03.11.2003

ITALIENCavaliere im Abwind

Mit Regierungschef Berlusconi geht es bergab: Seine Wähler sind enttäuscht, die Regierung ist zerstritten.
Es geschah in einer biederen Sonntagnachmittag-Fernsehshow des Staatssenders RAI. Der brave Moderator ermunterte die "Domenica In"-Zuschauer, künftig in jeder Sendung ein bisschen Dampf abzulassen: "Sagt ,Schluss, es reicht' zu dem, was euch am meisten stört oder nervt." Am Ende der Sendung werde er dann die Hitliste der Ärgernisse präsentieren.
Tausende Italiener griffen zum Telefon oder aktivierten ihr Internet. Sie regten sich über die horrenden Preissteigerungen auf oder über den miserablen Zustand der Krankenhäuser. Die meisten Zuschauer aber forderten: "Schluss mit Berlusconi und mit Politikern, die nur reden und nicht handeln."
Das Regierungslager schäumte. Die RAI erschrak, stufte ihre "Umfrage" schnell zum "Spiel" herab, wagte aber auch nicht, sie ganz abzusetzen. Doch nannte der Moderator bei "Schluss mit" fortan nur noch die Plätze zwei bis zehn. Denn Spitzenreiter der Ärger-Liste blieb seit Anfang Oktober unangefochten und mit weitem Abstand Italiens milliardenschwerer Medienzar und Ministerpräsident, Silvio Berlusconi.
Die TV-Arabeske bestätigt, was Meinungsforscher seit dem Sommer signalisieren: Die Popularität des Rom-Regenten ist in freiem Fall. In der Beliebtheitsskala des Wahlforschers Renato Mannheimer rutschte "König Silvio" auf Rang sechs, weit hinter seinen wichtigsten Gegenspieler, den italienischen Ex-Premier und derzeitigen Präsidenten der EU-Kommission, Romano Prodi. Mannheimers Kollege Alessandro Amadori stellt fest: "Berlusconi bezaubert nicht mehr."
Schon bei den Kommunal- und Regionalwahlen im Juni schnitt die Regierungskoalition vielfach dort besonders schlecht ab, wo sich ihr Spitzenmann besonders exponierte. Der Trend gilt auch landesweit. Nach Umfragen des Turiner Soziologieprofessors und Wahlforschers Luca Ricolfi bekäme die regierende Rechtskoalition, wenn jetzt Wahlen wären, ohne Berlusconi deutlich mehr Stimmen als mit ihm. Verlieren würde sie in jedem Fall - obwohl das Oppositionsbündnis l'Ulivo bislang noch führerlos ist und auf Prodi hofft.
Hat der "Cavaliere", wie Berlusconi sich nennen lässt, seit ihm ein Orden als "Ritter der Arbeit" verliehen wurde, seinen Zenit nach zwei Regierungsjahren schon überschritten? Das Regierungsbündnis "Haus der Freiheiten" wirkt jedenfalls baufällig. Trotz breiter Mehrheit kippen regelmäßig wichtige Vorhaben, weil die eigenen, in verfeindete Lager versprengten Leute sie niederstimmen. Seinen Haushalt 2004 brachte König Silvio vergangene Woche nur durch, weil er die Abstimmung mit einem Vertrauensvotum verknüpfte.
In weite Ferne gerückt sind Berlusconis großzügige Wahlversprechen: Weder die Steuerlast noch die Zahl der Raubüberfälle wurden kleiner, die Zahl der Arbeitsplätze nicht größer. Und gegen die Rentenreform kämpfen die zuvor politisch zerstrittenen drei großen Gewerkschaften des Landes gemeinsam, mit Massendemonstrationen, einem Generalstreik - und einer breiten Mehrheit der Bevölkerung hinter sich.
Weitere hochexplosive Probleme warten auf Berlusconi und Co. Das Verfassungsgericht entscheidet demnächst über das kürzlich in aller Eile beschlossene Gesetz zur Immunität von Spitzenpolitikern, das vor allem dem Regenten selbst nützt. Wird es ganz oder in wichtigen Teilen für verfassungswidrig erklärt, muss Berlusconi umgehend wieder vor den Kadi. Die Anklage: Richterbestechung.
