10.01.2005

ARBEITSMARKTSchein von Selbständigkeit

Zwei Jahre nach dem Start haben etliche Ich-AGs schon wieder aufgegeben. Viele unterschätzen die Risiken, andere flüchten nur aus Angst vor Hartz IV in das Unternehmerabenteuer.
Die Politfolklore war durchaus bewegend: Der Saalfelder Landrat schenkte Sandra Schulze, 23, überdurchschnittlich viel Aufmerksamkeit. Die Bundestagsabgeordnete Christine Lehder (SPD) kam vorbei, um ein paar nette gemeinsame Fotos für die Lokalpresse schießen zu lassen. Und Bundeskanzler Gerhard Schröder schickte ein Grußkärtchen, in dem er "viel Erfolg" wünschte.
Schulze war weder als Olympionikin angetreten noch als erste Deutsche im All. Sie hatte im thüringischen Rottenbach ein "Blumenlädchen" eröffnet. Aber weil sie als eine der ersten Ich-AGs des Landes antrat, war ihr das Interesse der großen Politik gewiss. Vor genau zwei Jahren wagte
die Thüringerin den Sprung in die Selbständigkeit, die vom Staat in dieser Form maximal drei Jahre lang mit insgesamt 14 400 Euro gefördert wird. Die Existenzgründerin ließ sich von der Berliner Arbeitsmarktpropaganda mitreißen und prophezeite Anfang 2003: "Das wird mein Jahr" (SPIEGEL 4/2003). Inzwischen allerdings zeigt sich die Jungunternehmerin desillusioniert wie viele andere.
Zwar betreibt sie nach wie vor ihr "Blumenlädchen". Aus der Ich-AG ist sie allerdings nach acht Monaten wieder ausgestiegen. "Rückblickend waren die Gespräche mit dem Arbeitsamt glatte Fehlberatungen", sagt Schulze. Sie konnte die Kosten, die ihr vor allem durch die Sozialversicherungspflicht entstanden, einfach nicht länger bewältigen. Und so geht es vielen.
Knapp ein Fünftel aller seit Anfang 2003 gegründeten Ich-AGs gaben zwischenzeitlich wieder auf. Doch ungerührt von schnöder Realität, preist Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement das neue arbeitsmarktpolitische Instrument weiterhin als Glücksfall. Die Ich-AG habe "dem Wunsch vieler Menschen nach Selbständigkeit einen Namen und einen kräftigen Schub gegeben".
Tatsächlich registrierten die Statistiker der Bundesagentur für Arbeit vergangene Woche erstmals seit Jahren wieder einen Anstieg bei der Zahl der Erwerbstätigen. Im Jahresschnitt waren 2004 in der Bundesrepublik 38,44 Millionen Menschen selbständig oder abhängig beschäftigt - 128 000 mehr als noch ein Jahr davor.
Für Clement hauptsächlich ein Erfolg des Ich-AG-Projekts: Vor allem die vom Staat unterstützten Existenzgründungen hätten das Plus gebracht, frohlockt der Minister.
Was er nicht erwähnt: Der Bund ließ sich das Projekt allein in den ersten elf Monaten des vergangenen Jahres mehr als 870 Millionen Euro kosten - fast doppelt so viel wie ursprünglich dafür vorgesehen.
Dabei hat weder Clement noch Arbeitsagenturchef Frank-Jürgen Weise die geringste Ahnung, wie viele Klein- und Kleinstunternehmen nach Ablauf der dreijährigen Förderung tatsächlich überleben werden.
"Jetzt schon von einem Fördererfolg zu sprechen ist nicht angemessen", sagt Frank Wießner, wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg. "Solange sich die Gründer noch in laufender Förderung befinden, lässt sich nichts über die Substanz des Geschäfts sagen", so Wießner. "Bilanz sollte man erst nach drei Jahren ziehen."
