14.02.2005

REGIERUNGSchröders Welt

Privates Glück als politisches Argument: Das Kanzler-Ehepaar will den beginnenden Dauerwahlkampf gemeinsam führen. Das schmucklose Bundeskabinett wird mit einer Reihe von Helfern aus allen gesellschaftlichen Bereichen aufgepeppt.
Draußen wartet die Vorspeise, sie dampft schon, aber drinnen läuft noch ein Film. Er zeigt das Leben einer Frau, zusammengeschnitten auf zwei Minuten. Viele Kinder tauchen auf in diesem Film, glückliche, lachende Kinder mit einer starken, lächelnden Frau.
Manchmal läuft ein Mann durchs Bild, ganz kurz immer nur, so wie Alfred Hitchcock in seinen eigenen Filmen auftauchte und wieder verschwand. Meistens hält sie den Mann im Arm, die Bilder flackern auf und verschwinden wieder, sie hinterlassen den Eindruck von Glück und Harmonie.
Am Ende des Films wird der Palaissaal im Berliner Hotel Adlon von Schmusemusik beschallt, aus den Lautsprechern hört man "She''s the one" von Robbie Williams, dann geht das Licht an, und Doris Schröder-Köpf geht mit kleinen, vorsichtigen Schritten ans Rednerpult. Es ist Dienstagabend kurz nach acht, der Burda-Verlag kürt die Frau des Bundeskanzlers zur "wichtigsten
Frau des Jahres", weil sie sich für die Interessen der Kinder eingesetzt hat.
Sie soll eine Dankesrede halten, aber sie hat das Manuskript vergessen. Es liegt noch auf ihrem Tisch, genau in der Mitte des Saals, auf einem silbernen Platzteller.
Ein Mann steht auf, er trägt die Blätter mit der Rede nach vorn und setzt sich wieder auf seinen Platz. Es ist ihr Ehemann, der Bundeskanzler, der Mann aus dem Film. Es sieht aus wie ein Zufall.
Doris Schröder-Köpf sagt dann ein paar Sätze über die Bedeutung von Kindern für die Gesellschaft, über Werte, glückliche Familien, aber darauf kommt es nicht an. Bemerkenswert ist, dass sie frei spricht. Sie braucht das Manuskript nicht. Ihr Vortrag endet mit einem Satz, der diesem Abend die Richtung gibt. Die wichtigste Frau des Jahres guckt auf ihren Ehemann und sagt: "Reden ablesen habe ich noch nie gekonnt und kann ich noch immer nicht - vielleicht in der nächsten Legislaturperiode, Schatz."
Vor ihrem Schatz steht ein Glas Merdinger Bühl Spätburgunder, Gerhard Schröder ist gut drauf. Vielleicht in der nächsten Legislaturperiode, Schatz: Das ist der neue Klang des Wahlkampfs, der an diesem Abend begonnen hat, unter schweren Kronleuchtern, inmitten blühenden Familienglücks.
Anderthalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl ist im Hotel Adlon ein Richtungswechsel im Regierungsstil von Gerhard Schröder zu besichtigen, wieder einmal. Der Bundeskanzler betreibt Politik mit anderen Mitteln, eine Zeit ist angebrochen, in der das Private wieder politisch werden darf.
Hartz IV, das größte Reformprojekt der zweiten rot-grünen Legislaturperiode, ist geräuschloser Wirklichkeit geworden, als es noch vor einem halben Jahr den Anschein hatte. Da waren die Menschen gegen ihren Kanzler auf die Straße gezogen, weil seine Politik ihre Existenz bedrohte, weil sie nicht auf, sondern gegen die Bedürfnisse der Menschen gerichtet schien. Es war Politik, die wehtat.
Der Protest ist vorbei, er hat der Einsicht in Notwendigkeiten Platz gemacht. Gerhard Schröder gilt nun mehrheitlich als mutiger Reformer. Die Union ist zermürbt, aufgerieben in den Positionskämpfen zwischen Angela Merkel und Edmund Stoiber.
Ende Januar lag die Regierung bei einer Umfrage erstmals seit der Bundestagswahl 2002 wieder knapp vorn.
Schröder will das Hoch jetzt beständig halten. Seine Regierung wird keine neuen Projekte mehr anschieben bis zur Wahl, nichts jedenfalls, was nach weiteren Zumutungen aussehen könnte, die Bürger sind erschöpft, der Begriff "Reform" ist ausgeleiert. Inhaltlich wird sich die Politik entleert dahinschleppen, aber er, der Kanzler, darf nicht gleich mit verschwinden. Er muss da sein, vital. Kanzler sein, um Kanzler bleiben zu können.
