10.01.2005

IRAKSieg des Terrors

Noch halten Washington und Bagdad am Wahltermin Ende Januar fest. Doch Premier Alawi zeigt Nerven: Die Anschläge nehmen zu, der Ruf nach einem Aufschub wird lauter. Selbst einflussreiche Stammesführer kapitulieren inzwischen vor den Islamisten - rund um Bagdad tobt der offene Krieg.
Die Zahl löste Staunen aus, selbst unter Irakern. 200 000 Mann, so meldete Bagdads Geheimdienstchef, Mohammed Schahwani, vergangene Woche, zähle die irakische Terror- und Widerstandsfront. Etwa 40 000 von ihnen seien hauptberuflich als Bombenleger und Scharfschützen aktiv, 160 000 als Teilzeitguerillas und Sympathisanten, die der kämpfenden Truppe Unterschlupf gewähren und sie mit Logistik versorgen.
Eine mächtige Streitkraft steht den gut 150 000 US-Soldaten an Euphrat und Tigris gegenüber - 20 Divisionen stark, bis ins Mark motiviert und offenbar mühelos in der Lage, Nachschub zu rekrutieren.
Niemand im Pentagon hat General Schahwanis Zahlen dementiert, obwohl sie genau um das Zehnfache über Washingtons bisherige Schätzungen hinausgehen. Die Angaben aus Bagdad, sagt der US-Militärexperte Anthony Cordesman, seien realistisch. Sie belegten, was das Pentagon hartnäckig leugne - die "breite Unterstützung", die der Aufstand im Zentralirak inzwischen finde.
Man rechne mit einer Zunahme der Gewalt vor den Wahlen am 30. Januar, hatte Übergangspremier Ijad Alawi vor Wochen gewarnt. Doch was sich seither - überschattet von den Nachrichten aus Südasien - in Iraks Sunnitendreieck abspielt, hat Alawis Nerven und die Zuversicht seiner Regierung erschüttert. Kontinuierlich steigt die Zahl der Anschläge, über 200 Menschen starben in den letzten drei Wochen, allein 80 Polizisten im neuen Jahr. Dienstag voriger Woche traf es mit dem Gouverneur von Bagdad, Ali al-Heidari, wieder einen hohen Repräsentanten der Führung.
Immer gezielter und mit kaum vorstellbarer Kaltblütigkeit gehen Mordkommandos gegen Wahlhelfer vor; ohne auch nur ihre Gesichter zu verbergen, ließen sie sich Ende Dezember bei einer Hinrichtungsaktion auf offener Straße im Bagdader Haifa-Viertel filmen. Hunderte Mitarbeiter der Wahlkommission in Mossul und in der Provinz Anbar haben seither ihren Dienst quittiert. Alawi, der bei seinem letzten US-Besuch im September noch 15 von 18 Provinzen für "stabil und friedlich" erklärt hatte, spricht inzwischen illusionslos von "unserer Katastrophe", wenn es um Iraks Sicherheitslage geht; Donnerstag voriger Woche verlängerte er den Ausnahmezustand im Land bis Anfang Februar.
Bereits drei Tage zuvor hatte Alawi sich mit dem vom Weihnachtsurlaub ins Weiße Haus zurückgekehrten George W. Bush verbinden lassen. Es war ein Notruf. Zwar sei nur allgemein über "Hindernisse" im Vorfeld der Wahlen gesprochen worden, so Vertraute des US-Präsidenten, doch hätten sie den Eindruck, Alawi bereite sich innerlich auf eine Verschiebung des Urnengangs vor.
Andere in Bagdad haben sich längst offen dazu bekannt. Der Justiz- wie der Planungsminister treten ungeschminkt für einen Aufschub ein. Präsident Ghasi al-Jawir, bislang Washingtons Musterbeispiel eines zur Wahl entschlossenen Sunnitenführers, schob vorige Woche die Verantwortung den Vereinten Nationen zu: Den Januar-Termin zu halten sei eine "sehr bittere Herausforderung"; die Uno solle "prüfen, ob der Zeitpunkt möglich ist oder nicht".
Jawir handelte sich damit einen Anruf aus Washington ein. Wenig wurde über das Gespräch bekannt; Bush habe, so heißt es, seinem Amtskollegen gegenüber "nachdrücklich" auf der Forderung bestanden, die Wahlen Ende Januar abzuhalten.
