14.11.1951

EMLICHHEIMObergeschoß abreißen

Dr. Josef Grochowiak, 49, Arzt und stellvertretender CDU-Bürgermeister der 4000-Seelen-Gemeinde Emlichheim bei Nordhorn (Emsland), kam im Frühjahr 1950 von der Oelfirma Wintershall-AG mit der Zusage zurück, sie sei bereit, 50 000 DM in die beiden Emlichheimer Schulneubauten hineinzupumpen. Er stieß Bürgermeister Hindrik Jan Roden und den Vorsitzenden des Schulverbandes Emlichheim-Volzel*), Adolf Wilde, beide Deutsche Partei, in die Rippen: "Jetzt können wir aufstocken." Dr. Grochowiak ahnte nicht, daß er damit der Presse Schlagzeilen liefern und Niedersachsens
Bürokratie bis in die Ministerien aufregen würde.
Die 50 000 DM hatte der verhandlungsgewandte Dr. Grochowiak erst nach längerem Bohren bei der Wintershall-AG, die seit 1942 mit heute rund 100 Sonden die ölfündige Emlichheimer Gemarkung durchlöchert, herausgeholt. Verpflichtet, etwas für die Schulneubauten herauszurücken, waren die Oelleute höchstens moralisch, nachdem seit dem Jahre 1934 an Stelle der Gemeinden der Staat die Bohrkonzessionen vergibt und die Gemeinden demnach keinen wirksamen materiellen Druck mehr auf die Gesellschaften ausüben können. Im Falle Emlichheim war die Wintershall-AG insofern moralisch zu dem Schulneubau-Beitrag verpflichtet, als sie mit ihren etwa 1000 kinderreichen Oelarbeitern die Ursache dafür ist, daß heute in Emlichheim nicht, wie vor dem Krieg, 7, sondern 13 Lehrer das junge Volk unterrichten müssen.
Dadurch war Emlichheim bei seinen Schulbauten des sogenannten staatlichen Baudrittels verlustig gegangen, eines staatlichen Zuschusses von einem Drittel der Bausumme, der auf Antrag solchen Gemeinden zur Verfügung gestellt wird, die bis zu sieben Lehrern beschäftigen. Da der Nachwuchs des Oelsucher-Heeres in Emlichheim aber 13 Lehrer nötig gemacht hatte, war es, nach Dr. Grochowiak, nicht mehr als recht und billig, daß die Wintershall-Leute mindestens einen Zuschuß in Höhe des entgangenen Baudrittels gewährten. Was dann auch geschah.
In der Zwischenzeit waren die beiden Emlichheimer Schulneubauten, deren Grundsteine am 13. Januar 1950 gelegt worden waren, mit Mitteln aus dem niedersächsischen Grenzland-Fonds dem emsländischen Himmel schon ein Stück näher gerückt. Und zwar handelte es sich um eine zweiklassige katholische Schule (für die 20 Prozent katholischen Emlichheim-Bürger) und eine ursprünglich vierklassig geplante evangelisch-reformierte Schule.*) Für beide Schulen war nur ein Erdgeschoß mit überhängendem, wuchtigem niederdeutschem Dach vorgesehen. An Geld standen für beide Schulen bis dahin zur Verfügung:
* 50 000 DM (aus staatlichen Grenzlandmitteln) für die katholische Schule,
* 85 000 DM (aus staatlichen Grenzlandmitteln) für die evangelische Schule und
* 50 000 DM als von der Gemeinde für die evangelische Schule aufgenommenes Darlehen.
Die katholische Schule wurde inzwischen, getreu dem eingeschossigen Bauplan, fertiggestellt, bezogen und in Ordnung befunden. Nicht dagegen die evangelische, und das deshalb nicht, weil Dr. Grochowiak, den Wintershall-Zuschuß im Rücken, zu Roden und Wilde die folgenschwere Bemerkung gemacht hatte, daß man nun aufstocken könne.
Mit der erdgeschossigen, nur vierklassigen Schule glaubten die Emlichheimer nämlich jetzt nicht mehr auszukommen. Sie wünschten ein Obergeschoß und damit acht Klassen, um nicht alle paar Jahre eine neue Schule bauen zu müssen.
Das Projekt der zweigeschossigen Schule hatte schon im Jahre 1930 in den Köpfen gespukt. "Damals ist nur kein Geld dagewesen", sagt Schulverbandsvorsitzer Wilde. Ein zweites Mal wurde in den Jahren 1936/37 die zweigeschossige Schule mit allerdings nur sieben Klassen geplant und von der Regierung genehmigt. Lediglich Hermann Görings Vierjahresplan, der Schulbauten mit über 100 000 RM Baukosten untersagte, habe die Ausführung des Planes verhindert.