Noch hat sich das Land ja nicht verändert, noch sind die Kassen leer. Die Agenda 2010 ist in Kraft, aber sie wirkt nicht richtig. Noch nicht, sagt Schröder. Das Thema Arbeitslosigkeit schiebt sich wieder nach vorn, die Zahl fünf Millionen hängt über Deutschland wie ein fettes Monster. Die Staatsverschuldung wird in den nächsten beiden Jahren neue Rekorde erreichen, die Zahl der normalen Vollzeitjobs schrumpft mit jedem Werktag um 800 Arbeitsplätze. Irgendetwas muss her, was ablenkt - etwas, das so aussieht, als ginge es weiter.
Nach und nach hat der Kanzler nun eine Welt wohliger Bilder geschaffen, warmer, kuscheliger Bilder, als wäre Politik ein Kaminofen, an dem sich Wähler wärmen können. Die neuen Botschaften aus Berlin sind Personen, Gesichter tauchen auf, die Tatkraft vermitteln sollen, aber auch Güte und Gefühligkeit.
Die Strategie für den Rest der Legislaturperiode zielt auf das Herz der Wähler - und der Motor der Bewegung kocht für ihn das Essen und wischt zu Hause selbst durch.
Doris Schröder-Köpf ist klein und blass, ein wenig schüchtern steht sie da, als ihr der "Bunte"-Verleger Hubert Burda eine Anstecknadel ans grüne Samtkleid montiert. Burda spricht von einer "most distinguished audience", von einem absolut herausragenden Publikum, das sich hier versammelt habe, und es ist unwahrscheinlich, dass er damit den Friseur Udo Walz meint oder Verona Feldbusch, Vicky Leandros oder Sabine Christiansen, die natürlich alle auch da sind.
Mit Doris Schröder-Köpf wendet sich das Klassentreffen der gehobenen Berliner Gesellschaft in ein politisches Ereignis. Die Ministerinnen Renate Schmidt und Brigitte Zypries sind gekommen, Béla Anda, der Regierungssprecher, Frank-Walter Steinmeier, der Kanzleramtschef, und Sigrid Krampitz, Schröders engste Mitarbeiterin. Wäre nicht der Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst zu verhandeln gewesen, auch Innenminister Otto Schily wäre dazugestoßen. Dafür ist Ljudmila Putina, die Frau des russischen Präsidenten, aus Moskau eingeflogen. Sie berichtet von "Zärtlichkeit", die sie in der Familie Schröder beobachtet hat. Sie sagt: "Liebe Doris, lieber Gerhard."
Politisches und Privates werden eins, und was bleibt, ist die Erkenntnis, dass hinter jeder guten Frau ein guter Mann und hinter jedem guten Politiker ein guter Mensch steckt.
Es wirkt. Von der "neuen Doris" ist zu lesen, von einer, die sich aufs Altwerden
freut, die nicht mehr so sehr in die Politik eingreifen will, wie sie das früher getan hat. Die neue Doris, da schwingt mit: Der neue Kanzler.
Wahrscheinlich ist so ein Bekenntnis der größte Eingriff in Politik, den Gerhard Schröders Ehefrau jemals vorgenommen hat. Sie hat Kommentare zu Kampfhunden geschrieben und zu BSE, aber noch nie ist mit einem einzigen Auftritt der Mensch, der hinter dem Politiker steht, so wirkungsvoll modelliert worden wie jetzt.
Frauen, Familie, Kinder, Bildung - früher hat Gerhard Schröder solche Themen "Gedöns" genannt, was schon deshalb ein Fehler war, weil mehr als die Hälfte aller deutschen Wähler Frauen sind. Seine Herausforderin um das Kanzleramt wird womöglich Angela Merkel sein, eine Frau, aber eine Frau eben auch ohne Kinder.
Auf die Frage, für welchen Politiker sich die Deutschen eine wichtige Rolle wünschen, lag Angela Merkel laut Infratest dimap lange vor Gerhard Schröder. Seit letztem Herbst hat sich die Stimmung gedreht (siehe Grafik Seite 41). Es war die Zeit, als Merkel mit ihrer Gesundheitsprämie scheiterte und bei Schröders ein Adoptivkind aus Russland angekommen war.
Der Bundeskanzler, das lernende System, glaubt inzwischen auch den Weg gefunden zu haben, auf dem er das Private
politisch nutzen kann, ohne dabei in alte Reflexe zu verfallen. Er zeigt sich mit der Ehefrau nicht mehr auf Wahlkampfplakaten, wie er es tat, als die Partnerin noch Hillu hieß. Seine Ehefrau sagt nicht mehr "wir", wenn sie das Kanzleramt meint.
