21.02.2005

SYRIENDas Einmaleins der Diktatur

Aus der Sicht des amerikanischen Präsidenten hat der Assad-Clan ein verabscheuungswürdiges Regime errichtet. Auch der junge Herrscher zeigt wenig Reformwillen. Die wirklich Mächtigen lassen ihm keinen Raum.
Es ist ein Uhr nachts, und der Abend ist noch jung in der Discothek "Laterna" im Zentrum von Damaskus. Fatima Haidar trägt einen extra kurzen Minirock, nur etwa halb so lang wie die dunklen Locken, die ihr weit über die Schultern fallen. Sie saugt mit einem Strohhalm an einem eisblauen Getränk, das sie Tropicana nennen: viel Wodka, wenig Curaçao.
Fatima ist 23 und Studentin der schönen Künste. Sie wippt mit ihren weißen Stilettostiefeln im Takt, der DJ hat Amr Diab aufgelegt, der so etwas wie der Sexgott der arabischen Jugend ist. Die Discokugel an der Decke wirft Lichtblitze in den Raum, und Fatima zerrt ihren Begleiter auf die Tanzfläche.
Die Discothek ist proppenvoll, wie jeden Donnerstagabend, in der Nacht vor dem islamischen Feiertag. Zwei Nächte später kommen dann die Christen hierher, und wieder weisen die Türsteher, zwei höfliche Schränke im Anzug, all jenen die Tür, die nicht reserviert haben oder nicht prominent genug sind.
Wenige Straßen weiter, im Altstadtviertel Bab Tuma, lässt sich der syrisch-orthodoxe Geistliche Mor Dionysius Bahnan Jajawi, 80, am nächsten Morgen auf einem samtbespannten Barockstuhl in seiner Kirche nieder und streicht das schwarze Gewand straff. Über seiner Brust hängt ein schweres goldenes Kreuz. Der Metropolit kommt gerade von einem Treffen christlicher und muslimischer Führer aus dem gesamten Nahen Osten zurück, die über Krieg und Frieden diskutierten, hier in Damaskus, einer der religiös liberalsten und buntesten Städte der Region. "Es ist immer sehr brüderlich und herzlich zwischen uns", sagt Jajawi.
Orthodoxe Kirchen stehen hier Mauer an Mauer mit Moscheen. Muslime wie Basil al-Alaf und Christen wie Abraham Thabit betreiben gemeinsam Geschäfte, wobei der eine, der Muslim, der bessere Handwerker ist und der Christ der bessere Händler. Die beiden führen in der Altstadt einen Laden für Intarsien-Arbeiten: "Unser Glaube ist unterschiedlich, unsere Mentalität ist die gleiche", sagt Alaf.
Die Arabische Republik Syrien, seit 1963 von der Baath-Partei beherrscht, bis an die Zähne bewaffnet und immer auf der Hut vor Oppositionellen, ist ein säkularer Staat und duldet keinen religiösen Extremismus. Er duldete, jedenfalls unter dem Regime des Diktators Hafis al-Assad, überhaupt nichts. Nach der Machtübernahme seines Sohnes Baschar al-Assad sieht es ein bisschen anders aus. Nirgendwo im Nahen Osten - das wiedererstandene Beirut ausgenommen - brodelt das Leben so bunt und widersprüchlich wie in Damaskus.
Die Geheimdienste haben offenbar Weisung, nicht mehr so willkürlich und brutal vorzugehen. Die noch vor kurzem verbotenen Satellitenschüsseln pflastern Dächer und Wohnblockfassaden. Internet-Cafés und Mobiltelefonläden lassen sich an jeder Straßenecke finden. Supermärkte bieten fast alle Produkte des westlichen Alltagskonsums an, von Nutella bis Nivea. In Boutiquen ist die neueste Mode von Kookaï und Stefanel ausgestellt. Über die
Stadtautobahn hinweg lächelt überlebensgroß Fußballstar David Beckham von einem Werbetransparent. Daneben, auf einer Hochhauswand, ein Riesenplakat für die neue Dreier-Reihe von BMW.