Genau das sei auch die "offizielle Haltung" seiner Regierung, versicherte Iraks Außenminister Hoschjar Sebari. Doch sein Dementi verstärkte eher die Zweifel. Mehr und mehr Iraker fragen sich nun, wie denn die inoffizielle Haltung der Regierung aussehen mag.
In Bagdad sei die Debatte offensichtlich im Fluss, so ein hoher US-Regierungsbeamter, doch Präsident Bush bleibe unnachgiebig. Er habe Alawi darauf hingewiesen, dass dessen Regierung es bisher immer geschafft habe, alle verabredeten Termine einzuhalten - den eigenen Amtsantritt im Juni 2004 inklusive.
Sowohl Bush als auch Alawi stehen vor einem Dilemma: Iraks Premier, der als "Law and Order"-Mann auf Stimmen aus dem Sunnitendreieck angewiesen ist, sieht durch den wachsenden Terror seine Wahlchancen bedroht - doch er kann nicht offen für einen Aufschub eintreten, weil das nach eigenmächtiger Verlängerung seiner Amtszeit aussähe. Bush würde seinem Verbündeten vermutlich gern entgegenkommen - doch in der amerikanischen Öffentlichkeit käme die Verschiebung der Wahl einer Niederlage im Krieg gegen den Terror gleich.
Auch er sei für den Januar-Termin, so sekundierte der britische Premier Tony Blair, "weil es extrem wichtig ist, dass die Terroristen keinen Sieg erringen".
Die Einhaltung des Wahltermins sei zum Selbstzweck verkommen, beklagt Saad Dschabar, Führer der sunnitischen Umma-Partei
- mit womöglich historischen Konsequenzen. Weil ein Drittel der irakischen Bevölkerung an der Januar-Wahl nicht teilnehmen werde, müsse man sich mit einem "fatalen Quotensystem" behelfen, das plage schon jetzt die Regierung und untergrabe ihre Legitimität. Man bekomme libanesische Verhältnisse, die den Keim des Bürgerkriegs in sich trügen.
Ob die Wahl nun verschoben werde oder nicht - der Terror finde auch andere Wege zum Sieg, gab Iraks ehemaliger Außenminister Adnan Patschatschi in einem Essay zu bedenken, der einem politischen Vermächtnis des 82-Jährigen gleichkommt: Die Lage habe sich "deutlich verschlechtert", viele Menschen seien entschlossen, am Wahltag keinen Fuß vor ihr Haus zu setzen. Nicht aus Protest, sondern weil sie um ihr Leben fürchteten. "Wer immer als Sieger aus einer so fehlerhaften Wahl hervorgeht, wird andere finden, die sich benachteiligt fühlen. Kaum ein Szenario wird uns tiefer ins Chaos stürzen als dieser höchst wahrscheinliche Ausgang."
"Wer bewusst an dieser Wahl teilnimmt, ist ein Ungläubiger", hatte Osama Bin Laden Ende Dezember in einer Tonbandansprache verkündet und den im Irak fast ungestört bombenden Jordanier Abu Musab al-Sarkawi zum "Fürsten der Glaubensgemeinde im Zweistromland" geadelt. Demokratie sei Götzendienst, und die Wahlbüros seien "Zentren des Atheismus", höhnen auf Flugblättern und Websites Sarkawis diverse Terrorverbände. "Sagt euren Söhnen Lebewohl", fordert vorab ein Aufruf an die Familien jener irakischen Polizisten, die Ende Januar die Wahllokale schützen sollen: "Unser Lohn für sie ist, dass wir sie schlachten werden."
Der Terror hat in der Tat längst gesiegt, bevor der erste Stimmzettel abgegeben ist. In den Städten herrscht Angst, und auf den Dörfern wissen viele Iraker kaum, wer oder was in drei Wochen überhaupt gewählt werden soll. Die Kommunikation im Lande ist weitgehend zusammengebrochen, das gerade erst aufgebaute Mobilfunknetz in Teilen des Zentralirak schon seit Tagen außer Betrieb.
