15.07.1953

BERIA ODER DIE LAUTLOSE GEWALT

Die Geschichte des sowietischen Polizeisystems
Im Dezember 1917 schickte Lenin seinem politischen Freunde Felix Edmundowitsch Dserschinski, einem polnischen Adligen, der Kommandant des Smolny-Institutes für adlige Fräulein in Petersburg gewesen war, ein Memorandum. Darin hatte Lenin ein "Gesetz zur Bekämpfung der Gegenrevolution, der Spekulation und der Sabotage" aufgerissen. Diese Denkschrift war die Grundlage für den Aufbau einer außerordentlichen Kommission, die summarische Vollmachten zur Bekämpfung sowjetfeindlicher Umtriebe erhielt. Man nannte die Kommission nach ihren russischen Anfangsbuchstaben "Tscheka".
Der Kommandant der adligen Fräulein, Dserschinski, wurde jetzt Tscheka-Chef. Er war ein rücksichtsloser Revolutionär, jedoch unbestechlich und von dem fanatischen Ehrgeiz geladen, das Schwert der Revolution zu sein.
Trotzdem hatte damals kein aufrechter Bolschewist Veranlassung, die Macht der Tscheka zu fürchten. Im Gegenteil, Dserschinski schützte alle, die treu für die Sowjetunion arbeiteten. Vielleicht war er deshalb der einzige Chef der politischen Polizei der Sowjetunion, der eines natürlichen Todes starb. Sein Nachfolger Menschinski wurde vergiftet, Jagoda erschossen, über Jeschows Schicksal streiten sich die Historiker. Jedenfalls verschwan der von der politischen Bühne, ohne Spuren zu hinterlassen.
1923 wurde der Name Tscheka in "OGPU" nach den russischen Anfangsbuchstaben für "Vereinigte Staatliche Politische Regierungs-Verwaltung" umgewandelt.
Die Macht, die die politische Polizei in der Sowjetunion verkörpert - als Bürokratie, nicht in einer Person kristallisiert - wurde durch die großen Parteireinigungen in den dreißiger Jahren etabliert. Lenin hatte seinerzeit davor gewarnt, gegen Mitglieder der Kommunistischen Partei die Todesstrafe zu verhängen. An dem Beispiel der französischen Revolution hatte der historisch gebildete Stratege der Weltrevolution erkannt, wie die Revolution ihre eigenen Kinder verschlingt. 15 Jahre blieb Lenins Warnung ungeschriebenes Gesetz der Sowjets.
Im Frühjahr 1931 trat jedoch Stalin in einer Sondersitzung des Politbüros zum erstenmal für die Todesstrafe gegen Mitglieder der Bolschewistischen Partei ein. Äußerer Anlaß: Im Moskauer Parteiapparat hatte sich um den Funktionär Rjutin eine "Oppositionsgruppe" gebildet.
Einziger Funktionär, der im Politbüro der Auffassung Stalins widersprach, war der Sekretär der Leningrader Partei, Sergej Kirow, der bis dahin ein Lieblingsjünger Stalins war und der eine einflußreiche Stellung in der bolschewistischen Parteihierarchie innehatte. Politbüro-Mitglied Bucharin unterstützte Kirow in seiner Auffassung. Rjutin und Genossen wurden erst in die Gefängnisse und dann in die Verbannung geschickt. Liquidiert wurden sie nicht.
Überwachung und Säuberung der Parteiorganisation waren ursprünglich Aufgabe der Parteikontroll-Kommission gewesen. Ende 1933 übertrug Stalin diese Aufgabe dem OGPU-Chef Jagoda und befahl Großreinigung. Im Laufe der folgenden zwei Jahre wurden annähernd eine Million Oppositioneller aus der Partei ausgeschlossen. Die meisten gingen frei umher und erfreuten sich der Sympathien der Massen.
Da wurde am 1. Dezember 1934 Kirow in Leningrad unter recht geheimnisvollen Umständen ermordet. Derselbe Kirow, der gegen die Todesstrafe für Parteiketzer opponiert hatte. Noch am gleichen Tage verkündete Stalin ein außerordentliches Gesetz zur Änderung des Strafrechts: alle politischen Mordfälle sind binnen
zehn Tagen vor Militärgerichten geheim und ohne Verteidiger abzuurteilen. Die Hinrichtung hat sofort zu erfolgen, und der Präsident der Sowjetunion hat kein Begnadigungsrecht. Damit begann die Ära der großen Parteireinigungen. Damit begann die hohe Zeit der politischen Polizei in der Sowjetunion.
