15.07.1953

SOWJETZONEAlles auf den Kopf

Nu, Walter, wann trittste denn ab?", so wurde vor kurzem Walter Ulbricht, Stellvertreter des Ministerpräsidenten der Sowjetzone und Generalsekretär des SED-Politbüros, von einem seiner wenigen Freunde gefrozzelt. Ulbricht blieb gelassen: "Ich fahre ooch nach Mosgau, und dann wär''n sich noch manche wundern."
Das war zu einer Zeit, als der sowjetische Hochkommissar im Kreml weilte. Auch Ulbricht wollte, nach dem Hochkommissar, zusammen mit Staatssicherheitsminister Zaisser und einer kleinen Funktionärs-Korona an die Moskwa reisen. Er, der bisher stärkste Mann der "DDR"-Regierung, baute auf jenen Mann, der als der stärkste der Sowjetregierung galt, auf Lawrentij Berija, der ihn - so meinte Ulbricht nach Darstellung eines seiner Mitarbeiter - nicht fallen lassen werde.
Seit Freitag letzter Woche ist dieser Lawrentij Berija nun nach sowjetischer Sprachregelung "ein Feind der Kommunistischen Partei und des sowjetischen Volkes, ein Abenteurer und Mietling ausländischer imperialistischer Kräfte"*).
Am Mittwoch voriger Woche wurde Ulbricht nach Karlshorst befohlen. Das war schon nach dem Sturz Berijas, aber noch vor seiner Bekanntgabe. Ulbrichts Unterredung im sowjetischen Hauptquartier dauerte nahezu drei Stunden.
Als der "sächsische Lenin" wieder in sein Büro in der Leipziger Straße, das Amt
des Stellvertretenden Ministerpräsidenten, zurückkehrte, wunderten sich seine Mitarbeiter über das völlig veränderte Wesen des Chefs. Er war fahrig und bleich und sagte alle angesetzten Besprechungen ab.
Schließlich ließ er im Gespräch mit seinen vertrautesten Mitarbeitern durchblicken, daß die Sowjets dem SED-Zentral-Komitee "unerhörte Vorwürfe" gemacht haben. Das Niederschmetterndste seien die neuen Richtlinien, die aus Moskau gekommen seien und die nun "alles auf den Kopf stellten".
Ulbricht sprach dann mit dem Chef der Parteikontrollkommission, Hermann Matern, der sich skeptisch äußerte: "Ich glaube jetzt nicht mehr, daß du in Moskau auch nur die leiseste Abschwächung erreichen wirst."
Am Freitag letzter Woche um 11.30 Uhr mußten sich Generalstaatsanwalt Dr. Melsheimer und der stellvertretende Präsident des Obersten Zonengerichts, Dr. Hilde Benjamin, beim Sachbearbeiter des sowjetischen Hochkommissars für Angelegenheiten der Justiz zum Rapport melden.
Ulbricht sagte beim Weggehen zur "roten Hilde" Benjamin: "Da müßt ihr eben selbst sehen, wie ihr da zurechtkommt. Bei dem kann ich nicht für euch intervenieren. Sagt ihm nur, daß alle gerichtlichen Maßnahmen im Interesse der DDR nötig waren."
Und dann fügte Ulbricht noch hinzu: "Das habt ihr dem Ehrgeizling Kastner zu verdanken, der sich jetzt wie der liebe Gott fühlt, weil ihn Semjonow ein paarmal empfangen hat."
In der Tat lassen die Gespräche und Vorverhandlungen des Wladimir Semjonowitsch Semjonow mit den Männern aus dem bürgerlichen Hintergrund darauf schließen, daß eine Umbesetzung des "DDR"-Kabinetts kurz bevorsteht. Die Sowjets wollen offensichtlich ihre bisherige sture Politik in Deutschland in eine aktive Politik mit Deutschland umwandeln. So ließ es Semjonow zumindest in den Gesprächen mit dem ehemaligen Führer der sowjetzonalen Liberaldemokraten, Hermann Moritz Kastner, 66, am deutlichsten durchblicken. (Einem Deutschen, der in der letzten Zeit viermal bei Semjonow war, hat der russische Hochkommissar gesagt, die neue
Linie mit der Liberalisierung der sowjetischen Außenpolitik stoße besonders bei Berija auf Widerstand, der ihr fortgesetzt Knüppel zwischen die Beine werfe.)
