23.09.1953

UBER-MINISTERIUMEs fing so harmlos an

Kanzler Konrad Adenauer hat in seinen Siegesurlaub auf Bühlerhöhe im Schwarzwald eine Erholungslektüre mitgenommen, die selbst für ihn noch spannender ist als ein Kriminalroman von Agatha Christie: Es ist ein Memorandum über ein Informationsministerium, das von den Leitern seiner Bundeskanzlei, Staatssekretär Dr. Otto Lenz und Ministerialdirektor Dr. Hans Globke, verfaßt ist.
Die umfangreiche Darstellung soll dem Bundeskanzler die Vorzüge klarmachen, die ein auf publizistischem Gebiet allgewaltiges Bundesministerium für Informationen habe. Das Memorandum enthält denn auch beinahe alle Elemente der gescheiterten Pläne für ein Überministerium. Ausgelassen ist nur, was Konrad Adenauer wegen der vorzeitigen SPIEGEL-Veröffentlichung (SPIEGEL 35/1953; dazu Lenz: "Als ich den SPIEGEL-Artikel las, hätte ich bald einen Schlag bekommen") vor den Bonner Auslandskorrespondenten dementieren mußte: die Verknüpfung eines Informationsministeriums mit einem Bundes-Sicherheitshauptamt.
Aus der Asche des Überministeriums soll sich nun der Phönix eines Informationsministeriums erheben. Lenz und Globke wollen dem Informationsministerium übertragen:
* die gesamte Publizistik der Bundesregierung einschließlich der Ost-Propaganda;
* die Volksaufklärung;
* die Werbung für den Staat;
* die politische Information und Kontrolle der Auslands-Radiosendungen;
* die Vorbereitung des Pressegesetzes.
In dem Geheim-Memorandum für den Regierungschef wird empfohlen, folgende Institutionen und Organe im oder unter dem Bundesministerium für Informationen zusammenzufassen:
* das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung;
* die Bundeszentrale für Heimatdienst;
* bestimmte Institute für Volksbefragung;
* die Propaganda-Abteilung des Ministeriums für Gesamtdeutsche Fragen;
* eine Abteilung Wehrpropaganda;
* den für das Ausland aufgemachten mehrsprachigen Regierungsartikeldienst "Deutsche Korrespondenz".
Neu eingerichtet werden sollen:
* eine Filmabteilung;
* eine Rundfunkabteilung;
* ein drahtloser Dienst als Zentrale für die Nachrichten aller Rundfunkstationen, aus dem sich später eine Presse-Agentur entwickeln kann.
Außer diesem Memorandumvorstoß beim Kanzler haben Lenz und Globke auch an zwei weiteren Fronten ihren Angriff vorgetragen: im Parlament und in der Presse.
Als schwächsten Punkt und Ort des geringsten Widerstandes in der Front der unabhängigen Presse suchten sie sich den fleißigen Ober-Konformisten Dr. Adalbert Worliczek aus, der noch politischer Schriftleiter an der "Welt" ist.
Am Freitag, dem 11. September, fünf Tage nach der Wahl, hatte dieser Adalbert Worliczek dem Staatssekretär und Informationsminister-Aspiranten Otto Lenz in dessen Dienstzimmer im Palais Schaumburg gegenübergesessen.
Genau eine Woche später, am Freitag letzter Woche, als der Verkauf der "Welt" an den Zeitungszar Axel Springer (Verleger des Spitzenblattes "Bild Zeitung" und des "Hamburger Abendblattes") bekanntgegeben wurde, stand das Ergebnis dieses Informationsgespräches Lenz-Worliczek in der "Welt", und zwar als Leitartikel unter der Überschrift: "Publizität und ''Volksaufklärung''".
