08.10.2001

ISRAELSchlimmer Fehler

Neuer Konflikt in Nahost: Statt Waffenruhe wird erbittert gekämpft. Premier Scharon provoziert sogar Washington.
So viel Freude hatte Amerika schon lange nicht mehr in der arabischen Welt ausgelöst. "Bush unterstützt palästinensischen Staat!", titelte die Jerusalemer Tageszeitung "al-Kuds" in dicken roten Lettern. "Ein Meilenstein!", lobte Palästinenserchef Jassir Arafat, und jordanische Blätter sahen gar eine "Balfour-Erklärung" für die Palästinenser, wie sie die Briten 1917 für die jüdische Nation abgegeben hatten.
Mit seinem Bekenntnis, ein palästinensischer Staat sei "schon immer Teil einer Vision" gewesen, schien der US-Präsident vorige Woche überraschend dem bereits totgesagten Friedensprozess neues Leben einzuhauchen. Die Palästinenser begannen zu hoffen, die Intifada sei doch kein Fehlschlag gewesen.
Aber der schöne Zukunftstraum währte nur kurz. Kaum einen halben Tag nach den Schlagzeilen aus Washington drangen am Dienstag zwei palästinensische Hamas-Extremisten in die jüdische Siedlung Alei Sinai am Rande des Gaza-Streifens ein und erschossen ein junges Paar, das gerade seinen Abendspaziergang machte.
Der blutige Kreislauf war wieder in Gang gesetzt. In einer Strafexpedition rückte die israelische Armee in den Gaza-Streifen ein und tötete sechs Palästinenser. Am Donnerstag wiederum starben drei Israelis, als ein palästinensischer Attentäter in Afula wahllos um sich schoss.
Die erst vor knapp drei Wochen erklärte Waffenruhe scheint damit endgültig gescheitert. Die Hoffnung, der Schock der Terroranschläge auf die USA könnte die Konfliktparteien in Nahost zur Räson bringen, ist schon wieder zerstoben. Selbst die massive amerikanische Einflussnahme, unter der ein neuer Dialog zu Stande gekommen war, kann die verhärteten Fronten offensichtlich nicht aufbrechen.
Fortschritte seien in Nahost wohl "nur in Zentimetern" möglich, erklärte ein ernüchterter US-Präsident. Er steht unter dem Druck der arabischen Staaten, die er als Verbündete in seiner internationalen Anti-Terror-Allianz braucht. Denn als Gegenleistung drängen etwa Saudi-Arabien, Ägypten und Syrien auf schnelle Fortschritte im Nahost-Konflikt.
Mehrmals täglich telefoniert ein genervter US-Außenminister Colin Powell mit Jerusalem und Gaza, um auf Mäßigung zu dringen. Die Palästinenser, mahnt er, müssten jetzt endlich sichtbar gegen Terror und Gewalt durchgreifen. Von Israel fordert er ein Ende der "provokativen" Militäraktionen. Doch beide Seiten schieben einander bloß die Schuld zu.
Vor allem Israels Premier Ariel Scharon fühlt sich in seinem tiefen Misstrauen bestätigt. In das Treffen zwischen Arafat und Außenminister Schimon Peres hatte er nur auf persönliche Bitte des US-Präsidenten eingewilligt. Scharon: "Die Reaktion ist Terror und wieder Terror und wieder Terror." Keinen einzigen Tag habe Arafat das Feuer gestoppt.
Die Geduld des hartleibigen Generals a. D. ist erschöpft - er will sich auch von den USA nicht mehr zurückhalten lassen. In einem "beispiellosen Angriff" (die Tageszeitung "Jediot Acharonot") feuerte Scharon auf die neue Nahost-Politik Washingtons. "Den Westen und Amerika" warnte der polternde Premier, "die Araber auf unsere Kosten zu besänftigen". Dies komme dem Kniefall vor Nazi-Deutschland nach der Sudetenkrise gleich: "Wiederholt nicht den schlimmen Fehler von 1938, als die aufgeklärten Demokratien in Europa beschlossen, die Tschechoslowakei für eine bequeme, aber flüchtige Lösung zu opfern." Israel sei "nicht bereit, die Rolle der Tschechoslowakei zu spielen".
Solche harschen Töne schienen im traditionell engen Verhältnis zwischen Israel und den USA bisher undenkbar. Scharons Position, schimpfte das Weiße Haus, sei schlicht "inakzeptabel". Selbst israelische Kommentatoren empörten sich, Scharon habe mit seiner Attacke dem Verbündeten USA den "politischen Krieg" erklärt.
Die "deutlichen Worte" seien nötig gewesen, so ein Scharon-Sprecher, um Israels vitale Interessen zu verteidigen: "Wir zahlen nicht mit dem Blut unserer Zivilisten." Doch schon kurz darauf bemühte sich der Premier, den Flurschaden zu begrenzen. Er ließ dem US-Präsidenten übermitteln, wie sehr er dessen Einsatz im "Kampf gegen den Terrorismus" schätze.
Seine Sorge bleibt aber: Scharon fürchtet, dass Israel Konzessionen an die Palästinenser abverlangt werden, um die arabischen Allianzpartner zufrieden zu stellen. Dass Washington noch nicht mal Israels Feinde, die Terrorgruppen Hamas, Islamischer Dschihad und Hisbollah, auf der Zielliste führt, aber mit Iran und Syrien kooperieren will, empört den Premier.
Zwar wagte die Regierung noch nicht, den Waffenstillstand offiziell aufzukündigen. Doch die Armee hat längst wieder freie Hand, "alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz israelischer Bürger zu ergreifen". In Hebron rückte die Armee bereits am Freitag in ein Viertel ein, aus dem immer wieder auf Israelis geschossen wurde. Fünf Palästinenser wurden getötet.
"Überall dort, wo Arafat untätig bleibt, werden wir jetzt handeln", so ein Scharon-Sprecher. Die Palästinenser hätten es trotz Zusagen versäumt, die Gewalttäter von sich aus festzusetzen. "Arafat tut zu wenig", moniert auch das US-Außenamt.
Der Palästinenserchef, der angeblich ernsthaft zum Kurswechsel bereit ist, wartet seinerseits darauf, dass Israel für die Bevölkerung spürbar die abgeriegelten Gebiete öffnet. Örtliche Miliz-Kommandeure rebellieren bereits offen gegen ihn. ANNETTE GROßBONGARDT
Von Annette Großbongardt

DER SPIEGEL 41/2001
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