01.10.1979

SPDSack und Esel

In der SPD wächst der Unmut über Helmut Schmidts Versuche, die Parteispitze mit seinen Helfern zu durchsetzen. Schmidt-Favorit Hauff soll es büßen.
Noch rätseln die Sozialdemokraten, wie sie am besten mit dem Unionskandidaten Franz Josef Strauß fertig werden. Doch was nach einem erneuten Wahlsieg als erstes zu tun ist, (las wissen einige führende Genossen schon ganz genau: Dann soll die Aktion "Stoppt Schmidt" beginnen.
Schon jetzt, ein Jahr vor den Bundestagswahlen, bietet ein SPD-Präside Wetten an, daß es Helmut Schmidt nicht gelingen werde, im Jahre 1981 seinen Wunschkandidaten Volker Hauff als Nachfolger Egon Bahrs im Amt des Bundesgeschäftsführers der Partei zu etablieren.
Nicht daß der Spitzengenosse etwas gegen den Bundesforschungsminister hätte. Mit Hauff soll vielmehr der Sack geprügelt werden, um den Esel zu treffen Denn führenden Sozialdemokraten in Parteivorstand und Regierung ist die forsche Gangart aufgestoßen, mit der Schmidt neuerdings seine Getreuen in wichtige Schaltpositionen hebt.
Zwar erfreut sich der noch amtierende Kanzleramtsminister Hans-Jürgen Wischnewski in der Partei großer Beliebtheit. Doch von allen Flügeln der SPD meldeten sich verärgerte Sozis, denen es nicht paßt, wie der Kanzler in geheimen Gesprächen mit ein paar Getreuen den Umzug Wischnewskis in die Bonner Parteizentrale durchgedrückt und zugleich in dem schwäbischen Abgeordneten Gunter Huonker einen Wischnewski-Nachfolger fürs Kanzleramt ausgewählt hat.
Dem einflußreichen Anführer der rechten "Kanalarbeiter", dem Innerdeutschen Minister Egon Franke, mißfiel der bei ihm "links" abgeheftete Huonker. Die sozialdemokratischen Frauen wiederum fühlen sich von Schmidt verladen, seit er ihrer Favoritin, der Arbeitsstaatssekretärin Anke Fuchs, ausgeredet hat, gegen Wischnewski um den Posten des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden zu kandidieren.
Die Anhänger des baden-württembergischen 1 andesvorsitzenden Erhard Eppler, Anführer der Atom-Gegner in der Partei, wiederum lasten Schmidt an, er habe durch sein Engagement für Wischnewski bewußt ein Klima erzeugt, in dem eine Kandidatur Epplers gegen Wischnewski als parteischädigendes Verhalten hätte erscheinen müssen. Und schließlich gibt es auch SPD-Kommunal- und -Landespolitiker, die vor allem in Differenzen zwischen Koschnick und Schmidt die Ursache dafür sehen, daß der angesehene Bremer Bürgermeister sein Amt als stellvertretender Parteivorsitzender abgibt.
Die Koschnick-Anhänger werfen dem Regierungschef vor, er habe Wischnewski nur deshalb genommen, um die Parteispitze möglichst von Widerworten aus Rathäusern und Staatskanzleien freizuhalten und die Parteizentrale mit Funktionären seiner Wahl zu bestücken -- mit Leuten, die, vor die Entscheidung "Kanzler oder Partei" gestellt, die Interessen von Helmut Schmidt vertreten.
Die Schmidt-Kritiker wissen freilich, daß sie derzeit -- ein Jahr vor der Bundestagswahl -- wenig Chancen haben, ihrem Matador ernsthaft am Zeug zu flicken. Am Kanzler-Favoriten Hauff aber wollen sie 1981 nach der Wahl ihren Widerstand gegen Schmidts Anspruch festmachen, künftig unumschränkt auch über die Partei, über Personen und Programm zu regieren.
Manch einer der unzufriedenen Genossen indes mag, Wahltaktik hin oder her, so lange nicht stillhalten.
