19.07.2004

MITTELMEERFatale Fischer

Heftige Kontroversen um das gezielte Aufsammeln afrikanischer Flüchtlinge durch die „Cap Anamur": Die Hilfsorganisation gerät unter Schleuser-Verdacht und in Existenznot.
Es war still geworden um das "Komitee Cap Anamur". Zu still offenbar für den neuen Chef der Hilfsorganisation, den Ex-Journalisten Elias Bierdel.
Einst hatte man Boatpeople gerettet: Tausende Menschen, die auf Nussschalen vor der kommunistischen Regierung Vietnams ins wilde Südchinesische Meer flüchteten. Jeder kannte das Gutmenschenboot und seine Erfinder Christel und Rupert Neudeck. Prominente Namen zieren den Förderkreis, von Alfred Biolek über Freimut Duve bis Helmut Schmidt.
Elias Bierdel, 43, der nach mutigen Balkan- und Afghanistan-Einsätzen im Dezember 2002 den Vorsitz von Rupert Neudeck übernahm, hatte weniger von sich reden gemacht. Auch die jüngsten Aktionen liefen nicht gut. Die Versuche, afrikanischen Bürgerkriegsflüchtlingen vom Wasser her beizustehen oder medizinische Hilfsgüter in den Irak zu transportieren, schlugen fehl. Zudem hatte der Schiffsmotor im Mittelmeer Probleme, man dampfte zur Reparatur nach Malta.
Nun reifte eine ganz neue, viel versprechende Idee: Die "Cap Anamur" sollte wie einst ihr Vorgängerschiff Flüchtlinge auffischen, die diesmal auf seeuntüchtigen Kähnen von Afrika nach Italien schippern, dem Tor zur Festung Europa. Dabei kommen jährlich Hunderte, wenn nicht Tausende ums Leben.
Mit einer spektakulären Aktion wollte Bierdel ein politisches Zeichen setzen: gegen den unmenschlichen Umgang mit Flüchtlingen aus den Armuts- und Bürgerkriegsregionen der Welt und das große Durcheinander einer europäischen Flüchtlingspolitik, der "das Mitgefühl für das einzelne Schicksal" ("Süddeutsche Zeitung") abhanden gekommen ist. Das entsprechende Großtransparent hatte man, in der passenden Landessprache, an Bord: "Niente guerra contro profughi", zu Deutsch: Kein Krieg gegen Flüchtlinge.
Die heldenhafte Hilfsaktion wurde zum Debakel: Drei "Cap Anamur"-Männer landeten im Knast, das Schiff wurde beschlagnahmt. Und die Flüchtlinge traf es auch nicht besser: Sie sitzen nun in Abschiebehaft.
Zunächst lief alles nach Plan. Kaum aus Malta abgelegt, stieß "Cap Anamur"-Kapitän Stefan Schmidt, früher einmal Honorarkonsul auf einer Südseeinsel, am 20. Juni auf ein Schlauchboot mit 37 frierenden, seekranken Afrikanern: Bürgerkriegsflüchtlinge "aus dem Sudan", wie sie sagten, die vor vier Tagen Libyen in Richtung Europa verlassen hatten und nun mehr als froh waren, auf ein Schiff voller hilfsbereiter Menschen zu treffen. Es gab Reis und Tee, eine Matratze für jeden und einen Ausweis mit Lichtbild, wie auf einer internationalen Konferenz.
Bald darauf fand sich ein zweites Flüchtlingsboot. Aber dessen Insassen wollten nicht geborgen werden, sondern nach Malta weiterfahren. Die "Cap Anamur" eskortierte sie bis zur Hafeneinfahrt von Maltas Hauptstadt Valletta und drehte dann bei. Einer Küstenwacht-Patrouille flunkerte der
Käpt''n vor, er habe sich verfahren. Von seinen Afrikanern an Bord sagte er kein Wort.
Sizilien hieß nun der Kurs. Doch zunächst kreuzte das 92 Meter lange Rettungsschiff tagelang zwischen Malta und Libyen und wartete - auf "Cap Anamur"-Chef Bierdel. Der wollte bei der geplanten Zeichen-Setzung unbedingt persönlich das Kommando führen und reiste per Jet und Schnellboot an. Damit die geplante Aktion zu Hause auch die gewünschte Aufmerksamkeit fände, brachte er von ARD und ZDF gleich ein Reporterteam mit.
Auf der "Cap Anamur" veranstalteten sie derweil Tischtennis- und Kicker-Turniere, sangen zur Klampfe, hielten das einträchtige Miteinander schwarzer Flüchtlinge und weißer Retter auf Hunderten Fotos und Filmen fest. Als die deutschen VIPs schließlich eintrafen und das Schiff sich italienischen Hoheitsgewässern näherte, wurde der heitere Ausflug plötzlich ernst. Und politisch brisant dazu.
Italiens konservative Regierung hatte erst vor kurzem ein neues Gesetz zur Abwehr unerwünschter Einwanderer erlassen. Es war so rigoros, dass es vom Verfassungsgericht vorigen Donnerstag in Teilen außer Kraft gesetzt wurde. In dieser fragilen juristischen und politischen Lage brauchte Innenminister Giuseppe Pisanu alles andere als einen "gefährlichen Präzedenzfall": Würde die "Cap Anamur" ungehindert ihre Schiffbrüchigen an Land bringen, so seine Sorge, könnte dieses Vorbild jede gesetzliche Sperre aushebeln.
