27.12.2004

RUSSLANDOligarchen im Staatsdienst

Mit einer Farce endete der Poker um die Öl-Milliarden des Jukos-Konzerns. Das Finale offenbart den internen Machtkampf im Kreml - und verärgert Washington.
Es ist der Auftritt ihres Lebens. Er: Igor Minibajew, ein junger Mann im dunklen Anzug. Sie: Walentina Komarowa, eine gesetzte Dame im Kostüm. Zwei gramgefurchte Buchhaltergesichter, ein gemeinsamer Auftrag: zuschlagen.
"260,7 Milliarden Rubel", sagt der junge Mann - das sind 9,3 Milliarden Dollar. Dann fällt der Hammer.
76,79 Prozent von Juganskneftegas (JNG) gehören damit den beiden. Drei Viertel jener Firma, die den Löwenanteil des Öls für den Jukos-Konzern fördert - jede achte Tonne russischen Öls. 50 Millionen Tonnen im vergangenen Jahr. Mehr als das, was derzeit für das 82-Millionen-Volk der Deutschen aus dem gesamten Gebiet der ehemaligen Sowjetunion importiert wird.
Doch Igor Minibajew und Walentina Komarowa, Sieger der Auktion zur Zwangsversteigerung der JNG-Anteile in Moskau am vorvergangenen Sonntag, freuen sich nicht. Sie verschwinden unmittelbar nach der Versteigerung wieder im russischen Off. Sie sind Angestellte eines kremlnahen Ölkonzerns namens Surgutneftegas. Die beiden haben getan, wie ihnen befohlen - "Kaufen", offiziell im Namen der Baikalfinansgrup (BFG).
Die BFG ist eine Firma, die keiner kennt, und zu der dem Finanzminister des größten Flächenstaats der Erde kurz nach der Versteigerung nur der Kommentar "keine Ahnung" einfällt.
Über die Briefkastenadresse der BFG im zentralrussischen Twer, Nowotorschkaja-Straße 12b, verlautet so viel, dass sich dort üblicherweise die Trinkfreudigen der Stadt mit frischem Stoff versorgen - bevorzugt mit dem "Cocktail 100", wie die regierungsnahe Zeitung "Iswestija" zu spötteln wagt, mit 100 Gramm Wodka.
Diese BFG also, erst wenige Tage zuvor gegründet, hat das auf staatlichen Druck hin zwangsversteigerte Filetstück von Jukos erworben, dem einst dominierenden Ölkonzern im zweitwichtigsten Förderland der Erde - ein Geniestreich von potemkinschem Format. Feixend hinter den Fassaden stecken dabei nach Meinung Moskauer Polit-Astrologen Beamte der Kreml-Administration.
Die Auktion war der tragikomische Showdown einer 18 Monate währenden Vendetta gegen den Jukos-Konzern, der sich als Ganzes oder in Gestalt einzelner Mitarbeiter der Steuerhinterziehung, des Betrugs und der Anstiftung zum versuchten wie vollendeten Mord bezichtigt sieht. Unterschiedlichster Straftatbestände also, die von Firmenkennern weniger ihres Kerns als der Gründe und des Zeitpunkts ihrer Bekanntmachung wegen bezweifelt werden. Konzerngrößen wie der noch vergangenes Jahr auf acht Milliarden Dollar Vermögen taxierte Jukos-Gründer Michail Chodorkowski sitzen inzwischen hinter Gittern. Es gab Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen und Steuerforderungen in zweistelliger Euro-Milliardenhöhe.
Wladimir Putins ewiger Stellvertreter und alter Kamerad aus KGB-Zeiten, Igor Setschin, gilt als Sieger des jüngsten Hütchenspiels um die Öl-Milliarden. Der raubeinige Setschin, Vize der Präsidialverwaltung, leitet nebenbei den Aufsichtsrat des wenig profitablen staatlichen Öl-Multis Rosneft. Dass Rosneft, Schulter an Schulter mit dem kremlnahen Konzern Surgutneftegas, die ersteigerten Jukos-Antei-
le an sich reißen wird, verbreiten inzwischen orakelgleich die dicht an der Kreml-Mauer siedelnden Polit-Technologen.
Setschins direkter Durchmarsch zu den Ölquellen Westsibiriens ist, wenn nichts mehr dazwischenkommt, ein Sieg für jenes Putin-Lager, das den bewaffneten Organen entstammt und den milliardenschweren Privatisierungsgewinnlern der Neunziger den Kampf angesagt hat. Es ist gleichzeitig eine Schlappe für den obersten KremlBeamten Dmitrij Medwedjew, der den Aufsichtsrat von Gasprom leitet, und für den Gasprom-Chef Alexej Miller - auch sie langgediente Putin-Vertraute. Im Gegensatz zur Kaste der altgedienten Petersburger Geheimdienstler allerdings verfügen sie über eine zivile Biografie.