Es gibt keine inszenierten Familienfotos mit Eltern, Kindern, Kindeskindern, wie es sie von George W. Bush aus dem Weißen Haus gibt. Es gibt ein Foto, das Gerhard Schröder mit der Adoptivtochter Viktoria auf den Schultern zeigt. Das Gesicht des Kindes ist unkenntlich gemacht, aber das Gesicht des Kindes ist für die Botschaft dieses Fotos unerheblich. Die Botschaft ist er, der Kanzler, der auch Vater ist. Durch sein Berliner Amt weht der gute Geist aus dem Reihenendhaus in Hannover.
Doris Schröder-Köpf ist so etwas wie die heimliche Superministerin dieses Kanzlers, dem etwas gegen den Stillstand einfallen musste. Sein Kabinett kann er nicht mehr umbilden, obwohl er es gern würde. Er hat Minister, die über die Jahre welk geworden sind, sie haben graue Gesichter bekommen und schon zu oft verloren. Eichel, Stolpe, Bulmahn, Wieczorek-Zeul, die beiden Frau Schmidts. Aber die Partei bietet keine Alternativen an.
"Wer soll es denn machen?", hat Schröder einmal gefragt. Es gibt keine Antwort darauf. Und deshalb tauchen nun vermehrt Köpfe an der Peripherie der Regierung auf, die der Kanzler auch aus fremden Lagern abgeworben hat. Er hat seine eigenen Vorstellungen bei der Auswahl, sie heißen: "Erstens: Mit wem kann ich? Zweitens: Ist der oder die in der Lage, eine Meinungsbildung herbeizuführen? Und drittens: Wer bescheißt mich nicht?"
Mit Christina Rau zum Beispiel kann der Kanzler, man hat eine gute Meinung von ihr, und ihr Gesicht steht für Solidität, Ernsthaftigkeit und Fürsorge. Die Frau des früheren Bundespräsidenten Johannes Rau hat seit einigen Tagen ein Büro in der siebten Etage des Kanzleramts, nur ein paar Meter entfernt von Schröders Arbeitszimmer, es ist ein besonderes Büro, normalerweise sitzt Doris Schröder-Köpf hier. Frau Rau trägt jetzt den Titel "Beauftragte" und soll sich um die Koordination der deutschen Fluthilfe kümmern.
Sie sitzt vor einem großen weißen Stahlregal und sagt: "Ich sehe es als Stärke an, wenn eine Führungsperson Dinge an die Fähigsten delegieren kann." Sie ist schon nach wenigen Tagen eine zuverlässige Mitarbeiterin.
Ein wenig fremd noch und wie ihr eigener Gast wirkt sie in der neuen Rolle, sie redet von Zivilgesellschaften, die man zusammenbringen müsse, von Sitzungsterminen, Infostellen, Eingaben und interministeriellen Arbeitsausschüssen.
In der ersten Januarwoche, sagt sie, habe Schröder angerufen und gefragt, ob sie sich wohl vorstellen könne, diesen Job zu übernehmen: "Er wollte dem Ganzen ein persönliches Gesicht geben." Seine Berater hatten ihm andere Namen vorgeschlagen: Hans-Dietrich Genscher, Hans Koschnick, Richard von Weizsäcker, Hans-Jochen Vogel, Roman Herzog, Johannes Rau. Doch Schröder wollte keinen alten Mann, er wollte ein frisches, unverbrauchtes Gesicht. Er wollte Christina Rau. Nach einer Woche sagte sie zu.
Erst im November hatte der Kanzler den früheren sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf in den Ombudsrat berufen, der die Hartz-IV-Reform überwachen soll. Mit Ex-BDI-Chef Michael Rogowski soll demnächst ein bekannter Wirtschaftsmann der Image-Kampagne zur Fußball-WM 2006 ein Gesicht geben.
Schon in seiner ersten Amtszeit hatte Schröder immer wieder Sonderaufgaben an prominente Politiker aus dem anderen Lager verteilt, um die Basis seiner Koalition zu erweitern. Rita Süssmuth von der CDU wurde zur Vorsitzenden der Zuwanderungskommission, der FDP-Ehrenvorsitzende Otto Graf Lambsdorff zum Beauftragten für die Zwangsarbeiter-Entschädigung.
Richard von Weizsäcker kümmerte sich um die Reform der Bundeswehr, Roman Herzog um die neue europäische Verfassung.
Das Kalkül ist darauf gerichtet, den Kanzler in jeder gesellschaftlichen Gruppe Wurzeln schlagen zu lassen. Wer überall zu Hause ist, für den braucht man keine Alternative.
