22.12.2001

Blei'm Se sitzen

Ortstermin: Terrorist? Volksverhetzer? Wie gefährlich ist jemand, der ruft „Es lebe Öcalan“?
An der Berliner Turmstraße geht die Staatsgewalt von einem alten Gebäude aus. Moabit heißen die maroden Gerichtspaläste aus der Kaiserzeit, das Gefängnis heißt so und das ganze Stadtviertel ringsum.
Es riecht dieser Tage säuerlich nach Kohle, in die Straßen hat sich dunkelgrau der Winter gesenkt. Moabit ist ein sehr spezieller Kiez, ein gedämpftes Lebensgefühl und eine alte Leier: Wer nach Moabit muss, hat häufig einen Termin mit dem Staat.
An diesem Morgen ist es Eylem B., 22, eine Deutsche mit türkischen Eltern. Sie drückt sich herum vor Saal 820, wo ihr Verfahren knapp zwei Stunden später "gegen Zahlung einer Geldbuße von 300 Mark, zahlbar in sechs Raten à 50 Mark", eingestellt werden wird. Das Aktenzeichen lautet: 502-25/01.
Eylem B. hat gerufen: "Es lebe Öcalan!" Aber erlaubt wäre nur gewesen: "Freiheit für Öcalan!"
Das Verfahren beginnt verspätet, eine Schöffin "hat verschlafen", sagt der Richter im Vorbeigehen zum Gerichtsdiener, beide könnten Hauptrollen spielen in Vorabendserien aus West-Berlin. Mürrische Figuren, ihre Rollen irgendwo angelegt zwischen Günter Pfitzmann, Rupert Scholz und Dieter Thomas Heck.
Aber dies ist keine Seifenoper, auch keine Gerichtsshow. Dies ist der Ernst des Lebens, die Zweite Große Strafkammer beim Landgericht Berlin. Sie ist zuständig für Staatsschutzdelikte. Das heißt, sie kümmert sich um die großen Brocken der inneren Sicherheit. Um Propagandisten und Attentäter, um Volksverhetzer und Terroristen.
Und um Eylem B., 22, die bei einer ordentlich angemeldeten Demonstration gerufen hat: "Es lebe Öcalan!" Aber gedurft hätte sie nur: "Freiheit für Öcalan!", Freiheit für den PKK- und Kurdenführer in türkischer Haft, bedroht von der Todesstrafe. Vor dem 11. September galt er, zumal in türkischen Kreisen, als gefährlicher Staatsfeind. Heute weiß kaum mehr jemand, ob es ihn überhaupt noch gibt. Läuft sein Prozess noch? Ist er schon verurteilt? Noch am Leben?
Die Staatsanwältin sagt, die Angeklagte Eylem B. habe die inkriminierten Worte "skandiert", damals, am 30. Juni, bei einer Demo am Kurfürstendamm, es war Nachmittag. Eylem B. habe, im Lautsprecherwagen des Protestzugs sitzend, einen Brief verlesen auf Kurdisch, dann habe sie es gerufen, völlig unverblümt, auf Deutsch: "Es lebe Öcalan."
Sie habe überdies, sagt die Anklageschrift, eine Kassette eingelegt in das Abspielgerät des Autos. Darauf seien Lieder gewesen, mit Texten auf das unterdrückte Kurdistan. Damals war Sommer in Charlottenburg.
Sechs Monate später nieselt es in Moabit, und auch drinnen fühlt sich niemand wohl. Der Vorsitzende Richter nicht, der beisitzende Richter nicht, die Schöffen nicht. Sogar die Staatsanwältin verliest die Anklage mit einem unbestimmt skeptischen Unterton, als hätte sie einen persönlichen Vorbehalt gegen die ganze Sache. Gibt es den Straftatbestand "ordnungswidriges Einlegen einer Audiokassette in ein Abspielgerät"?
Im Gegenzug trägt Eylem B.s Anwältin eine Erklärung im Namen ihrer Mandantin vor. Ja, sie sei dort gewesen am Ku'damm. Ja, sie habe ein Flugblatt verteilt. Vielleicht, wahrscheinlich habe sie "Öcalan" gerufen, vielleicht auch "Es lebe Öcalan!" Sie sei gegen die Todesstrafe, außerdem für die Menschenrechte und vor allem für die Rechte des kurdischen Volks. Eine Kassette allerdings habe sie deshalb nicht eingelegt, nein. Das nicht.
Draußen auf dem Flur warten vier Polizisten. Sie waren am 30. Juni auch unterwegs, in Uniform oder in zivil, Kurfürstendamm, Kurden-Demo. Sie sind die Zeugen. Ihre schwarzen Nylonjacken, ihre Ohrringe schimmern im Dämmer des Altbaus. Vor anderen Sälen in Moabit sehen so die Angeklagten aus.
Gehört wird nur einer der Beamten. Er war zehn Meter weg von dem Auto, in dem Eylem B. saß. Er sah sie in ein Mikrofon sprechen und hörte sie rufen, "Es lebe Öcalan!" Nein, er habe sie nicht darauf aufmerksam gemacht, dass dies eine Straftat sei. Immerhin habe die Demonstration "Freiheit für Öcalan!" geheißen - und die sei doch genehmigt gewesen, sagt der Polizist. Er wirkt ratlos.
Kassette? Nein, er habe nicht gesehen, wie die Angeklagte eine Audiokassette eingelegt habe. Die Musik, na ja, die habe er schon gehört, sicher, es gibt ja immer Musik auf solchen Veranstaltungen, also, na ja.
Der Vorsitzende Richter schaut über seine Halbbrille nach links zur Staatsanwältin, nach rechts vorn zur Verteidigerin. Seine Augen sagen: Diesen Quatsch beenden wir jetzt, aber sofort.
Sitzungspause. Im Saal handeln die Beteiligten die Geldbuße aus, draußen auf dem Flur weißer Rauch von Zigaretten.
Nach kaum 20 Minuten kommt die Zweite Große Strafkammer zurück, sie verhandelt sonst die großen Brocken der inneren Sicherheit, der Vorsitzende sagt diesmal ins spärliche Publikum: "Blei'm Se sitzen." Der Rest wie üblich im Namen des Volkes. ULLRICH FICHTNER
Von Ullrich Fichtner

DER SPIEGEL 52/2001
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