12.07.2004

BESCHÄFTIGUNGAufbruch oder Absturz

Die Hartz-IV-Reform bringt den umfassendsten Sozialumbau der Nachkriegszeit. Millionen Arbeitslose müssen mit drastischen Einbußen rechnen, nahezu jeder Job wird künftig zumutbar. Sinkt jetzt die Arbeitslosigkeit?
Die Geschichte seiner Arbeitslosigkeit hat Lutz Kirsche so sorgfältig dokumentiert, wie es sich für einen gelernten Betriebswirt gehört: in dicken Leitz-Mappen, mustergültig geordnet. Erst kommt das säuberlich ausgeschnittene Zeitungsinserat, dann das penibel verfasste Bewerbungsschreiben, schließlich der knappe Absagebrief. Und auf jedem Schriftstück steht die dazugehörige Vorgangsnummer. Auf dem jüngsten steht "625".
Seit Kirsche vor gut acht Jahren seinen Job als Ersatzteilverkäufer bei einer Berliner Armaturenfabrik verlor, wurden die Ordner immer dicker - und das Geld knapper. Seine Arbeitslosenunterstützung schrumpfte von anfangs 1600 auf 1000 Euro zusammen, vom beschaulichen Steglitz zog er mit seiner Frau ins Ost-Berliner Plattenbauviertel Marzahn, seine Lebensversicherung musste er vor wenigen Monaten auf Druck des Arbeitsamtes verkaufen.
Und nächstes Jahr wird es weiter bergab gehen, schneller denn je. Wenn im Januar die Hartz-IV-Reform der Bundesregierung greift, so hat Kirsche errechnet, muss er noch einmal auf rund 180 Euro Stütze im Monat verzichten. Nun rätselt er, wo er sparen kann: die Hausratversicherung kündigen? Das Zeitungsabo aufgeben? Noch einmal umziehen? "Auf Zigaretten verzichten geht nicht", sagt er. "Mit dem Rauchen habe ich schon vor drei Jahren aufgehört."
Ähnliche Gedanken müssen sich in den nächsten Monaten Hunderttausende Bundesbürger machen. Nachdem der Bundesrat die so genannte Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe gegen die Stimmen mehrerer ostdeutscher Bundesländer vergangenen Freitag endgültig abgesegnet hat, kommen auf einen Großteil der drei Millionen Langzeiterwerbslosen drastische Einschnitte zu. Viele erhalten künftig überhaupt keine Leistungen mehr, anderen wird die Unterstützung nicht selten um mehrere hundert Euro im Monat gekürzt. Sie müssen sich um einen Job kümmern - oder es droht der Absturz.
Das gab es noch nie: Ein kompletter Zweig des traditionellen Sozialstaats, die Arbeitslosenhilfe, wird abgeschafft. Sorgte bislang ein sorgfältig gestaffeltes System verschiedener Versicherungs- und Unterstützungsleistungen dafür, dass Entlassene selbst nach jahrelanger Arbeitslosigkeit deutlich über der Armutsschwelle leben konnten, wird der finanzielle Abstieg nun drastisch beschleunigt. Wer seinen Job verliert, landet künftig nach spätestens dreieinhalb Jahren auf dem Sozialhilfeniveau: der Ingenieur genau so wie der Hilfsarbeiter, ein Mittvierziger genauso wie ein Berufsanfänger.
Vor allem in Ostdeutschland, wo mitunter mehr als ein Drittel der Bevölkerung ohne Erwerbseinkommen ist, werden die Einschnitte die Kaufkraft Zehntausender Familien drücken - mit den entsprechenden
Folgen für lokale Einzelhändler und Handwerker. Schon ist auf Konferenzen von Wohlfahrtsorganisationen und Kommunalverbänden von "sozialen Unruhen" oder "Armenaufständen" die Rede.
Kein Wunder, dass die Reform vor allem unter Sozialdemokraten so umstritten ist wie kaum eine andere Maßnahme der Kanzler-Agenda 2010. Doch der Kanzler gibt sich unbeirrt. Wer den Sozialstaat erhalten wolle, befindet Gerhard Schröder, "muss ihn umbauen".
30 Jahre lang versorgte die Bundesrepublik ihre Arbeitslosen mit milliardenschweren Unterstützungszahlungen deutlich über dem europäischen Durchschnitt. 30 Jahre lang stiegen die Arbeitslosenzahlen unvermindert an. Auch deshalb, weil sich die diversen Lohnersatzleistungen zu einer teils stattlichen Alternative zum Lohn entwickelten. Das so genannte Abstandsgebot, nach dem Arbeit stets mehr eintragen muss als Nichtarbeit, war verletzt.
Nun setzt ausgerechnet die rot-grüne Regierung auf die harte Tour. Die Geldleistungen werden deutlich gekürzt, dafür sollen so genannte Fallmanager die Arbeitslosen mit besserer Beratung ("Profiling") und mehr Druck wieder in reguläre Stellen vermitteln. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement spricht stolz von "Fördern und fordern".
Doch die entscheidenden Fragen lassen sich derzeit nur stellen, nicht beantworten. Kann die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit die Mammutaufgabe überhaupt bewältigen? Sind die Langzeitarbeitslosen wirklich noch vermittelbar? Und vor allem: Gibt es in der Wirtschaft überhaupt Bedarf für drei Millionen Dauerarbeitslose?