Vor dem alten liberalen Fuchs Kastner, der sich nach einer Palastrevolte innerhalb des LDP-Vorstandes 1950 wegen allzu anrüchiger Korruptionsgeschichten von der politischen Bühne auf die gut bezahlte Pfründe des Vorsitzenden des sogenannten "Förderungsausschusses für die schaffende Intelligenz" zurückziehen mußte, öffneten sich in den vergangenen Wochen sechsmal die Schlagbäume des Sperrbezirks von Karlshorst.
Jetzt ist der schwergewichtige Russenfreund trotz aller Angriffe aus den LDP-Reihen wieder stark im Kommen; für die Russen blieb er auch nach der Kaltstellung weiterhin interessant. Semjonow dirigierte ihn bereits im vergangenen Sommer, als Kastner vier sonnige Wochen auf der Krim verbrachte, auf der Durchreise zu einem ungezwungenen Drei-Tage-Treff mit Stalin.
Am 19. Juni, abends um 20 Uhr, machte Hochkommissar Semjonow dem ehemaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten Hermann Kastner dann die Avancen, die völlig auf der Linie des neuen Kurses liegen (sie sind nachträglich von Kastner in einem Gedächtnisprotokoll festgelegt worden). Danach wurde Kastner aufgefordert, dem sowjetischen Hochkommissar geeignete Vorschläge zu unterbreiten, die neue Wege zu einer populären Regierungspolitik aufzeigen.
Semjonow versprach größte Toleranz: "In Zukunft sollen offene Vorschläge von Personen, die nicht der SED angehören, nicht mehr vom Zentralkomitee der SED torpediert werden. Lassen Sie sich deshalb nicht mehr beirren, und lassen Sie es auch die Damen und Herren wissen, mit denen Sie nunmehr Verhandlungen führen werden."
Am 20. Juni überreichte Kastner daraufhin eine Denkschrift, über die dann am selben Tag um 22 Uhr eine neue kurze Aussprache in Karlshorst stattfand. Kastner hatte als wesentliche Punkte in seinem Memorandum fixiert:
* Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Richter;
* Beseitigung des Einflusses von Parteien und Organisationen auf die Gerichte, volle Freiheit der Verteidiger und freie Verteidigerwahl im Strafverfahren;
* Besetzung der wichtigsten Verwaltungsstellen ausschließlich mit Fachleuten ohne Rücksicht auf das Parteibuch;
* Ausbau der Konsumgüter-Industrie, um die Versorgung der Bevölkerung zu verbessern.
Am 22. Juni saßen Professor Kastner und Hochkommissar Semjonow abermals in Karlshorst am Verhandlungstisch, um personelle Vorschläge für die Neubesetzung der Posten des Justizministers (bis jetzt noch Minister Max Fechner, SED) und des Volksbildungsministers (zur Zeit noch Else Zaisser, SED) zu besprechen.
Über die Personalauslese ist man sich aber noch nicht einig. Kastner, dem besonders die Berufung eines Volljuristen als Justizminister am Herzen liegt (Fechner ist Dreher von Beruf), legte sich quer, als Semjonow vorschlung, den Staatsanwalt Cohn vom Obersten Gericht der "DDR" für den Ministerposten zu nominieren.
Semjonow begründete diesen Vorschlag mit einem Hinweis darauf, "daß Herr Cohn von seiner Emigration in Großbritannien her dort noch gute Beziehungen hat, die den Interessen der DDR dienen könnten. Außerdem ist Herr Cohn Jude. Gerade, weil nun die westliche Agitation lange Zeit Märchen von der Judenverfolgung in meinem Lande und in den Volksdemokratien verbreitete könnte es doch meines Erachtens nur von Vorteil sein, wenn man in die künftige Regierung auch Juden einbaut".
Schließlich versuchte Semjonow, den ehemaligen Rechtsanwalt Kastner selbst für den Posten des neuen Justizministers zu interessieren.
Der rundliche Professor, der es heute durchaus für möglich hält, daß er an Stelle von Ulbricht wieder stellvertretender Ministerpräsident werden könnte, hielt geschäftig weiterhin Umschau nach bürgerlichen Minister- und Staatssekretär-Kandidaten für den "neuen Kurs", um dann beim nächsten Zusammentreffen mit Semjonow am 23. Juni nicht ohne Hintergedanken auf den Busch zu klopfen:
"Im Verlaufe meiner Bemühungen, geeignete Personen für Positionen in der Regierung der DDR vorzuschlagen, werde ich von meinen Freunden immer wieder gefragt, wie die von Ihnen angedeutete Neutralisierung Deutschlands nach der Wiederherstellung der Einheit aussehen soll.