Seitdem jedenfalls fraß sich das Projekt der zweigeschossigen evangelischen Schule mit acht Klassen immer tiefer in den Emlichheimern fest. Und aus diesem Grund blieb es auch nicht bei der bloßen Bemerkung des Dr. Grochowiak zu Roden und Wilde.
Bevor das Geld von der Wintershall-AG verfügbar war, waren die Emlichheimer noch wohl oder übel bereit gewesen, sich mit einem eingeschossigen (vierklassigen) Schulneubau abzufinden. Sie hatten einen dementsprechenden Bauplan eingereicht und am 1. Januar 1950 den staatlichen Bauschein darauf erhalten. Als nun aber die 50 000 Wintershall-D-Mark, im Grunde unerwartet, ins Emlichheimer Gemeindeamt flatterten, rückte die Möglichkeit der Verwirklichung des alten Schul-Traumes plötzlich ganz nahe, und der Schulverband als Bauherr jagte dem ersten (bereits genehmigten) Bauplan schleunigst den zweiten
der zweigeschossigen Schule hinterher. Dieser Aufstockungsplan wird von der Regierung in Osnabrück "wegen landschaftlicher Verunstaltung des Dorfbildes" abgelehnt.
Daraufhin beschwert sich der Schulverband am 27. 9. 1950 beim Niedersächsischen Minister für Arbeit, Aufbau und Gesundheit, Kubel (SPD), in Hannover. Ergebnis: Beschwerde abgelehnt. Jedoch macht das Ministerium Kubel in Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium dem Emlichheimer Schulverband den Vorschlag, anstatt aufzustocken, das Dachgeschoß des genehmigten Schulbaues auszubauen.
Dadurch werde derselbe Zweck wie bei der Aufstockung erreicht, und außerdem sei der Dachausbau (einschließlich Inventar) um 17 000 DM gegenüber der Aufstockung billiger. Regierungsbaurat Schad von der Regierung in Osnabrück hatte sogar - für den Schulverband unverständlich - eine Verbilligung von 45 000 DM gegenüber der Aufstockung herausklamüsert.
Beiden unterschiedlichen Kostenvoranschlägen stellte Emlichheims Schulverband seinen eigenen Voranschlag gegenüber, wonach die Aufstockung gegenüber dem Dachausbau nur um akkurat 7663,50 DM teurer sei. Am Kompromißvorschlag des Ministeriums bemängelte der Schulverband:
* Zu niedrige Klassenräume,
* zu wenig Licht,
* schräge Wände,
* kein Bodenraum.
Dr. Grochowiak: "Wir haben nur auf die Praxis zu schauen, daß nämlich die Kinder anständig und zweckmäßig untergebracht sind."
Das aber schien ihm wie seinen beiden Mitstreitern für das schulische Obergeschoß, Roden und Wilde, bei dem Regierungs-Dachausbau-Vorschlag nicht gewährleistet. Als "Praktiker" lehnten sie deshalb den Regierungskompromiß (unter Außerachtlassung einer Verwaltungsklage, die ihnen gegen die ministerielle Ablehnung ihrer Beschwerde offengestanden hätte) kurzerhand ab.
Als moralischen Rückhalt besaßen sie außer dem zweimaligen Regierungseinverständnis von 1930 und 1936 das einstimmige Ja der Emlichheimer Gemeindevertreter (7 DP, 5 CDU, 2 SPD, 1 Unabhängiger) sowie das gleichfalls einstimmige Votum des Kreistages des Kreises Grafschaft Bentheim für das Emlichheimer Obergeschoß.
Schließlich beanspruchen sie heute sogar den Minister Alfred Kubel höchstselbst für ihre Sache. Kubel war nämlich im Oktober 1950, als sein Dachausbauvorschlag in den kritischen Augen der Emlichheimer Obergeschoß-Verfechter keine Gnade gefunden hatte, persönlich nach Emlichheim geeilt. Dort hatte ihm Schulverbandsvorsitzer Bauer Wilde bauernpfiffig ein so bestechendes Bild von den architektonischen und finanziellen Vorteilen der zweigeschossigen Schule entworfen, daß Kubel weich geworden sei und, nach Wilde, erklärt habe, wenn sich das so verhalte, habe er gegen das Obergeschoß nichts mehr einzuwenden.