Was bis dahin nicht einmal die von der "Deutschen Korrespondenz" hochdotierten Staatsschreiber, weder der kanzlerfromme Deutschland-Union-Dienst der CDU/CSU, noch die mit Lenz oder Globke eng liierten Bonner Journalisten über sich gebracht hatten, tat Adalbert Worliczek in diesem Artikel: Er verharmloste und verherrlichte das Informationsministerium. Er übertraf dabei alle Erwartungen, die man in einen Journalisten setzen konnte: "Das Informationsministerium ... soll der Öffentlichkeit die Urteilsbildung über die oft komplizierten und in ihren Zusammenhängen nicht leicht erkennbaren Geschehnisse erleichtern und oft überhaupt erst ermöglichen ..."
Genau das und was Worliczek sonst noch über das Informationsministerium schrieb ("So gefährlich sind die Dinge nicht"), versicherte auch Otto Lenz in beschwörendem Ton persönlich in einem Good-Will-Feldzug gegen seine erklärten Gegner in der CDU-Fraktionsführung.
An dieser Parlamentsfront kämpft Otto Lenz um:
* Dr. h. c. Robert Pferdmenges, Bankier und Finanzberater des Bundeskanzlers;
* Dr. Heinrich Krone, Geschäftsführer des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU im Bundestag;
* Dr. Robert Tillmanns, Mitglied des dreiköpfigen Direktoriums der CDU;
* Dr. Gerd Bucerius, einflußreichsten Verleger der CDU-Fraktion;
* Dr. Franz-Josef Strauß, Vorsitzenden der CSU-Bundestagsfraktion;
* Dr. Heinrich von Brentano, Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion.
Den Freund und Berater Konrad Adenauers, Robert Pferdmenges, der den Kanzler vor der Errichtung eines Informationsministeriums nachdrücklich gewarnt hatte, suchte Otto Lenz in Köln-Marienburg auf.
Heinrich Krone und Franz-Josef Strauß fing Otto Lenz nach einer ersten Koalitionsbesprechung der beiden mit Konrad Adenauer im Palais Schaumburg auf dem Gang ab und drängte die Widerstrebenden zu einem vertraulichen Gespräch in sein Zimmer.
Gerd Bucerius nahm er sich bei anderer Gelegenheit unter vier Augen vor. So konnte es kommen, daß Gerd Bucerius hinterher erklärte, er habe dem Otto Lenz aber mal ordentlich die Meinung gegeigt, während Otto Lenz triumphierte, er habe bei Bucerius vollstes Verständnis für seine Informationspläne gefunden.
All diesen erklärten Gegnern des Informationsministeriums versicherte Otto Lenz, daß er kein Überministerium plane und seine Pläne nur zur Stärkung des Staates, des demokratischen Gedankens und der Christlich-Demokratischen Union dienen sollen.
Als überzeugendstes Argument führte er dabei den Namen Felix von Eckardt an. Lenz behauptete in seinen Gesprächen, daß entgegen der SPIEGEL-Veröffentlichung der bisherige Leiter des Presse- und Informationsamtes, von Eckardt, als Chef einer Abteilung im neuen Informationsministerium seine Aufgaben weiter erfüllen werde.
Felix von Eckardt konnte sich nicht wehren; er ist zur Kur in Bad Gastein, um sich das Rauchen abzugewöhnen; so kann er den Gesprächspartnern des Otto Lenz nicht sagen, daß er keine Neigung hat, nur noch Abteilungsleiter für Presse in einem
reinen Propagandaministerium zu sein und zwischen sich und den Kanzler Informationsminister Lenz und einen Informationsstaatssekretär schalten zu lassen.
Was eine solche Konstellation für Eckardt bedeuten würde, haben Lenz und Globke außerdem schon einmal vorexerziert. Die Denkschrift, die sie ihrem Kanzler mit in den Urlaub gaben, wurde ohne Konsultation des Bundespresseamtes angefertigt. Lenz und Globke trieben ihre Konspiration und Illoyalität so weit, daß sie weder Felix von Eckardt noch seinen Stellvertreter Krüger bei der Abfassung der Denkschrift ein einziges Mal um ihre Meinung fragten, noch ihnen überhaupt von der Übergabe des Memorandums Mitteilung machten.
Haargenau das gleiche Spiel wiederholten sie in ihrem Kampf um das Informationsministerium auch gegenüber den höchsten Beamten des Auswärtigen Amtes.