Der interne Machtkampf in der Putin-Familie, wie die staatsbediensteten Oligarchen aus dem Umfeld des Präsidenten inzwischen in Anlehnung an die alte Jelzin-Kamarilla genannt werden, schlägt hohe Wellen. Die geplante Fusion von Gasprom und Rosneft gilt plötzlich als in letzter Minute gescheitert. Durch sie wäre der Staat zum Mehrheitseigner an Gasprom geworden und Gasprom zum größten Energieanbieter der Welt - ohne dass die "Silowiki", die Vertreter der unmittelbaren russischen Machtstrukturen, ihre Hände im Spiel gehabt hätten.
Weil es so weit nicht kommen durfte, musste Gasprom, mit seinem deutschen Anteilseigner E.on, bei der Schlacht ums Jukos-Erbe ein Schlüsselgefecht um den Vorhof der Macht verlieren. Gaspromneft, die eigens fürs Ölgeschäft gegründete Gasprom-Tochter des Konzerns, wurde unter dem Siegel der Verschwiegenheit schon vor der Versteigerung verkauft.
Schuld an allem ist ein Gerichtsspruch aus Houston, Texas, wo Jukos Gläubigerschutz nach US-Insolvenzrecht beantragte. Das Ergebnis war eine einstweilige Verfügung:
Die Versteigerung des Jukos-Kerngeschäfts sei aufzuschieben. Ein Gruß, gewissermaßen, aus der globalisierten Welt an Russlands politische Klasse. Ein Gruß mit der Botschaft: Globalisierung ist keine Einbahnstraße, an deren Ende zwangsläufig die Umwandlung von Öl- und Gasblasen in Dollar-Milliarden steht.
Globalisierung, so die Botschaft, kann auch bedeuten: Wer in Russland Recht bricht, aber gleichzeitig weltweit Geld machen will, lebt gefährlich. Deutsche und Dresdner Bank, an der geplanten Übernahme des Jukos-Herzstücks durch Gasprom ursächlich beteiligt, dürften die Signale gehört haben.
Nur Bundeskanzler Gerhard Schröder, im schleswigschen Schloss Gottorf neben Putin kumpanenhaft wie ein Blutsbruder grienend, glaubt in der Jukos-Affäre und ihren Weiterungen unverändert "ein innerrussisches Problem" sehen zu dürfen. Er sagt damit mehr über sein diplomatisches Rüstzeug als über den Stand der Dinge.
Aufstieg und Fall von Jukos waren zu so gut wie keiner Zeit eine Sache von innerrussischer Dimension. Jukos wurde 1995 von Chodorkowski für 410 Millionen Dollar erstanden und war acht Jahre später fast das 90fache wert - an die 36 Milliarden. Da hatte sich der Firmengründer, durch transparente Buchführung und soziales Engagement, längst vom Räuberprivatisierer zum Liebling des Westens gemausert.
Chodorkowski standen bis Mitte 2003 die Türen in Washington offen. Er war das Schwungrad des russisch-amerikanischen Energiedialogs, eine Art gehobener Perspektivagent der US-Ölwirtschaft im Milliarden-Monopoly um die Rohstoffreserven in Putins Reich. Seit seiner Verhaftung erst sieht die republikanernahe US-Öl-Lobby Russlands Präsidenten Putin in einem Licht, das nicht vom Geist des vereinten Anti-Terror-Kampfs gespeist wird.
US-Präsident George W. Bush hat nun sein Befremden über die Entwicklungen in Russland vergangene Woche unüberhörbar kundgetan. Dass eine mysteriöse Baikalfinansgrup das Herzstück des Jukos-Konzerns übernimmt, keine 15 Monate nachdem der US-Konzern ExxonMobil schon auf dem Sprung in Chodorkowskis ausgebreitete Arme war, versteht der instinktgesteuerte Texaner im Weißen Haus als Kampfansage.
Mit wem als Gegner er es wirklich zu tun hat, das allerdings wird Bush erst zwei Wochen später als geplant erfahren, möglicherweise erst am 18. Januar. Die Frist, innerhalb deren die Jukos-Auktionsgewinner 9,3 Milliarden Dollar zu überweisen haben, wurde den Landessitten angepasst.
Denn zwischen westlicher, julianisch berechneter, und östlicher, gregorianisch berechneter Weihnacht, verordnet sich das offizielle Moskau unverdrossen Tiefschlaf.
Auch jetzt noch, in Zeiten der Globalisierung. WALTER MAYR
* Am vorderen Tisch sitzend.
Von Walter Mayr

DER SPIEGEL 53/2004
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