28.06.2004

JUSTIZIn die Grube geschossen

Der Bundesgerichtshof hat das Mordurteil gegen den früheren SS-Mann Friedrich Engel kassiert - die Juristen sahen keine Beweise für seine Grausamkeit.
Es war der 19. Mai 1944 um drei Uhr in der Frühe. Angehörige des Sicherheitsdienstes (SD) der Nazis weckten im Marassi-Gefängnis von Genua 59 italienische Gefangene und ließen sie zum etwa 25 Kilometer entfernten Turchino-Pass fahren.
Die Italiener sollten als Vergeltung für einen Sprengstoffanschlag von Partisanen erschossen werden, bei dem im deutschen Soldatenkino "Odeon" mindestens fünf Deutsche gestorben waren. Marinesoldaten legten nahe der Passhöhe mit Karabinern an und drückten ab. Angeordnet hatte die Exekution Friedrich Engel, SS-Sturmbannführer und SD-Chef von Genua.
Im Juli 2002 verurteilte das Hamburger Landgericht Engel, damals schon 93 Jahre alt, wegen 59fachen Mordes zu sieben Jahren Haft, nachdem er über fünf Jahrzehnte fast unbehelligt als Im- und Exporteur von Edelhölzern in Hamburg gelebt hatte. Die Richter verzichteten auf lebenslänglich, auch weil Engel weitgehend geständig war. Er blieb auf freiem Fuß.
Doch am Donnerstag vorvergangener Woche kassierte der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil und gab Engels Revision statt. Die Bundesrichter stellten das Verfahren auch gleich für immer ein, unter anderem wegen Engels Alter - und weil "mit einer ernstlichen Verfolgung" Engels erst 1995 "und damit unbegreiflich spät begonnen wurde". Der BGH verwarf die Revision der Staatsanwaltschaft, die eine lebenslange Freiheitsstrafe gefordert hatte.
Die Tat am Turchino-Pass wird durch diese Entscheidung ungesühnt bleiben - das Urteil sei "enttäuschend", klagt der Kölner Historiker Carlo Gentile. Er war 1999 Gutachter der Staatsanwaltschaft beim Turiner Militärgericht, das Engel unter anderem wegen der Erschießungen am Turchino-Pass in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilte. Die BGH-Entscheidung stehe "in einer jahrzehntelangen Tradition des Gerichts", das immer wieder Schuldsprüche für NS-Verbrechen aufgehoben hatte. "Das ist kein Wunder, wenn die Justiz Kriegsverbrechen erst 50 Jahre nach der Tat aufarbeitet, in Italien wie in Deutschland", sagt Gentile.
Der 5. Strafsenat des BGH will einen "Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten" im Urteil der Hamburger Richter erkannt haben. Diese hätten "nicht ausreichend" belegt, dass der SS-Mann auch aus seiner eigenen Perspektive heraus grausam gehandelt habe.
Das so genannte Mordmerkmal der Grausamkeit war Dreh- und Angelpunkt der Anklage vor dem Landgericht. Andere Merkmale wie Habgier oder Heimtücke kamen nicht in Frage - und Totschlag wäre längst verjährt gewesen. Engel konnte also nur noch verurteilt werden, wenn man ihm subjektive Grausamkeit bei der Vergeltungsaktion am Turchino-Pass nachwies.
Was aber ist grausam?
Das Landgericht hatte kaum Zweifel an den schauerlichen Tatumständen der Exekution. Engel selbst schilderte sie bis in die Details. So wurden die Gefangenen in Gruppen an eine Grube geführt. Als "grausam" bewerteten die Richter unter anderem, dass die Delinquenten keine Augenbinden trugen und beobachten mussten, wie eine Gruppe nach der anderen in die Grube "hineingeschossen" wurde.
Zudem mussten die Opfer am Grubenrand "auf die darin bereits liegenden Toten blicken". Die Verantwortlichen der Erschießung hätten den Italienern "in offensichtlich gefühlloser, unbarmherziger Gesinnung ... Qualen insbesondere seelischer Art zugefügt, die sowohl nach ihrer Stärke wie auch nach ihrer Dauer über das für die Tötung an sich erforderliche Maß hinausgingen". So die Hamburger Richter.
Die Tatumstände, stellten nun zwar auch die BGH-Richter fest, kämen "dem verbrecherischen Vorgehen in den Konzentrationslagern der Nazi-Herrschaft in ihrem Erscheinungsbild" nahe. Engel sei strafrechtlich für die Tötungen verantwortlich, die Annahme der Hamburger Kollegen aber, das Kommando hätte die Italiener auch auf humanere Art erschießen können, sei "zweifelhaft und unbelegt". Zudem habe Engel sich nicht "an den besonderen Leiden der Opfer erfreut".
Das Handeln des SS-Sturmbannführers sei "im Streben nach unbedingter Befehlserfüllung orientiert" gewesen, der Verzicht auf die "Sühneaktion" hätte ihm "auf Menschlichkeit und Mitgefühl basierenden Mut abverlangt". Engel hat nach Meinung der Bundesrichter also zwar grausam töten lassen - aber ohne grausame Absicht.
"Es wäre gut gewesen, wenn ich mehr Zivilcourage gehabt hätte", sagte der schwer kranke Engel dem SPIEGEL, als er die Nachricht aus Leipzig am vorigen Donnerstag erhalten hatte. Die Erinnerung an das "völlig klaglose Sterben" der Italiener habe ihn Jahrzehnte gequält, oft habe er davon geträumt. Er trage "Mitverantwortung" für das Geschehen, fühle sich aber "nicht als Mörder". CARSTEN HOLM
Von Carsten Holm

DER SPIEGEL 27/2004
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