Selbst Bus- und Taxiunternehmer, die von der Regierung zum Transport von Wahlhelfern und Wählern angeheuert worden sind, bekommen an den Tankstellen keinen Treibstoff mehr, die dauernden Anschläge auf die Öl- und Gas-Pipelines haben zu einer drastischen Energiekrise geführt. "Wir haben jeweils zwei Stunden Strom und dann wieder vier Stunden Kälte und Finsternis", so ein SPIEGEL-Mitarbeiter vorige Woche in Bagdad. "Es herrscht offener Krieg", gab Ölminister Thamer Ghadban zu, "ich sehe kein Ende dieser Krise."
Die lange Hand des Terrors reicht indes noch weiter: Die soziale Ordnung des ganzen Landes sei mittlerweile aus den Fu-
gen, sagt ein ehemaliger Offizier aus Falludscha. Iraks Stammesführer, die Saddam teils freiwillig, teils unter Zwang halfen, seine Herrschaft aufrechtzuerhalten, müssen hilflos mit ansehen, wie die Islamisten ihre Autorität untergraben.
Offenbar hatten gemäßigte Politiker wie Premierminister Alawi gehofft, Teile des feudalen Netzwerks für den politischen Wiederaufbau nutzen zu können. Der Plan ist gescheitert. Die Scheichs im Sunnitendreieck, so der Ex-Offizier aus Falludscha, seien kaum mehr in der Lage, ihre Dörfer und Stadtviertel unter Kontrolle zu halten, geschweige denn ihre Stammesbrüder für eine bestimmte Wahlliste zu gewinnen.
Entsprechend fruchtlos sind deshalb auch Versuche der irakischen Nachbarstaaten geblieben, Einfluss auf den bevorstehenden Urnengang zu nehmen. Vor allem Jordanien, Ägypten und Saudi-Arabien - alles Länder, die von Sunniten regiert werden - fürchten einen überwältigenden Sieg der Schiiten im Irak und den damit verbundenen Machtzuwachs Irans. Jordaniens König Abdullah sorgt sich gar, die Wahl im Irak könne einen "schiitischen Halbmond" schaffen, der dann von den Mullahs in Iran bis zur militanten Hisbollah im Südlibanon reiche.
Seit Monaten drängen die Regierungen in Amman, Kairo und Riad die Sunnitenführer Iraks, an der Wahl teilzunehmen - einer offenen Wahl wohlgemerkt, die sie ihren eigenen Landsleuten bislang vorenthalten. Die Arabische Liga lud sogar Mahdi al-Sumaidai nach Kairo, den inzwischen festgenommenen Führer einer extremistischen Salafiten-Bewegung im Irak, die den Aufstand im Sunnitenland unterstützt.
Mittlerweile hat sich aber auch bei den Nachbarn Resignation breit gemacht. Iraks
Verteidigungsminister Hasim Schaalan, der vergangene Woche in Kairo war, um noch
einmal an Ägypten zu appellieren, im Sinne Bagdads auf die Sunniten einzuwirken, brach seine Reise nach zwei Tagen ergebnislos ab. Selbst die Irakische Islamische Partei, die einzige größere Sunnitenbewegung, die überhaupt zur Wahl registriert war, hat sich inzwischen zurückgezogen.
Es bleibe wohl nichts übrig, als die Wahlen zu verschieben, räumte Schaalan ein. Wenn dies der einzige Weg sei, die Sunniten zu beteiligen, so müsse er gegangen werden. Obwohl sich Premier Alawi umgehend von Schaalan und den anderen Abweichlern in seiner Regierung distanzierte, halten Diplomaten in Bagdad den Wahltermin nach wie vor für offen.
Die Frage sei nur, ob alle Beteiligten einen Aufschub ohne Gesichtsverlust überstehen. Für Washington müsse es in jedem Fall so aussehen, als habe Bagdad die Entscheidung getroffen - Alawi etwa könne so tun, als beuge er sich einem Beschluss der provisorischen Nationalversammlung. Und die Schiiten, die am meisten zu verlieren haben, müssten die Garantie bekommen, dass die Sunniten sich in zwei oder drei Monaten wirklich zur Wahl stellen.
Nur ein Faktor fehlt in dem Planspiel: der Terror. BERNHARD ZAND
* Am Montag vergangener Woche. * Am Mittwoch voriger Woche in Bagdad.
Von Bernhard Zand

DER SPIEGEL 2/2005
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