29.05.2004

JUSTIZEine Frage der Ehre

Die Deutschen sind unflätiger denn je - und leichter eingeschnappt. Staatsanwaltschaften werden von Beleidigungsanzeigen überflutet.
Der Straßenkampf in Hamburg-Blankenese begann ganz harmlos mit einer Lichthupe. In der schmalen Gasse kamen zwei Autos nicht aneinander vorbei. In dem einen saß ein ungeduldiger junger Mann, in dem anderen eine Frau, die sich wortreich von ihrem Bekannten am Straßenrand verabschiedete.
Erst ließ der Mann die Lichter aufblitzen, dann begann er zu hupen. Das erboste die Frau, sie schnauzte ihn an. Ein Schimpfwort gab das andere. Die Streiterei endete, wie sie hier zu Lande immer öfter endet - mit einer Strafanzeige.
Willkommen in der Beleidigten-Republik. Die Zahl der Eingeschnappten steigt Jahr um Jahr. 2003 vermerkte die Polizei mehr Fälle an Beleidigungen als jemals zuvor, die Justiz wird mit Anzeigen überschwemmt. Der aktuelle amtliche Pöbel-Stand, ausgewiesen in der Kriminalstatistik, gemessen in Fällen pro Jahr: 164 848.
In Frankfurt am Main - laut Statistik die Verbrechenshochburg Deutschlands - macht sich die Staatsanwaltschaft bereits Sorgen um die unflätigen Bürger. "Mit einer Beleidigung geht es oft nur los", sagt Oberstaatsanwalt Dieter Kellermann, "dann folgt schnell die Bedrohung mit einem Verbrechen und schließlich die Körperverletzung." Immer mehr Menschen seien weder fähig noch bereit, einen Streit auszutragen und miteinander zu reden, glaubt er.
Zugleich sind immer weniger Deutsche gewillt, eine Beleidigung einfach wegzustecken. Ein kurzes Wortgefecht an der Ampel - schon ist die Strafanzeige gestellt. Zuweilen geht es nur darum, dem Kontrahenten zuvorzukommen. "Das ist wie Forechecking im Fußball", beschreibt Hans-Jürgen Gebhardt, Verkehrsrechtsexperte im Deutschen Anwaltverein, das aggressive Anzeigeverhalten. Wer als Erster Strafanzeige stellt, verspricht sich später vor Gericht bessere Chancen.
Längst hat die Rechtsprechung einen Katalog auch für nonverbale Beleidiger entwickelt. Verboten ist:
* den Mittelfinger in die Höhe zu recken ("Fick dich"),
* den Zeigefinger zur Stirn zu führen ("Idiot") und
* mit Zeigefinger und Daumen einen Kreis zu formen ("Arschloch").
Straffrei ließen Düsseldorfer Richter dagegen den fingerfertigen Autofahrer, der beide Zeigefinger an die Schläfen gelegt hatte. Der so genannte Doppelvogel gilt als nicht ehrverletzend.
Fixe Strafsätze für die kleine Beleidigung zwischendurch existieren nicht. Doch ein allzu loses Mundwerk kann teuer werden: Die durch den Talk-Clown Stefan Raab berühmt gewordene Regina Zindler erhielt im Kampf um ihren Maschendrahtzaun einen saftigen Strafbefehl über mehrere tausend Mark - unter anderem für "Gesindel", "Sauhund", "blöde Kuh". Den Fußballer Stefan Effenberg soll, so das erstinstanzliche Urteil, seine undeutliche Aussprache 100 000 Euro kosten: Im vergangenen Jahr wollte er einem Polizisten angeblich einen "schönen Abend" wünschen, der Beamte aber verstand "Arschloch". Möglicherweise wurde der durch den "Effe-Finger" bei der Weltmeisterschaft 1994 bekannt gewordene Rhetorik-Rüpel als Wiederholungstäter eingestuft.
Auch geschickte Tarnung schützt nicht vor Strafverfolgung. Keine Gnade erhält, wer der Unverschämtheit eine höfliche Floskel vorausschickt ("Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch") oder sich in Konjunktive versteigt ("Am liebsten würde ich Sie jetzt Wichser nennen"). Ebenso wenig lassen sich Amtsrichter von Ausführungen beeindrucken, warum es des Mittelfingers bedurfte, das Schiebedach zu öffnen oder den Schweiß von der Stirn zu wischen.
Doch selbst wer das "Lexikon der Beleidigungen" von "Aas" bis "Zwiderwurzen" ausprobiert, wird sich damit kaum ins Gefängnis motzen. Und eine Geldstrafe droht meist nur, wenn sich Amtsträger gekränkt fühlen. Wer etwa Politessen oder Polizisten verunglimpft, ist schnell mit 15 Tagessätzen, einem halben Monatsverdienst, dabei.
Beleidigungsanzeigen von Bürger zu Bürger dagegen haben weniger Erfolgschancen. Die von den Querulanten gequälten Staatsanwaltschaften stellen die Ermittlungen oftmals wegen Geringfügigkeit ein. Zieht der Gedemütigte dann vor das Strafgericht, erleidet er "regelmäßig den allseits erwarteten Schiffbruch", wie Thomas Fischer, Richter am Bundesgerichtshof, in seinem Kommentar zum Strafgesetzbuch schreibt.
Bleibt den verwundeten Seelen noch der Gang zum Zivilgericht, um auf Unterlassung oder Schmerzensgeld zu klagen. Noch heute erinnert man sich am Landgericht Darmstadt an die Dame, die sich vom Deutschen Wetterdienst aufs Übelste verunglimpft sah: Der Begriff Altweibersommer verletze sie in ihrer Ehre. Die Richter machten den Unsinn nicht mit - zeigten sich aber humorvoll: Ihr Urteil sprachen sie an Weiberfastnacht. MARTIN DOMMER,
MARKUS VERBEET
Von Martin Dommer und Markus Verbeet

DER SPIEGEL 23/2004
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