26.01.2004

RAUSCHGIFTKoks aus der Karibik

Niederländische Behörden haben im Kampf gegen Schmuggler kapituliert - Deutschland wird mit billigem Kokain überschwemmt.
Der offene Brief an Hollands Justizminister Piet Hein Donner troff vor Sarkasmus: Jacobus Jilleba aus dem niederländischen Vlissingen schrieb in der dortigen Zeitung "PZC", er wolle schnell reich werden und deshalb präzise 2,9 Kilogramm Kokain über den Amsterdamer Flughafen Schiphol einschmuggeln. Der Minister möge ihm nun doch bitte sagen, ob er tatsächlich straffrei bleibe, solange er weniger als drei Kilogramm des Rauschgifts ins Land bringe. Und ob seine beiden 15- und 17-jährigen Söhne jeweils dieselbe Menge einschmuggeln dürften. Auch wüsste er gern, ob der Käufer des Rauschgifts ebenfalls nichts zu fürchten habe.
Den Familienvater Jilleba, 47, quält, was auch Innenpolitikern und Drogenfahndern in ganz Europa Sorgen macht: Weil wöchentlich Hunderte Drogenkuriere von den Niederländischen Antillen aus nach Holland fliegen, hat die überlastete Justiz der Niederlande kapituliert. Wer mit weniger als drei Kilogramm Kokain erwischt wird, darf inzwischen meist ohne Strafverfahren oder gar Haft einfach wieder nach Hause fliegen. Unter den Folgen der schwächelnden Abwehr in Holland leidet auch die Bundesrepublik, da die Grenzen offen sind: Drogenbarone überschwemmen den Markt mit billigem Stoff aus der Karibik, der Preis für ein Gramm ist von 150 auf 50 Euro gesunken.
Zwar appellierte Bundesinnenminister Otto Schily im vergangenen Herbst an die Regierung in Den Haag, härter gegen den Schmuggel vorzugehen. Die Holländer versprachen auch Besserung. In den Niederlanden gilt aber - anders als in Deutschland - selbst bei harten Drogen das Opportunitätsprinzip: Ab welcher Menge sie zuschlägt, entscheidet die Justiz nach Lage.
Ein interner Bericht des holländischen Justizministeriums vom Oktober vergangenen Jahres, herausgegeben im Vorfeld der Schily-Intervention, ermahnt zwar die Beamten, schärfer hinzuschauen - aber bitte auch nicht allzu scharf: Beim Umgang mit Drogenschmugglern sei unbedingt die beschränkte Kapazität der Gerichte und Gefängnisse zu berücksichtigen. Kontrollen dürften schließlich nicht "zu einer Blockade der Justiz" führen, so Donner. Werde es auf den Behördenfluren eng, dürfe nur "eine minimale justizielle Intervention" erfolgen. Deshalb gilt bei den Grenzern zurzeit als Faustregel: Belangt werden nur jene Kuriere, die mit drei Kilogramm Rauschgift oder mehr erwischt werden.
Die laxe Haltung lockt die Schmuggler: 35 Flüge aus der Karibik landen jede Woche auf dem Amsterdamer Flughafen Schiphol. An Bord sind immer gleich mehrere Kuriere, die das Kokain im Bauch oder im Gepäck transportieren. Als niederländische Zöllner Ende November ausnahmsweise mal alle Passagiere dreier Flugzeuge aus der Karibik kontrollierten, erwischten sie insgesamt 31 Schmuggler mit zusammen 55 Kilogramm Kokain.
Besonders frequentiert sind die Flüge aus Curaçao. Die Karibik-Insel gehört zu den Niederländischen Antillen, Reisende aus den ehemaligen Kolonien werden in Holland behandelt wie EU-Bürger. Aber auch von Aruba und Surinam aus schicken die Drogenbarone Südamerikas ihre Schmuggler nach Holland: 2176 Drogenkuriere erwischten holländische Grenzer in Schiphol schon 2002 in Maschinen aus diesen Ländern, sie stell-
ten dabei mehr als 6 Tonnen Kokain sicher. Und: Im selben Jahr dürften mehr als 21
Tonnen Kokain Schiphol unbemerkt passiert haben, schätzen niederländische Behörden. Deutsche Ermittler gehen von der doppelten bis dreifachen Menge aus.
Für die südamerikanischen Kokainhändler ist das Geschäft lukrativ. Laut Interpol kostet das Kilogramm in Curaçao zwischen 2000 und 3000 Dollar - in Europa bringt es 50 000 Euro. Da die Kuriere nur noch in Ausnahmefällen weggesperrt werden, bleibt als einziges Risiko, dass ab und zu eine Lieferung beschlagnahmt wird.
"Die Niederlande", fordert Nordrhein-Westfalens Innenminister Fritz Behrens (SPD), "müssen dringend ihre Drogenpolitik überdenken." Man müsse abwarten, so sein bayerischer Kollege Günther Beckstein, ob es "der niederländischen Regierung mit der Bekämpfung des Drogenschmuggels ernst ist". Er werde, so der CSU-Mann, die Entwicklung "aufmerksam verfolgen".
Damit freilich könnte Beckstein gleich in Deutschland anfangen. Denn seit Ende 2003 werde, kritisiert Josef Scheuring von der Gewerkschaft der Polizei, auch am Frankfurter Flughafen Transitgepäck aus Südamerika nicht mehr kontrolliert - sondern gleich bis zum Zielflughafen in der Bundesrepublik durchgecheckt.
Die Lufthansa und der Flughafenbetreiber Fraport hatten sich erfolgreich gegen die Zeit raubenden Kontrollen gewehrt. "Das hat sich bis nach Kolumbien rumgesprochen", moniert ein Zöllner. Und sei der Kurier erst einmal im Land, sinke die Wahrscheinlichkeit einer Kontrolle erheblich. Der kluge Schmuggler fliege deshalb inzwischen weiter und checke sein Gepäck in kleinen Flughäfen wie Paderborn/Lippstadt aus - am besten aber in Saarbrücken. Dort ist kürzlich der einzige Rauschgiftspürhund der Grenzer gestorben. ANDREAS ULRICH
* In Behältern, die von Kurieren geschluckt werden.
Von Andreas Ulrich

DER SPIEGEL 5/2004
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