Das also soll der Schurkenstaat Syrien sein, der angeblich hinter dem Bombenanschlag auf den libanesischen Ex-Premier und Milliardär Rafik Hariri am vergangenen Montag in Beirut steckt? Der Staat, den einige amerikanische neokonservative Träumer am liebsten gleichzeitig mit dem Irak besetzt hätten? Der Adressat dringlichster Warnungen aus Washington, endlich mit der Unterstützung der antiisraelischen Terroristen von der Hisbollah aufzuhören und auf jeden Besitz von Massenvernichtungswaffen feierlich zu verzichten? Der Staat, der mit schweren Sanktionen rechnen muss, wenn er nicht endlich seine Grenze zum Irak kontrolliert, über die angeblich Kämpfer aus aller Welt nach Bagdad strömen, um sich den Aufständischen anzuschließen?
Oder ist es ein Staat, der seine Irak-Lektion bereits gelernt hat, dessen Regierung eingesehen hat, dass sie von Amerikas Verbündeten umgeben ist, von der Türkei, Jordanien und Israel? Andere Diktaturen haben ja mittlerweile nachgegeben: Libyens Muammar al-Gaddafi ist zu Kreuze gekrochen; Iran verhandelt, immerhin, mit den Europäern über die Bombe. Syrien steht fast ein bisschen verloren da. Und, wichtiger noch, auch in Syrien drängen die Menschen auf Reformen, die ihr Präsident, der Sohn des alten Despoten, versprochen hat.
Als Baschar al-Assad im Jahr 2000, nach dem plötzlichen Tod seines Vaters, die Macht übernahm, breitete sich in Damaskus Hoffnung aus. In einer bewegenden Rede stellte der damals 34-jährige Regent, der in London zum Augenarzt ausgebildet worden war, die Öffnung des Landes und ein Ende der Unterdrückung in Aussicht: "Ich lade alle Syrer dazu ein, sich aktiv an dieser Politik zu beteiligen."
Schöne Worte, schon verweht. Eine Antwort auf die Frage, warum Syrien im Kern noch immer ein Polizeistaat ist, der rücksichtslos gegen seine Kritiker vorgeht, kann jemand geben, der bis heute alles dafür tut, dass die Macht in den Händen einer kleinen Clique bleibt. Es ist ein Gefährte des alten Herrschers Hafis al-Assad, einer der wenigen, dem dieser ein Leben lang vertraut hat.
Mustafa Tlass ist ein stattlicher Herr mit kurzem, weißem Schnauzbart, 72 Jahre alt, aber seine Augen sind hellwach. Der alte General mit dem Aussehen eines freundlichen Großvaters empfängt in seiner Wohnung in Abu Rummana, einem Nobelviertel im Zentrum von Damaskus. Von den Decken hängen funkelnde Kristalllüster herab, die Böden sind verschwenderisch mit orientalischen Teppichen ausgelegt. An den Wänden hängen Familienporträts in Öl. Hinter dem Sofa sind zwei kleine Kreidezeichnungen mit Wiesenblumen angebracht: Der Künstler ist Adolf Hitler.
Tlass nippt an einem goldumrandeten Teeglas und gewährt freimütig Einblick in das kleine Einmaleins einer Diktatur: "Wenn du an der Macht bleiben willst, musst du den anderen Angst machen", sagt er.
Bis vor neun Monaten war er Verteidigungsminister der Arabischen Republik Syrien, insgesamt 32 Jahre lang - und hat dazu beigetragen, jegliches Aufbegehren von Islamisten ebenso wie von Demokraten niederzuschlagen. Das Massaker an religiösen Eiferern 1982 in Hama hatte der großsyrische Nationalist ebenso mitzuverantworten wie Verhaftungswellen unter linken Oppositionellen.
Wie viele Todesurteile er persönlich unterzeichnet hat, weiß Tlass heute nicht mehr genau zu sagen. Es müssen Tausende gewesen sein. Er spricht leise, wenn er erläutert, warum all diese Grausamkeiten unvermeidlich gewesen seien. Ja, auch die vielen Gehenkten - manchmal, in den achtziger Jahren, waren es 150 in einer einzigen Woche, und das allein in Damaskus. "Wir haben uns die Macht mit Waffen genommen, und wir wollten sie behalten. Wer sie haben will, der muss sie uns mit Waffen nehmen", sagt der General mit einem feinen Lächeln.
Nicht einmal 20 Kilometer entfernt, wenngleich in sehr viel bescheideneren Umständen, wohnt Riad Turk, ein alter Mann, der ein Leben lang gegen Männer wie Tlass angekämpft hat.
