03.01.2005

BESCHÄFTIGUNGDas Reform-Monster

Ein Beschäftigungswunder wollte Peter Hartz schaffen. Durch das Gezerre von Behörden und Politikern wurde daraus Hartz IV. Die neue Jobagentur bringt mehr Bürokratie, kostet mehr Geld und schafft zusätzliche Jobs vor allem in der Verwaltung.
Es riecht nach Schweiß und Bier. Ein Schild warnt: "Auf den Fluren und Wartebereichen ist das Trinken von Alkohol verboten!" An den Bürotüren kleben rote Zettel mit einer Sondermitteilung. "Achtung!! Aufgrund der umfangreichen Arbeiten wegen der Einführung des ALG II, bitten wir ab dem 20. 9. 2004 von einer persönlichen Beratung abzusehen." Solche Schilder klebten in den vergangenen Monaten an Tausenden Türen deutscher Sozialämter und Arbeitsagenturen. Der Start von Hartz IV hat sie nahezu lahm gelegt. Die Sachbearbeiter können sich nicht mehr um die Menschen kümmern, die sie bislang betreut haben. Sie müssen jetzt Hartz IV einführen. Das ist wichtiger.
Im Büro von Michael Neunhoeffer liegen zwei kniehohe Stapel brauner Leitz-Mappen aus Karton auf dem PVC-Boden. Wenn jemand die Tür öffnet, wackeln die Stapel. "Das sind die Rückläufe der Anträge", sagt Neunhoeffer.
Er gehört zur Soko Soz 312. Er ist der Sachbearbeiter für 34 Straßen in Neukölln, für alle Menschen, die zwischen dem 19. und dem 25. eines Monats geboren wurden. Er trägt einen verwaschenen Pulli und eine unscheinbare Brille mit dünnem Rahmen. Er ist ein ruhiger Mensch, sympathisch und etwas gemütlich.
Michael Neunhoeffer muss Schicksale umschichten. Er muss aus Sozialhilfeempfängern Arbeitslosengeld-II-Bezieher machen. Für Sozialhilfeempfänger gab es bisher graue Mappen, für Arbeitslosengeld-II-Empfänger gibt es nun braune Mappen. Und es gibt eine neue Computersoftware, von der sie jetzt erfasst werden. Aber die Software ist viel zu spät gekommen. Neunhoeffers Mappenberge wachsen und wachsen, er kann sie nicht abarbeiten.
"ALG II-Online" steht auf dem Bildschirm. Er klickt auf "Neuer Fall anlegen". Zeile für Zeile soll er die Angaben aus dem Fragebogen in das Computerprogramm eintippen, alle Informationen, die man braucht, um einen Menschen wohnen, essen und versichert sein lassen zu können. Am Ende soll er auf das Feld "Berechnung" klicken, und der Fall wandert auf den Zentralserver der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg.
So ist es gedacht.
Plötzlich blinkt ein Feld auf am Bildschirm. "Info: Systemfehler. Keine Verbindung zum Server. Diese Möglichkeiten stehen Ihnen zur Verfügung: Neu anmelden."
"Scheiße", sagt Michael Neunhoeffer.
Am Bildschirmrand lächelt der Fußballer Sebastian Deisler von einem Duplo-Sammelbildchen.
Es ist einer von vielen Fehlern. Das System ist überlastet, es arbeitet zu langsam, weil es kaum getestet werden konnte und weil bundesweit Tausende Sachbearbeiter gleichzeitig auf den Zentralserver in Nürnberg zugreifen möchten. An manchen Tagen fällt der Server ganz aus.
Irgendwann beginnt Neunhoeffer nur noch die wichtigsten Angaben wie Adresse,
Bankverbindung und Krankenversicherung in den Computer zu tippen. Er klappt einen Antragsbogen zu, auf dem fast alle Felder frei gelassen wurden. "Normalerweise hätte ich diese Akte gar nicht eingeben dürfen", sagt er. "Aber jetzt ist der Druck von oben zu hoch, dass die Zahlungen zu Jahresbeginn kommen müssen."
90 Prozent seiner Fälle wird man im Laufe des Jahres noch einmal eingeben und neu bearbeiten müssen. Er sagt, die Art und Weise, wie Hartz IV eingeführt wird, sei eine "Harakiri-Aktion" und er und seine Kollegen seien "das Kanonenfutter von Hartz IV". Aus dem kleinen Kofferradio singt Xavier Naidoo "Kümmer dich um dein Leben".
DIE VERPFUSCHTE IDEE
Es sollte die größte und beste Sozialreform seit Bestehen der Bundesrepublik werden, doch noch ist sie vor allem umstritten. Arbeitslose protestieren. Elf Landkreise klagen gegen das Gesetz, weil sie finanzielle Nachteile fürchten. Finanzminister Hans Eichel bezweifelt, dass ihm Hartz IV in diesem Jahr Einsparungen bringt, womit ein Großteil des Sinns der Reform in Frage gestellt ist. Und Bundeskanzler Gerhard Schröder hat schon mal einen Sündenbock ausgeguckt, indem er Wirtschaftsminister Wolfgang Clement jüngst als Verantwortlichen für die Umsetzung der Reform benannte.
