10.01.2005

Wir waren das Volk

Ortstermin: In Leipzig reden sich Reformgegner ihre Niederlage im Kampf gegen Hartz IV schön.
Leipzig, Augustusplatz, zwischen Oper und Gewandhaus. Der Wind kommt von vorn, die gefühlte Temperatur liegt deutlich unter null, am Eingang der Oper steht ein schmaler Mann mit Brille und rotem Schal vor einem Mikrofon.
Vor ihm, auf dem Platz, eine Gruppe von Menschen, 150 vielleicht, die Hände in den Jackentaschen vergraben, die Kragen hochgeschlagen. Ein Transparent, genagelt an zwei Holzlatten, hängt schief im Wind. Dort ist zu lesen: "Wir sind das Volk".
Es ist Montag, der 3. Januar, der erste Arbeitstag des neuen Jahres. Seit dem Wochenende gilt das Herzstück der Reform, zum Wochenende überwies der Staat zum ersten Mal das Arbeitslosengeld II. Dies waren die Tage, an denen die Regierung zum Angriff auf die Arbeitslosen blies. So empfinden es die Menschen auf dem Platz. So empfinden es Manfred, 53 Jahre, Schweißer, seit zwei Jahren arbeitslos, und Dieter, 58 Jahre, kaufmännischer Angestellter, seit vier Jahren arbeitslos. Und heute ist der Tag des Gegenangriffs, der Tag des Protests.
Sie müssten wütend sein, sie müssten ihre Parolen schreien: "Schröder in die Produktion, aber nur zum Mindestlohn!", "Auf die Straße, schließt euch an, morgen seit ihr selber dran." Aber es ist nichts zu hören.
Viele von ihnen waren im August vergangenen Jahres dabei, mit denselben Plakaten, als sich 20 000 Menschen auf diesem Platz drängten, als sie gegen Hartz IV demonstrierten, gegen das, was sie Schröders rot eingefärbten Neoliberalismus nennen.
Damals fühlten sie sich stark, unschlagbar sogar, und alles schien möglich. Auf diesem Platz, in dieser Stadt hatten ihre politischen Spaziergänge Honeckers Diktatur beendet, warum sollte es unmöglich sein, die neue Zumutung, die diesmal aus dem Westen kam, zu beenden?
Sie glaubten, sie wären die Vorhut einer neuen sozialen Bewegung. Sie glaubten, sie würden den Amoklauf des Kapitalismus stoppen. Sie glaubten, sie würden siegen.
Sie sind durch die Stadt gezogen mit ihren Parolen, und nun stehen sie auf diesem Platz und blicken auf zu dem Mann mit dem roten Schal, der am Mikrofon steht. Er soll ihnen Hoffnung geben.
Der Mann heißt Thomas Rudolph, er ist einer der Organisatoren der Protestmärsche, er war im Spätsommer des vergangenen Jahres dabei, er war 1989 dabei, damals, als alles möglich schien, und er steht jetzt vor diesen Demonstranten und hat die Aufgabe, einen Misserfolg in einen Erfolg umzudeuten.
Rudolph berichtet von Berlin, vom Edelbistro "Borchardt", zu dem sich Anti-Hartz-Aktivisten Zugang verschafft hatten, um zu diskutieren, er behauptet - der Wirt dementiert das -, die Aktivisten hätten von den Tellern der Gäste gegessen, bis sie schließlich von den Kellnern rausgeschmissen worden seien. Jemand klatscht und ruft "Jawohl".
Rudolph erzählt von Königs Wusterhausen, wo sich Mitarbeiter der Agentur für Arbeit bei der Polizei beschwerten, weil der Lärm der Demonstration sie vom Arbeiten abhalte.
"Das", ruft der Redner ins Mikrofon, "ist ja wohl der Gipfel der Unsensibilität", er macht eine Pause, um seinem Publikum die Chance zum Klatschen, zum Johlen zu geben, damit der Lärm ihnen und Leipzig zeigt, dass sie noch da sind, dass sie noch etwas bewegen werden.
Sie sind da, das stimmt. Sie frieren, aber sie sind da. Nur stehen sie nicht auf diesem Platz wie bei einer Mobilmachung, sondern wie bei einer Beerdigung. Wie bei einem Abschied.
Rudolph sagt nicht, dass es heute keinen Aufstand der Massen gab gegen Hartz IV, dass es in der ganzen Republik so aussieht wie hier in Leipzig. Ein paar Dutzend, höchstens ein paar hundert Demonstranten, die ihre Runden durch die Innenstädte drehen und wütend und verloren vor den Zweigstellen der Bundesagentur für Arbeit stehen.
Sie sind wenige, sie haben verloren. Sie sind keine Vorkämpfer sozialer Reformen mehr, sie sind zurückgeblieben und rufen nach alten Sicherheiten, während der Rest Deutschlands weitergezogen ist und sich damit abgefunden hat, dass es nur noch Gelegenheiten geben soll, die man nutzen kann oder auch nicht.
Sie wissen, die Massen sind anderswo.
An diesem Tag, als das Häufchen Demonstranten in Leipzigs Mitte friert und die Vergangenheit beschwört, ziehen Tausende zu einem Gebäude in der Paunsdorfer Allee. Dort und in über 100 anderen Städten spielt ein Unternehmen Sozialstaat, dort gibt es Geld, eine Gelegenheit.
Am 3. Januar dieses Jahres erließen die Media Märkte der Republik den Deutschen die Mehrwertsteuer. UWE BUSE
Von Uwe Buse

DER SPIEGEL 2/2005
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