So übertönt der Jubel über die aktuell fast 220 000 bestehenden Ich-AGs, dass nur die wenigsten der Ein-Personen-Unternehmen auf betriebswirtschaftlich soliden Beinen stehen. Etliche Arbeitslose, bemängeln Kritiker, könnten ihr Miniunternehmen sogar nur wegen der staatlichen Förderung gegründet haben und nicht etwa, weil sie sich langfristig als Unternehmer behaupten wollten, wie es geplant war. Sie haben zwar keine tragfähige Geschäftsidee, aber die sichere Gewissheit, dass es Geld gibt.
Bundesweite Umfragen der Industrie- und Handelskammern ergaben, dass für 90 Prozent der befragten Jungunternehmer vor allem maßgeblich war, wie schnell die Fördergelder ausgeschüttet werden. Nur gut
die Hälfte der ehemaligen Arbeitslosen kamen zu den Kammern, um ihren Geschäftsplan bewerten zu lassen.
Dass die Skepsis der Kritiker nicht aus der Luft gegriffen ist, zeigt auch die Zahl der bewilligten Ich-AGs im Jahr 2004. Während zwischen Januar und November monatlich durchschnittlich 13 600 neue Minifirmen eingetragen wurden, schnellte die Zahl im Dezember auf fast das Doppelte. Grund: Mit der staatlichen Förderung umgehen möglicherweise viele Hartz-IV-Betroffene den Umstand, in diesem Jahr völlig leer auszugehen. Doch die Neuunternehmer ignorieren meist auch die Pflichten, die ihnen aus der Förderung erwachsen.
Große Geschäfte lassen sich mit der Staatsknete ohnehin nicht anschieben. Bei vielen Existenzgründern reicht das Geld kaum, um die Pflichtbeiträge für die Sozialversicherungen bezahlen zu können. Denn anders als andere Selbständige müssen die staatlich geförderten Ich-AGler in die Rentenversicherung einzahlen.
Monat für Monat sind abhängig vom Einkommen mindestens 78 Euro, in der Regel aber 198 Euro im Osten und 235 Euro im Westen für die Rente fällig.
Auch die - allerdings freiwillige - Krankenversicherung schlägt zu. Als Bemessungsgröße dient AOK und Co. ein fiktives Einkommen von 1015 Euro (Ost) beziehungsweise 1257 Euro (West) im Monat - weit mehr, als die meisten Jungunternehmer nach Abzug aller Betriebsausgaben übrig haben. Selbst Billigkassen verlangen etwa 150 Euro im Monat. Hinzu kommen rund 20 Euro für die Pflegeversicherung.
Kein Wunder, dass sich mancher gezwungen sieht, auf volles Risiko zu gehen und zumindest auf den Schutz einer Krankenkasse zu verzichten. Nach dem Motto "Älter wird man schneller als krank" reduzieren viele ihre Ausgaben auf die Rentenbeiträge.
Die Folge: Laut Bundesgesundheitsministerium verfünffachte sich die Zahl nichtkrankenversicherter Selbständiger in Deutschland innerhalb von acht Jahren von 6000 im Jahr 1995 auf 31 000 in 2003. Hauptursache für diese "alarmierende Entwicklung" (Bundessozialministerin Ulla Schmidt) sei der Boom der Ich-AGs.
Die hohen Sozialabgaben waren auch der Grund für Sandra Schulze, sich von der Ich-AG zu verabschieden. Zwar weist die Bundesagentur für Arbeit inzwischen ausdrücklich darauf hin, dass die Förderung gedacht ist, um die sozialen Lasten abzufedern. Doch gerade in den Anfängen der Ich-AG blieben derartige Hinweise häufig aus.
Im Gegenteil: Vielerorts erweckten die Berater offenbar den Eindruck, die Förderung sei eine Sicherung des Lebensunterhalts und stehe zur freien Verfügung. Mit dieser Information kalkulierte auch die Floristin.
Weil ihr niemand klar gemacht hatte, dass sie in die Rentenkasse einzahlen muss, flatterte ihr nach einem halben Jahr Selbständigkeit ein Mahnbescheid der Landesversicherungsanstalt mit einer Nachzahlungsaufforderung über 1000 Euro ins Haus. Schulzes Kalkulation geriet völlig aus den Fugen. In kleinen 80-Euro-Schritten stottert sie nun ihre Rentenschulden ab: "Ich bade heute noch aus, was mir das Arbeitsamt damals eingebrockt hat."
