03.11.2003

LIBERALENeues aus dem Wolfsrudel

„Kein Arsch in der Hose“, die Parteibasis „verscheißert": In der FDP wird robust argumentiert. Jeder kämpft gegen jeden, Guido Westerwelle hat es versäumt durchzugreifen.
Ein Handkuss kann sehr charmant sein, solange nicht jemand von der FDP daran beteiligt ist. Ein Handkuss in der FDP ist eine Attacke.
Als Wolfgang Kubicki kürzlich seiner Parteifreundin Cornelia Pieper auf einem Fest in Berlin begegnete, nahm er ihre Hand und führte sie zum Mund, "richtig gewaltsam", wie sich Pieper erinnert.
Nach dem Kuss habe sie ihn gefragt, warum er sie ständig über die Medien angreife. Er habe wohl nicht "den Arsch in der Hose", ihr seine Kritik ins Gesicht zu sagen.
Kubicki, Fraktionsvorsitzender in Schleswig-Holstein, behauptet, das Wort "Arsch" sei in dem Zwiegespräch nicht gefallen. Wunschgemäß habe er Pieper jedoch ins Gesicht gesagt, dass er sie für unfähig halte, das Amt der Generalsekretärin auszufüllen. Jedenfalls, und da besteht Einigkeit zwischen den beiden, habe sie Kubicki Folgendes an den Kopf geworfen: "Ich mache mir Gedanken über Ihren Gesundheitszustand. Sie haben ein psychologisches Problem, Sie haben ein Problem mit Frauen." Daraufhin, erinnert sich Kubicki, sei sie schnell "abgedackelt".
Kubicki lacht, als er das erzählt. Solche Dinge machen ihm Spaß. Wenn gepöbelt, geschimpft und die Ehre abgeschnitten wird, dann ist er gern mit dabei. Deshalb ist er auch in der richtigen Partei. Denn Nachrichten aus der FDP sind seit einiger Zeit vor allem Nachrichten aus dem Wolfsrudel. Einer verbeißt sich in den anderen, jeder gegen jeden.
Über allem thront Parteichef Guido Westerwelle zaudernd und zage wie Hamlet, der ewig grübelt und dabei versäumt hat, beizeiten durchzugreifen.
Wenigstens inhaltlich will er nun Flagge zeigen und hat vergangene Woche ein Strategiepapier geschrieben, das er am Sonntag mit den anderen Parteifürsten diskutierte. Auch dieser Vorstoß war schon vorab Ziel von Kubickis Attacken. Der Norddeutsche war ein treuer Weggefährte Jürgen Möllemanns und hat es gern robust.
Es sei nicht Westerwelles Aufgabe, ein Strategiepapier zu schreiben, weil die Partei nicht offen darüber streiten könne, findet Kubicki. Jede Kritik werde als Demontage des Vorsitzenden gewertet. Ein Strategiepapier müsse von der Generalsekretärin kommen, aber die sei leider unfähig dazu.
Auch Westerwelles zweite aktuelle Initiative versank sofort im Schlamm der FDP. Die in Brüssel ansässige Unternehmensberaterin Silvana Koch-Mehrin, seine bevorzugte Spitzenkandidatin für die Europawahlen, wurde vorab getunkt. Michael Heynen, Vorsitzender der FDP-Auslandsgruppe Europa, sagte, Westerwelle setze mit seiner blonden Kandidatin "auf belanglose Äußerlichkeit".
Das ist der aktuelle Sound des deutschen Liberalismus, möglichst gehässig, möglichst verletzend, lustvoll garniert mit allen Wörtern, die Kindern verboten werden, "Arsch", "Sau", "Scheiße". So präsentiert sich die Partei des gehobenen Bürgertums.
Den derzeit schmutzigsten Kampf führen Kubicki und Pieper. Er ist Rechtsanwalt in Kiel und kann gar nicht anders, als ständig ätzende Bemerkungen zu machen. Sie war Dolmetscherin in der DDR und redet eher freundlich und harmlos, nicht aber über Kubicki.
