspaar Krieg/Frieden. Für den Krieg ist das Militär zuständig. Den Kampf gegen den Terror müssen vor allem Polizei und Geheimdienste führen, international vernetzt.
Können Staaten gegen Privatleute Krieg führen? Warum privatisiert sich die Gewalt? Dafür gibt es sehr banale Gründe: die Waffentechnik, der Waffenmarkt. Noch im Ersten Weltkrieg brauchte man mehrere Männer, um ein Maschinengewehr zu bedienen. Jetzt kann ein Elfjähriger seine Kameraden, ein Querulant seine Regierung damit abknallen. Und wer harte Währung hat, bekommt, was er will. Weniger banal: Noch nie war eine Zivilisation so verwundbar wie unsere. Je größer die Städte, die Atomkraftwerke, die Chemiefabriken, die Hochhäuser, die Schiffe und Flugzeuge, desto gewaltiger die Wirkungen privatisierter Gewalt. Wenn einmal Hass und Fanatismus den Selbstmord intelligenter Täter zur Regel machen, sichern wir uns wohl immer nur gegen die Wiederholung des letzten Attentats, nicht gegen das nächste, das andere.
Am wenigsten banal: Innerhalb und zwischen Gesellschaften gibt es ein Maß an Ungleichheit, das privatisierte Gewalt und privatisierte Gegengewalt erzeugt. In den Slums Brasiliens, Südafrikas oder der USA organisiert sich die Kriminalität so effektiv, dass die Reichen sich in "gated communities" verschanzen, die nur durch ein "gate", ein Tor, zu betreten sind. Wie die Wächter an den Stadttoren des Mittelalters entscheiden privat finanzierte Sicherheitsdienste, wem Zutritt gewährt wird. Inzwischen fragen die Bewohner dieser befestigten Städte innerhalb der Städte sich und andere, warum sie noch Steuern an den Staat zahlen. Wo die Sicherheit vor Verbrechen zu einer Ware am Markt wird, die einige sich leisten können und viele nicht, zerbricht eine Gesellschaft. Das staatliche Gewaltmonopol zerbröselt.
Und international: Natürlich denken die Hungernden in Zentralafrika nicht an Terror, sondern an die nächste Schale Hirsebrei. Aber wenn die Kluft zwischen den reichen und den armen Ländern sich weiter vertieft und keine Abflachung absehbar ist, dann verleiht dies denen ein gutes Gewissen, die sich an den verhassten Egoisten rächen wollen. Wer des Terrors Herr werden will, muss durch Taten erkennbar machen, dass es keine überflüssigen Völker gibt.
Wer den Krieg gegen den Terrorismus ausruft - und auch über den -Ismus ließe sich streiten -, kann Geheimdienste verstärken und vor allem vernetzen, enttarnte Hintermänner jagen - notfalls mit militärischen Kommandounternehmen, Sicherheitsgesetze verschärfen. Vor allem kann er - wie in der Uno geschehen - die Regierungen der Erde zum Kampf gegen den Terror verpflichten. Das alles ist richtig, nötig, und im Übrigen auch nicht wenig.
Aber wenn wir den Begriff "Krieg" noch so dehnen, dass er jede chaotische Gewalt, auch den heimtückischen, anonymen Terror abdeckt, erschweren wir uns wichtige Einsichten. Zum Beispiel:
Die Furcht vor einem Krieg, der auch nur von ferne den Weltkriegen ähnelt, ist in Europa unbegründet. Die Generation der Schüler von heute wird nach menschlichem Ermessen nicht in den Krieg ziehen, weder mit 18 noch mit 38 Jahren. Sie wird aber mit den Risiken privatisierter Gewalt leben müssen.
Unverwundbare Länder gibt es nicht. Der Versuch, sich militärisch unverwundbar zu rüsten, ist im 21. Jahrhundert Geldverschwendung. Die europäischen Armeen werden nicht mehr gegeneinander kämpfen, aber immer wieder privatisierter Gewalt entgegentreten müssen. Daher werden Interventionen von der Ausnahme zur Regel. Bremsen wird dabei eher die politische Rechte, die, wie in den USA, nur tätig werden will, wo vitale eigene Interessen berührt sind. Die Linke wird irgendwann nicht mehr zusehen wollen, wie Menschen sich gegenseitig umbringen.
Wo privatisierte Gewalt Zustände schafft, die weder Krieg noch Frieden sind, verwischt sich der Unterschied zwischen Militär und Polizei. Für Interventionen werden Verbände gebraucht, die als beides ausgebildet sind. Die Frage nach dem gerechten Krieg tritt zurück hinter der nach legitimer Gewalt. Wie und von wem wird sie legitimiert? Wir werden erkennen, dass das Ende des staatlichen Gewaltmonopols ein Rückschritt um Jahrhunderte wäre. Wir müssen es mit Zähnen und Klauen verteidigen und durch ein internationales Gewaltmonopol ergänzen. Der demokratische Rechtsstaat ist die einzige Methode, private und staatliche Gewalt dem Recht zu unterwerfen. Er lässt sich nicht, auch nicht teilweise, privatisieren.
Jenseits von Staatsvergottung und Staatsverspottung müssen wir darüber diskutieren, wie unser Staat als passendes, schützendes und wärmendes Kleid der Gesellschaft aussehen soll. Wo der Krieg durch privatisierte Gewalt verdrängt und ersetzt wird, kann Pazifismus nicht mehr Antimilitarismus sein. Militär, Polizei und Pazifisten sind aufeinander angewiesen. Wenn es ein Maß an Ungleichheit gibt, das - national und international - privatisierte Gewalt erzeugt, kann der demokratische Rechtsstaat ohne Sozialstaat nicht überleben. Sollte es stimmen, dass die globalisierte Wirtschaft weltweit nur einen geringen Teil der arbeitsfähigen Menschen brauchen kann, so wäre dies nicht nur inhuman, es würde auch privatisierte, kriminalisierte und schließlich chaotische Gewalt freisetzen. Gewaltprävention ist unerlässlich. Dazu gehört auch Entwicklungszusammenarbeit. Prävention kann aber nie die Krisenbewältigung ersetzen.
Sprache ist nach Fritz Mauthner immer konservativ, geprägt von den Erfahrungen der Vergangenheit, für die Zukunft nur bedingt verwendbar. Das gilt auch für das Begriffspaar Krieg/Frieden.
Politik aber ist immer auch Benennungshandeln. Unsere Begriffe leiten unser Handeln. Solange wir vom Krieg gegen den Terrorismus reden, bekommen wir wichtige Aufgaben gar nicht in den Blick. Daher schlage ich vor, den Terror als die für uns gefährlichste Form privatisierter und kommerzialisierter Gewalt zu bekämpfen.
Eppler, 74, war von 1968 bis 1974 Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit in den Regierungen Kiesinger, Brandt und Schmidt und bis 1991 Mitglied des SPD-Vorstands.
Von Erhard Eppler

DER SPIEGEL 41/2001
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