27.12.2004

TSCHECHIENKalkül statt Reue

Die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM), die einzige nichtgewendete Kaderpartei in den neuen EU-Mitgliedsländern, sagt sich 15 Jahre nach der Wende im Ostblock von ihrer Geschichte los. "Ich identifiziere mich in keiner Weise damit, was in den fünfziger Jahren und 1968 passiert ist", erklärte KSCM-Vorsitzender Miroslav Grebenícek auf einer Sitzung des Zentralkomitees seiner Partei. Grebenícek fordert, die Verbrechen der Vergangenheit - die stalinistische Verfolgung der Opposition und das Niederwalzen der Demokratiebewegung während des "Prager Frühlings" - endlich "objektiv" zu beurteilen. Seit der "samtenen Revolution" 1989 hatten die Prager Kommunisten sich ideologisch kaum von der Stelle gerührt, unverzagt auf den Sieg der Arbeiterklasse gehofft und heftig gegen den Beitritt des Landes zur Europäischen Union polemisiert. Einzig Hammer und Sichel im Parteiemblem wurden gegen zwei Kirschen ausgetauscht. Dennoch offenbart Grebeníceks Wende nicht Reue, sondern politisches Kalkül: Die Kommunisten wollen heraus aus dem linken Ghetto, um als Koalitionspartner salonfähig zu werden. Der KP-Führer versucht, durch den Positionswechsel "die Stimmen von Menschen zu gewinnen, die von der Sozialdemokratie enttäuscht sind". In Umfragen rangieren die Kommunisten derzeit als zweitstärkste Partei hinter der bürgerlichen Opposition, während die regierenden Sozialdemokraten zurzeit lediglich 11,5 Prozent erreichen.

DER SPIEGEL 53/2004
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TSCHECHIEN:
Kalkül statt Reue

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