Der Kanzler geht ein hohes Risiko ein. Misslingt das Projekt, wird er bei Genossen und Gewerkschaften das Etikett des Sozialabbau-Kanzlers nicht mehr los. Schafft er tatsächlich neue Jobs, geht er als mutiger Sozialreformer in die Geschichte ein.
Die Maßnahmen wirken deshalb so brutal, weil die Arbeitslosenunterstützung hier zu Lande bislang fest an den vorherigen Verdienst gekoppelt ist. Wer seinen Job verliert, dem überweist die Arbeitsagentur je nach Alter 12 bis 18 Monate lang Arbeitslosengeld in Höhe von 60 Prozent des letzten Nettolohns. Jobsuchende mit Kindern bekommen 67 Prozent.
Auch danach bleibt die Stütze vom Einkommen abhängig. Ist das Arbeitslosengeld abgelaufen, zahlt die Arbeitsagentur dem Jobsuchenden auf Dauer die so genannte Arbeitslosenhilfe mit einem Satz von 53 oder 57 Prozent des letzten Nettoverdienstes.
In der Folge haben Arbeitslose zwar von Jahr zu Jahr weniger Geld in der Tasche, die sozialen Unterschiede aber bleiben gewahrt: je üppiger der einstige Verdienst, desto höher die spätere Arbeitslosenunterstützung. Wer etwa als Ingenieur oder Abteilungsleiter einst mehr als 5000 Euro brutto verdiente, kann selbst nach mehrjähriger Arbeitslosigkeit auf eine Unterstützung von über 1500 Euro rechnen, deutlich mehr, als eine Verkäuferin oder ein Hilfsarbeiter heute netto verdient. Und das zeitlich unbegrenzt, im Prinzip bis zur Rente.
Dass der hiesige Sozialstaat Arbeitslose somit weitaus besser stellt als andere Bedürftige, haben viele Sozialexperten schon immer für fragwürdig gehalten. Warum soll ein ehemaliger Geschäftsführer, der seit zehn Jahren aus dem Beruf ist, mehr Geld vom Staat bekommen als eine allein erziehende Mutter, die mit ihren Kindern auf Sozialhilfe angewiesen ist?
Die Hartz-Reform rasiert die Einkünfte vieler Arbeitsloser derart radikal, dass es selbst eingefleischten Sozialstaatskritikern mittlerweile unheimlich wird. Wer künftig dauerhaft ohne Job ist, muss sich darauf einstellen, binnen weniger Jahre auf Sozialhilfeniveau abzustürzen. Egal, was er gelernt hat, ganz gleich, wie lange er zuvor in die Nürnberger Arbeitslosenkasse eingezahlt hat.
Zwar bekommt er auch ab nächsten Januar Arbeitslosengeld wie bisher. Doch wenn der Anspruch abgelaufen ist, gibt es künftig nur noch eine Fürsorgeleistung namens Arbeitslosengeld II, die sich berechnet wie Sozialhilfe: Alleinstehende haben Anspruch auf den so genannten Regelsatz von derzeit 345 Euro (Ost: 331 Euro). Zusätzlich übernimmt der Staat die Unterkunftskosten von derzeit durchschnittlich 306 Euro. Familien erhalten zusätzliche Pauschalen (Amtsdeutsch: "Regelleistungen") für Ehepartner oder Kinder. Unter dem Strich bekommen langzeitarbeitslose Singles damit künftig im Westen rund 651 Euro pro Monat vom Staat. Eine Familie mit zwei Kindern bringt es auf 1251 Euro. In vielen Fällen wird die neue Leistung damit um mehrere hundert Euro im Monat unter der heutigen Arbeitslosenhilfe liegen. Etwas
gemildert wird der Absturz lediglich zu Beginn der Langzeitarbeitslosigkeit.
Wer als ehemaliger Gutverdiener keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld mehr hat, erhält im ersten Jahr einen Zuschlag von maximal 160 Euro, im zweiten Jahr bis zu 80 Euro. Nach dem dritten Arbeitslosenjahr aber fallen alle Zusatzhilfen weg, Jobsuchende müssen sich auf ein Leben an der Armutsschwelle einstellen.
Zusätzlich getroffen werden viele, weil ihre sonstigen Einkünfte stärker angerechnet werden als bisher. Schon im vergangenen Jahr senkte die Regierung die Freibeträge, bis zu denen Dauerarbeitslose eigenes Vermögen halten dürfen, deutlich ab. Konnte ein 50-Jähriger zuvor Wertpapiere oder Sparbücher von rund 26 000 Euro haben, bevor die Arbeitsagentur zugriff, sind es vom kommenden Jahr an inklusive Altersvorsorge nur noch 20 000 Euro. Hat der Arbeitslose mehr auf der hohen Kante, muss er die entsprechenden Vermögenswerte zu Geld machen. Auch die Eigentumswohnung ist in Gefahr, wenn sie größer ist als 130 Quadratmeter.
Andererseits: Bislang konnten selbst Wohlhabende den Sozialstaat anzapfen - was als legaler Betrug gelten muss.