Bislang hat die Reform dem Kanzler schwer geschadet - und ihm dann auch wieder genutzt. Sie bescherte ihm zunächst historische Umfragetiefs und seiner Partei eine Zerreißprobe. Aber dann erntete er neuen Respekt, weil er den Protesten des Sommers gegen Hartz IV standhielt. Die Umfragewerte zogen wieder an.
Doch nun stellt sich die Frage, wem die Reform am Ende wirklich nützt. Den Arbeitslosen? Den Kommunen? Der Wirtschaft?
Zum Start sieht Hartz IV eher aus wie die größte Reform-Illusion seit Bestehen der Bundesrepublik. Das Gesetz verheißt Bewegung und Aufbruch, doch es ist fraglich, ob es nur eines der Probleme des Landes lösen kann. Es ist, als ob die Deutsche Bahn das Problem ständig verspäteter Züge in den Griff bekommen wollte und deshalb beschließt, alle Bahnhöfe zu renovieren: mit frisch gestrichenen Wänden, modernen Toilettenanlagen und freundlichen Würstchenverkäufern am Bahnsteig.
Es wird das Richtige gewollt - die Motivation der Arbeitslosen stärken, die Sozialkassen entlasten. Unter der Losung "Fördern und Fordern" sollen die Arbeitslosen, auch mit verstärktem Druck, wieder ins Arbeitsleben integriert werden. Und erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wird ein kompletter Teil des ausufernden Sozialstaats gekappt.
Ein mutiges Unterfangen - aber wurden dafür auch die richtigen Instrumente gewählt? Oder ist Hartz IV in Wahrheit eine gewaltige Beschäftigungstherapie für Politiker, Behörden und Medien? Wird mit viel Aufwand wenig bewegt - und am Kern des Problems gar nicht gerührt?
Sicher ist, dass Hartz IV die Behörden verändert, die Computerprogramme, die Höhe der Zahlungen an Arbeitslose. Aber ändert es auch die Chance, in Deutschland einen Job zu bekommen?
Am Anfang dieser Reform stand die Erkenntnis, dass die Republik ihre Langzeitarbeitslosen nicht länger so verwalten kann wie bisher. Kaum ein anderes Land garantierte ihnen so hohe Geldleistungen wie die Bundesrepublik, nur in wenigen Ländern lagen die Staatsausgaben für die Arbeitslosigkeit höher.
Aber der Anteil der Langzeitarbeitslosen ist
in kaum einem anderen Land so hoch wie in Deutschland, und ein Großteil des Geldes versickerte in einem monströs aufgeblähten Verwaltungsapparat aus konkurrierenden Großbürokratien: Anstatt die Dauerarbeitslosen so schnell wie möglich zu vermitteln, wurden sie von kommunalen Sozialämtern und der bundeseigenen Arbeitsverwaltung hin und her geschoben, wie Bauern beim Schach.
Um das zu ändern, einigte sich eine Kommission, in der Arbeitgeber, Gewerkschafter und viele Experten saßen, nach monatelangem Gezerre auf einen vergleichsweise einfachen Reformvorschlag: Alle Langzeitarbeitslosen erhalten künftig eine einheitliche Leistung namens Arbeitslosengeld II, ungefähr in Höhe der heutigen Sozialhilfe. Zugleich werden alle Langzeitarbeitslosen in Zukunft einheitlich von der Bundesagentur für Arbeit betreut. Das sollte das ineffiziente "Nebeneinander zweier Sozialleistungssysteme" beenden und das "Tempo der Vermittlung in Arbeit" erhöhen, so der Abschlussbericht der Kommission, die Peter Hartz anführte, Vorstandsmitglied bei Volkswagen. Er war guten Mutes, einen Beitrag zur Gesundung Deutschlands geleistet zu haben.
Aber dann geriet das Gesetz in die Mühlen der Politik.
DER EHRGEIZ DES ROLAND KOCH
Im Oktober 1999 ist Roland Koch zum ersten Mal als Ministerpräsident im US-Staat Wisconsin. Mit seiner kleinen Delegation wird er eingeladen zum State-Dinner in der Residenz des Gouverneurs. Es ist ein festliches Abendessen, das Tommy Thompson für seinen Gast aus Hessen bereitet, es gibt Hummer, Klaviermusik und Kerzenschein. Thompson zeigt dem deutschen Gast sein Modell "Wisconsin works", ein radikales Programm, mit dem Sozialhilfeempfänger wieder zu Arbeitenden gemacht werden sollen. Koch ist fasziniert.
Als er im Sommer 2001 wieder mal von einer Wisconsin-Reise heimkehrt, sagt Koch, er traue sich zu, die Zahl der Sozialhilfeempfänger in seinem Land wenigstens zu halbieren. Er sagt zudem, dass seine Kommunen das besser könnten als die Bundesagentur für Arbeit. Er will auch eine Ausnahme vom Bundesrecht haben, wie Tommy Thompson. Er schreibt ein Gesetz, 28 Seiten dick, er nennt es "Offensiv-Gesetz" und bringt es in den Bundesrat ein.
Das ist das Gegenmodell zu Hartz IV.
Mit diesem Modell reist Koch Ende 2003 nach Berlin in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat.
Im Laufe der Verhandlungen gerät Hartz IV in einen großen Topf, zusammen mit der Handwerksreform, dem Kündigungsschutz, der Steuerreform und vielem mehr. Die Langzeitarbeitslosen sind plötzlich nur noch Teil einer riesigen Verhandlungsmasse zwischen Bund und Ländern, zwischen Regierung und Opposition.
