08.10.2001

JUSTIZBin Ladens Richter

Ein neuer Internationaler Strafgerichtshof soll über Terroristen urteilen. Der US-Lobbyist William Pace kämpft seit sechs Jahren für dieses Uno-Projekt, der Irak und Libyen sind dagegen, und auch US-Behörden sollen nicht mit dem Tribunal zusammenarbeiten. Von Dirk Kurbjuweit
William Pace aus New York ist kein großer Redner, aber das hier wird die Rede seines Lebens. Vor sich sieht er ein paar hundert Delegierte, die aus dem Häuschen sind, Jubel, Tanz. Nur die Amerikaner, die Iraker und ein paar andere Verlierer stehen mit langen Gesichtern in den Ecken des Konferenzsaals.
Er muss warten, bis Ruhe einkehrt. Dann sagt Pace: "Dies ist ein großer Tag für den Frieden und die Herrschaft des Rechts in internationalen Angelegenheiten." Er wählt die großen Worte, spricht von einem "wunderbaren Geschenk", das die Delegierten dem neuen Jahrhundert gemacht haben. Millionen Menschen würden vor Krieg und schrecklichen Toden bewahrt werden.
Das war in Rom am 18. Juli 1998 um zwei Uhr morgens.
Am 11. September 2001 ist William Pace in Bangkok. Er arbeitet weiter am Projekt Frieden und Gerechtigkeit für das neue Jahrhundert. Er ist guter Dinge, es geht voran. Dann schaltet er den Fernseher ein.
Alles aus, denkt Pace. Er hat sechs Jahre gearbeitet, damit die Welt friedlicher wird. Vier Flugzeuge haben diesen Traum zerstört. Oder doch nicht? Nein, jetzt erst recht, denkt Pace. Wenn die Welt seit dem Attentat etwas noch dringender brauche als zuvor, dann einen Internationalen Strafgerichtshof.
Das ist sein Projekt: ein Gericht, das zuständig ist für Kriegsverbrechen, Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Pace führt die Koalition für einen Internationalen Gerichtshof (CICC), einem Bündnis von mindestens 800 Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die für ein Weltgericht kämpfen.
Seit Rom 1998 gibt es einen Vertrag darüber, den bis zum Donnerstag vergangener Woche 37 Staaten ratifiziert haben. Sobald es 60 sind, tritt er in Kraft. Aber vielleicht wird das Gericht nie wirksam arbeiten können. Denn die USA erwägen seit dem 11. September einen Boykott.
Gäbe es das Tribunal schon, denkt Pace, könnte es vielleicht zur Lösung der Krise beitragen: Die Taliban müssten ihrem Gast Osama Bin Laden nicht an die Vereinigten Staaten ausliefern, den "großen Satan" aus ihrer Sicht, sondern könnten ihn einem international besetzten Gericht übergeben. Was ihnen womöglich leichter fiele.
Gleichwohl ist der Internationale Strafgerichtshof ein Kind des zwanzigsten Jahrhunderts, die Konsequenz aus vergangenen Katastrophen, den Weltkriegen, Vietnam, den Schlächtereien auf dem Balkan, Diktaturen. Pace hatte immer Hitler, Pinochet und Pol Pot vor Augen, als er sein Projekt vorantrieb. An Bin Laden hat er nicht gedacht.
Auch William Pace ist ein Kind des zwanzigsten Jahrhunderts. Sein Kampf für den Strafgerichtshof ist die Konsequenz seiner Biografie, deren zentrales Ereignis bislang der Krieg in Vietnam war. Nach dem Epochenbruch vom 11. September muss er sich fragen, ob seine Vision vom Weltfrieden Bestand haben kann.
Sein Büro wurde von dem Anschlag verschont. Es liegt im mittleren Manhattan, direkt gegenüber der Uno. Es ist eng, Papiere, Aktenordner, eine Traube von badges, Ansteckern, die ihm Zugang zu ungezählten Konferenzen verschafft haben.
Seine Jugend in Denver verlief so, als könne Pace eines Tages im Oval Office landen, dem Büro des Präsidenten der Vereinigten Staaten. Schon als Schüler war er Chef von neun Organisationen, die irgendwie die Welt verbessern wollten; Berufsziel Politiker, Vorbild Kennedy. Dann kam der Krieg in Vietnam, und Pace war dagegen, genau wie Bill Clinton.
Beide wollten nicht in Vietnam kämpfen. Pace stellte sich hin und sagte: Ich bin gegen diesen Krieg, ich mach nicht mit. Clinton wich dem Dienst mit der Waffe ohne klares Bekenntnis aus. Das war erstens für beide bezeichnend, und zweitens entschied es über ihren Lebensweg. Als sie sich 30 Jahre später als Gegner gegenüberstanden, war der eine Präsident der USA, der andere Anführer einer Koalition von NGOs.