Um ganz sicher zu gehen, schickten die Emlichheimer außerdem den DP-Landtagsabgeordneten Rechtsanwalt und Notar Eymer Illies nach Hannover zum Ministerium. "Illies brachte uns die mündliche Genehmigung mit, daß wir aufstocken können", behauptet Wilde. "Heute will es in Hannover natürlich niemand mehr wahrhaben."
Nach dem Kubel-Besuch und der "Illies-Genehmigung" kam der Winter. Die Aufstockung wurde deshalb bis März 1951 aufgeschoben. Zwischenzeitlich bemühte sich ein starkes Aufgebot von Regierungs- und Kreisbeamten wechselweise, das
drohende Aufstockungs-Unheil aufzuhalten. "Wie Kometen erschienen sie und verschwanden wieder", berichtet Dr. Grochowiak, "aber auf die Volksstimme, die nach der zweigeschossigen Schule verlangte, hörten sie nicht. Sie kosteten uns Steuerzahler nur Spesen."
Zum selben Zeitpunkt rückte die Regierung wieder mit dem ästhetischen Gesichtspunkt heraus, die im 15. Jahrhundert erbaute reformierte Emlichheimer Dorfkirche (Turm wahrscheinlich aus dem 11. Jahrhundert) werde durch das zweigeschossige Schul-Gegenüber in ihrem harmonischen Verhältnis zu den eingeschossigen Niedersachsenhäusern des Kirchplatzes gestört.
So Regierungsrat Schad und Landeskonservator Professor Dr. Deckert unter Hinweis auf Paragraph 3 der nach wie vor gültigen Reichsverordnung über die Baugestaltung vom 15. 2. 1936. Danach hat sich ein Bauwerk seiner architektonischen oder landschaftlichen Umgebung einwandfrei einzufügen. Bei einem zweigeschossigen, modernen Schulklotz sei das gegenüber der "zarten Zeichnung" einer alten Kirche und den anliegenden niederdeutschen eingeschossigen Wohnhäusern nicht der Fall.
Obwohl dieses ästhetische Argument, laut Oberregierungsrat Dr. Höhne vom Niedersächsischen Finanzministerium in Hannover, erst in zweiter Linie für die Ablehnung des Emlichheimer Bauplanes maßgebend gewesen sein soll (an erster Stelle stünden Sparsamkeitserwägungen), ärgerte es die auf ihre zweigeschossige Schule versessenen Emlichheimer ganz besonders. Ihr Wortführer und Motor Dr. Grochowiak fühlte sich in seiner akademischen Bildung beleidigt, "als ob wir den Geschmack eines Pferdeappels hätten. Schließlich verstehen wir auch was vom griechisch-römischen Stil. Wenn wir einen Puff neben die Kirche gebaut hätten, wollte ich nicht einmal was sagen."
Grochowiaks rationalistisches Gegenargument gegen das ästhetische der Regierung ist: "Nützlichkeit geht vor Schönheit. Auch auf dem Lande muß einmal angefangen werden, modern und rationell zu bauen." Er sei kein Anarchist und sehe ein, daß eine Bauaufsicht sein müsse, aber die Anmaßung einer Regierung dürfe nicht so weit gehen, daß sie ihren Untertanen den Geschmack vorschreibe.
Da sich der Emlichheimer Schulverband, von dem Akademiker Grochowiak angestachelt, den Geschmack nicht vorschreiben lassen wollte und die 440 evangelischen Schulkinder auf ihre Schule warteten, wurde im März 1951 nach Emlichheimer Geschmack obergeschossig zu bauen begonnen. Nur zwei Zugeständnisse wurden gemacht: Der geplante Vorbauspitzgiebel fiel weg. Das Gebäude wurde dadurch in derselben Höhe gehalten wie der ursprünglich vorgesehene und genehmigte eingeschossige Bau. (Grochowiak: "Damit der vergoldete Kirchhahn noch drüber rausgucken kann.")
Der beiderseitige Schlagwechsel erfolgte jetzt kurz und hart aufeinander:
* 7. 6. 51: Oberkreisdirektor Dr. Mawick vom Kreis Grafschaft Bentheim stellt von Amts wegen fest, daß verbotswidrig gebaut wird;
* 14. 6. 51: Der kommissarische Regierungspräsident in Osnabrück, Dr. Friemann, befiehlt: Bauarbeiten unverzüglich einstellen;
* 25. 6. 51: Oberkreisdirektor Mawick befiehlt: Abreißen des begonnenen Obergeschosses;
* 15. 8. 51: Der Schulverband in Emlichheim erhebt Einspruch gegen die Abbruchsanordnung (nachdem zwischenzeitlich "in aller Stille und in bescheidener Form" das Richtfest gefeiert wurde);
* 26. 10. 51: Der Regierungspräsident lehnt den Einspruch ab und ordnet auf Anweisung des inzwischen zum Finanzminister ernannten Ministers Alfred Kubel erneut den Abbruch an.