Die Verhandlungsführer für die Arbeitsmarktreform heißen Roland Koch und Ludwig Stiegler. Koch denkt an Wisconsin, er möchte alle Macht für die Kommunen, und er möchte sich als moderner Macher profilieren. Stiegler denkt an die Ergebnisse der Hartz-Kommission, er möchte alle Macht für die Bundesagentur.
Koch nennt Stiegler einen "roten Lump", Stiegler nennt Koch einen "konservativen Reaktionär". Sie verbringen Tage und Nächte miteinander, aber sie kommen nicht weiter.
Für beide Positionen gibt es gute Argumente. Für die Kommunen spricht, dass sie die Wirtschaftslage vor Ort kennen. Für Nürnberg spricht, dass eine Bundesbehörde Arbeitslose besser überregional vermitteln kann.
Was Koch und Stiegler schließlich ihren skeptischen Parteikollegen präsentieren, ist ein Kompromiss, wie ihn die Republik noch nie gesehen hat. Da gibt es Behörden, die für nichts zuständig sind, Angestellte, die keine richtigen Vorgesetzten haben, Geschäftsführer, die nicht wissen, was sie entscheiden sollen.
In aller Kürze sieht der Kompromiss so aus: Für die Langzeitarbeitslosen sind künftig weder Kommune noch Agentur zuständig, sondern beide zusammen in sogenannten Arbeitsgemeinschaften. In den Arbeitsgemeinschaften werden die Aufgaben neu verteilt: Die Bundesagentur ist für Arbeitslosengeld und Vermittlung zuständig, die Kommunen für Unterkunftskosten und psychosoziale Betreuung. Eine Ausnahme gilt für Kommunen im sogenannten Optionsmodell. Sie dürfen die Langzeitarbeitslosen künftig ganz allein betreuen.
Nach fast elf Stunden gibt man sich in Saal 1128 die Hand. Es ist halb vier in der Nacht, als der Kanzler vor die Kameras tritt. Er sagt, dass Deutschland auf diese Entscheidung gewartet habe und es nun aufwärts gehe.
DAS MONSTER DER FRAU ZAUSCH
Sie hat ihr Monster versteckt. Es ruht irgendwo dort hinten, auf dem Stuhl in der dunkelsten Ecke ihres Wohnzimmers. Sie hat ein Bärenfell über den Stuhl gehängt und einen Berg aus Dokumenten und Broschüren auf das Fell getürmt. Irgendwo ganz unten im Stapel muss es sein.
Das Monster von Christin Zausch heißt Antrag auf Arbeitslosengeld II.
Im Juli 2004 lag der Antrag mit Zusatzblättern in ihrem Briefkasten. Sie hat die 17 Seiten kurz in den Händen gehalten, dann fingen die Finger an zu zittern. Sie hat die Formulare schnell im Bärenfell vergraben und nicht mehr hervorgeholt. Bis heute nicht. "Ich habe totale Panik vor dem Teil", sagt Christin Zausch.
Es ist November. Sie hat sich eingeigelt in ihrer Dreizimmerwohnung, zwischen der Wäsche, die überall verteilt zum Trocknen auf Bügeln hängt, zwischen den zwei Sofas, die nicht zusammenpassen, und dem Plastikfrosch auf dem PVC-Boden.
Sie weiß, dass sie ihren Antrag hervorholen müsste, dass sie sich informieren müsste. Aber sie versucht, Hartz IV so lange wie möglich von ihrem Leben fern zu halten, als könnte sie es abriegeln gegen die Reform. Sie fährt sich durch die schulterlangen schwarzen Haare, immer wieder, bis sie irgendwann völlig zerrauft
vom Kopf abstehen. Sie fühlt sich heillos überfordert.
Als gelernte Bürokauffrau hat sie fast 30 Jahre gearbeitet, verschiedene Jobs. Seit drei Jahren erhält sie Arbeitslosenhilfe, 133 Euro in der Woche. Sie hat Angst, dass es mit Hartz IV noch weniger wird, dass sie bald richtig arm sein wird. Sie glaubt, dass mit Hartz IV der Tiefpunkt in ihrem Leben erreicht ist. In diesem Januar wird sie 50 Jahre alt.
Im Sommer liest Christin Zausch in der Zeitung, dass jetzt alle Vermögenswerte herangezogen werden, ehe man staatliche Unterstützung bekommt. Sie hat Geld für die Ausbildung ihres Sohnes zur Seite gelegt, sie hat einen Bausparvertrag. Sie hat irgendetwas über zulässige Wohnungsgrößen gehört und fürchtet, nun umziehen zu müssen. Sie hört, dass man künftig jeden Job annehmen muss.
Die Wahrheit ist komplizierter, aber sie wird von der Regierung nicht vermittelt. Sie sagt nicht, dass sich viele auch besser stellen werden nach der Reform und dass es Freibeträge für das Ersparte gibt. Sie lässt die Spekulationen treiben, und so sorgen Geschichten von angeblich drohenden Massenumzügen und geplünderten Kinderkonten für Schlagzeilen. Eine Hartz-Hysterie breitet sich aus.
