11.08.2003

LIBERALEMeisterstück oder Flop

Bei der Bundespräsidentenwahl im nächsten Jahr läuft nichts ohne die FDP. Für Parteichef Guido Westerwelle eine große Chance - und ein noch größeres Risiko.
Weiße Segelboote gleiten über den Starnberger See, der Himmel ist bayerisch blau, und Guido Westerwelle sonnt sich - im Glanz seiner neu gewonnenen Bedeutung. "Die FDP hat eine Schlüsselstellung", spricht der Parteichef in die Kamera des ZDF. Und fügt dann, nicht ohne Pathos, hinzu: "Wir werden damit sehr verantwortlich umgehen."
Endlich ist er wieder gefragt, der lange Zeit glücklose Vorsitzende der Liberalen. So wichtig wie bei der Wahl des Bundespräsidenten im kommenden Mai war die FDP lange nicht mehr. Ob Arbeitsmarkt, Gesundheit oder Rente - wer will schon wissen, was die kleine Oppositionspartei zu den Reformprojekten der Republik zu sagen hat? Wen interessierte zuletzt die Meinung eines Mannes, der vor allem als Möllemann-Gegner, Spaßmobil-Fahrer und Beach-Volleyballer von sich reden machte?
Damit soll es jetzt vorbei sein. Westerwelle will die Präsidentenwahl nutzen, seine Partei wieder als Machtfaktor zu etablieren. Weder Union noch Rot-Grün verfügen derzeit über eine Mehrheit in der Bundesversammlung, die bayerische Landtagswahl im September dürfte daran nichts ändern. "Wir sind das Zünglein an der Waage", frohlockt Generalsekretärin Cornelia Pieper.
Die Kür des Staatsoberhaupts werde sein "Meisterstück" werden, brüstete sich Westerwelle vor politischen Freunden. Er weiß, dass er einen Ba-
lanceakt vor sich hat: Um für Spannung zu sorgen und die FDP im Gespräch zu halten, muss möglichst lange offen bleiben, wie sich die Liberalen entscheiden werden. Doch damit wächst auch die Gefahr. Parteifreunde lancieren schon jetzt immer neue Namen - Ex-Behördenleiter Joachim Gauck, FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt - und riskieren damit, dass die Liberalen am Ende so zerstritten dastehen wie beim letzten Mal.
"Alles ist möglich, von der Unterstützung des Kandidaten einer anderen Partei bis hin zu einem eigenen Kandidaten", hatte Westerwelle - als Generalsekretär - 1998 erklärt. Doch dann konnte man sich nicht einigen. Westerwelle und der damalige Parteichef Gerhardt plädierten für die Unionskandidatin Dagmar Schipanski, der NRW-Landeschef Jürgen Möllemann für den Sozialdemokraten Johannes Rau. Am Ende stimmte jeder ab, wie er wollte. "So ein Theater", warnt der baden-württembergische Parteichef Walter Döring, "können wir uns nicht noch einmal leisten." Und sein Kollege Andreas Pinkwart aus Düsseldorf sagt: "Wir dürfen diese einmalige Chance nicht vergeben."
Doch ebendas droht jetzt schon wieder. Während Westerwelle auf Zurückhaltung drängt, plappert seine Generalsekretärin munter vor sich hin. Die Zeit sei reif für eine Frau an der Spitze des Staates, forderte Pieper bereits mehrfach und öffentlich. Intern wusste sie auch, wer das sein könnte: Jutta Limbach, die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts. Die Sozialdemokratin, sagte Pieper im kleinen Kreis, "wäre eine sehr ehrwürdige Kandidatin".
Mit Limbach könnte die SPD die FDP leicht spalten. "Wir bekämen ein ernsthaftes Problem, wenn die SPD eine Frau aufstellt", fürchtet ein führender Liberaler. "Würde die SPD Frau Limbach nominieren, würde das die Situation sicherlich nicht einfacher machen", sagt der Bundestagsabgeordnete Daniel Bahr, Chef der Jungliberalen.
Andere plädieren für eine Zusammenarbeit mit der Union. "Die erste Entscheidung liegt bei der CDU", meint der hessische FDP-Fraktionsvorsitzende Jörg-Uwe Hahn. "Wenn die Union einen gemeinsamen Kandidaten will, werde ich mich dafür innerhalb der FDP einsetzen."
Auch Westerwelle hat intern signalisiert, dass er sich eher eine Absprache mit der Union vorstellen kann. Mehrfach beriet er sich während der Möllemann-Krise mit CSU-Chef Edmund Stoiber, der trotz heftiger Dementis immer noch als möglicher Präsidentenkandidat der Union gilt.
Schon zweimal folgte auf die Wahl des Staatsoberhaupts eine FDP-Regierungsbeteiligung im Bund. Die Kür des Liberalen Theodor Heuss 1949 war der Grundstein für ein CDU/FDP-Bündnis unter Kanzler Konrad Adenauer. 1969 stimmten die Freidemokraten für den SPD-Mann Gustav Heinemann und lösten vier Monate später die Union als Koalitionspartner der SPD ab.
"Guido Westerwelle muss jetzt das schaffen, was seine Vorgänger nicht geschafft haben", fordert der Jungliberale Bahr. "Wir sind nur so lange Zünglein an der Waage, wie wir geschlossen auftreten", warnt auch Philipp Rösler, FDP-Fraktionschef in Niedersachsen, vor einem Flop.
Hildegard Hamm-Brücher, Grande Dame des Liberalismus, zweifelt an der Strategie des FDP-Vorsitzenden, dem sie aus Protest gegen den zeitweiligen Schmusekurs mit Möllemann ihr Parteibuch hingeknallt hat. Wenn Westerwelle die Kür des Bundespräsidenten zu seinem "Meisterstück" deklariere, "dann werden die anderen Parteien schon alles tun, das zu verhindern". CHRISTOPH SCHULT
* Im Marinestützpunkt Eckernförde im Juli.
Von Christoph Schult

DER SPIEGEL 33/2003
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Meisterstück oder Flop