Der Mörder Kirows und seine Genossen wurden im geheimen Verfahren zum Tode verurteilt. Dann begann Stalin das große Reinemachen. Er konnte sich dabei auf den Chef des Personalbüros der Partei, Jeschow, und auf den Befehlshaber der OGPU-Truppen, Michail Frinowski, stützen.
Nicolij Iwanowitsch Jeschow war außerdem noch Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und hatte damit eine zentrale Kontrollposition in der Hand. Stalin beauftragte seinen Vertrauten mit der Organisation einer Art Über-OGPU. Sie war Stalin allein verantwortlich und mit ihr betrieb er die Säuberung.
Trotzdem wurden in den folgenden Jahren nur die kleinen Fische gefangen. Erst im Herbst 1936 war Stalin so weit, seine Angeln nun auch nach den großen Karpfen auszuwerfen. Er gab die Parole heraus: "Verschärft die Säuberung!", beauftragte Anfang September Jagoda mit der Organisation der OGPU in Spanien und ließ ihn fünf Tage später seines Amtes entheben. Bald saß er in der Lubjanka. Inzwischen setzte das Politbüro Jeschow als OGPU-Chef ein.
Jeschow befahl alle leitenden Beamten der politischen Polizei zu einer Versammlung in das Kasino des Hauptquartiers der OGPU, des berühmt-berüchtigten Lubjanka-Gebäudes. Am 18. März 1937 fand dieses GPU-Thing statt. Jeschow hielt seine Rede: Sein Vorgänger, Jagoda, sei Angehöriger der zaristischen Geheimpolizei der Ochrana, gewesen - seit 1907 (damals war Jagoda 10 Jahre alt). Die Deutschen hätten dann Jagoda in die Tscheka Dserschinskis hineingeschmuggelt: "Solange der Sowjetstaat besteht, hat Jagoda als Spitzel für die Deutschen gearbeitet."
Der Henker Jagoda aber wurde am 14. März 1938 durch seine eigenen Exekutionskommandos erschossen, nachdem er eine Verschwörung gegen seinen Nachfolger Jeschow und seinen Freund Maxim Gorki, den Dichter ("Nachtasyl"), "gestanden" hatte.
Inzwischen war die OGPU-GPU zu einem Staat im Staate geworden. Mit ihren Strafgefangenenlagern hatte die OGPU auch die Durchführung der großen technischen Projekte der einzelnen Fünfjahrspläne vorgenommen.
Auch ein eigenes Auswärtiges Amt organisierte sich die OGPU. Sie hatte darin ein Vorbild in der zaristischen Ochrana, die ihre Spitzel über ganz Europa verstreut hatte. Als Stützpunkte für ihre Tätigkeit im Ausland wählte sich die OGPU den Konsulardienst.
Bereits die Tscheka hatte ihr Hauptquartier in dem bekannten Lubjanka-Haus, wo vor der Revolution eine Versicherungsgesellschaft ihren Sitz hatte. Heute besteht die Lubjanka aus einem ganzen Gebäudekomplex. Das ursprüngliche Haus war fünf Stockwerke hoch und in grüner Farbe, später Waffenfarbe der GPU, gehalten. 1930 schon hatte sich jedoch der personelle Apparat der OGPU so aufgebläht, daß man Anbauten machen mußte. Drei Stockwerke im gelben Ziegel wurden dem alten Gebäude aufgesetzt und ein bombastisches elf Stockwerke hohes Haus auf einem Sockel aus schwarzem Marmor errichtet.
Das, was die Lubjanka heute ist - ein auf die genaue Kenntnis der Schwäche des menschlichen Herzens aufgebautes System der inquisitorischen Läuterung - wurde sie erst, nachdem
der grusinische Wissenschaftler Berija ihr oberster Chef geworden war. Unter Berija wurde die raffinierte Vernehmungstechnik der "sanften Gewalt" - das sogenannte Conveyor-System - zu höchster Vollendung entwickelt. Die Methode eines pausenlosen Verhörs, die zur Erschöpfung des Häftlings und damit zu dessen Geständnis führen soll, ist auch in demokratischen Staaten bekannt, aber sie wird nur bei wirklichen Verbrechern angewandt. Das russische Conveyor-System besteht aus einer nicht abreißenden Kette von Vernehmungen, die bis zu 90 Stunden dauern können, und nicht nur die körperliche Erschöpfung des Häftlings, sondern auch dessen parteidoktrinäre Läuterung zum Ziele haben.