Ein stilles Schattenkabinett ist so entstanden, verlässlich, solide, kompetent. Kurt Biedenkopf, der Ombudsmann für Hartz IV, hat sich darin schon nach wenigen Wochen besonders hervorgetan. Mit der Autorität seiner mehr als 40jährigen politischen Erfahrung verteidigt er die Reform in der Öffentlichkeit. Er leiht dem Projekt etwas von seiner persönlichen Legitimation.
Der Christdemokrat ist einer, der vorausschauen kann. Noch bevor die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit die Zahl von mehr als fünf Millionen Arbeitslosen verkündete, nahm er den Kanzler, gleichsam präventiv, vor Kritik in Schutz. "Die fünf Millionen als psychologische Schwelle zu stilisieren ist nicht sinnvoll", sagte er dem "Tagesspiegel". "Es hat keinen Zweck, mit dieser Zahl Panik zu machen."
Von Dresden aus, wo er seit seinem Abgang aus dem Ministerpräsidenten-Amt vor knapp drei Jahren mittlerweile als Rechtsanwalt praktiziert, arbeitet sich Biedenkopf zurück ins politische Geschäft.
Er sitzt aufrecht in einem schwarzen Ledersessel und sagt: "Ich will dem Land helfen, nicht irgendeiner Partei." Dann erscheint seine Vorzimmerdame und flüstert ihm zu, dass der Bundeskanzler für ihn am Telefon sei. Biedenkopf verlässt den Raum, und als er zurückkommt, sagt er, als fürchte er einen Angriff: "Ich lasse mich nicht instrumentalisieren. Etwas anderes zu behaupten ist Unsinn."
Er ist angetan von diesem SPD-Kanzler, der für ihn ein interessanter Mann ist, "ein Mann mit Stehvermögen". Keiner vor ihm habe "gegen solche Widerstände sozialpolitische Reformen durchgesetzt". Bie-
denkopf benutzt Schröder auch als späte Waffe gegen Helmut Kohl, seinen ewigen Feind.
Wirklich neu ist die Idee, fremde Prominenz für die eigenen Belange einzuspannen, nicht. Doch kein anderer Kanzler ist dabei so konsequent gewesen wie Gerhard Schröder.
Die Regierungschefs Konrad Adenauer, Willy Brandt oder Helmut Kohl hatten immer darauf geachtet, nur einen engen Kreis von Unterstützern um sich zu sammeln, sie mussten dem eigenen politischen Lager zuzuordnen sein.
Selbst das garantiert indes keine unbedingte Gefolgschaft. Als Kanzler Schröder den ehemaligen Ersten Hamburger Bürgermeister und Treuhand-Manager Klaus von Dohnanyi damit beauftragte, als Vorsitzender einer Kommission ein neues Konzept für den Aufbau Ost zu entwickeln, wurde der Parteifreund bald unbequem.
Ohne Rücksicht auf seine Genossen prangerte er in seinem Bericht die bisherige Regierungspolitik an und forderte die Entmachtung des zuständigen Aufbau-Ost-Ministers Manfred Stolpe. Er wurde zum Schrecken für Gerhard Schröder - und der Osten für den Kanzler zu einem Land voller Gegner, die ihn mit Eiern bewarfen.
Das war im vergangenen Jahr, und wie anders alles geworden ist seitdem, erlebte der Berliner Regierungschef am Dienstag voriger Woche. Er hatte sich ins tiefste Sachsen getraut und die Stadt Weißwasser besucht, 26 Prozent Arbeitslosigkeit bei 23 000 Einwohnern, ein Ort voller Hartz-IV-Geschädigter.
Der Bundeskanzler lief durch die Innenstadt, Matsch und Lehm klebten an seinen Schuhen, weil überall leer stehende Plattenbauten abgerissen werden, und am Rand standen die Menschen, die ihm freundlich zuwinkten.
Er blieb vier Stunden. Dann stieg er in den Helikopter und flog nach Berlin. Im Hotel Adlon wurde die wichtigste Frau des Jahres geehrt. Er wollte dabei sein, ganz privat. MARKUS FELDENKIRCHEN,
MATTHIAS GEYER, ROLAND NELLES
* Oben: bei der Kür von Doris Schröder-Köpf zur "wichtigsten Frau des Jahres" durch den Burda-Verlag am 8. Februar im Berliner Hotel Adlon, rechts: Hubert Burda; unten: mit Ehemann Joachim Sauer. * Ex-BDI-Präsident Michael Rogowski, Nachfolger Jürgen Thumann, Verleger Georg Olms überreicht ein Araber-Pferd als Geschenk an Thumann bei dessen Amtsantritt am 26. Januar im Berliner Konzerthaus. * Bei ihrer Vorstellung im Kanzleramt am 27. Januar.
Von Markus Feldenkirchen, Matthias Geyer und Roland Nelles

DER SPIEGEL 7/2005
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