28.06.2004

SPDKopf und Bauch

Hundert Tage nach dem Wechsel an der Parteispitze sind die Rollen klar verteilt: Der Kanzler verändert, der Vorsitzende bewahrt. Wie lange geht das gut?
Es gibt Veranstaltungen, die sind wie gemalt für Gerhard Schröder. Umringt von mächtigen Wirtschaftsfürsten, umgeben vom kühlen, hellblauen Hauch der Moderne, fühlt sich der Kanzler am Donnerstagabend vergangener Woche bei der 125. Geburtstagsfeier der Linde AG in München sichtlich wohl.
Als er ans Rednerpult tritt und die "Bereitschaft zur Veränderung, die nie aufhören darf", preist, spenden seine Zuhörer warmen Applaus. "Über die Notwendigkeit von Reformen lässt sich nur streiten, wenn man dem Land Schaden zufügen will", mahnt Schröder - und erntet heftiges Kopfnicken.
Der Abend endet mit dem denkbar schönsten Lob für ihn: "Ihr Reformwille verdient unseren größten Respekt, Herr Bundeskanzler", schmeichelt Linde-Boss Wolfgang Reitzle. "Sie können sich unserer Unterstützung sicher sein."
Berlin, derselbe Abend, eine andere Welt. Franz Müntefering sitzt in einer Runde, die gemeinsam grübelt. "Regieren gegen den Strom - Wie überlebt die SPD?" heißt die Veranstaltung der Humboldt-Universität. Münte bemüht sich um Antworten: Die Gehälter in Deutschland? Viel zu hoch bei Vorstandsvorsitzenden, viel zu niedrig bei Verkäuferinnen. Die Rolle des Staates? Nur er könne "dafür sorgen, dass es soziale Gerechtigkeit gibt".
Schröder und Müntefering - zwei Männer, zwei Welten, zwei Geschwindigkeiten. Hundert Tage nach der Rochade an der SPD-Spitze ist die Arbeitsteilung geklärt: Der Regierungschef darf nun ohne große Rücksichtnahme auf die Empfindlichkeiten der Genossen den Reform- und Wirtschaftskanzler spielen, der SPD-Vorsitzende gibt derweil - in einer neuen Rolle als Lafontaine light - den Hüter traditioneller Werte.
Während den Sozialdemokraten die Mitglieder und Wähler in Scharen davonlaufen, versucht deren Führungsduo, ein altes Konzept wiederzubeleben: Der eine Mann steht für Innovation und Härten, der andere für die soziale Gerechtigkeit.
In der Besetzung Schröder/Lafontaine hatte die SPD mit derselben Aufgabenverteilung 1998 einen grandiosen Wahlsieg errungen. Mit dem Remake dieses Rollenspiels wollen Schröder und Müntefering die Partei nun aus der schwersten Krise der Nachkriegszeit führen. Die Strategie
hat nur einen Schwachpunkt: Damals waren die unterschiedlichen Positionen der Spitzenleute echt, und die Rivalität wurzelte tief. Das Duo wirkte glaubwürdig.
Heute, mit Münte, ist es bloß eine Inszenierung. Eineinhalb Jahre lang haben Kanzler und Parteichef mit gleichem Eifer und gleicher Rhetorik für Reformen gekämpft. Nun - so will es das Drehbuch - soll Müntefering wieder nach links abdriften.
Zunächst leise, aber seit der Europawahl ziemlich laut hat sich ein neuer Tonfall in seine Reden eingeschlichen. Schon am Tag nach dem Desaster benannte der Vorsitzende offen, auf wen die Sozialdemokraten ab sofort wieder ganz besonders achten wollen: "auf die sozial Schwächeren, auf die Kleinen im Lande".
Müntefering hat die neue Zielgruppe nicht nur wiederentdeckt, er besucht sie auch, selbst dort, wo''s wehtut. In Recklinghausen beim "Suderwicher Erdbeerfest" plädierte er etwa für eine Mindestbesteuerung von Unternehmensgewinnen, die bei 50 Prozent liegen soll.
In Saarbrücken lieferte er sich am Tag darauf zwar einen harten Schlagabtausch mit seinem Vorvorgänger Oskar Lafontaine,
dessen Rolle er jetzt verkörpern soll. Aber das Wort "Agenda 2010" kam ihm nicht ein einziges Mal über die Lippen. Stattdessen ging es ihm umso dringlicher darum, "das Wort Staat wieder offensiv in den Mund zu nehmen".
Am vergangenen Montag im Parteivorstand kündigte Müntefering schließlich an, das Land "im Sinne sozialdemokratischer Maximen" weiterzuentwickeln. Ein Vokabular, das den beträchtlichen Schwierigkeitsgrad seiner Auftritte belegt.
