10.06.2002

RUSSLANDKP vor Spaltung

Russlands Kommunisten, mit angeblich einer halben Million Mitgliedern und einem Wählerpotenzial von etwa 30 Prozent größte Partei des Landes, stehen vor einer Spaltung. KP-Führer Gennadij Sjuganow hat drei führende Parlamentarier aus der Fraktion ausschließen lassen: Gennadij Selesnjow, Duma-Vorsitzender, Nikolai Gubenko, Chef des Kulturausschusses, und Swetlana Gorjatschewa, Vorsitzende des Frauen- und Jugendausschusses. Die verstoßenen Genossen waren entgegen Parteibeschlüssen in ihren Parlamentsämtern geblieben, nachdem Kremltreue Abgeordnete den Kommunisten den Vorsitz wesentlicher Duma-Komitees entzogen hatten. Ziel der von der Kreml-Administration eingefädelten Operation: die KP als stärkste Oppositionspartei zu schwächen und Wladimir Putin bei der Präsidentenwahl im Frühjahr 2004 zu einem Sieg im ersten Wahlgang zu verhelfen.
Ein Viertel der Mitglieder des Zentralkomitees (ZK) der KP und etwa ein halbes Dutzend Fraktionsmitglieder stimmten gegen die Ausschlüsse. Die Abweichler, denen sich der Gouverneur von Nischnij Nowgorod, Gennadij Chodyrew, anschloss, der aus der KP austrat, sammeln derzeit ihre Anhänger. Selesnjow, schon seit längerem auf Putin-Kurs, fordert einen Sonderparteitag, um KP-Chef Sjuganow abzuwählen. Parallel dazu führt er einen bislang schwächlichen Verein namens "Russland".
Jüngere Genossen aus einem KP-nahen Jugendverband planen für Ende Juni die Gründung einer "Neuen Kommunistischen Partei".

DER SPIEGEL 24/2002
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