Frau Zausch hat das Gefühl, dass der Staat plötzlich zum Angriff gegen sie vorrückt. Sie hat deshalb eine eigene Gruppe für arbeitslose Frauen gegründet. Dienstags von zehn bis zwölf treffen sie sich, es kommen drei oder vier Frauen, manchmal auch neun. Sie reden über ALG-II-Anträge, Ein-Euro-Jobs und Beratungsstellen. Sie umklammern ihre Teetassen und erzählen sich Hartz-Gruselgeschichten. "Neulich habe ich eine getroffen", sagt eine Frau mit lila Wollpulli, "die sagte, dass die Computerprogramme für Hartz IV die gleichen sind, die auch für die Terroristenfahndung eingesetzt werden. Damit verfolgen die jetzt uns."
"Das ist ja wie bei George Orwell 1984", sagt die Frau mit Halstuch gegenüber.
"Manchmal klingt das echt wie Verschwörungstheorien, was wir hier erzählen", sagt eine Dritte. "Aber irgendwie gerät man ja wirklich in Panik."
"Vielleicht wollen sie das ja", sagt Christin Zausch, die anderen starren sie fragend an. "Na, dass wir in Panik geraten. Vielleicht wollen sie den Leuten so den Willen brechen und sie gefügig machen."
DIE FRAGEN DES HERRN TACK
Moos wächst auf den Backsteinen des alten Fabrikgebäudes. Drinnen schlabbern vergilbte orangefarbene Vorhänge vor den Fenstern. Im Erdgeschoss hat man den Boden in der Mitte aufgerissen. Von der Decke hängen imposante Spinnweben.
In diesen Räumen, am unteren Ende der Sonnenallee gelegen, soll die neue Arbeitsgemeinschaft Neukölln ihr Zuhause finden, Mitarbeiter aus dem Sozialamt und der Arbeitsagentur sollen einziehen und gemeinsam das "Jobcenter" betreiben. Es ist der Ort, an dem Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt werden sollen. Es soll die Heimat für Hartz IV werden.
Am 3. Januar sollte das neue Jobcenter öffnen. Aber es ist noch nicht fertig. In den alten Räumen schlummert noch immer der Staub. In einen Stahlträger hat jemand die Worte "Sex" und "Ficken" geritzt.
Neben dem Backsteinbau, auf der anderen Straßenseite, steht das große Gebäude der Bundesagentur für Arbeit Berlin-Süd, bis zum Sommer zugleich provisorischer Sitz des Jobcenters Neukölln.
Im obersten Stock sitzt ein Mann mit einem großen weißen Schild auf der Sakkotasche. Auf dem Schild steht: "Konrad Tack, Bundesagentur für Arbeit". Er trägt ein blau-weiß gestreiftes Hemd, und die grauen Haare sind kurz. Er wirkt drahtig.
In seinem Lebenslauf stehen 29 Jahre bundesrepublikanische Arbeitsmarktpolitik. Jetzt kommt Hartz IV, und Herr Tack wird wichtiger denn je. Seit Januar ist er neben der Arbeitsagentur für vier weitere Behörden zuständig, die Arbeitsgemeinschaften. Er ist jetzt zuständig für 1195 ehemalige Mitarbeiter des Sozialamts und der Bundesagentur. Er ist auch zuständig für Abteilungen wie "Psychosoziale Betreuung", "Suchtberatung" oder "Familienhilfe",
von denen er bislang nur aus der Zeitung gehört hat.
Aber wie zuständig ist er wirklich? Seit Hartz IV verabschiedet wurde, hat Tack den Paragrafen 44 ff, SGB II zur Zusammenarbeit von Kommunen und Arbeitsagenturen in "Arbeitsgemeinschaften" wieder und wieder gelesen. Verstanden hat er ihn bis heute nicht, vor allem nicht, wer in den Jobcentern, den Herzstücken von Hartz IV, eigentlich das Sagen hat.
Er versucht es noch einmal. Also: Einerseits bleibt er zuständig für das Arbeitslosengeld II und die Jobvermittlung. Andererseits sollen alle laufenden Geschäfte von den Chefs der Arbeitsgemeinschaften geführt werden, in seinem Bezirk stammen allein drei aus der Berliner Sozialverwaltung.
Einerseits bleibt er Dienstvorgesetzter aller Agenturmitarbeiter. Andererseits obliegt die "fachliche Führung" den künftigen Jobcenter-Chefs.
Einerseits behält er die Kompetenz in der Beschäftigungsförderung. Andererseits muss er alle Fortbildungs- oder Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen künftig von sogenannten Trägergesellschaften absegnen lassen, in denen die Vertreter der Kommunen die Hälfte der Sitze stellen.
Herr Tack blickt hinaus in den trüben Himmel von Berlin. Am Anfang von Hartz IV stand mal die Idee, dass mit der Zusammenlegung die Bürokratie schrumpfen könnte, dass Entscheidungen direkter und effizienter getroffen werden könnten. Nun reisen Menschen wie Herr Tack durch ihre Bezirke und müssen täglich neue Gremien gründen, in denen immer mehr Menschen mitentscheiden dürfen.
