27.10.2003

KORRUPTIONBakschisch für Taschkent

Manager des Frankfurter Flughafenbetreibers Fraport sollen einen Spitzenfunktionär in Usbekistan bestochen haben. Es wäre der bisher größte Fall von strafbarer Auslandsbestechung.
Die finanzielle Schieflage der Karsten Kroll GmbH wies auf den ersten Blick keine Besonderheiten auf - eine ganz alltägliche Pleite. Der auf Luftfracht spezialisierten Spedition aus einer kleinen Gemeinde im Hunsrück war das Geld ausgegangen, größere Vermögenswerte existierten nicht. Im Januar wurde die Firma aus dem Handelsregister gelöscht.
Doch eine Episode in der Firmenhistorie machte die Koblenzer Staatsanwälte stutzig. Ein Geschäft über knapp eine halbe Million Mark aus dem Jahr 2000 war verbucht worden - aber ohne Belege für Leistungen. Alles, was die Ermittler fanden, waren zwei Aufträge, zwei Rechnungen und einige Barauszahlungen.
Die Fahnder glaubten sich einem klassischen Scheingeschäft auf der Spur. Was sie damals noch nicht ahnten: Mit den Dokumenten waren ihnen die ersten Indizien für einen veritablen Korruptionsfall ins Netz gegangen. Im Zentrum steht einer der größten Flughafenbetreiber Europas, die Frankfurter Fraport AG. Sie gehört mehrheitlich dem Land Hessen und dem Bund, dem Aufsichtsrat steht Ministerpräsident Roland Koch (CDU) vor.
Der Auftraggeber für die ominöse Transaktion war nämlich die Frankfurter Flughafengesellschaft. Und Sinn des Geschäfts - ursprünglich geplant über die Firma Aero Group - soll nach Erkenntnissen der Frankfurter Staatsanwaltschaft ausschließlich die verdeckte Weiterleitung von Schmiergeldern an einen der mächtigsten und reichsten Männer der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Usbekistan gewesen sein, den damaligen Chef der usbekischen Fluglinie und Herr aller Flughäfen, Arslan Rusmetow.
Seit Ende vorigen Jahres hat die Staatsanwaltschaft eine Reihe von Fraport-Managern im Visier. Sie werden beschuldigt, mit Hilfe der Zahlungen an Rusmetow einen Millionenauftrag bei der Modernisierung unter anderem des Flughafens von Taschkent an Land gezogen zu haben. Der Straftatbestand: internationale Bestechung.
Damit betreten der Frankfurter Oberstaatsanwalt Wolfgang Schaupensteiner und seine Kollegen Neuland. Geschäfte im Ausland mit Schmiergeld zu befördern ist erst seit Februar 1999 genauso strafbar wie die Bestechung deutscher Amtsträger. Zuvor gehörte es zu den Usancen im internationalen Geschäft, bei der Akquise oder Abwicklung von Großprojekten nachzuhelfen - meist mit Barem, manchmal notdürftig kaschiert über Beraterverträge. Da in vielen Regionen der Welt ohne Bakschisch nichts läuft, drückten bis dahin auch deutsche Behörden beide Augen zu. Der Fiskus honorierte die Bestechung sogar: Schmiergelder konnten als "nützliche Aufwendungen" von der Steuer abgesetzt werden.
Diese Praxis war vor einem halben Jahr Managern einer schwäbischen Spedition zum Verhängnis geworden. Die Fuhrleute sollen sich nach Erkenntnissen der Stuttgarter Staatsanwaltschaft illegal Transportlizenzen aus den Kaukasus-Republiken Georgien und Aserbaidschan mit Schmiergeldern an Ministeriale verschafft haben. Insgesamt 1,2 Millionen Euro sollen so deklariert als Beratungsleistungen über Verwandte oder Briefkasten-Firmen an Apparatschiks in Zentralasien geflossen sein (SPIEGEL 14/2003).
Das Frankfurter Schmierenstück war weniger filigran aufgebaut. Am 20. Juni 2000 vergab Fraport zwei Aufträge über 478 000 Mark an die Hunsrücker Spedition Karsten Kroll. Initiiert wurde das Geschäft von dem Fraport-Projektleiter Taschkent, Bernd F., abgezeichnet von Dieter C. aus dem Einkauf. Drei Tage später ging die Rechnung von Kroll bei Fraport ein. Am 5. Juli schließlich wurde die Summe überwiesen.
Zwei Monate später holte der Fraport-Mann F. von Kroll rund 113 000 Mark in bar ab, tauschte die Summe in US-Dollar um, flog mit dem Geld nach Taschkent und überreichte es am 19. September dem usbekischen Fluglinien-Chef Rusmetow. Das Procedere wiederholte sich zweimal. Nachdem die letzte Tranche über rund 103 000 Mark Taschkent erreicht hatte, quittierte Rusmetow schriftlich den Empfang - 195 000 US-Dollar "für geleistete Dienste".