Am Montag voriger Woche ließ sie ihn via Pressekonferenz noch einmal wissen, was ihm in der Hose fehle. Kubicki hatte ihr öffentlich vorgeworfen, sie würde die Parteibasis "verscheißern", und ihr fehle "jegliche politische Substanz".
Westerwelle nennt er gern mit süffisantem Unterton den "großen Vorsitzenden". Er sei trotz aller Mängel konkurrenzlos, denn die anderen Mitglieder des "Trümmerhaufens" FDP kenne ja "keine Sau".
Inhaltlich haben weder Pieper noch Kubicki derzeit viel zu bieten. Ihm fällt zu jedem Sachthema vor allem ein Repräsentant der Partei ein, den "keine Sau" kennt. Und sie sagt in einem längeren Gespräch das Wort "liberal" zum ersten Mal, als sie sich eine "liberale Mutter" nennt.
Das ist wohl auch der Grund dafür, dass ihr 18-jähriger Sohn zu Hause eine Hanfpflanze halten konnte, wie der "Stern" berichtet hat. Für Kubicki war der Artikel, der gleich eine Razzia nach sich zog, ein weiterer Anlass, seiner Parteikollegin "gnadenlose Naivität" vorzuwerfen.
So schimpfen sie munter daher und dürfen sich in guter Gesellschaft wähnen, denn die Kollegen machen es nicht anders. Walter Döring, Wirtschaftsminister in Baden-Württemberg, und Andreas Pinkwart, Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen, sind nicht minder zerstritten als Kubicki und Pieper.
Beide sind Stellvertreter Westerwelles und kämpfen darum, wer die Nummer zwei in der Partei ist. Das klingt dann so: Für Döring ist Pinkwart "ein Klugscheißerle". Pinkwart sagt von Döring, der sei sogar im eigenen Land kaum beliebter als "Schuppen auf dem Mantelkragen".
Intern drängte Pinkwart darauf, seinem Widersacher die Kompetenzen als Länderkoordinator zu beschneiden - mit Erfolg. Als Parteichef Westerwelle vergangene Woche sein Team für den am 12. November geplanten Oppositionsgipfel mit der Union zusammenstellte, rechnete Döring fest mit seiner Berufung, wurde aber übergangen. Der Hamburger Bildungssenator Rudolf Lange soll die Interessen der Liberalen aus den Ländern vertreten.
Döring warf Westerwelle - wie üblich per Zeitungsinterview - am vergangenen Mittwoch Wortbruch vor. Die FDP in Berlin sei auf den Hund gekommen und befinde sich in "einem desaströsen Zustand".
Es ist die politische Ohnmacht, die viele Freidemokraten zur Verzweiflung treibt. 29 Jahre lang hat die FDP ohne Unterbrechung im Bund mitregieren dürfen. Sie hatte, gemessen an ihren mageren Wahlergebnissen von selten mehr als acht Prozent, viele wichtige Posten zu verteilen.
Vor der Wahl 2002 schien es wieder so weit zu sein. Ein Sieg mit der Union war greifbar nahe, und schon saßen die Parteispitzen zusammen und schacherten um Ämter. Am Ende kriegte niemand was, und nun fallen sie aus Wut und Langeweile übereinander her.
Nicht einmal als Opposition spielt die Partei eine Rolle. Wirtschaftsfreundliche Reformen fordern nun auch SPD und Union. Über die anstehenden politischen Projekte entscheiden die Volksparteien allein. Als Westerwelle bei den Beratungen über die Arbeitsmarktreform Mitte Oktober im Bundestag drohte, "wir sehen uns im Vermittlungsausschuss", erntete er von den Bänken der Regierungskoalition belustigte "Oho"-Rufe.
Nur bei der Wahl des Bundespräsidenten im kommenden Jahr kann die FDP sich in ihrer alten Rolle als Mehrheitsbeschafferin wichtig machen. Doch auch in dieser Frage ist die Partei schon zerstritten.