So oft er über die Konstruktion nachdenkt, so oft stellen sich ihm dieselben Fragen: Wie sorgt er für einheitliche Öffnungszeiten in den Ämtern, obwohl die Sozialamtsbeamten 40 Stunden, die Agenturangestellten aber nur 38,5 Stunden in der Woche arbeiten? Wer erklärt in den Belegschaftsversammlungen, dass ein Sozialamtsmitarbeiter für dieselbe Jobcenter-Aufgabe in den gehobenen Dienst, sein Agenturkollege aber nur in den mittleren Dienst eingestuft wird? Es sind Fragen, auf die es keine Antworten gibt.
Es geht darum, wie sich die Verwaltung verwaltet. Es ist alles sehr komplex, und nun könnte der Eindruck entstehen, dass Arbeitslose vor allem ein Störfaktor sind.
Neulich saß eine Verwaltungsleiterin in Tacks Büro, die alle Umzüge in das neue Gebäude organisieren muss. Plötzlich wurde sie kreidebleich vor Überlastung und sackte zusammen. Sie musste krankgeschrieben werden. "Der Start hätte sicher leichter sein können", sagt Tack.
DIE OPTIONSKOMMUNE
Im nordhessischen Kreis Hersfeld-Rotenburg gibt es zwei Autobahnkreuze. Es gibt elf Seniorenheime, vier Jugendhäuser und eine Arbeitslosenquote von 8,4 Prozent, eine der höchsten in Hessen.
In den Schlagzeilen war der Landkreis zuletzt, als im Städtchen Rotenburg ein Kannibale einen Berliner Ingenieur verspeiste. Jetzt gibt es Hartz IV, und Hersfeld gehört endlich mal zu den Auserwählten.
Der Landkreis ist eine von 69 Optionskommunen in Deutschland. Option heißt: In Hersfeld wird es in diesem Jahr keine Arbeitsgemeinschaften geben, es werden keine Trägergesellschaften gegründet und keine Dienstanweisungen aus Nürnberg verteilt. In Hersfeld betreut der Landkreis künftig alle Langzeitarbeitslosen selbst, vom Ausfüllen des Antrags bis zum Jobangebot.
Hersfeld ist ein Modell. In Hersfeld will Roland Koch beweisen, dass Städte und Gemeinden die besseren Arbeitsämter sind, so wie er es in Wisconsin gelernt hat.
Kochs Mann vor Ort heißt Karl-Ernst Schmidt. Der Landrat des Kreises Hersfeld hat ein rundes Gesicht, listige Augen und ein Kinngrübchen. Er steht im leeren Flur eines Bürohauses. Von der Decke hängen Kabel, Handwerker nageln Fußleisten an die Wände, es riecht nach Farbe und Teppichkleber. In dem ehemaligen Postamt sollen künftig 15 Kreisangestellte Arbeitslose betreuen. Es wird einen Empfangsraum geben, eine Wartezone, eine Betreuungsbörse für Mütter mit Kindern.
Mitten im deutschen Hartz-IV-Herbst organisiert Karl-Ernst Schmidt sein ganz privates Jobwunder - im Landratsamt. Als die Menschen im Osten gegen "die Armut per Gesetz" auf die Straße gingen, konzipierte er neue Verwaltungsfachbereiche. Er bestellte für 150 000 Euro Rechner und Monitore, mietete zusätzliche Büros an, beauftragte Umzugsdienste und stellte 45 neue Kräfte für seine Jobvermittlung ein. Die wenigsten davon kommen aus der benachbarten Arbeitsagentur, obwohl die Optionslösung dort viele Vermittler überflüssig macht.
Schmidt sieht seine Behörde für den Tag X "gut aufgestellt" - es fehlen nur noch die Stellen für die Arbeitslosen. Dafür ist in seiner Verwaltung Christa Bittner zuständig. Die langjährige Sozialdezernentin ist eine drahtige Frau mit dunkelblonden Haaren. In ihrer Tasche hat sie einen Ordner mit Schaubildern. Die Bilder sollen zeigen, wie in Hersfeld endlich die Beschäftigung in Schwung kommen soll. Tatsächlich sehen sie aus wie eine Dokumentensammlung über die gescheiterte Arbeitsmarktpolitik der vergangenen 30 Jahre.
Die erste Grafik zeigt das neue Vermittlungskonzept. In kleinen Kästchen stehen Wörter wie "Profiling" oder "Eingliederungsvereinbarung". Es sind dieselben Begriffe wie im rot-grünen Job-Aktiv-Gesetz aus dem Jahr 2001, das heute parteiübergreifend als Fehlschlag gilt.
Die zweite Grafik zeigt, wie sich Dezernentin Bittner die künftige öffentliche Beschäftigung vorstellt. Oben stehen Namen wie "E.V.A. gGmbH - gemeinnützige Qualifizierungs- und Ausbildungsgesellschaft" oder "Via e. V. für Beschäftigungsförderung". Darunter stehen ihre Tochterprojekte, zum Beispiel für die "Hausmeistergruppe", die "Möbelpalette" oder die "Fahrradwerkstatt". Die Grafiken sehen aus wie die Diagramme, die vor Jahren die Geschäftsführer ostdeutscher Gesellschaften für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) verteilt haben, kurz bevor sie wegen der Veruntreuung öffentlicher Gelder verurteilt wurden.