Das Camouflage-Geschäft über den Hunsrücker Spediteur wird von Fraport mittlerweile eingeräumt. Es sei allerdings, wie Fraport-Sprecher Klaus Busch beteuert, die Aktion "einzelner Beschäftigter" gewesen, von der die Unternehmensspitze "keinerlei Kenntnis" hatte. Als Fraport von den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft erfuhr, habe das Unternehmen beiden Mitarbeitern fristlos gekündigt. "Wir verzichten doch lieber auf ein Geschäft", sagt der Fraport-Sprecher, "als dass wir Schmiergelder zahlen."
Doch ob Fraport, ehemals FAG, diese hehren Grundsätze im Taschkent-Deal stets beachtete, ist äußerst fraglich. Nicht nur die Aussage F.s vor der Staatsanwaltschaft, sondern auch interne Dokumente und Vermerke legen den Verdacht nahe, dass Fraports Mann in Taschkent nur das ausführte, was andere vordachten.
So war den Verantwortlichen am Flughafen Rhein/Main offenbar von Beginn des Taschkent-Engagements im Jahr 1998 an klar, dass "Geschäfte mit Usbekistan nur funktionieren, wenn nebenbei was möglich" sei, wie es in einem Vermerk der Revisionsabteilung vom November 2002 heißt. Peter Henkel, Prokurist und in der Hierarchie direkt unter Fraport-Vize Manfred Schölch angesiedelt, stellte dem Vermerk zufolge aber klar, "dass dies mit der FAG nicht zu machen sei". Wenn dies über einen Subunternehmer erfolge, sei "das eine andere Sache".
Den hatte der Fraport-Spitzenmanager auch schon ausgeguckt, die Firma Aero Group aus Bergisch-Gladbach. Das Unternehmen, mit dem die Frankfurter Flughafenbetreiber in den achtziger Jahren bei Projekten auf den Malediven und in Somalia zusammenarbeiteten, sollte für die FAG den Transport organisieren. Im Honorar von rund zwei Millionen Mark - zwölf Prozent des Lieferwertes von etwa 18 Millionen Mark - sollten auch so genannte NAs ("Nützliche Aufwendungen") versteckt werden, die Steuerchiffre für Bestechung. Das geht aus einer Grafik hervor, die Henkel für den Vorstand anfertigen ließ: "Max. 8 Prozent an NA-Empfänger". Die Präsentation entstand im September 1998, wenige Monate bevor Auslandsbestechung hier zu Lande strafbar wurde.
Fraport lehnt zu dem Vorgang jede Stellungnahme mit Verweis auf die staatsanwaltlichen Ermittlungen ab. Henkel ist einer der Fraport-Manager, gegen den die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der internationalen Bestechung ermittelt.
Doch der Schmiergeld-Transfer nach Taschkent über Aero Group kam nicht zu Stande. Im Februar 2000 kündigten die Frankfurter Flughafenbetreiber den Vertrag. Dabei waren die Vorbereitungen schon weit gediehen, selbst ein Beratervertrag mit Rusmetow, mit dem offenbar die Bestechungsgelder kaschiert werden sollten, war als Entwurf vorhanden.
Der Fraport-Mann F. vor Ort und mit den Gepflogenheiten des Landes bestens vertraut, brauchte nun dringend Ersatz. Die Arbeiten an den Passagier-Abfertigungsanlagen stockten, die usbekische Seite pochte auf Einhaltung der vereinbarten Zahlungen. Zurück in Deutschland fädelte er den Deal mit dem Spediteur Kroll ein. Über den Auftrag informierte er seine Vorgesetzten offenbar nicht, im Sommer 2001 ließ F. sie lediglich wissen, wie es in einem Vermerk heißt, "die Sache mit den NAs wäre gelaufen".
Einzelheiten wollten die Manager offenbar gar nicht wissen. Das Taschkent-Projekt schloss Fraport mit einem Gewinn von einer dreiviertel Million Mark ab.
Erst am 5. November vorigen Jahres, als Staatsanwälte mit einen Durchsuchungsbeschluss auf dem Flughafengelände anrückten, wurden die Fraport-Manager an die misslichen Begleitumstände des Usbekistan-Geschäfts erinnert. Prompt feuerte das Unternehmen Projektleiter F. und den Einkäufer C. Doch da vermuteten die Ermittler bereits, dass die beiden nicht auf eigene Rechnung gehandelt hatten.
Anfang Oktober hat die Staatsanwaltschaft erneut Fraport-Büros durchsucht. Inzwischen führt sie unter dem Aktenzeichen 7730 Js 225929/02 als Beschuldigte sechs Fraport-Mitarbeiter: neben Henkel, C. und F. einen Projekt-Manager, den Einkaufschef und eine Mitarbeiterin der Rechtsabteilung. ANDREAS WASSERMANN
Von Andreas Wassermann

DER SPIEGEL 44/2003
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