Das Ziel der ersten Phase der Vernehmung besteht darin, den seelischen Überdruck bei den Gefangenen, der durch die Haft entstanden ist, abzulassen. Ventile dazu sind kleine Bequemlichkeiten, die der Vernehmer ihm anbietet. Eine Zigarette oder eine Tasse Tee. Der hartgesottene Häftling - und nur solche werden dem Conveyor-System unterworfen, da die schwächeren bereits vorher zu gestehen pflegen - wird durch diese Erfrischungen nur noch renitenter. Er wird räsonieren, Gift spritzen, er wird sogar schimpfen und unflätig werden.
In der zweiten Phase der Vernehmung, nachdem sich der Gefangene seelisch alles von der Leber wegreden konnte und nun seinem Vernehmer gegenüber noch kaum Angriffe bereit hat, geht es darum, einen ersten Funken des Verständnisses zwischen den beiden Positionen aufspringen zu lassen. Der Vernehmungsbeamte stellt seine Verdienste in der Partei dar, er reißt seinen Uniformrock auf und demonstriert dem Häftling seine Narben, die er im Kampf um die Weltrevolution davongetragen hat. Er erklärt, daß er nur ein pflichttreuer, allerdings unbedingter Bolschewist ist, der, wenn die Partei befiehlt, auch bereit ist, in den Tod zu gehen. Der OGPU-Offizier suggeriert seinem Häftling, daß er ja eigentlich gar kein richtiger Oppositioneller sei.
Die dritte Phase ist politische Diskussion. Stundenlang zieht sie sich hin. In der vierten Vernehmungspause einigen sich Vernehmer und Beschuldigter auf folgende Grundsätze:
* Das Denken und Handeln jedes aufrechten Bolschewisten muß der Partei unterworfen sein.
* Es ist Aufgabe der Bolschewisten, in der Partei zu verbleiben, und sei es bis zum Tode, sei es bis zur Aufgabe der Ehre, sei es sogar bis zu einem ehrlosen Tode.
* Es ist Sache der Partei, solche Akte der Selbstaufopferung auf Grund der dialektischen Notwendigkeiten der Sowjet-Politik zu bestimmen.
Inzwischen ist der vierte Tag herangebrochen, und die Vernehmung dauert immer noch an. Beide, Vernehmer und Häftling, sind unrasiert und ungewaschen, beide sind in höchster geistigseelischer Anspannung, wenn nicht sogar in Ekstase. Die Aschenbecher liegen voller Zigarettenreste, unendliche Mengen Tee haben beide in eine Art sublimen Rausch versetzt.
In der fünften Vernehmungsphase endlich bricht der Häftling in Weinkrämpfe aus und erklärt sich bereit zur Selbstaufopferung, unter dem logischen Zwang der Argumente seines Inquisitors. Er unterschreibt das Geständnis und - ist erledigt.
Zu Jeschows Zeiten wurde der Häftling vor die "Troika" gespannt. Das war ein aus drei OGPU-Beamten bestehendes Gremium. das gegen den Häftling die Untersuchung führte, das Urteil über ihn sprach und in den meisten Fällen auch exekutierte. In ihrer Einfachheit war die "Troika" einmalig: Untersuchungsrichter, Strafrichter und Scharfrichter, alles in einer Person.
Die Abschaffung jener "Troika" war eine der ersten Maßnahmen, die Lawrentij Berija 1938 durchführte. Jeschow hatte zu viel gesehen. Nachdem er den letzten Oppositionellen liquidiert hatte. schickte Stalin ihn nach Sibirien und ließ ihn dort zugrunde gehen.