Gegen diese Abbruchsverfügung (Kosten des Abbruchs etwa 30 000 DM) kann, nach Oberregierungsrat Dr. Höhne, der Emlichheimer Schulverband innerhalb von vier Wochen vor dem Verwaltungsgericht in Hannover klagen. Damit wäre aber der Abbruch des Obergeschosses, der in den Zeitraum vom 5. bis 30. November 1951 gelegt ist, nicht aufgehalten, denn laut Verordnung 165, Paragraph 51 zum Verwaltungsgerichtsverfahren kann sofortige Vollziehung angeordnet werden, "wenn öffentliches Interesse es gebietet" (vom Regierungspräsidenten wurde das öffentliche Interesse bejaht).
Im öffentlichen Interesse liege die Erhaltung der Staatsautorität, die im Falle Emlichheim durch die Obstruktion der staatlichen Einrichtung des Schulverbandes zum erstenmal gleichsam durch den Staat selber gefährdet worden sei. (Dr. Höhne: "Wie können wir von einem Privatmann verlangen, daß er sich unseren Bauverordnungen fügt, wenn sich eine staatliche Einrichtung, wie sie ein Schulverband darstellt, dagegen auflehnt.")
Daß der Staat bei Bauvorhaben ein Genehmigungsrecht und Einfluß auf deren Gestaltung besitzt, liegt in der Bauverordnung von 1936 fest. Im Falle der Landgemeinde Emlichheim außerdem noch im Paragraphen 1 der "Bauordnung für das platte Land" des Regierungsbezirks Osnabrück vom 9. April 1932.
Indem er gegen beide Verordnungen verstieß, ist der Schulverband Emlichheim, nach Regierungsansicht, illegal vorgegangen und hat sich strafbar gemacht. Dementsprechend hat die Regierung in Osnabrück am 29. Oktober 1951 zunächst einmal Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet*), um die Schuldigen staatsanwaltschaftlich zu ermitteln.
Als schuldig könnten ermittelt werden: der Schulverbandsvorstand, der Architekt und der Bauunternehmer, eventuell auch die Kreisverordneten.
Die Abbruchsanordnung wird von Oberregierungsrat Dr. Höhne indes nur als "Schuß vor den Bug" gewertet. Denn "Untätigkeit würde das Ende des Rechtsstaates bedeuten, und wir hätten das Chaos." Demzufolge wurde nicht abgebrochen, sondern dem Schulverband durch einen abermaligen Kompromißvorschlag noch einmal eine Chance zur Besinnung gegeben.
Am Freitag vergangener Woche empfing Finanzminister Alfred Kubel in Hannover eine Delegation aus Emlichheim und einigte sich. Die Schule darf zweigeschossig fertiggestellt werden. Der Schulvorstand verpflichtet sich dafür, für caritative Zwecke eine Buße zu zahlen, deren Höhe der Regierungspräsident in Osnabrück festsetzt. Die Staatsanwaltschaft wird indessen die strafrechtliche Untersuchung gegen die Verantwortlichen fortführen.
*) Die Gründung von ländlichen Schulverbänden als Rechtsträgern und Eigentümern der Schulen, geht auf das Preußische Schulgesetz von 1908 zurück. Der Schulverband besteht aus Mitgliedern der Gemeinde, die gewählt werden und ihrerseits einen Vorstand wählen.
*) Eine konfessionell nicht gebundene Gemeinschaftsschule hätte entsprechend mehr Klassen haben können.
*) Hauptsächlich nach Paragraph 367, 15 StGB: "Mit Geldstrafe bis zu einhundertfünfzig Deutsche Mark oder mit Haft wird bestraft ... wer als Bauherr, Baumeister oder Bauhandwerker einen Bau oder eine Ausbesserung, wozu die polizeiliche Genehmigung erforderlich ist, ohne diese Genehmigung oder mit eigenmächtiger Abweichung von dem durch die Behörde genehmigten Bauplane ausführt oder ausführen läßt."

DER SPIEGEL 46/1951
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