Pisanu verbot dem deutschen Schiff die Landung in Sizilien, ließ es von Kriegsschiffen umkreisen und besprach sich, am Rande eines Innenministertreffens in Sheffield, mit seinem Berliner Kollegen Otto Schily. Beide schoben das Problem dem kleinen Malta zu. Dort müssten die Flüchtlinge Asyl beantragen, denn dort hätten sie erstmals EU-Gewässer erreicht. Malta winkte ab, die Flüchtlinge hätten sich ja nicht einmal gemeldet.
Damit wurden die 37 armen Afrikaner endgültig zu politischen Objekten in Diensten höherer Werte. Politiker und Dritte-Welt-Aktivisten gingen an Bord der "Cap Anamur", Journalisten-Trupps interviewten die verängstigten Flüchtlinge, so dass es Bordkrankenschwester Birgit Geiger vorkam "wie im Zoo". Sie dachte nur noch: "Ich muss die Jungs schützen."
"Die Jungs" stellten auf Rat der "Cap Anamur"-Führung, da Italien sie nicht einfahren ließ, beim Kapitän einen Antrag auf Asyl in Deutschland. Denn das mit der deutschen Fahne beflaggte Schiff sei ja deutsches Hoheitsgebiet. "Gar nicht abwegig", fand die Menschenrechtsbeauftragte der deutschen Regierung, Claudia Roth, den Dreh. Dagegen sah Schilys Innenministerium kein bisschen deutsches Hoheitsgebiet auf den "Cap Anamur"-Planken - die Asylgesuche seien deshalb wirkungslos.
In Italien wehrte der Innenminister sich gegen die landesweit entflammten Appelle, selbst von Regierungsmitgliedern, die Flüchtlinge doch aus humanitären Gründen aufzunehmen, mit einem Gegenangriff: Die vermeintlichen Sudanesen - als Bürgerkriegsopfer wären sie vermutlich asylberechtigt - stammten in Wahrheit aus Westafrika, vor allem aus Ghana und Nigeria. Sie hätten somit keinen Asylgrund.
Drei Wochen nach Aufnahme der Flüchtlinge, am vorvergangenen Wochenende, erklärte Kapitän Schmidt die Lage an Bord für "nicht mehr ertragbar": Die Flüchtlinge verlören die Nerven. "Es war kurz vor der Katastrophe", bestätigt Krankenschwester Geiger, "wir standen tierisch unter Druck." Das Schiff steuerte also, ohne Genehmigung, den sizilianischen Hafen Porto Empedocle an.
Vorigen Montag, um 11.15 Uhr und nun mit Erlaubnis, machte die "Cap Anamur" am Ende des öden Industrie- und Fischereihafens fest. "Wir haben die Zusage der italienischen Behörden, dass die Schiffbrüchigen nicht im Abschiebeknast landen", verkündete Chefstratege Bierdel mit Siegesgebärde und dem nicht klugen Zusatz, er werde solch eine Aktion nun jede Woche machen. Fast gleichzeitig wurden die Afrikaner in ein Abschiebegefängnis verfrachtet.
Auch Bierdel, Kapitän Schmidt und sein Erster Offizier durften nach einer Besprechung mit den Behörden nicht mehr aufs Schiff zurück. Sie wurden in getrennten Zellen, gemeinsam mit geschnappten Schleusern inhaftiert und erst am Freitagnachmittag wieder freigelassen: Denn schlicht als Schleuser betrachtet Italien die Deutschen mit dem Helfer-Profil.
Die Kontroverse um das Flüchtlingsschiff bewegte auch Berlins rot-grüne Koalition. Falls Mitglieder der Besatzung tatsächlich an Schleusungen beteiligt gewesen sein sollten, dräute Schily, "wäre dies ein schwer wiegender Sachverhalt, mit dem sich möglicherweise auch deutsche Strafverfolgungsbehörden befassen müssten". Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul wiederum warnte vor der "Kriminalisierung" einer Nichtregierungsorganisation, die bisher "engagierte humanitäre Arbeit" geleistet habe.
Die "Cap Anamur" liegt fest vertäut im Hafen von Porto Empedocle. Bei strenger Auslegung des italienischen Flüchtlingsrechts könnte die Mittelmeer-Kreuzfahrt ihre letzte Tour gewesen sein: Boote, die Flüchtlinge illegal nach Italien bringen, werden danach von Amts wegen verschrottet.
Das aber wäre fatal für die Hilfsorganisation. Denn während Neudeck bei seinen Aktionen stets nur gecharterte Schiffe einzusetzen pflegte, hatte Bierdel eine kostspielige Neuerung durchgepaukt: Die jetzige "Cap Anamur", ein umgerüsteter Containerfrachter mit elfköpfiger Besatzung, wurde aus dem gemeinnützigen Vereinsvermögen gekauft. Die 1,8 Millionen Euro dafür, so bestätigt der Kölner Büroleiter Bernd Göken, verschlangen das Gros der Ressourcen.
Rupert Neudeck sieht sein Lebenswerk in Gefahr: "Da wurde große Scheiße gebaut", sagt er zum Wirken seines Nachfolgers. Im Kölner Umfeld von "Cap Anamur" rumort es gewaltig. Bierdels Mannschaft rebelliert, weil sie über den Ablauf der Mittelmeer-Aktion unzureichend informiert wurde und die Provokation der Italiener, welche die Hauptflüchtlingslast im Mittelmeer tragen, für überzogen hält. Bierdel, so die Putsch-Ansage aus Köln, werde nicht mehr lange an der Spitze von "Cap Anamur" stehen. OLAF IHLAU,
HORAND KNAUP, HANS-JÜRGEN SCHLAMP
* Am vergangenen Montag vor Sizilien.
Von Olaf Ihlau, Horand Knaup und Hans-Jürgen Schlamp

DER SPIEGEL 30/2004
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