Etwas wirklich Neues ist bei Frau Bittner nicht zu entdecken. Dass Hessens Ministerpräsident Roland Koch mit den Grafiken aus Hersfeld und den 68 übrigen Optionskommunen den deutschen Arbeitsmarkt aufmischen will, gehört zu den Illusionen der Reform. Eine Kreisverwaltung kann ihre Arbeitslosen vielleicht ortsnäher betreuen als eine Bundesbehörde, aber sie kann weder neue Stellen schaffen noch die Lohnkosten beeinflussen. Wahrscheinlich bleibt in Hersfeld alles beim Alten.
Und was macht Landrat Schmidt, wenn das Optionsexperiment misslingt?
Für den Landrat ist das Risiko kalkulierbar. Seine Versicherung heißt "Rückgaberecht". Sie besagt, dass sich der Kreis nach sechs Jahren wieder aus der Betreuung der Langzeitarbeitslosen zurückziehen kann. "Wir haben dabei keinerlei finanziellen Nachteil", sagt Schmidt.
HERR WEISE KANN KEINE JOBS SCHAFFEN
Ein grauer BMW rast auf der Berliner Stadtautobahn Richtung Norden, auf der Rückbank der Chef der Bundesagentur für Arbeit. Er ist spät dran. In zwei Stunden soll er im Schweriner Schloss über "die neue Politik der Bundesagentur" referieren.
Frank-Jürgen Weise ist schon der dritte Behördenchef in drei Jahren. Als er antrat, war die Anstalt ein Sanierungsfall, ein Symbol für 30 Jahre gescheiterte Arbeitsmarktpolitik und ein außer Kontrolle geratenes Bürokratiemonster, über das die Republik lachte: 90 000 Angestellte, aber nur 10 000 Vermittler. 4,5 Millionen Arbeitslose, aber ein beträchtlicher Teil davon sucht gar keinen Job. 20 Milliarden Euro für Beschäftigungspolitik - aber wer bei Maßnahmen mitmacht, hat hinterher schlechtere Jobchancen als zuvor.
Weise war früher Manager in einem Logistikunternehmen. Er wollte alles anders machen. Er engagierte mehrere Unternehmensberatungen und legte einen Zeitplan fest, er kümmerte sich um ein neues Controllingsystem und nannte es das Herzstück der ganzen Reform.
Dann kam Hartz IV.
Statt in Ruhe seine Arbeitsagentur umbauen zu können, musste Weise nun die Zwangsvereinigung mit den kommunalen Sozialämtern organisieren. Statt seines geliebten Controllingsystems musste er nun flächendeckend die ALG-II-Software einführen. Statt seine Ämter in moderne Kundencentren umbauen zu können, muss er 344 Arbeitsgemeinschaften gründen, Büroraum für gut 12 000 ehemalige Sozialamtsangestellte suchen, Millionen von Anträgen verschicken und ein eigenes Hartz-IV-Gebäude in Nürnberg anmieten.
Im vergangenen April sagte Weise in einem SPIEGEL-Gespräch, was er von der Reform hält. "In einem privaten Unternehmen müsste ich sagen: Lassen wir die Finger davon." Wirtschaftsminister Wolfgang Clement fand das gar nicht lustig. Seitdem sagt Weise: "Das Gesetz hat zu einem Komplexitätsaufwuchs unserer Reform geführt."
Weise ist im Schweriner Schloss angekommen. Im Parkett sitzen Gewerkschafter, PDS-Funktionäre und Hartz-IV-Aktivisten in Windjacken und grauen Pullovern. Sie wollen von Weise wissen, was Hartz IV auf dem Arbeitsmarkt verändert, wie viel Jobs die Reform bringt und wie sie
die Arbeitslosenquote in ihrem Land von mehr als 20 Prozent nach unten drückt.
Der Chef der Bundesagentur weiß, dass er seinem Publikum auf diese Fragen kaum Antworten zu bieten hat. Im monatelangen Gezerre um Zuständigkeiten und Finanztransfers ist eine Frage untergegangen: Wie kann Hartz IV neue Jobs schaffen?
Was sich die Gesetzgeber dazu einfallen ließen, war mehr als dürftig: Die neuen Regeln, wie viel Langzeitarbeitslose hinzuverdienen dürfen, sind nach Meinung vieler Experten noch schlechter als die alten. Denn sie müssen einen höheren Anteil abgeben, haben also weniger Anreiz, einen Nebenverdienst zu suchen.
Die sogenannten Ein-Euro-Jobs, mit denen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement die Arbeitslosigkeit in diesem Jahr senken will, halten nicht wenige für eine fragwürdige Neuauflage der gescheiterten ABM-Politik aus den neunziger Jahren. Man arbeitet, aber nicht unter den Bedingungen normaler Unternehmen, und entwöhnt sich allmählich davon.
Und so rückt Weise auf dem Podium im Schweriner Landtag seine randlose Brille zurecht und sagt: "Der Chef der Bundesagentur kann keine Arbeitsplätze schaffen."
HERR NEUNHOEFFER DRÜCKT EIN AUGE ZU
Michael Neunhoeffer vom Sozialamt Neukölln hat wieder einen Antrag auf Arbeitslosengeld II aufgeschlagen. Es ist sein 200., vielleicht waren es auch mehr. Im Zusatzblatt 1 "zur Feststellung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung" hat der Antragsteller eingetragen, dass er 239 Euro im Monat bezahlen müsse. Es fehlt der Mietvertrag als Beweisstück. "Wir gehen davon aus, dass der Bürger kein Spitzbube ist", sagt Neunhoeffer und zieht mit dem Zeigefinger die Haut unter dem rechten Auge nach unten. "Deshalb glaub ich das jetzt mal."