Staatsmännisch gesehen war es wahrscheinlich einer der geschicktesten, aber auch der gefährlichsten Schachzüge Stalins, in einem Augenblick, als seine Geheimpolizei auf dem Gipfel der Macht stand und im Zuge war, ein Staat im Staate zu werden, diese terroristische Entwicklung abzufangen und der Polizei einen Chef vorzusetzen, der sie mit der kalt rechnenden und exakten Gründlichkeit eines Wissenschaftlers zu bändigen verstand.
Immer, wenn Stalin sich eine fast aussichtslose Aufgabe vornahm, betraute er einen seiner Landsleute. Berija genoß in der Sowjetunion gewisse Anerkennung als Historiker. In den kaukasischen Republiken hatte er Meriten auf dem Gebiete der Verwaltung. Er hatte bis dato sein Leben lang nichts mit der Polizei zu tun gehabt. Berija wurde Mitglied des Politbüros, was seine Vorgänger nie gewesen waren. Nach dem Kriege wurde er Sonderbeauftragter des Politbüros für Atomforschungsfragen. Er war ein exzellenter Bürokrat.
Wie das auch einer seiner Vorgänger getan hatte, benannte auch Berija bei seinem Dienstantritt in der Lubjanka seinen Polizeiapparat um. Er fungierte jetzt als "Volkskommissariat für innere Angelegenheiten", abgekürzt NKWD.
1941 organisierte Berija die NKWD neu. Sie erhielt damals bereits jenes Gefüge, das etwa auch dem heutigen Apparat zugrunde liegt. Das Volkskommissariat für innere Angelegenheiten, NKWD, erhielt damals als Arbeitsbereich vorwiegend kriminalpolizeiliche Bereiche, verbunden mit der Ahndung strafrechtlicher Delikte.
Die eigentlichen Aufgaben der früheren OGPU wurden dem Volkskommissariat für Staatssicherheit, NKGB, zugeteilt. Ihm oblagen die Bekämpfung der "staatsfeindlichen Elemente", der Aufbau des Auslandsnachrichtendienstes und der Ankauf strategisch wichtiger Güter. Daneben bestand die Miliz, die kleinere Delikte und Vergehen zu ahnden, das Paßwesen zu kontrollieren und den Verkehr zu überwachen hatte. Die Militär-NKWD übernahm militär- und grenzpolizeiliche Aufgaben.
Berija verfügte neben der Abschaffung der "Troika", daß Verhaftungen in der Sowjetunion ohne richterlichen Befehl nicht mehr durchgeführt werden dürfen. Er reorganisierte das Gerichtswesen und baute NKGB-Leitstellen in Minsk, Kiew und Odessa, NKWD-Leitstellen in jedem Rayon der SU auf.
Die NKGB gliederte er in eine innerrussische und eine Auslandsabteilung, die sich in eine Reihe nach geographischen Gesichtspunkten geordnete Unterabteilung staffelte. Diese waren organisatorisch scharf voneinander getrennt und führten informatorische und politische Aufgaben ihres lokalen Bereiches durch.
Der durch den Krieg aufgeblähte Mammutapparat der Polizeiorgane wurde nach Friedensschluß erneut einer Reorganisation unterzogen. Das Ministerium für Staatssicherheit (MGB) übernahm die politische Überwachung des gesamten staatlichen Lebens: Kultur, Verwaltung, Handel und Industrie, die Aufdeckung staatsfeindlicher Umtriebe, die aktive Erkundung politischer, wirtschaftlicher, von Fall zu Fall auch militärischer Vorgänge im Ausland und die Steuerung der prosowjetischer Propaganda im Ausland. An die Seite des "aufspürenden" Polizeiorgans, des MGB, stellte Berija als vollziehendes Organ das MWD. Die MWD-Truppen wurden 1950 aus dem Machtbereich Berijas herausgenommen.
Als Polizei-Chef versuchte Berija, die Exaktheit der Naturwissenschaft auf Polizei und Nachrichtendienst zu übertragen. Er fühlte sich dabei als ein Experimentator, der die Unzulänglichkeiten des Individuums durch die Anwendung technischer Methoden weitestgehend auszuschalten hatte. Das machte seine Apparatur zur genauest arbeitenden Polizei und zu einem maschinell funktionierenden Nachrichtendienst. Aber so gut der Apparat funktionierte - er schien letzten Endes doch wieder zu nichts anderem geschaffen, als seinen Meister zu zermalmen.

DER SPIEGEL 29/1953
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