11.08.2003

ARBEITSÄMTERKommunale Projekte auf dem Prüfstand

Die Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit (BA) geht gegen kommunale Beschäftigungsprojekte vor, mit denen sich Städte und Gemeinden von den Kosten der Arbeitslosigkeit zu entlasten versuchen. So haben die Kommunen zuletzt verstärkt Sozialhilfeempfänger in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen geschickt, die genau ein Jahr dauerten. Damit galten die Teilnehmer als Arbeitnehmer; sie hatten Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung und fielen nicht mehr der kommunalen Sozialhilfe zur Last. Nun hat die Nürnberger Behörde ihre Ämter angewiesen, solche Projekte genauer zu überprüfen. Enthalten sie einen zu hohen Anteil an Fortbildungszeiten, werden sie nicht mehr als Beschäftigungsverhältnis anerkannt. Schlecht für die Betroffenen: Sie bekommen kein Arbeitslosengeld, sondern müssen erneut Sozialhilfe beantragen. Vorteil für die BA: Die Teilnehmer werden vielfach nicht mehr als arbeitslos gezählt.

DER SPIEGEL 33/2003
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