Eigentlich hätte er prüfen müssen, ob die Größe der Wohnung und die Höhe der Miete auch wirklich "angemessen" sind und gegebenenfalls auf Umzug drängen müssen. Allerdings konnte Neunhoeffer bislang rein gar nichts überprüfen, weil er den Auftrag hatte, so viele Anträge wie irgend möglich vor dem ersten Januar zu erfassen. "So läuft das hier bei uns", sagt Neunhoeffer und greift sich einen neuen Antrag.
Dabei erweckt der Staat mit Hartz IV den Eindruck, als würde der Bürger erstmals gründlich durchleuchtet und kontrolliert. Im Antrag wird nicht nur nach Freistellungsaufträgen für Zinseinkünfte, nach Konten, Geldanlagen oder Grundstücken gefragt, sondern auch nach denen des "Partners" oder "weiterer im Haushalt lebender Personen". Auch soll das "sonstige Vermögen" wie "Edelmetalle, Antiquitäten, Gemälde" angegeben werden.
Für Neunhoeffer sind das alles praxisferne Fragen. Wer sein Vermögen an den Ämtern vorbeimogeln will, hat dafür beste Voraussetzungen. "Der Staat will beschissen werden, und er kann auch leicht beschissen werden", sagt Neunhoeffer. Das war früher so, und daran hat auch Hartz IV nichts geändert. Im Gegenteil: Einen eigenen Prüfdienst, wie ihn Sozialämter bislang unterhielten, der auch mal Hauskontrollen machte, wird es in den neuen Arbeitsgemeinschaften nicht geben.
Hartz IV war auch das Versprechen, den Missbrauch von staatlichen Hilfsleistungen einzuschränken, es war das Versprechen, dass nur noch die wirklich Bedürftigen unterstützt werden. Aber nun fehlen die Mittel, dieses Versprechen einzulösen.
Es ist jetzt Mittwoch, es sind noch drei Tage bis Hartz IV in Kraft tritt, und Michael Neunhoeffer soll ein wichtiger Teil davon sein, als Mitarbeiter des neuen Jobcenters. Aber er hat noch keine einzige Schulung absolviert. Von sogenannten Zielvereinbarungen, mit denen er künftig kontrollieren soll, ob sich seine Arbeitslosen auch um Stellen bemühen, hat er nur gerüchteweise gehört. Er weiß ja noch nicht mal, was seine Aufgabe im neuen Jobcenter sein soll: ob er in die Leistungsabteilung wandert, ob er Fallmanager werden soll oder doch nur ins Callcenter darf. Michael Neunhoeffer weiß nicht, was seine Vorgesetzten planen, er weiß auch nicht, wer sein Vorgesetzter sein wird. Er weiß eigentlich gar nichts. Keiner seiner Kollegen weiß etwas.
FRAU ZAUSCH WILL NICHT LAUB FEGEN
Der Laden heißt Copy-Fix. Christin Zausch hat die Preise von allen Läden in ihrer Umgebung verglichen. Es ist der billigste Copyshop. Sie kopiert Mietvertrag, Heizkostenabrechnung, Sparbuch, die Rentenversicherungsurkunde, den Personalausweis und den ausgefüllten Antrag auf Arbeitslosengeld II. Eine Beratungsstelle hat ihr beim Ausfüllen geholfen. Gleich will sie ihn beim Arbeitsamt abgeben. Sie zahlt 1,19 Euro für 20 Kopien.
Sie hat noch einmal nachgerechnet. Sie glaubt, dass sie von Januar an 140 Euro weniger im Monat vom Staat bekommen wird. Sie sagt, das allein sei nicht das Tragische, sie werde jetzt noch mehr sparen und dass sie geschickt sei im Sparen.
In einem Supermarkt hat sie gesehen, dass es Sonderangebote für Käse gibt, dessen Verfallsdatum fast erreicht ist. Sie geht auf Wochenmärkte, kurz bevor sie schließen, weil es dann die doppelte Menge zum Preis von einem gibt. Wenn sie unterwegs ist, isst sie nichts mehr. "Ich laufe halt hungrig durch die Straßen und warte, bis ich zu Hause bin." Sie sagt, es sei gar nicht nur das Geld, weshalb sie Angst vor Hartz IV habe.
Es ist auch die Angst, künftig jeden Job annehmen zu müssen. Sie weiß, dass man ihr im Jobcenter bald einen sogenannten Ein-Euro-Job anbieten wird. Wenn sie diesen nicht annimmt, wird ihr das Arbeitslosengeld II gekürzt. "Es geht mir nicht um
irgendeine Beschäftigung", sagt Christin Zausch. "Laub aus dem Park fegen, das wäre nichts für mich." Sie sagt, sie liebe die Freiheit. "Ich habe Angst vor den Zwangsmaßnahmen, vor dem Druck, irgendetwas machen zu müssen."
Eigentlich hasst sie Hartz IV. Aber manchmal wundert sie sich selbst, dass die Angst sie plötzlich in Bewegung setzt. Sie hat sich eine Liste gemacht, mit beruflichen Aufgaben, die sie wirklich interessieren. Sie will jetzt Bewerbungen schreiben, sich persönlich vorstellen, etwas schaffen, um dem Zwang zu entgehen.