Der Bürgerrechtler und Generalsekretär der Kommunistischen Partei Syriens gilt als einer der intellektuellen Köpfe der Opposition. Nichts an ihm ist geschmeidig, nichts auf Wirkung bedacht. Sein Wohnbüro am Stadtrand von Damaskus ist mit ein paar abgesessenen Stühlen, einem Tisch und einem eisernen Bett möbliert. Auch Turk widmete sein ganzes Leben der Politik - nur eben nicht in der Baath-Partei, sondern auf der anderen Seite.
Er kämpfte gegen die Putschisten vor Hafis al-Assads Machtergreifung und dann 30 Jahre lang gegen dessen Willkürregime, für freie Wahlen, eine unabhängige Gerichtsbarkeit, für Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Er kämpfte beharrlich und stets friedlich. In Damaskus nennen ihn viele den Nelson Mandela Syriens.
Mehr als 18 Jahre lang saß Turk in Gefängnissen, 17 Jahre lang davon in strenger Isolationshaft im Untergeschoss eines Geheimdienstgefängnisses in einer winzigen Zelle von zwei mal zwei Metern. 17 Jahre hat er die Sonne kaum gesehen, 17 Jahre ohne Anklage und ohne Gerichtsurteil, auf persönliche Anordnung des Präsidenten Hafis al-Assad, mit Wissen und Zustimmung des Verteidigungsministers Tlass.
Der General und der Kommunist sind sich so fern, wie zwei Syrer sich nur sein können - und zugleich so nah, wie sich zwei aus ihrer Generation nur kommen können: Turk und Tlass sind Klassenkameraden. Gemeinsam besuchten sie die Haschimija-Schule in Homs, 150 Kilometer nördlich von Damaskus. "Er war ein Sturkopf und fanatischer Kommunist und immer ein aufrechter Kerl", erinnert sich Tlass an Turk. Umgekehrt weiß Turk noch wie gestern: "Mustafa wollte bei den Demonstrationen immer der Anführer sein, und alles, was er erreicht hat, hat er schon damals nur erreicht durch Unterdrückung und Stärke."
Zwei Jahre nach Turks Entlassung aus dem Gefängnis begann 2000 der "Damaszener Frühling", wie die Syrer die ersten Tage des jungen Assad nennen.
Auch Turk hielt wieder Reden in der Öffentlichkeit. Er beschrieb, wie Assad die Macht an sich gerissen, andere Parteien unterdrückt, die Menschen- und Bürgerrechte mit Füßen getreten hatte.
Eine Gruppe von Politikern, Anwälten und Ärzten gründete einen runden Tisch,
an dem auch Schriften über Korruption in der Wirtschaft entstanden oder Pamphlete über korrupte Regierungsmitglieder. Größter Nutznießer bei der Vergabe von Mobilfunklizenzen, fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit, war beispielsweise ein Cousin des Präsidenten, Rami Machluf. Doch über solche Themen zu reden und zu schreiben war offenbar mehr, als der junge Regent und seine Garde vertragen konnten. Der "Damaszener Frühling" war bald vorbei. Turk und neun andere Bürgerrechtler wurden im Herbst 2001 verhaftet.
Der Staatsanwalt beschuldigte die zehn, sie hätten "falsche Informationen" verbreitet und zu bewaffneten Demonstrationen aufgerufen. Die Angeklagten wurden zu Freiheitsstrafen zwischen zwei und zehn Jahren verurteilt.
Turk kam auch auf Druck des französischen Präsidenten Jacques Chirac bald wieder frei. Sechs seiner Freunde sitzen bis heute ein. "Baschar al-Assad hat uns reingelegt", sagt Turk. "Solange er an der Macht ist, wird es keine wirkliche Freiheit geben."
Dissidenten gibt es weiterhin und Protest gegen ein System, das sich im Kern nicht geändert hat. Der Widerstand trifft sich einmal im Monat zum Jour fixe im gutbürgerlichen Stadtteil Dumar in der Wohnung der Industriellentochter Suheir al-Atassi, 33.
Intellektuelle, Menschenrechtsanwälte, Journalisten, Studenten, Frauen mit und ohne Kopftuch drängen sich in der geräumigen Wohnung. Sie lauschen einem Vortrag von Jassin al-Hadsch Salih, der selbst lange im Gefängnis saß. Er ist Arzt, wegen seiner langen Haftzeit hat der 43-Jährige sein Studium erst vor vier Jahren abschließen können. Er kennt deshalb die Zustände an der Universität und prangert die willkürliche Verhaftung von Studenten an.