"Das ist nicht voreilige Neugier, sondern diese Frage ist einzig und allein dadurch zu erklären, daß sich meine Freunde selbst Gedanken darüber machen, denn sie wollen nur dann mitarbeiten, wenn ihnen die Endlösung bekannt ist, für die sie sich im Rahmen der DDR einzusetzen hätten."
Semjonow war um die Antwort nicht verlegen: "Bei Lösung dieser Frage müssen sowohl der Westen als auch der Ostblock bedeutende Konzessionen machen. Ich könnte mir denken, daß ein neutralisiertes Deutschland vielleicht unter Anlehnung an andere Staaten die sichere Gewähr für den Frieden in Europa darstellen würde - ein neutralisiertes Deutschland, das weder Beistandspakte mit dem einen oder anderen Staat abschließen darf, dessen Sicherheit aber alle Großmächte feierlich garantieren müßten.
"Einem solchen Deutschland könnte man dann nach Abzug aller Besatzungsmächte eine gewisse Nationalarmee gestatten, die
aber nur rein defensiven Charakter haben dürfte. Das sind, das möchte ich ausdrücklich betonen, einige meiner persönlichen Gedanken, die keinesfalls die Auffassung meiner Regierung zu sein brauchen."
Hochkommissar Semjonow setzte aber nicht nur dem LDP-Kastner, sondern auch dessen altem christ-demokratischem Block-Veteranen Otto Nuschke ähnliche Flöhe ins Ohr. Im Hauptquartier der Ost-CDU in der Ostberliner Jägerstraße rechnet man ganz sicher damit, daß die solange zurückgedämmten sowjetzonalen Christ-Demokraten den stärksten Einfluß in einem umgekrempelten oder ergänzten Kabinett erhalten müßten.
Die Christ-Demokraten interessieren sich hauptsächlich für wichtige Schlüsselpositionen in der Wirtschaft. Sie plädieren, ähnlich wie die Liberal-Demokraten, dafür, daß die bisher differenzierten Spezialministerien (für Schwerindustrie, Leichtindustrie und Maschinenbau) wieder in einer Hand fest vereinigt werden und dann ein bürgerlicher Minister darüber wacht, daß der Privatindustrie der versprochene Spielraum eingeräumt wird.
Endgültig und kategorisch abgelehnt hat Hochkommissar Semjonow dagegen die von Volkskammerpräsident Dieckmann (LDP) mehrmals namens der sowjetzonalen LDP-Führung erhobene Forderung nach "DDR"-Neuwahlen, verlautet im LDP-Hauptquartier in der Ostberliner Taubenstraße. Die Sowjetunion, so habe Semjonow erklärt, werde ihre Forderung nach gesamtdeutschen Wahlen und vorbeugenden Auflagen für eine aus diesen entstandene Regierung erneut zum Gegenstand einer Note an die Westmächte machen, wobei gleichzeitig der Vorschlag gemacht werde, auch die westdeutschen Bundestagswahlen abzusetzen.
Nach Semjonow ist die Kreml-Regierung überzeugt einer aus gesamtdeutschen Wahlen entstandenen "bürgerlichen Regierung" durch weitgehende handelspolitische Vorschläge genug Anreiz zu bieten, auch auf längere Sicht nicht zu den durch Kanzler Adenauer eingegangenen Westverpflichtungen
zurückzukehren. Damit werde die EVG auch später nicht wieder auferstehen, die nach Meinung Moskaus hauptsächlich durch Adenauer am Leben erhalten worden sei.
In internen Gesprächen mit westalliierten Politikern auf einer zu erwartenden Viererkonferenz werde die Sowjetunion vorschlagen, besonders unbeliebte SED-Prominente, wie Ulbricht und Zaisser, aus der "ersten Linie" zurückzuziehen und in den Hintergrund zu stellen, wenn die Westmächte in Aussicht stellen, daß Adenauer gleichfalls nicht mehr zum Zuge kommt.
*) Am Aufstandstag des 18. Juni hat das Mitglied des SED-Politbüros Heinrich Rau, das seit langem eine Kontroverse mit Staatssicherheitsminister Wilhelm Zaisser hat, noch nachdrücklich betont: "Mit einem Berija an der Spitze unseres SSD wäre diese Schweinerei nicht passiert."

DER SPIEGEL 29/1953
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