Das größte Problem Berlusconis aber ist, dass er seine Koalitionspartner nicht mehr im Griff hat. Ihre fundamentalen politischen Gegensätze knallen beinahe täglich aufeinander.
Vor allem die Rivalität zwischen dem Chef der einstigen Faschistenpartei Alleanza Nazionale (AN), Vizepremier Gianfranco Fini, und dem Lega-Nord-Boss und Reformminister Umberto Bossi erschüttert das Regierungsbündnis.
Bossis Lega grast den wirtschaftlich florierenden Nordrand Italiens mit separatistischem Lokalkolorit ab und Ausfällen gegen "das diebische Rom" sowie die Faulpelze im Süden, die "von Stütze" leben. Finis AN dagegen findet ihre Stimmen vor allem in Rom und südlich davon. Sie reagiert deshalb allergisch, wenn Bossi, wie kürzlich geschehen, lautstark fordert, Mailand zur Hauptstadt Italiens zu machen.
Während Vizepremier Fini sich als eifriger Europäer profiliert, lockt sein Koalitionsfeind Bossi mit rüdesten Ausfällen alles an, was gegen Europa ist. Der im Dezember 2001 im belgischen Laeken EUweit verabredete einheitliche Haftbefehl ist das jüngste Reizthema. Bossi trommelt, das Juristenmachwerk führe "in die Diktatur, zu Deportationen, zu Terror" so wie einst "die Französische Revolution und das Schreckensregime Stalins". Und, generell, werde "Galgenland" Europa sowieso von "Dreckschweinen" geführt, denen es vor allem um den Schutz von Kinderschändern und Drogenhändlern gehe, tobte Bossi in seinem Partei-TV "Telepadania".
Europafreund Fini rächte sich mit einem überraschenden Vorschlag: Bei Kommunalwahlen sollten künftig auch Ausländer aus Nicht-EU-Ländern mitstimmen dürfen, sofern sie einen Job haben, sechs Jahre im Land und unbescholten sind. Bossi reagierte wie erwartet. Er schleuderte Fini ein heftiges "Niemals" entgegen und höhnte über dessen "faschistische oder nazistische Vergangenheit". Ehe das Ausländerwahlrecht komme, drohte Bossi, sorge er für Neuwahlen.
Für diesen Tag rüstet sich Fini schon jetzt. Sein Vorschlag hat ihm zwar viel Unmut im eigenen Lager eingebracht. Aber im Umfeld von Berlusconis Forza Italia und bei den Christdemokraten fand er Zustimmung. Zudem links von der Mitte. Über 70 Prozent aller Italiener finden seinen Vorschlag gut.
Damit hat der einstige Referent von Faschistenchef Giorgio Almirante eine weitere wichtige Etappe auf dem langen Marsch vom rechten Rand zur rechten Mitte geschafft. Mit regelmäßigen öffentlichen Auftritten, etwa vor Denkmälern, die vom Ruhm des "Duce", des Diktators Benito Mussolini, künden, hält er die extreme Rechte seiner Partei bei Laune. Ansonsten präsentiert der gelernte Lehrer und einstige Parteizeitungsjournalist, 51, sich dagegen betont moderat, leise im Ton, gehoben in der Wortwahl, nie ausfallend: ein Mann der Mitte, der bereitsteht, das bürgerliche Wählerpotenzial, das zuletzt Silvio Berlusconi an die Macht brachte, zu übernehmen. In der Popularitätsstatistik des Wahlforschers Mannheimer hat er seinen Regierungschef längst überflügelt.
Bis Jahresende, solange Italien den EU-Ratspräsidenten stellt, wird wohl nichts geschehen. Aber dann, so der Verdacht in Bossis Lega wie Berlusconis Forza, könnte Fini, unterstützt von christdemokratischen Gruppierungen unter Führung von Parlamentspräsident Pier Ferdinando Casini, nach der Macht greifen - sobald sich die Chance bietet. HANS-JÜRGEN SCHLAMP
Von Hans-Jürgen Schlamp

DER SPIEGEL 45/2003
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