Die Gastgeberin Atassi ist eine zierliche Person, sie trägt enge Jeans und ein schwarzes Rollkragen-Strickensemble, ihr Make-up ist dezent. Sie weiß, dass ihr Haus heute Abend nicht nur von Freunden besucht wird. Etwa 40 der rund 300 Gäste, so schätzt sie, sind von der Staatssicherheit. "Aber wir müssen es wagen", sagt sie, während sie Mokka in winzige Tassen füllt, "sonst ändert sich hier nie etwas."
Die Diskussion ist hitzig, und sie zieht sich bis tief in die Nacht. Es geht um den Geheimdienst al-Amn al-Tullabi, der politisierende Studenten bespitzelt. Es geht um mehr Freiheit.
In den vergangenen fünf Jahren hatte sich eine ganze Reihe solcher politischer Zirkel gebildet, und die Regierung konnte ihre Existenz nicht länger leugnen. Sie wurden immer lebendiger, kraftvoller, der Unmut formierte sich: Inzwischen sind alle diese Foren wieder verboten und geschlossen, bis auf den Atassi-Salon.
Ist das die versprochene Freiheit? Mustafa Tlass, der alte Zyniker, zuckt die Achseln: "Trau keinem Politiker, sie lügen alle, sie müssen lügen, sonst bleiben sie nicht an der Macht", sagt er. Was denn das Verbrechen seines Klassenkameraden Riad Turk gewesen sei? Der General schüttelt den Kopf. Der Widerstand müsse von Anfang an unterbunden werden. "Amputation ist die einzige Antwort", sagt er und lächelt dabei wieder sein gewinnendes Großvater-Lächeln: "Auch wir haben einmal so angefangen."
Die nächste Generation macht dort weiter, wo der General aufgehört hat. Sie redet nun zwar von wirtschaftlichem Wandel und versucht, den politischen Prozess unter Kuratel zu halten.
"Wir wollen Wettbewerb und Transparenz", sagt Abdullah al-Dardari, 41. Er ist die neue Wunderwaffe des Präsidenten, der Chef der sogenannten Planungskommission, er soll Reformen in der Wirtschaft entwickeln und durchsetzen. Dardari hat in Europa Ökonomie studiert und bei den Vereinten Nationen gearbeitet, er spricht ausgezeichnet Englisch und trägt auffallend gute Anzüge. Als eine Art Superminister soll er die sozialistische Planwirtschaft, die das Land ausbluten ließ, in die Marktwirtschaft überführen, die dramatische Arbeitslosigkeit - rund 30 Prozent - beseitigen und internationale Investoren ins Land holen. Dafür hat der Journalist und Wirtschaftsberater Carte blanche von ganz oben.
Doch auch Dardari, das Aushängeschild des Systems gegenüber dem Westen, scheut eine Debatte über den Demokratisierungsprozess. Er will sich nicht verheddern im ideologischen Kleinkrieg zwischen der alten Garde und den Modernisierern innerhalb der sozialistischen Baath-Partei. Er sieht sich "nicht als Politiker, sondern als Technokrat". So demonstriert er im Auftrag des Präsidenten Weltoffenheit und Optimismus: "In fünf Jahren besitzt Syrien eine vitale Volkswirtschaft mit freiem Handel und effizienter Verwaltung."
Natürlich weiß auch ein alter Fuchs wie Tlass, dass eine Öffnung Syriens in Zeiten der Globalisierung ohne Alternative ist, dass es Reformen geben muss, wenn die marode Wirtschaft des Landes nicht vollends zusammenbrechen soll: Doch wenn schon Reformen, so sagt er, dann müssten sie "vorsichtig und kontrolliert kommen", und wohl am besten von jenen, die auch jetzt schon das Land beherrschen.
Deshalb gilt auch heute noch, selbst wenn einige Dinosaurier der alten Garde wie Tlass pensioniert sind: Wer die Grenzen der neuen Freiheit unter Baschar al-Assad testet, ob Journalisten, Politiker oder Wirtschaftsleute, bekommt es weiterhin mit der Riege der alten Machthaber zu tun.
