09.11.1955

MOTOCOUPES / KRAFTFAHRTWas ist die Isetta?

Jeden Morgen um sieben Uhr steigt das Fräulein Margret König, 43, vor dem Hause Dürerstraße 30 in Braunschweig in seine BMW-Isetta, jenes vierrädrige stumpfnasige "Motocoupé", um das die Bayrische Motoren Werke AG vor einigen Monaten das deutsche Kraftfahrzeugangebot bereichert hat. Margret König fährt dann stets die zwanzig Kilometer nach Watenstedt, wo sie bei der Hüttenwerke Salzgitter AG als Zeichnerin beschäftigt ist.
Ihr Fahrzeug ist erst seit zwei Monaten in Betrieb, und in dieser kurzen Zeit hat Margret König die unangenehme Erfahrung machen müssen, daß die amtlichen Verkehrsbestimmungen in Westdeutschland mit der Entwicklung des Kraftfahrzeugbaus nicht recht Schritt gehalten haben.
Diese Tatsache wurde der Isetta-Fahrerin König deutlich, als sie nach dem Kauf des Fahrzeuges am 1. September 1955 daranging, sich für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte einen steuerfreien Betrag auf der Lohnsteuerkarte eintragen zu lassen*). Ehe sie beim Finanzamt Braunschweig-Stadt beantragte, man möge ihr den für Personenwagen geltenden Tagessatz von 50 Pfennig je Entfernungskilometer zwischen Wohnung und Arbeitsstätte bewilligen, hatte sie sich an Hand ihrer Fahrzeugpapiere davon überzeugt, daß diese Forderung Rechtens sei.
Auf dem vom Braunschweiger Stadtoberinspektor Gnevekow unterzeichneten Kraftfahrzeugschein findet sich nämlich in der Rubrik "Art des Fahrzeuges" deutlich der blaue Stempel "Personenwagen", und auch in dem Versicherungsschein der Patria Versicherung AG, Köln, ist als Versicherungsfahrzeug vermerkt: "Personenwagen BMW-Isetta". Sogar auf der Kraftfahrzeugsteuerkarte findet sich dieselbe
Feststellung, und den letzten Zweifel durfte Fräulein König begraben, als sie an der Kasse des Finanzamtes den Betrag von 44 Mark erlegte. Das nämlich ist die Jahressteuer für einen Personenwagen dieser Art, während die Steuer für ein Motorrad mit gleichem Hubraum (bis 250 Kubikzentimeter) nur 36 Mark beträgt. "Die Isetta hat vier Räder, also ist sie ein Kraftwagen", hatte das Finanzamt diese Rechnung begründet.
Um so größer war das Erstaunen der Margret König, als ihr dasselbe Finanzamt Braunschweig-Stadt, das ihr die Steuer für einen Personenwagen abverlangt hatte, als steuerfreien Betrag für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nur einen Kilometersatz von 22 Pfennig bewilligte, wie er für Motorräder und Motorroller vorgesehen ist.
Schrieb Margret König am 21. September 1955 an den Leiter des Finanzamtes Braunschweig-Stadt: "... ist somit ein Widerspruch entstanden. Das Finanzamt verlangt eine Versteuerung als Pkw, gewährt Steuerermäßigung aber nur für ein Krad." Ihr sei bekannt, daß anderen Isetta-Fahrern ein Kilometersatz von 50 Pfennig zugestanden worden sei.
Worauf der Amtmann Meier vom Braunschweiger Finanzamt antwortete, er bitte um die Bekanntgabe der Personen, denen für die Benutzung einer BMW-Isetta für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte von den Finanzämtern ein Satz von 50 Pfennig pro Kilometer bewilligt worden sei. Margret König verschwieg nicht, daß es sich dabei zum Beispiel um den Jürgen Strohschein aus Lebenstedt handele, dem das Finanzamt Wolfenbüttel, zehn Kilometer vom Finanzamt Braunschweig entfernt, den 50-Pfennig-Satz zugestanden habe.
Nun wurden Margret König nicht etwa auch 50 Pfennig pro Kilometer zugebilligt. Vielmehr bekam Jürgen Strohschein von seinem Finanzamt Wolfenbüttel die Mitteilung, daß "nach den einschlägigen Bestimmungen" alle Fahrzeuge unter 400 Kubikzentimeter Hubraum zur Gruppe der Rollerfahrzeuge*) gehören und die Bewilligung eines Kilometersatzes von 50 Pfennig für seine BMW-Isetta deshalb widerrufen werde.
Der Braunschweiger Finanzamtmann Meier schrieb der Margret König am 6. Oktober 1955: "Zu den Motorrollern gehören auch die Kraftfahrzeuge, die zwar mit drei oder vier Rädern gebaut sind, aber nach ihrer Art, ihrem Kraftstoffverbrauch und ihrem Anschaffungspreis nach in die Gruppe der Motorräder und Rollerfahrzeuge gehören. Zu dieser Gruppe gehört auch die BMW-Isetta, die mit einem 250-Kubikzentimeter-Motor ausgestattet ist. Ich bin daher nicht in der Lage, meine Entscheidung zu ändern."
In Lebenstedt ist der Jürgen Strohschein inzwischen fest der Meinung, daß sein Finanzamt Wolfenbüttel einen Fehler gemacht hat, der noch einigen Sturm entfachen wird. Würde sich nämlich, so meint er, die finanzamtliche Auffassung durchsetzen, daß alle Fahrzeuge unter 400 Kubikzentimeter Hubraum zur Gruppe der Rollerfahrzeuge gehören, so müßten beispielsweise die Lloyd-Werke ihren viersitzigen LP 400-Kraftwagen (386 Kubikzentimeter Hubraum) künftig als Roller verkaufen.
*) Lohnsteuerpflichtige, die ein eigenes Kraftfahrzeug zur Fahrt zwischen Wohnung und Arbeitsstätte benutzen, können die Eintragung eines steuerfreien Betrages auf ihrer Lohnsteuerkarte verlangen. Die Höhe dieses Freibetrages richtet sich nach der Art des Kraftfahrzeugs (Motorrad oder Personenwagen) und der Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsplatz.
*) Wer eine Isetta fahren will, muß den Führerschein Klasse 3 (für Kraftwagen unter 3,5 Tonnen Leergewicht) erwerben, es sei denn, er hat vor dem 1. Dezember 1954 den Führerschein Klasse 4 (ohne Fahrprüfung) gemacht, der vor diesem Datum mit der Genehmigung ausgestellt wurde, Kraftfahrzeuge bis zu 250 Kubikzentimeter Hubraum zu fahren (seit 1. Dezember 1954: nur noch für Kraftfahrzeuge bis zu 50 Kubikzentimeter).

DER SPIEGEL 46/1955
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