Es ist kurz vor Weihnachten und sehr kalt. Sie steht nun vor ihrem Arbeitsamt, vor einem Briefkasten mit riesiger Klappe. Christin Zausch hält einen Briefumschlag mit ihrem Antrag auf Arbeitslosengeld II in der Hand. Sie sagt, sie habe ihr Leben korrekt gestaltet, sei immer fleißig gewesen, immer kreativ. "Und jetzt ist es so, als würde jemand an dem Teppich ziehen, auf dem ich stehe." Dann lässt sie den Umschlag in den großen Kasten fallen.
HERR HARTZ SPIELT DAUMENKINO
Berlin, ein stillgelegter Hangar des alten Flughafens Tempelhof. Blaue Stellwände und eine große Videoleinwand sollen die Halle zu einer modernen Party-Location machen. Auf der Videoleinwand prangt das Motto der Veranstaltung: "Gemeinsam gegen Arbeitslosigkeit - TeamArbeit für Deutschland". Im Publikum sitzen Menschen, die sich "Profis der Nation" nennen, weil sie in ihrem Umfeld auf irgendeine Weise gegen Arbeitslosigkeit kämpfen. Die "Profis der Nation" waren eines von insgesamt 13 "Modulen" aus dem Abschlussbericht der Hartz-Kommission.
Unter der Leinwand steht Jazzy, die früher bei Tic Tac Toe Lieder sang, die "Verpiss dich" hießen. Jetzt singt sie "Steh auf, lebe deine Träume".
Am Rand der Bühne sitzt ein Mann mit weißen Haaren, tief in einem roten Ledersessel versunken. Als Jazzy fertig gesungen hat, gehen die Scheinwerfer an und lassen Peter Hartz erstrahlen.
Es ist eine riesige Optimismusveranstaltung. Deutschland feiert sich selbst, seinen Arbeitsmarkt, und Peter Hartz soll mittendrin sitzen, als Maskottchen der deutschen Arbeitsmarktpolitik, als Heilsbringer und Wundermann.
Die Moderatorin des Abends fragt: "Herr Dr. Hartz, wie oft haben Sie in den zurückliegenden Monaten überlegt, Ihren Namen zu ändern, um wenigstens die Vier hinten wegzukriegen?"
"Dieser Gedanke konnte in der Tat kommen. Vor allen Dingen, wenn man montags seine eigene Demonstration hat", sagt Peter Hartz. Schweiß steht auf seiner Stirn, er lächelt gequält. Er versucht gute Miene zu einem Spiel zu machen, das er selbst längst verachtet. Aber es gelingt nicht. Er taugt nicht mehr zum Motivator, weil er selbst verbittert ist.
Eigentlich zeigt er sich nicht mehr in der Öffentlichkeit, nur noch, wenn er es als Personalvorstand bei VW unbedingt muss. Sein Haus in Wolfsburg wird von der Polizei bewacht, er und seine Familie bekommen körbeweise Schmähbriefe, Beschimpfungen, Beleidigungen, auch Morddrohungen. Hartz IV hat sein Leben verändert.
Aber verändert die Reform auch das Land? Lohnt sich das alles? Genau wie Frau Zausch werden sich einige Arbeitslose neue Gedanken machen, wie sie einen Job finden können. Weniger Geld, womöglich unangenehme Ein-Euro-Jobs - das schafft Druck. Es gibt die Chance, dass die Zahl der Arbeitslosen langfristig sinkt und die Staatskasse damit entlastet wird. Es ist eine Hoffnung, mehr nicht.
Aber da gibt es auch den ratlosen Herrn Tack, den Bürokraten, der seine Bürokratie nicht mehr versteht, weil sie ihm über den Kopf wächst. So groß sind die Reibungsverluste und Widersprüchlichkeiten durch Arbeitsgemeinschaft oder Hinzuverdienstregelung, dass kaum ein Wirtschaftsinstitut in diesem Jahr mit echter Bewegung auf dem Arbeitsmarkt rechnet. Der Aufwand ist riesig, der Ertrag nur gering. Hätte man schlicht die Leistungen gekürzt, wäre wahrscheinlich mindestens das Gleiche erreicht worden.
Peter Hartz ist enttäuscht darüber, was die Politik aus seinem Konzept gemacht hat. Wenn er über Hartz IV spricht, rutschen seine Beine unruhig unter dem Tisch herum. Er sitzt in seinem Vorstandsbüro bei Volkswagen, 13 Stockwerke über der Erde, hinter Türen mit goldenen Klinken. Im Adventskranz steckt statt Tannenzapfen ein kleiner Golf GTI.
Er hält kleine weiße Kärtchen in den Händen, auf denen bunte Schaubilder gedruckt sind. Es ist sein Konzept, das Hartz-Konzept. Er flippt durch die Karten wie durch ein Daumenkino, immer wieder. Dann seufzt er.
Er möchte nicht mehr zu Hartz IV zitiert werden. Am liebsten würde er gar nicht mehr über dieses Kapitel reden. Aber wenn er heute mit Mitgliedern seiner Kommission redet, fällt manchmal das Wort von der großen "Energieverschwendung".
Von Markus Feldenkirchen und Michael Sauga

DER SPIEGEL 1/2005
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BESCHÄFTIGUNG:
Das Reform-Monster

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