Privatunternehmer werden, falls sie erfolgreich sind, von der Staats-Mafia infiltriert oder gleich ganz aus dem Geschäft gedrängt. Die großen Deals laufen über die alten Seilschaften ab. Wenige Familien teilen die Beute wie eh und je unter sich: Der Vetter des Präsidenten, so ist auf den Straßen von Damaskus zu hören, hält neben seinen großen Aktienpaketen an den zwei syrischen Mobilfunkgesellschaften und den Lizenzen für Dutyfree-Shops auch Beteiligungen an Hotels und Restaurants. Die Söhne von Vizepräsident Abd al-Halim Chaddam und Ex-Verteidigungsminister Tlass beherrschen die Medienszene und weite Teile des Handels.
Viele hohe Militärs wurden über die Jahre unermesslich reich, weil die Armee die Hauptverbindungsstraße in den Libanon kontrolliert: Exklusive Limousinen oder Hightech-Waren, auf die der angeblich sozialistische Staat Einfuhrzölle bis zu 250 Prozent erhebt, gelangen so ohne Aufschläge ins Land und werden unter der
Hand verkauft. "Es ist eine Gang", sagt der Allgemeinmediziner Kamal al-Labwani, 46, der selbst einen stotternden britischen Vauxhall, Baujahr 1963, fährt. Vor vier Jahren hat sich Labwani im "Damaszener Frühling" in einem Gesprächszirkel für die Demokratie engagiert und wurde dafür von einem Militärgericht zu drei Jahren Gefängnis verurteilt.
Ist der junge Augenarzt, der so plötzlich Präsident wurde, also schon gescheitert beim Versuch, Syrien zu modernisieren? Vielleicht hat es Baschar al-Assad sogar ernst gemeint, als er vor über vier Jahren den Neuanfang versprach. Doch ganz sicher unterschätzte er das Beharrungsvermögen der Mächte, die sein Vater in drei Jahrzehnten Diktatur selbst erschaffen hatte: das einflussreiche Militär und gleich vier monströse Geheimdienste, die politische und wirtschaftliche Interessen miteinander verbinden.
Zugleich ist die Opposition heute zu schwach, um die Mehrheit der Syrer zu mobilisieren. Es sind Einzelne, die ihre Stimme erheben, wie der Arzt Kamal al-Labwani, wie Jassin al-Hadsch Salih im Atassi-Forum oder Riad Turk. Eine ganze Generation politischer Aktivisten, die heute 30- bis 40-Jährigen, ist dezimiert: eingeschüchtert, durch Haft zermürbt, getötet.
Hilft also nur der Druck von außen? Den Amerikanern geht es derzeit vor allem um die Kontrolle der Grenze zum Irak und um Geheimdienstinformationen über militante Gruppen wie die Hisbollah. Solange die Syrer solche Informationen liefern, dürften sie kaum Gefahr laufen, zum Kriegsziel für Präsident Bush zu werden.
Mustafa Tlass, der freundlich lächelnde Machtmensch, sitzt in seinem Wohnzimmer unter den beiden Hitler-Zeichnungen, die er vor vielen Jahren günstig auf einer Auktion in England erworben hat. Er erinnert daran, dass auch er einen Preis habe zahlen müssen für die Ruhe im Land: "Ich leide unter schweren Alpträumen. Es war schrecklich, ich sah alle meine früheren Freunde eingesperrt. Aber wir mussten es tun, es ging nicht anders. Wir haben Stabilität erreicht, 34 Jahre ohne Putsch."
Aber was ist mit den Opfern? Etwa seinem Klassenkameraden Turk? Tlass hebt die Hände zum Himmel: "Nur einen einzigen Brief hätte er schreiben müssen, eine Entschuldigung an den Präsidenten, sofort wäre er frei gewesen ..."
Turk hat diesen Brief nie geschrieben. Als er nach all den Jahren plötzlich aus dem Gefängnis entlassen wurde, schickte ihm sein alter Schulfreund Tlass einen Berg von Süßigkeiten nach Hause und einen "herzlichen Gruß". Turk wies beides zurück.
"Sagen Sie ihm, dass ich ihn wirklich gern habe", sagt Tlass.
"Und ich verachte ihn", sagt Turk.
SUSANNE KOELBL
* Mit dem damaligen Verteidigungsminister Tlass (r.) am 6. Oktober 2002 in Damaskus.
Von Susanne Koelbl

DER SPIEGEL 8/2005
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