11.08.2003

SPDSpitzenmann Schulz

Martin Schulz, SPD-Europapolitiker und nach seiner Attacke auf den Italien-Premier Silvio Berlusconi in die Schlagzeilen gekommen, soll den Spitzenplatz der SPD bei den Europawahlen im kommenden Juni erhalten. Darauf hat sich die SPD-Führung verständigt, nachdem die Suche nach einer prominenten Alternative erfolglos geblieben ist. Der Niedersachsenwahl-Verlierer Sigmar Gabriel hatte ebenso abgewinkt wie Parteivize Rudolf Scharping oder der türkischstämmige Unternehmer Vural Öger. Schulz, 47, hatte seinen großen Auftritt Anfang Juli im Straßburger Europaparlament, als er Berlusconi und dessen Innenminister Umberto Bossi attackierte. Hintergrund war der jahrelange - bislang erfolglose - Versuch des Deutschen zusammen mit den spanischen Justizbehörden, die Immunität Berlusconis und seines Vertrauten und EU-Parlamentariers Marcello Dell'Utri in Straßburg aufheben zu lassen. Ihnen werden in Spanien Urkundenfälschung und Steuerbetrug vorgeworfen. Berlusconi hatte Schulz daraufhin höhnisch die Filmrolle des Kapo in einem Nazi-Konzentrationslager vorgeschlagen: "Sie sind perfekt!" Formal muss im November ein Europa-Parteitag über die Listenaufstellung befinden, informell ist eine Vorentscheidung allerdings gefallen. Schulz, 1994 erstmals ins EU-Parlament gewählt, hatte sich dort im Innen- und Rechtsausschuss bewährt. Derzeit ist der Rheinländer stellvertretender Vorsitzender der sozialdemokratischen EU-Fraktion. Ihm werden 2004 gute Aussichten auf den Posten des Fraktionschefs eingeräumt.

DER SPIEGEL 33/2003
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