Noch gravierender wirken sich die Regeln aus, nach denen die Behörden künftig die Verdienste von Ehepartnern berücksichtigen. Bislang minderte es die Arbeitslosenhilfe kaum, wenn der Lebensgefährte einen eigenen Verdienst hatte. Das wird sich ändern. Arbeitslosengeld II gibt es nur noch dann, wenn die Einkünfte des Partners nicht ausreichen, die Familie über die Sozialhilfeschwelle zu heben. Die Folgen sind gravierend: Viele Bezieher von Arbeitslosenhilfe werden künftig überhaupt keine Leistungen mehr bekommen.
So umfassend wirkt die Reform, dass sich vom kommenden Jahr an die Einkommenssituation nahezu aller Langzeitarbeitslosen ändern wird. Einige wenige werden profitieren: allein erziehende Mütter zum Beispiel, bei denen die Summe aus Regelleistung, Bedarfssatz für Kinder und Einkommenszuschlag mitunter höher ausfällt als die bisherige Arbeitslosenhilfe. Die große Masse aber wird verlieren, und so ist es auch politisch gewollt. Im Durchschnitt, so zeigen Modellrechnungen, haben die Bezieher von Arbeitslosenhilfe künftig rund 200 Euro im Monat weniger zur Verfügung als bisher.
Die heutigen Arbeitslosen glauben nicht an die segensreichen Wirkungen von Hartz IV. Sie sehen nur die Kürzungen. Entsprechend mies ist die Stimmung, vor allem bei gut qualifizierten Arbeitslosen, wie zum Beispiel Annette Essing, 36, aus Dortmund. Die Sozialpädagogin hat Erfahrung mit den Mechanismen des Arbeitsmarktes. Fast fünf Jahre lang leitete sie für verschiedene Bildungsträger Projekte für Arbeitslose, finanziert vom Arbeitsamt.
Seit drei Monaten ist Essing nun selbst arbeitslos. Derzeit lebt sie von rund 900 Euro Arbeitslosengeld, ab Oktober wird sie auf knapp 800 Euro Arbeitslosenhilfe abrutschen. Und wenn im Januar die Hartz-Reform greift, so hat sie ausgerechnet, wird sie noch einmal rund 20 Euro einbüßen. Nun steht sie wie viele Arbeitslose vor der Frage, ob sie beim erstbesten Angebot zugreifen oder versuchen soll, ihren Status zu halten. Ein Job für 1300 Euro brutto im Monat? "Dafür", so beharrt sie, "habe ich nicht studiert."
Andere Arbeitslose haben sich schlicht mit einem Leben außerhalb der Erwerbsgesellschaft abgefunden. Helga Bartel zum Beispiel, die 24 Jahre als Industriekauffrau für einen Medizintechnikhersteller im sächsischen Radeberg gearbeitet hat, ist seit dem Konkurs der Firma 1992 arbeitslos. Drei ABM-Stellen und zwei Umschulungen brachten ihr keine neue Stelle. Jetzt, mit 56, sieht sie "keine realistische Chance mehr auf einen neuen Job".
Stattdessen, so fürchtet sie, wird sie das Hartz-IV-Gesetz in den finanziellen Ruin treiben. Ihr Mann erkrankte vor drei Jahren an Krebs. Seither bekommt er eine Rente - genau 709 Euro im Monat. So bleiben dem Ehepaar derzeit rund 1309 Euro zum Leben. "Schon jetzt ist das Geld knapp", sagt Helga Bartel. Teure Medikamente und die Kosten für das Haus belasten die Haushaltskasse.
Ab Januar aber wird es richtig eng. Denn nach dem neuen Gesetz haben arbeitslose Ehepaare in Ostdeutschland künftig Anspruch auf genau 596 Euro Stütze pro Monat. Bleibt es dabei, wäre die Rente ihres Mannes 113 Euro höher - und würde auf Bartels Ansprüche angerechnet. Die bittere Konsequenz: Ab Januar könnten die Eheleute bis zu 45 Prozent ihres Einkommens verlieren. "Ich weiß nicht", sagt Helga Bartel, "wie es nächstes Jahr weitergehen soll."
Es sind vor allem solche Schicksale, die der Hartz-Reform aus Sicht der Gewerkschaften den Stempel "soziale Kälte" aufdrücken. Auch im Bewusstsein der Deutschen, so zeigen Umfragen, ist das geplante Großvorhaben vor allem als Spar- und Kürzungsaktion verankert. Dabei soll die Reform doch eigentlich dafür sorgen, wie es Wirtschaftsminister Clement unablässig wiederholt, dass die Menschen wieder "selbst für ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familie" aufkommen können.
Jetzt rächt sich, dass die Regierung in den vergangenen Monaten vor allem damit befasst war, die Verwaltung der neuen Sozialleistung zu organisieren. Wie die Langzeitarbeitslosen wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden können, dafür gibt es bislang kaum ein Konzept.
So müssen die Bedürftigen laut Gesetz zwar künftig nahezu jeden Job annehmen, auch wenn er noch so niedrig bezahlt ist. Doch ob die Firmen deswegen massenhaft neue Billigstellen schaffen werden, ist mehr als fraglich.
Noch hofft die Regierung, dass die allmählich anziehende Konjunktur die Beschäftigung nächstes Jahr vielleicht doch stärker in Schwung bringt als bislang gedacht. Die Chancen seien deutlich gestiegen, hofft Wirtschaftsminister Clement, dass es nun auch am Arbeitsmarkt zu einem "neuen Aufbruch kommt".
LUTZ KNAPPMANN, MICHAEL SAUGA
Von Lutz Knappmann und Michael Sauga