Andere halten es schnell für lohnender, das Geschäft gleich komplett aufzugeben. Im Bundestagsbüro von Volker Wissing, FDP-Stellvertreter im Petitionsausschuss, stapeln sich inzwischen die Eingaben frustrierter Ich-AG-Gründer.
Ein Jungwinzer aus Rheinland-Pfalz stöhnt unter der Abgabenlast - sein erster Wein sei nicht einmal abgefüllt, sondern reife noch in der Fässern. Ein Ingenieur beschreibt, wie er nach den eigenen Ersparnissen auch das Geld von Freunden aufbrauchte, um schließlich doch aufgeben zu müssen.
Eine enttäuschende Erkenntnis, mit der nun auch Wolfgang Hoffmann leben muss. Der Schweriner gilt als bundesweit erster Ich-AGler. Gleich am 1. Januar 2003 übernahm er nach langer Arbeitslosigkeit einen kleinen Zeitungskiosk. Monat für Monat zahlte Hoffmann drauf.
"Als der Staat dann auch noch zweimal hintereinander die Tabaksteuer erhöhte, hat er mich vollends in die Enge getrieben", sagt er. Zigaretten konnte Hoffmann zum Schluss kaum noch verkaufen. Für die fährt seine Klientel inzwischen lieber nach Polen. Ende vergangenen Jahres gab er auf. Seit 31. Dezember ist sein Laden dicht - und er wieder arbeitslos.
Die Schweriner Arbeitsagentur ist nun sichtlich überfordert mit Fällen wie Hoffmann, der jenseits der fünfzig ist. War man doch froh, sich nicht länger um solch schwer vermittelbare Kunden kümmern zu müssen und sie in die Selbständigkeit abgeschoben zu haben.
Die Angebote, die Hoffmanns Arbeitsvermittlerin machen kann, fallen entsprechend mager aus. Weil Stellen entweder schon anderweitig besetzt sind, nicht zu Hoffmanns Profil passen oder schlicht nicht angeboten werden, machte der Schweriner schließlich selbst einen Vorschlag: "Ich gehe auch in die Entwicklungshilfe, wenn es sein muss." Da atmete seine Beraterin auf, denn das ist nicht ihr Job. "Da müssen Sie sich direkt an den Deutschen Entwicklungsdienst wenden", sagte sie.
"Für mich war es das Beste, was ich machen konnte", sagt dagegen Helga Dellemann. Auch sie zählt zu den Ich-AG-Pionieren. Mit Vermessen und Verkauf orthopädischer Strümpfe machte sich die 56-Jährige vor zwei Jahren auf der Insel Fehmarn selbständig. Das Geschäft läuft, und ihr geht es besser als je zuvor.
Zwar wurde auch sie vom Arbeitsamt weitgehend allein gelassen mit Fragen der Sorte, ob sie nun mehrwertsteuerpflichtig ist oder nicht, ob sie Angestellte haben darf oder nicht oder was ein Institutionskennzeichen bei den Krankenkassen ist. Auch die vielfachen Irrungen und Wirrungen der Gesundheitspolitik machen ihr zu schaffen. Dellemann lässt sich davon aber nicht aus der Ruhe bringen.
Ihr kleiner Kundenstamm verhilft ihr inzwischen zu einem regelmäßigen und sicheren Einkommen. Allerdings hat sie im Gegensatz zu Sandra Schulze und Wolfgang Hoffmann einen unschätzbaren Vorteil: Sie muss nicht für sich sorgen, und sie zahlt keine Miete.
Da sie ihr Geschäft von zu Hause aus betreibt und ihr Mann als Chirurg der Hauptverdiener ist, steht sie kaum unter Druck. Dellemann ist sich sicher: "Ohne diese beiden Faktoren wäre auch ich mit der Ich-AG gescheitert."
ALEXANDER NEUBACHER, JANKO TIETZ
* Mit Karl-Hermann Paulsen, Teamleiter in der Agentur für Arbeit in Lübeck, bei einem Fototermin im Januar 2003.
Von Alexander Neubacher und Janko Tietz

DER SPIEGEL 2/2005
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