11.04.2005

UNIVERSITÄTEN„Im Zweifel für die Grundsatztreue“

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch, 47, über seine Blockadehaltung in der Bildungspolitik
SPIEGEL: Hessen hat als einziges Bundesland einen Kompromiss mit der Regierung zur Eliteförderung an Hochschulen abgelehnt. Wollen Sie Ihren Ruf als Blockadepolitiker um jeden Preis festigen?
Koch: Wir wollen richtige Ergebnisse. Danach richten wir unsere Position aus. Die Vorschläge des Bundes würden dazu führen, dass es künftig in Deutschland Universitäten erster und zweiter Klasse gibt. Das wollen wir nicht, und da werden wir nicht mitmachen.
SPIEGEL: Sind Sie der Einzige, der das Problem sieht? Ihre Unionskollegen haben alle für den Kompromiss gestimmt.
Koch: Das waren die Ressortchefs. Die Ministerpräsidenten beraten die Angelegenheit erst noch. Warten wir gelassen ab, wie das Bild dann aussieht. Möglicherweise ist es weniger eindeutig als jetzt.
SPIEGEL: Also doch eine politische Entscheidung - die Fachminister der Union können mit dem jetzigen Konzept leben.
Koch: Vielleicht war bei manchen Wissenschaftsministern die Sorge um das Geld stärker als die Sorge um die Struktur der Universitäten. Das kann ich angesichts leerer Kassen durchaus nachvollziehen. Ich bin aber nicht bereit, für ein paar Millionen Euro die Prinzipien aufzugeben, für die ich ins Amt gewählt worden bin, zumal die Entscheidung Folgen für Jahrzehnte hat. Da entscheide ich mich im Zweifel für die Grundsatztreue.
SPIEGEL: Sie blockieren nicht nur Geld für Hessen, sondern für alle Länder. Wollen Sie wirklich dabei bleiben, wenn die Regierung sich nicht bewegt?
Koch: Ich habe nicht die Absicht, die Entscheidung meines Wissenschaftsministers zu korrigieren.

DER SPIEGEL 15/2005
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