Döring hat den ehemaligen Vorsitzenden Wolfgang Gerhardt als Kandidaten der FDP vorgeschlagen. Als er kurz darauf Westerwelle traf, schickte der Chef die Referenten vor die Tür und brüllte seinen Vize an. Habe er doch darum gebeten, in der Präsidentendebatte "die Schnauze zu halten". Den liberalen Sound beherrscht er also auch, setzt ihn aber offenkundig zu selten ein, um in der Partei der verbalen Hemmungslosigkeit als Autorität respektiert zu werden.
Während Westerwelle sich mit der CDU auf einen Kandidaten einigen will, rät ihm Kubicki, mit der SPD zu gehen. Die sei in der Bundesversammlung in der schwächeren Position und wäre deshalb geradezu dankbar für eine Kandidatin, mit der sie auf die Siegerstraße einbiegen könne.
Kubicki versäumt es in diesem Zusammenhang nicht, sich genüsslich darüber auszubreiten, wie beratungsresistent Guido Westerwelle sei. Er könne nicht zuhören und liebe den langen Monolog.
Mit solchen Freunden braucht der Parteichef keine Feinde. Aber es ist vor allem seine eigene Unentschiedenheit, die ihn so schwach aussehen lässt.
Die FDP müsste sich mit scharfen Positionen in der Opposition profilieren - doch dafür fehlt die klare Meinung. Als die Volksparteien im vergangenen Jahr über die deutsche Haltung zum Irak-Krieg stritten, duckte sich Westerwelle weg. Im kommenden Europawahlkampf will er sich mit der Forderung nach einem Referendum über die EU-Verfassung populär machen. Doch ob die Bürger mit Ja oder Nein stimmen sollten, kann und will er nicht entscheiden. In der Wirtschaftspolitik geriert sich Westerwelle als Verfechter von Liberalisierung und Wettbewerb. Doch die jahrhundertealten Standesregeln von Handwerkern und Apothekern wollte er nicht antasten, um die freidemokratische Klientel nicht zu verprellen. Nun erst riskiert er, liberale Tabus wie den Meisterzwang oder den Versandhandel für Apotheken zu knacken.
"Die FDP ist verwirrt und wabert vor sich hin", sagt der Göttinger Parteienforscher Franz Walter. Den rauen Ton erklärt er damit, dass die Partei "ein Club der Individualisten" sei. Es gebe dort "keine Verbindlichkeiten, keine Sozialmoral, keine Mythen, die zusammenschweißen".
Derbe Sitten haben in der FDP deshalb eine lange Tradition. Legendär ist ein Ausbruch von Irmgard Schwaetzer. Die damalige Bauministerin durfte sich 1992 für einen Tag als designierte Außenministerin fühlen - bis Klaus Kinkel zum Zug kam. Schwaetzer vermutete Machenschaften ihres Parteifreundes Jürgen Möllemann: "Intrigantes Schwein", giftete sie unter Tränen.
Der Gewinner Kinkel, 1993 auch zum Parteichef gewählt, bekam die Gnadenlosigkeit der politischen Freunde alsbald zu spüren. Forsch bot sich Wolfgang Gerhardt im Dezember 1994, nach einer Serie von Wahlniederlagen, als Nachfolger an: "Ich stehe bereit." Sechs Monate später gab Kinkel als Vorsitzender auf. Gerhardt übernahm das Kommando, bis er 2001 von Guido Westerwelle aus dem Amt gedrängt wurde.
Der Vorsitzende der FDP, resümiert Professor Walter, sei "immer ein armes Schwein".
PETRA BORNHÖFT, DIRK KURBJUWEIT, ALEXANDER NEUBACHER
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Duo mit Schwächen
"In der FDP gibt es seit Monaten Kritik an der Parteiführung. Sollten sich die Liberalen Ihrer Meinung nach eine neue Führungsspitze suchen, oder sollten sie an dem Parteivorsitzenden Westerwelle und seiner Generalsekretärin Pieper festhalten?"
* Oben: mit dem Vorsitzenden der liberalen NRW-Landtagsfraktion, Ingo Wolf, im Juni; unten: beim FDP-Wahlparteitag im September 2002.
Von Petra Bornhöft, Dirk Kurbjuweit und Alexander Neubacher

DER SPIEGEL 45/2003
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