Pace konnte nicht mehr Spitzenpolitiker werden. Für einen, der den Einsatz in Vietnam offen verweigert hatte, war das unmöglich. "Ich dachte damals", sagt Pace, "eines Tages würde es Vergebung geben, aber es gibt sie nicht, bis heute."
Er ist traurig, als er das sagt. Er wollte so gern Politiker werden. Und wenn es ein Bill Clinton so weit gebracht hat, warum nicht auch er? Pace erwähnt den ehemaligen Präsidenten sehr oft. Er sieht ihm sogar ein bisschen ähnlich: das helle, dichte Haar, die dominante Nase, die vollen Wangen, der freundliche Blick. Er hat die gleiche träge Art, sich zu bewegen.
Pace studierte Geschichte, und "mit 21 Jahren habe ich mich verliebt", sagt er. "In Albert Einstein." Eines Nachts ging er ins Observatorium und sah den Film "Of Stars and Men", über Sterne und Männer.
Als er das erzählt, ändert sich plötzlich seine Stimme, und er redet mit dem vibrierenden Pathos der Sprecher alter amerikanischer Filme: "It is a world of fear and worry for many of us, but nature ist reasonably benign and ..." Die Sterne wurden seine Leidenschaft, und da konnte es nicht ausbleiben, dass er eines Tages auf Albert Einstein stieß. Pace verliebte sich weniger in seine physikalischen Berechnungen als in seine Gedanken über das Leben und, vor allem, den Frieden.
Er zieht ein Buch aus dem Regal, dick, vergilbt, abgegriffen, "Einstein on Peace", Einstein über den Frieden. Er hat es so oft gelesen wie ein Mönch seine Bibel.
Dort fand er den Namen einer Organisation, in der Einstein Mitglied war: World Federalist Movement. Sie war nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden, und ihre Gründer glaubten, dass die Welt nur zu retten sei, wenn sie sich zu einem Bundesstaat zusammenschließe. Pace wurde ebenfalls Mitglied und ist seither überzeugt, dass nur globale Institutionen den Frieden weltweit sichern können.
Weil er nicht Politiker werden durfte, machte er den Kampf gegen die Folgen von Politik zu seinem Beruf, erst bei Amnesty International, dann bei einer Umweltorganisation. Seit 1995 führt er die Koalition für den Internationalen Strafgerichtshof an.
Im Jahr 1989 hatte der Ministerpräsident von Trinidad und Tobago bei einer Vollversammlung der Uno angeregt, die Welt solle sich einen Strafgerichtshof zulegen. Es gab dann Sitzungen, Kommissionen, Papiere - aber wenig Fortschritt.
Mit Pace änderte sich das. Er verstand, dass das badge, das Schild am Revers, seine Waffe gegen die Schurken ist, die zivile Waffe der Zivilisation gegen die Barbarei. Er brauchte Zutritt, er wollte dabei sein, wenn verhandelt wurde, und er war dabei. Sein wichtigstes badge wurde das Schild der Uno.
Sobald im Uno-Turm über den Internationalen Strafgerichtshof verhandelt wurde, steckte sich Pace das entsprechende badge an und marschierte über die 1st Avenue zur Uno, vorbei an einer Skulptur, die ihm gefiel: ein Revolver mit verknotetem Lauf.
Pace und seine Kollegen vom CICC hörten bei allen Sitzungen mit, und hinterher sprachen sie die Teilnehmer an, meist Juristen aus den Außenministerien. Bald hatten sie mächtige Freunde. Staaten wie Kanada, die Niederlande oder die Bundesrepublik wollten auch ein Weltgericht.
Der große gemeinsame Gegner waren zunächst nicht die Schurkenstaaten, sondern die Vereinigten Staaten von Amerika. Die Regierung in Washington unterstützte zwar den Ad-hoc-Gerichtshof in Den Haag, der gegen die Kriegsverbrecher vom Balkan verhandelt. Aber ein permanenter, unabhängiger Gerichtshof, der sich um Kriegsverbrechen in aller Welt kümmert, das war den Amerikanern nicht recht.
Sie dachten an My Lai in Vietnam, wo Amerikaner Kriegsverbrechen begangen hatten. Sie dachten an Politiker wie Henry Kissinger, der den chilenischen Diktator Pinochet stark gemacht hat. Sie dachten an die Kriege, die Amerika noch würde führen müssen - und vielleicht nicht immer mit sauberen Mitteln.
Ein amerikanischer Offizier vor dem Internationalen Strafgerichtshof, verhört und abgeurteilt wegen Kriegsverbrechen - undenkbar, befand die Regierung in Washington. Damit waren Clinton und Pace Gegner, obwohl sie beide zum linksliberalen Lager gehören.
