01.03.2004

AFFÄREN„Ganz schlimmer Vorgang“

Das Online-Angebot der Arbeitsämter entwickelt sich zum virtuellen Millionengrab. Und wieder sucht die Behördenspitze nach Schuldigen.
Was er über Computer weiß, lernte Jürgen Koch eher nebenbei. Mal besuchte er Fortbildungskurse über Programme wie Word und Powerpoint. Dann wieder plante er am Heim-PC die geselligen Abende seines Fußballvereins und führte die Clubkasse. Bald fielen die Computerkenntnisse des Arbeitsamt-Beschäftigten aus Aachen auch seinen Vorgesetzten auf. So brachte es der ehrgeizige Angestellte erst zum wichtigsten Internet-Manager der Behörde - und nun zu deren Buhmann Nummer eins.
Koch steht im Verdacht, für eines der womöglich größten Finanzdesaster in der Geschichte der Arbeitsverwaltung verantwortlich zu sein: Nachdem die Kosten für den so genannten virtuellen Arbeitsmarkt innerhalb weniger Monate um beinahe hundert Millionen Euro explodiert waren, stoppte der neue Agenturchef Frank-Jürgen Weise am vergangenen Mittwoch den Ausbau des gesamten Online-Projekts.
Koch wurde geschasst und ins Arbeitsamt Essen versetzt. Die Innenrevision ermittelt wegen Verstößen gegen das Vergaberecht. Sogar von Korruption ist die Rede. Der Verwaltungsrat der Behörde hat ebenso Berichte angefordert wie Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD). Auch die Nürnberger Staatsanwaltschaft ist informiert.
Keine vier Wochen nachdem der damalige Behördenchef Florian Gerster über fragwürdige Beraterverträge stürzte, taumelt die Nürnberger Behörde in ihren nächsten Großskandal. Wieder einmal steht die Agentur im Verdacht, Beitragsgelder ihrer Versicherten in Millionenhöhe verpulvert, private Firmen großzügig alimentiert und beim Management ihrer wichtigsten Projekte versagt zu haben.
Die Fragen richten sich längst nicht mehr nur an Koch, sondern an die gesamte Agenturspitze: Warum ließ der zuständige Vorstand Heinrich Alt seinen Projektleiter trotz aller Warnungen gewähren? Wie konnte die Behörde Verträge abschließen, ohne dass der damalige Finanzchef Weise Bescheid wusste? Warum hat der Verwaltungsrat das Projekt nicht früher überprüft?
Und wie es bei Affären in der Nürnberger Megabehörde so üblich ist, haben längst auch die Berliner Parteien damit begonnen, das Thema in ihrem Sinne auszuschlachten. Die SPD will den CDUnahen Agenturchef Weise im Wirtschaftsausschuss vernehmen. Die Union verlangt Auskünfte von SPD-Mitglied Alt sowie Wirtschaftsminister Clement. Für den Unionsabgeordneten Hartmut Schauerte ist bereits klar: "Es reicht nicht, ein Bauernopfer zu präsentieren."
Es geht um das EDV- und Internet-System der Behörde, nach Auffassung aller Experten einer ihrer größten Schwachpunkte. Noch immer müssen die Ämter viele Daten doppelt eingeben, wenn sie ihren Versicherten Arbeitsplätze vermitteln oder Leistungen auszahlen müssen. Noch immer ist im Stellenpool der Agentur nur ein Bruchteil der Jobs verzeichnet, die im Internet zu finden sind. Frühere Versuche, der Behörde endlich ein zeitgemäßes Computersystem zu verpassen, endeten mehrfach als teure Flops.
Diesmal sollte ein richtig großer Wurf gelingen, schworen sich vor knapp zwei Jahren der zuständige Vorstandschef Alt sowie sein EDV-Experte Koch. Vorschläge, eine preiswerte Suchmaschine des Münchner Arbeitsamtes zu übernehmen, schlug das Duo genauso aus wie Kooperationsangebote privater Online-Anbieter. Stattdessen planten Alt und Koch die "Mutter aller Jobbörsen", wie ein Nürnberger Insider spottet. Stellensuchende sollten künftig von ihrem PC aus alle Angebote der Republik abrufen können: mit wenigen Mausklicks, hübsch aufbereitet auf dem so genannten virtuellen Arbeitsmarkt.