DER SPIEGEL 29/2004
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 29/2004
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

BESCHÄFTIGUNG:
Aufbruch oder Absturz

Video 00:51

So groß wie ein Mensch Taucher filmen Riesenqualle

  • Video "Trumps neue Angriffe auf Kongressfrauen: Diese Leute hassen unser Land" Video 02:39
    Trumps neue Angriffe auf Kongressfrauen: "Diese Leute hassen unser Land"
  • Video "Wohnung, Atelier und Kita kostenlos: So wirbt Görlitz um junge Familien" Video 12:35
    Wohnung, Atelier und Kita kostenlos: So wirbt Görlitz um junge Familien
  • Video "Vom Retter zum Geretteten: Traktorfahrer in Not" Video 01:02
    Vom Retter zum Geretteten: Traktorfahrer in Not
  • Video "Australien: Stadtbekannte Robbe greift Hai an" Video 01:14
    Australien: Stadtbekannte Robbe greift Hai an
  • Video "Italien: Wasserhose verwüstet Strand" Video 00:40
    Italien: Wasserhose verwüstet Strand
  • Video "Ursula von der Leyen: Ihr Weg nach oben" Video 04:19
    Ursula von der Leyen: Ihr Weg nach oben
  • Video "Razzia in Italien: Polizei findet Rakete bei Rechtsextremen" Video 00:59
    Razzia in Italien: Polizei findet Rakete bei Rechtsextremen
  • Video "Containerschiff auf Kollisionskurs: Da ist ein Kran im Weg" Video 01:02
    Containerschiff auf Kollisionskurs: Da ist ein Kran im Weg
  • Video "Konzept für bemannte Renndrohne: Formel 1 in der Luft" Video 01:34
    Konzept für bemannte Renndrohne: Formel 1 in der Luft
  • Video "Schweden: Neun Tote bei Absturz von Kleinflugzeug" Video 01:21
    Schweden: Neun Tote bei Absturz von Kleinflugzeug
  • Video "Kriminaldauerdienst: True Crime in Hannover" Video 49:23
    Kriminaldauerdienst: True Crime in Hannover
  • Video "Amateurfußball: Torwart patzt - und dann..." Video 00:58
    Amateurfußball: Torwart patzt - und dann...
  • Video "Festival Zen OpuZen: Sand vom Feinsten" Video 01:21
    Festival "Zen OpuZen": Sand vom Feinsten
  • Video "3 Minuten bei -110 Grad: Brrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrr!" Video 03:51
    3 Minuten bei -110 Grad: Brrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrr!
  • Video "Schminken, Schweinebauch und Zensur: So tickt Chinas Jugend" Video 06:37
    Schminken, Schweinebauch und Zensur: So tickt Chinas Jugend
  • Video "So groß wie ein Mensch: Taucher filmen Riesenqualle" Video 00:51
    So groß wie ein Mensch: Taucher filmen Riesenqualle