Clintons Diplomaten versuchten, die Vorbereitungen für einen Internationalen Strafgerichtshof zu behindern, wo sie nur konnten. Sie rabulierten bei den Verhandlungen, setzten die Verbündeten unter Druck. Doch William Pace, immer freundlich lächelnd, immer interessiert zuhörend, überall warm Hände schüttelnd, stach sie aus, mit den Mitteln Bill Clintons. Er war nicht Politiker geworden, aber er verstand sich auf Politik.
Auch dank seiner Anstrengungen und der juristischen Kompetenz seiner Kollegen konnten die Amerikaner nicht verhindern, dass am 15. Juni 1998 in Rom eine Konferenz begann, deren Ziel ein Vertrag über den Internationalen Strafgerichtshof war. Pace flog nach Rom, besorgte sich ein badge und eine Vespa, und dann begann ein Kampf der einen Vertreter der Zivilisation gegen die anderen Vertreter der Zivilisation um den richtigen Umgang mit der Barbarei. Fünf Wochen dauerte er.
Es ging vor allem darum, ob es ein schwaches oder ein starkes Gericht geben würde. Wenn schon einen Strafgerichtshof, forderten die Amerikaner, dann einen unter Kontrolle des Sicherheitsrats der Uno, also auch unter ihrer Kontrolle. Nein, sagten die NGOs und Staaten wie Kanada oder Deutschland, wir wollen unabhängige Richter und unabhängige Staatsanwälte.
Es ging auch um Globalisierung. Die amerikanische Regierung, die es gern sieht, wenn alle Welt amerikanische Filme sieht, amerikanische Militärstützpunkte zulässt, amerikanische Hamburger isst, amerikanische Werte annimmt, diese Regierung wollte nicht, dass die Welt Amerikaner richtet, wenn die ein Kriegsverbrechen begangen haben. Das findet der Amerikaner William Pace ziemlich arrogant.
Seine Waffe war jetzt die Information. Pace hatte 150 Leute bei der Konferenz, die größte Delegation, die einzige, die den Überblick behalten konnte. Die Mitarbeiter vom CICC gingen in jede Sitzung, hörten jedes Gespräch, und am Abend schrieben sie alles in eine Zeitung, die rasch unter den Delegierten verteilt wurde.
Spät am Abend fuhr Pace mit seiner Vespa ins Zentrum, aß Pasta unterm Sternenhimmel, und manchmal beriet er sich im Geiste mit Einstein. Was hätte der jetzt gedacht, getan, gesagt?
William Pace war in jenen römischen Tagen die scheinbar perfekte Antwort der Zivilisation auf die Barbarei. Er fuhr nicht Panzer, sondern Vespa, er hatte kein Gewehr, sondern ein badge, er wollte nicht Krieg, sondern Krieg verhindern, durch Abschreckung: Jeder potenzielle Großschurke in jedem Winkel der Erde soll wissen, dass es Richter gibt, die auf ihn warten.
Gewehre und Bomber wirken schneller, aber Pace dachte, dass der Internationale Strafgerichtshof auf Dauer die Welt verändern kann, dass mit seiner Hilfe die Zivilisation am Ende siegt.
Sein Triumph war schließlich eine Zahl. Die Delegation der amerikanischen Regierung machte sich überall mit lauter Stimme hörbar, aber dann ließ Pace seine Mitarbeiter durchzählen, wie viele Delegationen für einen wirksamen Strafgerichtshof waren. Man kam auf eine überwältigende Mehrheit unter den 160 teilnehmenden Staaten. Als ein deutscher Diplomat das in der Zeitung der CICC las, dachte er: "Wir sind viele. Wenn wir die Nerven behalten, werden wir das Kind schon schaukeln." Alle Verbündeten von Pace dachten so, und sie gingen mit neuem Selbstbewusstsein in die Sitzungen.
Es wurde noch ein harter Kampf, aber am Ende stimmten nur 28 Staaten nicht für das Statut von Rom. Die Amerikaner sahen sich im selben Lager wie Chinesen, Iraker oder Libyer. Der Rest der Welt freute sich, dass Globalisierung einmal nicht nach amerikanischen Vorstellungen verläuft.
Als der Jubel verrauscht war, kam für die Sieger die Ernüchterung. Der Internationale Strafgerichtshof wird längst nicht so stark sein, wie von vielen erhofft. Zwar sind die Staatsanwälte unabhängig, bei ihren Ermittlungen aber auf die Mitwirkung der jeweiligen nationalen Behörden angewiesen. Und unter bestimmten Umständen muss das Herkunftsland des Täters oder der Tatortstaat einem Prozess zustimmen.