Und damit auch die 90 000 Agenturbeschäftigten jederzeit auf das Online-Angebot zugreifen können, sollte es in einem zweiten Schritt mit den existierenden PC-Systemen der Arbeitsämter verknüpft werden. Stolz bejubelte EDV-Prophet Alt vor sechs Monaten das Projekt als "größte Stellenbörse Europas". Kritiker dagegen warnten schon damals: das Projekt - zu groß. Die Technik - zu kompliziert. Die Realisierungszeit - zu knapp.
Kaum hatte die Software-Beratung Accenture die europaweite Ausschreibung gewonnen, meldeten Alt und Koch die ersten Kostensteigerungen. Noch während desVergabeverfahrens erhöhte Accenture das Angebot von zunächst 35 Millionen auf 57,5 Millionen Euro. Der Vertrag vom Februar 2003 bezifferte die Ausgaben auf 65,5 Millionen Euro. Neun Monate später war bereits von 77 Millionen Euro die Rede.
Und selbst das reicht nicht. Als die Controller von Agenturchef Weise das Projekt in den vergangenen Wochen erneut überprüften, stellten sie entsetzt fest, dass sich die voraussichtlichen Gesamtkosten mittlerweile auf rund 165 Millionen Euro belaufen. Überall hatte Projektleiter Koch teure Nachbesserungen in Auftrag gebeben, ermittelten die Prüfer, vielfach vorbei an Vorgesetzten und Vergaberegeln:
* Der so genannte Jobroboter, der die Homepages von Firmen und Online-Börsen automatisch nach freien Stellen durchsucht, wird 15 Millionen statt, wie geplant, 10 Millionen Euro kosten.
* Der Plan, das Online-Angebot mit den PC-Systemen der Agentur zu verknüpfen, wird rund 71 Millionen Euro verschlingen. Bislang war man von 40 Millionen Euro ausgegangen.
* Weil das System mehr Informationen übertragen muss als bislang gedacht, müssen Telefon- und Datenleitungen erweitert werden. Kosten: rund 40 Millionen Euro. Für das Rechenzentrum des Systems werden noch einmal 40 Millionen statt bisher 16 Millionen Euro fällig.
Schlimmer noch: Während die Kosten des Projekts beinahe monatlich wuchsen, zeigten sich in der Praxis bald jede Menge Mängel. Als die Homepage "Arbeitsagentur.de" im vergangenen Dezember freigeschaltet wurde, entwickelte sich das Angebot
in der Branche rasch zu einer Lachnummer wie Maut und Dosenpfand.
Wer den Service anklickte, sah oftmals lediglich ein kurzes Aufflackern - und dann den Befehl: "Zurück zur Homepage." Und wenn Jobsuchende oder Arbeitgeber doch mal durchkamen, erwiesen sich die Auskünfte mitunter als hoffnungslos veraltet. Wer eine Stelle als Koch suchte, erhielt nicht selten Angebote für Straßenbauer, Bürokaufleute oder Fachinformatiker, berichteten enttäuschte Kunden im Internet.
Nun ist der Streit in vollem Gange, wer für das Debakel die Verantwortung trägt. Anonyme Briefe an Bundestagsabgeordnete raunen von "besonderen persönlichen Kontakten" zwischen Koch und einer Accenture-Angestellten - was Koch bestreitet. Kritiker aus der Internet-Branche fragen, weshalb weder die Behördenspitze noch die eigens angeheuerte Kontrollfirma früher Alarm schlug. Accenture wiederum gibt die Veantwortung an Nürnberg zurück. Die Behörde habe durch ständige Nachforderungen das System unnötig verteuert.
Agenturchef Weise bemüht sich um Schadensbegrenzung. Diese Woche will er sich im Wirtschaftsausschuss des Bundestages den Fragen der Abgeordneten stellen. In spätestens zwei Monaten soll der Abschlussbericht über das virtuelle Millionengrab vorliegen.
Den Ausbau des Projekts hat Weise erst einmal gestoppt. Zudem lässt er die Option prüfen, die nächsten Stufen des Vorhabens neu auszuschreiben. Wahrscheinlicher sei jedoch, so Weise, dass die Agentur "trotz der Kostensteigerungen an den bisherigen Plänen festhält".
Der größte Schaden, das weiß er selbst, ist ohnehin nicht wieder gutzumachen. Es handele sich um einen "ganz schlimmen Vorgang", räumt der Behördenchef ein.
Das Debakel werde "das Vertrauen der Bevölkerung in die Reform der Bundesagentur nicht befördern". MICHAEL SAUGA
* Mit Ursula Engelen-Kefer, Verwaltungsratschefin der Agentur.
Von Michael Sauga

DER SPIEGEL 10/2004
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