Als die SPD-Wochenzeitung "Vorwärts" den auch im Kanzleramt geschätzten innenpolitischen Experten der SPD-Bundestagsfraktion, Hugo Brandt, um einen Beitrag zum Thema "Zehn Jahre sozialliberale Koalition" bat, lieferte der prompt eine keineswegs freundliche Analyse ab. "Die Politik der sozialliberalen Koalition", so dozierte der rheinhessische Lehrer im "Vorwärts", "muß wieder zu dem werden, was ihr die vertrauensvollen Hoffnungen der Mehrheit unseres Volkes brachte, eine Politik der Reformen zur Überwindung der Resignation und der Monotonie, eine Politik der geistigen Überwindung von Revolution und Restauration." Denn, so Brandt weiter: "Alles andere können andere auch."
Deutlicher noch wurde der fränkische SPD-Vorsitzende Bruno Friedrich, der kürzlich sein Amt als Bonner Fraktionsvize niederlegte und ins Europa-Parlament wechselte, in einem Beitrag für die SPD-Zeitschrift "Neue Gesellschaft" (Chefredakteur: Herbert Wehner) verurteilte er das "Namensspiel möglicher Kandidaten". Die SPD müsse sich entscheiden, ob sie nur noch eine "Mandatsfindungspartei" oder noch "die Trägerin einer politischen Idee" sein wolle.
Zwar verkneift sich der Franke namentliche Schelte. Doch es paßt sowohl auf den amtierenden Bundesgeschäftsführer Egon Bahr wie auf den von Schmidt als dessen Nachfolger auserkorenen Hauff, wenn Friedrich seine Vorstellungen von einem Parteimanager ausbreitet: Dieser solle sich "mit mehr Entschiedenheit unmittelbar der Parteiorganisation zuwenden. Das hat nur Sinn, wenn der Bundesgeschäftsführer vorrangig keine Durchgangsstation zu anderen Ämtern ist". Überdies müsse der Chefstuhl in der Bonner SPD-Leitstelle "nicht unbedingt an ein Parlamentsmandat gebunden sein".
Friedrichs Fazit: "Das Wort "Kanzlerwahlverein? hätte weniger Widerhall, wenn Entscheidungen mehr diskutiert, auch klarer begründet würden."
Der SPD-Vorsitzende Willy Brandt tat zwar auf der letzten Präsidiumssitzung noch so, als gehe ihn derlei Schelte nichts an: "Das kann man gar nicht verstehen, was der meint." In Wahrheit aber hat er die Verdrossenheit der Genossen schon verinnerlicht.
Spätestens ab Frühjahr will Brandt im Wahlkampf nicht mehr nur über die Leistungen der Bonner Regierung reden, sondern auch über einige Defizite in der sozialliberalen Erfolgsbilanz -- "ob?s dem Schmidt paßt oder nicht" (ein SPD-Präside).
So möchte der Parteichef den Wählern verkünden, daß für ihn der Ölschock nicht den Beginn einer reparablen "Krise", sondern den Anfang eines totalen weltweiten "Umbruchs" markiert, mit bis dato unbekannten Problemen der Industriestaaten untereinander wie Konflikten mit den Entwicklungsländern.
Ebenso intensiv will er sich dann um jene von Eppler umworbenen, von Schmidt meist vergessenen Wähler kümmern, die sich aus Enttäuschung über eine sozialdemokratische Politik ohne Langzeit-Perspektive ins Abseits oder zu den Grünen geflüchtet haben.
Und auch die Personalhoheit über die SPD soll aus dem Kanzleramt wieder ins Erich-Ollenhauer-Haus zurück. Kürzlich bestellte Brandt den Forschungsminister Hauff in sein Parteibüro, um mit ihm über die Bahr-Nachfolge zu reden. Diplomatisch ließ er den Gast wissen, daß er sich ihn durchaus als Bundesgeschäftsführer vorstellen könne. Doch dies gelte auch für andere, beispielsweise für den Berliner Wissenschaftssenator Peter Glotz.
Brandts Urteil über den vor zwei Jahren aus Bonn nach Berlin gewechselten Genossen: "Er ist ja einer in der SPD, der es auch unter schwierigen Umständen verstanden hat, das Gespräch mit der kritischen Jugend teils wieder in Gang zu bringen, teils wachzuhalten. Der leistet beispielhafte Arbeit."

DER SPIEGEL 40/1979
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