Auch Pace sieht diese Schwächen. Aber für ihn ist das Gericht in erster Linie ein Anfang und ein Symbol, dass die Welt dem Grauen nicht zusehen wird und dass es noch andere Mittel der Gegenwehr gibt als Bomber und Panzer. "Wir haben", sagt er, "mehr erreicht, als wir erwarten konnten."
Am Abend des 31. Dezember 2000, kurz vor Ende seiner Präsidentschaft, machte ihm Bill Clinton ein großes Geschenk. Überraschend ließ er doch noch den Vertrag von Rom unterschreiben, als erinnere er sich kurz vor dem Verlassen der Maschine Berufspolitik daran, dass er aus demselben Lager stammt wie Pace.
Aber die Chancen, dass der Senat den Vertrag ratifizieren wird, standen nach wie vor schlecht. Zudem lässt das Statut von Rom manche Frage offen, und auf den Vorbereitungstreffen für das Gericht taten die amerikanischen Delegierten bislang alles, um es zu verwässern.
Auch nach Rom musste sich Pace immer wieder einen badge anstecken, in eine Sitzung gehen und freundlich gegen die Position seiner Landsleute argumentieren. Und er musste die niederländische Regierung ständig ermahnen, endlich das Gericht aufzubauen. Es soll seinen Sitz in Den Haag haben und mit der Arbeit beginnen, sobald der 60. Staat den Vertrag von Rom ratifiziert hat. Das kann schon 2002 sein.
Dann kam der 11. September, und die Welt sah plötzlich anders aus. Wirkt es nicht albern, mit einem badge zu kämpfen, wenn andere den Selbstmord nicht scheuen, um ein Massaker anrichten zu können?
Ist es sinnvoll, Institutionen für die ganze Welt zu schaffen, wo doch der Anschlag auf Amerika Ausdruck einer Teilung in mindestens zwei Welten ist?
Nach dem ersten Schock zeigte sich Pace unbeirrt. Noch von Bangkok aus veröffentlichte er eine Erklärung, dass die Antwort auf den Anschlag "Gerechtigkeit, nicht Rache" sein müsse.
Gerade wenn die Welt geteilt ist, findet Pace, muss sie Institutionen schaffen, in denen sie zusammenwachsen kann. Er erinnert an die mutmaßlichen Attentäter, die einen Jumbo über Lockerbie haben explodieren lassen. Libyen hat sie nur ausgeliefert, weil in den Niederlanden eigens ein übernationales Gericht geschaffen wurde.
Er findet, dass sich die Zivilisation von der Barbarei nicht in die Barbarei locken lassen dürfe. Ein Gericht sei die natürliche Antwort der demokratischen Welt auf das Verbrechen. Albern kommt er sich jedenfalls nicht vor. Er ist ein Visionär, kein Träumer. Er hat immer gewusst, dass es dauern kann, bis die Welt friedlicher wird. Er hat immer gewusst, dass sich nicht jeder von einem Gericht abschrecken lassen wird. Den Strafgerichtshof sieht er als ein Element von vielen. Manchmal müssten es auch Waffen sein. "Im Zweiten Weltkrieg hätte ich gekämpft."
Aber Osama Bin Laden ist nicht Hitler, der nur durch einen großen Krieg zu besiegen war. Pace bangt nun jeden Tag: Beginnt die Regierung Bush einen Weltkrieg gegen den Terror und einen Weltkrieg gegen den Internationalen Strafgerichtshof?
Der Angriff auf Amerika hat einen alten Gegner von William Pace stark gemacht. Das ist Jesse Helms, 79, Senator aus North Carolina, einer der Ultrakonservativen im Kongress. Helms hat schon vor längerer Zeit einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Einsteins Erbe den Krieg erklärt. Staaten, die mit dem Weltgericht zusammenarbeiten, sollen mit Sanktionen bestraft werden. Amerikas Behörden würde die Kooperation untersagt. Niemand hat das bis zum 11. September ernst genommen. Doch nun will die Regierung Helms unterstützen.
William Pace muss wieder kämpfen, mehr denn je. Wenige Wochen vor dem Angriff auf Amerika saß er in seinem Büro und sagte, dass er "extrem stolz" sei, einen Beitrag für eine bessere Welt geleistet zu haben. Nun sitzt er in einem Straßencafé und wirkt bedrückt, irritiert. Wenn er morgens aus dem Fenster seiner Wohnung guckt, sieht er ein Rauchfähnlein, wo früher zwei Türme standen. Er kann sich nicht sicher sein, ob nicht auch der Internationale Strafgerichtshof dort begraben liegt.
Er muss jetzt gehen. Er steckt ein badge an, das von der Uno. Auf der anderen Seite der 1st Avenue tagt die Vollversammlung, und Pace muss Hände schütteln, reden, zuhören, damit die Welt doch noch besser wird.
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 41/2001
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