Nach der Wahl legten sie Konrad Adenauer eine fertige Ministerliste vor, auf der CDU-Fraktionschef Heinrich von Brentano als Außenminister rangierte. Weder Staatssekretär Hallstein noch der Leiter der Politischen Abteilung im AA, Ministerialdirektor Herbert Blankenhorn, waren darüber vorher um ihre Meinung gefragt und von der Überreichung der Liste informiert worden.
Dem Heinrich von Brentano aber versicherten Lenz und Globke, die Vertrauten des Kanzlers, wenig später, daß seine Bestallung zum Außenminister perfekt sei. Brentano ließ sich bluffen. Er bat, was er vorher nur bei besonders wichtigen Anlässen getan hatte, einige Auslandskorrespondenten zu sich und gab ihnen zu verstehen, daß sie in ihm den neuen Außenminister der Bundesrepublik vor sich sähen.
Die AA-Professionals in der Koblenzer Straße hatten von dieser Selbsterhöhung Heinrich von Brentanos jedoch durch ihre Verbindungen noch rechtzeitig erfahren.
Sie legten in aller Eile zwei hochexplosive Gegenminen:
* Die protestantischen Portepeeträger der CDU-Fraktion, Oberkirchenrat Dr. Hermann Ehlers und Oberkonsistorialrat Dr. Eugen Gerstenmaier, protestierten, von Staatssekretär Hallstein und Ministerialdirektor Herbert Blankenhorn bestärkt, gegen die Ernennung des Katholiken Heinrich von Brentano.
* Der amerikanische Europa-Sonderbotschafter David K. Bruce wurde, als er im Palais Schaumburg zur Wahlsieg-Gratulation eintraf, auf dem Weg ins Kanzlerzimmer von Staatssekretär Hallstein und Ministerialdirektor Herbert Blankenhorn beiseite genommen. Die beiden überzeugten ihn, daß Konrad Adenauer im Interesse der deutschamerikanischen Beziehungen Außenminister bleiben müsse und daß darum die Ernennung Heinrich von Brentanos inopportun sei. Diese Botschaft überbrachte David K. Bruce denn auch prompt dem Konrad Adenauer als Wunsch des amerikanischen Volkes.
Die Wirkung dieser beiden Gegenminen war frappant. Knappe dreißig Minuten nach seinem Debüt als Außenminister erhielt Heinrich von Brentano die Quittung für seinen Ausflug in die Außenpolitik. Die Presse bekam ein Dementi.
Bundeskanzler Konrad Adenauer hatte dieses Dementi dem Felix von Eckardt selbst in die Feder diktiert, so, wie es sich die AA-Diplomaten nicht besser wünschen konnten: in der Leitung des Außenministeriums werde vorläufig kein Wechsel eintreten.
Zweck des imaginären Ministerpostens für Heinrich von Brentano war es gewesen,
in ihm einen einflußreichen Befürworter für das Informationsministerium in der CDU-Fraktion zu gewinnen. Gleichzeitig aber wollten Lenz und Globke auch den Stuhl des Fraktionsvorsitzenden, auf dem Brentano bisher sitzt, damit frei machen.
Mit diesem Stuhl hatten sie etwas Besonderes vor. Otto Lenz sollte zur Scheinkandidatur für den Fraktionsvorsitzenden antreten. Globke und Lenz waren offenbar sicher, daß die überwiegende Mehrheit der Fraktion etwas springen lassen würde, um seine Thronbesteigung zu verhindern.
Globke und Lenz hofften nun wohl, daß die CDU/CSU-Fraktion angesichts dieser Gefahr als Preis für den Verzicht des Otto Lenz auf den Fraktionsvorsitz bereit wäre, ihn mit einem Informationsministerium "abzufinden". So wollte nun Otto Lenz durch Verzicht auf etwas, was er gar nicht begehrte, etwas geschenkt bekommen, was er heiß begehrte: das Informationsministerium.
Über dieses Informationsministerium hatte Pressechef Felix von Eckardt dem Bundeskanzler schon vor der Wahl warnend gesagt, es sei das Zeichen eines totalitären Staates*).