Gerhard Schröder hat es da leichter. Er scheint nach vielen Pirouetten seine Rolle gefunden zu haben und gibt nun unerschrocken den Kanzler der Veränderung. Zudem schöpft er seine neuen Freiheiten aus, seit Müntefering ihm die lästige Parteiarbeit abgenommen hat.
So ließ sich der Regierungschef vergangene Woche auf einer kleinen Deutschlandtour feiern. Bei der Besichtigung der Firma Rösch in Tübingen nahm ihn der muskulöse Textilmeister René Bohn so fest in die Arme, als wollte er ihn erdrücken. "Das mit den Reformen machen Sie genau richtig", lobte der Hüne und grinste fürs Foto in die Kamera.
Befriedigt registriert Schröder, dass zumindest seine eigenen Sympathiewerte wieder steigen. Ohne die Last des Parteiamtes versucht er nun, sich besser denn je als Regent für alle zu profilieren.
Doch zugleich werden auch schon die Probleme des abgekarteten Spiels erkennbar. Während Müntefering nach Bekanntwerden der Steuerpläne von Vodafone sofort seine Experten eine Gesetzesänderung prüfen ließ, lehnt Schröder eine Korrektur ab: "Das machen uns die Schwarzen im Bundesrat doch eh kaputt", lästerte er vergangenen Montag im Parteivorstand.
Während Müntefering nach anfänglichem Zögern die Bürgerversicherung vorantreibt, hat Schröder größte Zweifel, ob dieses Projekt durchsetzbar ist: "Mit mir ist Symbolpolitik nicht zu machen."
Hat Schröder die Lust an der Programmarbeit der Partei längst verloren, will Müntefering sie neu beleben. Zum Entsetzen des Kanzlers ("Kakofonie ist absolut unzuträglich") verlangte er in einem Strategiepapier kontroverse Debatten. Begründung: "Die SPD ist keine sprachlose und keine stille Partei."
Noch lässt sich Schröder nicht anmerken, wie weit ihn solche Differenzen stören. Das mit der Ämtertrennung werde gut gehen, "weil wir beide eine vertrauensvolle Zusammenarbeit haben", sagt er nur knapp. Das gegenseitige Vertrauen sei ein Garant dafür, "dass wir uns auch künftig nicht auseinander treiben lassen werden".
Das will auch Müntefering nicht - bisher. Wenn es aber um den Fortbestand der Partei geht, könnte das viel beschworene Têteà-tête abrupt ein Ende finden. Denn schon mehrfach hat die SPD die Ämtertrennung versucht - mit bedingtem Erfolg. Ab 1974 führte Helmut Schmidt das Land, Willy Brandt nur noch die Partei. Der kopfgesteuerte Kanzler stand für einen nüchternen und pragmatischen Regierungsstil, für Bauch und Seelenleben der SPD war der Vorsitzende zuständig - und beide Obergenossen haderten zunehmend miteinander. Noch kläglicher endete das Experiment Schröder/Lafontaine nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl 1998: Ein halbes Jahr später lief der Saarländer einfach davon.
Ob die Arbeitsteilung diesmal besser funktioniert, ist noch längst nicht ausgemacht. Kann der sichtlich bemühte Müntefering die linke Lücke wirklich füllen, die ihm Schröder überlässt? Nach anfänglicher Erleichterung scheint die Skepsis bereits zu wachsen. "Mir reicht das nicht, was ich da vorne gehört habe", klagt zum Beispiel der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan aus Nordrhein-Westfalen und verlangt eine klare Vereinbarung, "wo und wie das soziale Profil geschärft werden soll".
Die Risiken seines Deals mit dem Vorsitzenden kennt natürlich auch der Kanzler. "Problematisch würde es nur dann, wenn die Regierung gezwungen wird, Dinge zu tun, die sie nicht für richtig hält", sagt er.
Aber wer sollte sie schon dazu zwingen? Das könnten nur die Partei und deren Chef.
MARKUS FELDENKIRCHEN, HORAND KNAUP
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UMFRAGE: REFORMPOLITIK Was ist der Hauptgrund für die derzeitige Unzufriedenheit mit der SPD?
* Bei der Einweihung des Entwicklungszentrums der Firma Stihl in Waiblingen am vergangenen Mittwoch.
Von Markus Feldenkirchen und Horand Knaup

DER SPIEGEL 27/2004
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