Über ein anderes Informationsministerium, das erste seiner Art in Deutschland, schrieb in der letzten Woche die Hamburger "Zeit" des CDU-Verlegers Gerd Bucerius. Unter der Überschrift "Des Dr. Goebbels Überministerium" veröffentlichte sie dreispaltig auf ihrer ersten Seite einen Bericht, bei dem man nur die Namen und Daten auszutauschen brauchte, um statt des "Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda" des Joseph Goebbels aus den Zeilen ein "Bundesministerium für Information" des Otto Lenz auftauchen zu sehen.
So kann nun Konrad Adenauer während seiner Urlaubstage auf der Bühlerhöhe die geheime Lenz-Denkschrift mit der öffentlichen "Zeit"-Denkschrift vergleichen, in der es über die Vorzüge und Nachteile eines solchen Ministeriums heißt:
"Errichtet wurde das Promi ... bereits am 13. März 1933, einige Tage nach der Reichstagswahl, in der Hitler zusammen mit Hugenberg eine knappe Mehrheit von 52 Prozent erlangt hatte ... Die Presse war zwar schokiert, aber nicht besonders aufgeregt, obwohl sie damals noch gewohnt war, ihre Meinung zu sagen. Es fing auch ganz harmlos an ... Manche Presseleute meinten, es sei schließlich egal, ob sich die für die Presse zuständige Behörde nun Presseabteilung der Reichsregierung oder Propagandaministerium nenne.
"Aber die so redeten, übersahen, daß es etwas ganz anderes ist, ob ein Beamter, der Pressechef der Reichsregierung, der Presse Informationen, Ratschläge und Wünsche der Regierung übermittelt, oder ob ein ehrgeiziger Politiker mit starkem Rückhalt in der Regierungspartei sämtliche Propagandamittel monopolisiert, um mit deren Hilfe nicht nur die Regierungspolitik zu fördern, sondern vor allem seine eigene Position auszubauen ...
"Da war erstens die Aufgabe, Propaganda für das Regime zu machen, also den gemeinsamen Machtapparat zu unterstützen.
"Da war zweitens die Möglichkeit, auf Hitler einen entscheidenden Einfluß zu erlangen. Einmal dadurch, daß er ihn informierte ..., zum anderen durch den von ihm veranlaßten Führerkult in Presse, Funk und Film, der der Eitelkeit Hitlers ständig schmeichelte und bei ihm das Gefühl erweckte, daß Goebbels sein fähigster und getreuester Paladin sei.
"Zum dritten aber lag in dem Amt auch die Möglichkeit, die eigene Macht gegen die anderen Granden des Dritten Reiches aufzubauen, denen ... nunmehr der Zugang zur Öffentlichkeit abgeschnitten war ...
"Daran hatte ... niemand gedacht, als von dem ''Übergang der Aufgaben'' aus dem Geschäftsbereich anderer Ministerien auf das Propagandaministerium in dem Erlaß vom 13. März 1933 die Rede war. Erst später machte man sich klar, daß diese ungeheuerliche Machtposition nun einmal in der Struktur eines solchen Ministeriums liegt, das allein über den eigentlich politischen Aufgabenbereich verfügt und dessen bloße Existenz bereits alle anderen Ministerien zu reinen Fachministerien degradiert ...
"Rechnet man dazu, daß das Promi auch noch versuchte, Sicherheitsaufgaben an sich zu ziehen, indem es durch seine Propagandaämter in den Landeshauptstädten diesbezügliche Berichte anfertigen ließ, dann kann man die Machtfülle erkennen, die potentiell in einem solchen Überministerium liegen muß, wie es das Goebbelssche Promi war."
*) Informationsministerien gibt es in den kommunistischen Staaten und in Argentinien. Nach Frankreich und Großbritannien, die solche Ministerien während des Krieges und in der ersten Nachkriegszeit unterhielten, hat inzwischen sogar Jugoslawien seine Informationsdirektion liquidiert.

DER SPIEGEL 39/1953
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